Abo
  • Services:
Anzeige
Richard Stallman äußert sich kritisch über die Pläne zum EU-Einheitspatent.
Richard Stallman äußert sich kritisch über die Pläne zum EU-Einheitspatent. (Bild: Simon Kwong/Reuters)

Softwarepatente

Richard Stallman warnt vor EU-Patent

Richard Stallman äußert sich kritisch über die Pläne zum EU-Einheitspatent.
Richard Stallman äußert sich kritisch über die Pläne zum EU-Einheitspatent. (Bild: Simon Kwong/Reuters)

Der Gründer der Free Software Foundation, Richard Stallman, hat sich in einem Gastbeitrag für The Guardian kritisch über die Pläne für ein EU-Einheitspatent geäußert. Dadurch könnten in der EU Patentkriege wie in den USA zur Regel werden.

Softwarepatente fast ohne Grenzen wie in den USA auch in der EU befürchtet Richard Stallman, Gründer der Free Software Foundation (FSF), im Hinblick auf die aktuellen Entwicklungen im EU-Patentrecht. Der Vorstoß einer großen Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten zur Einführung eines Einheitspatents auf dem Weg der verstärkten Zusammenarbeit könnte alle Dämme für Softwarepatente öffnen, meint Stallman in einem Gastbeitrag für die britische Tageszeitung The Guardian.

Anzeige

Laut Stallman sehen die Pläne vor, dass der Europäische Gerichtshof als letzte Instanz über die Gültigkeit der EU-Patente entscheiden könnte. Es sei allerdings vorgesehen, dass über "Revisionen gegen Entscheidungen des Europäischen Patentamts (EPA) auf der Grundlage der Regeln des EPA entschieden werden solle".

Das EPA hat in der Vergangenheit wiederholt Softwarepatente erteilt - "Zehntausende", laut Stallman - und die Beschwerdekammern des EPA haben diese größtenteils für gültig erklärt. Sollten Stallmans Befürchtungen zutreffen, würde die patentfreundliche Politik des EPA zum verbindlichen Maßstab für die EU werden. Nationale Gerichte würden praktisch jeden Einfluss verlieren. Bisher können die Gerichte in den einzelnen EU-Staaten darüber entscheiden, ob ein Softwarepatent in dem jeweiligen Land gültig ist oder nicht.

Die jüngste Initiative zur Schaffung eines EU-Einheitspatents ging im November 2010 von einer kleinen Gruppe von EU-Mitgliedstaaten aus. Sie schlugen der EU-Kommission vor, ein EU-Patent nicht auf der Grundlage einer EU-weit gültigen Richtlinie einzuführen, sondern auf dem Weg der verstärkten Zusammenarbeit zwischen den interessierten Staaten. Alle Versuche, ein EU-Patent per EU-Richtlinie einzuführen, waren zuvor an der Sprachenfrage gescheitert. Spanien und Italien waren nicht bereit, zu akzeptieren, dass Patentanmeldungen nicht in ihre Landessprachen übersetzt werden sollten.

Die EU-Kommission, der EU-Ministerrat und auch das EU-Parlament haben die Idee mit der verstärkten Zusammenarbeit bereits begrüßt. Inzwischen stehen alle anderen EU-Staaten außer Spanien und Italien hinter dem Vorschlag. Bis zur Umsetzung wird allerdings noch etwas Zeit vergehen, da Spanien und Italien vor dem Europäischen Gerichtshof Klage gegen die Pläne eingereicht haben.


eye home zur Startseite
Soeren69 23. Okt 2012

Ich verstehe ja seinen Punkt durchaus. Aber ich denke, dass das Gegenargument bedeutend...

Rapmaster 3000 24. Aug 2011

Und wenn jemand auf die Straße geht interessierts niemanden. Den Politikern kanns ja...

Anonymer Nutzer 24. Aug 2011

Zu jeder Theorie findet sich ein Gegensatz ;) Stallmann warnt nicht ohne Grund . Und er...

Anonymer Nutzer 23. Aug 2011

dafür spacken in unserer Gesellschaft zu viele Juristen durch die politisch...

Thaodan 23. Aug 2011

besser ersteres.



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Bundeskriminalamt, Wiesbaden
  2. Endress+Hauser Conducta GmbH+Co. KG, Gerlingen
  3. TWT GmbH Science & Innovation, Stuttgart, München, Ingolstadt
  4. Viega Holding GmbH & Co. KG, Attendorn


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. ab 179,99€
  2. täglich neue Deals

Folgen Sie uns
       


  1. Datenbank

    Microsofts privater Bugtracker ist 2013 gehackt worden

  2. Windows 10

    Fall Creators Update wird von Microsoft offiziell verteilt

  3. Robert Bigelow

    Aufblasbare Raumstation um den Mond soll 2022 starten

  4. Axon M

    ZTE stellt Smartphone mit zwei klappbaren Displays vor

  5. Fortnite Battle Royale

    Epic Games verklagt Cheater auf 150.000 US-Dollar

  6. Microsoft

    Das Surface Book 2 kommt in zwei Größen

  7. Tichome Mini im Hands On

    Google-Home-Konkurrenz startet für 82 Euro

  8. Düsseldorf

    Telekom greift Glasfaserausbau von Vodafone an

  9. Microsoft

    Neue Firmware für Xbox One bietet mehr Übersicht

  10. Infrastrukturabgabe

    Kleinere deutsche Kabelnetzbetreiber wollen Geld von Netflix



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Dokumentarfilm Pre-Crime: Wenn Computer Verbrechen vorhersagen
Dokumentarfilm Pre-Crime
Wenn Computer Verbrechen vorhersagen

Programmiersprache für Android: Kotlin ist auch nur eine Insel
Programmiersprache für Android
Kotlin ist auch nur eine Insel
  1. Programmiersprache Fetlang liest sich "wie schlechte Erotikliteratur"
  2. CMS Drupal 8.4 stabilisiert Module
  3. Vespa Yahoos Big-Data-Engine wird Open-Source-Projekt

Core i7-8700K und Core i5-8400 im Test: Ein Sechser von Intel
Core i7-8700K und Core i5-8400 im Test
Ein Sechser von Intel
  1. Core i7-8700K Ultra Edition Overclocking-CPU mit Silber-IHS und Flüssigmetall
  2. Intel Coffee Lake Von Boost-Betteln und Turbo-Tricks
  3. Coffee Lake Intel verkauft sechs Kerne für unter 200 Euro

  1. Re: Präzedenzfall überfällig

    HorkheimerAnders | 02:17

  2. Re: Wenn ich das jetzt recht verstanden habe...

    ve2000 | 02:01

  3. Fehlendes Alleinstellungsmerkmal kann positiv...

    Dadie | 01:49

  4. Re: Was ist wenn meine Webseite Https erzwingt?

    ve2000 | 01:49

  5. Re: Preis - Fehler?

    Slurpee | 01:42


  1. 21:08

  2. 19:00

  3. 18:32

  4. 17:48

  5. 17:30

  6. 17:15

  7. 17:00

  8. 16:37


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel