Abo
  • Services:
Anzeige
Richard Stallman äußert sich kritisch über die Pläne zum EU-Einheitspatent.
Richard Stallman äußert sich kritisch über die Pläne zum EU-Einheitspatent. (Bild: Simon Kwong/Reuters)

Softwarepatente

Richard Stallman warnt vor EU-Patent

Richard Stallman äußert sich kritisch über die Pläne zum EU-Einheitspatent.
Richard Stallman äußert sich kritisch über die Pläne zum EU-Einheitspatent. (Bild: Simon Kwong/Reuters)

Der Gründer der Free Software Foundation, Richard Stallman, hat sich in einem Gastbeitrag für The Guardian kritisch über die Pläne für ein EU-Einheitspatent geäußert. Dadurch könnten in der EU Patentkriege wie in den USA zur Regel werden.

Softwarepatente fast ohne Grenzen wie in den USA auch in der EU befürchtet Richard Stallman, Gründer der Free Software Foundation (FSF), im Hinblick auf die aktuellen Entwicklungen im EU-Patentrecht. Der Vorstoß einer großen Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten zur Einführung eines Einheitspatents auf dem Weg der verstärkten Zusammenarbeit könnte alle Dämme für Softwarepatente öffnen, meint Stallman in einem Gastbeitrag für die britische Tageszeitung The Guardian.

Anzeige

Laut Stallman sehen die Pläne vor, dass der Europäische Gerichtshof als letzte Instanz über die Gültigkeit der EU-Patente entscheiden könnte. Es sei allerdings vorgesehen, dass über "Revisionen gegen Entscheidungen des Europäischen Patentamts (EPA) auf der Grundlage der Regeln des EPA entschieden werden solle".

Das EPA hat in der Vergangenheit wiederholt Softwarepatente erteilt - "Zehntausende", laut Stallman - und die Beschwerdekammern des EPA haben diese größtenteils für gültig erklärt. Sollten Stallmans Befürchtungen zutreffen, würde die patentfreundliche Politik des EPA zum verbindlichen Maßstab für die EU werden. Nationale Gerichte würden praktisch jeden Einfluss verlieren. Bisher können die Gerichte in den einzelnen EU-Staaten darüber entscheiden, ob ein Softwarepatent in dem jeweiligen Land gültig ist oder nicht.

Die jüngste Initiative zur Schaffung eines EU-Einheitspatents ging im November 2010 von einer kleinen Gruppe von EU-Mitgliedstaaten aus. Sie schlugen der EU-Kommission vor, ein EU-Patent nicht auf der Grundlage einer EU-weit gültigen Richtlinie einzuführen, sondern auf dem Weg der verstärkten Zusammenarbeit zwischen den interessierten Staaten. Alle Versuche, ein EU-Patent per EU-Richtlinie einzuführen, waren zuvor an der Sprachenfrage gescheitert. Spanien und Italien waren nicht bereit, zu akzeptieren, dass Patentanmeldungen nicht in ihre Landessprachen übersetzt werden sollten.

Die EU-Kommission, der EU-Ministerrat und auch das EU-Parlament haben die Idee mit der verstärkten Zusammenarbeit bereits begrüßt. Inzwischen stehen alle anderen EU-Staaten außer Spanien und Italien hinter dem Vorschlag. Bis zur Umsetzung wird allerdings noch etwas Zeit vergehen, da Spanien und Italien vor dem Europäischen Gerichtshof Klage gegen die Pläne eingereicht haben.


eye home zur Startseite
Soeren69 23. Okt 2012

Ich verstehe ja seinen Punkt durchaus. Aber ich denke, dass das Gegenargument bedeutend...

Rapmaster 3000 24. Aug 2011

Und wenn jemand auf die Straße geht interessierts niemanden. Den Politikern kanns ja...

Anonymer Nutzer 24. Aug 2011

Zu jeder Theorie findet sich ein Gegensatz ;) Stallmann warnt nicht ohne Grund . Und er...

Anonymer Nutzer 23. Aug 2011

dafür spacken in unserer Gesellschaft zu viele Juristen durch die politisch...

Thaodan 23. Aug 2011

besser ersteres.



Anzeige

Stellenmarkt
  1. MAQUET Holding B.V. & Co. KG, Rastatt
  2. Bosch Engineering GmbH, Abstatt
  3. abas Software AG, Karlsruhe
  4. flexis AG, Stuttgart


Anzeige
Top-Angebote
  1. 144,90€ statt 159,90€
  2. (u. a. Assassins Creed Origins 39,99€, Watch Dogs 2 18,99€, The Division 16,99€, Steep 17...
  3. mit Gutscheincode "PCGBALLZ" (-23%) 45,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Crypto-Bibliothek

    OpenSSL bekommt Patch-Dienstag und wird transparenter

  2. Spectre und Meltdown

    Kleine Helferlein überprüfen den Rechner

  3. Anfrage

    Senat sieht sich für WLAN im U-Bahn-Tunnel nicht zuständig

  4. Gaming

    Über 3 Millionen deutsche Spieler treiben regelmäßig E-Sport

  5. Raumfahrt

    Weltraummüll-Räumkommando mit Laserkanonen

  6. Smartphone

    Nokia 2 kommt für 120 Euro nach Deutschland

  7. Remote Desktop

    Teamviewer kommt für IoT-Geräte wie den Raspberry Pi

  8. Telekom-Chef

    Regulierung soll an schlechtem Glasfaserausbau schuld sein

  9. Hacker One

    Nur 20 Prozent der Bounty-Jäger hacken in Vollzeit

  10. Memories of Mars

    Basisbau und Überlebenskampf auf dem Roten Planeten



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Indiegames-Rundschau: Krawall mit Knetmännchen und ein Mann im Fass
Indiegames-Rundschau
Krawall mit Knetmännchen und ein Mann im Fass
  1. Games 2017 Die besten Indiespiele des Jahres
  2. Indiegames-Rundschau Von Weltraumpiraten und dem Wunderdoktor

BeA: Soldan will Anwälten das Internet ausdrucken
BeA
Soldan will Anwälten das Internet ausdrucken
  1. BeA Bundesrechtsanwaltskammer stellt Zahlungen an Atos ein
  2. Chipkarten-Hersteller Thales übernimmt Gemalto
  3. Atos Gemalto bekommt 4,3-Milliarden-Euro-Angebot

Nachbarschaftsnetzwerke: Nebenan statt mittendrin
Nachbarschaftsnetzwerke
Nebenan statt mittendrin
  1. Facebook Nutzer sollen Vertrauenswürdigkeit von Newsquellen bewerten
  2. Nextdoor Das soziale Netzwerk für den Blockwart
  3. Hasskommentare Neuer Eco-Chef Süme will nicht mit AfD reden

  1. Re: Noch jemand hier der Fort-wo ließt? :D

    Klausens | 13:36

  2. Re: Was bedeutet "Künstliche Intelligenz" eigentlich?

    Trockenobst | 13:36

  3. Re: Verrechnet?

    Arsenal | 13:36

  4. Die Flächenpreisfrage !

    lester | 13:35

  5. Re: Schön die Fehler bei anderen Suchen

    Hackfleisch | 13:33


  1. 13:28

  2. 13:21

  3. 13:01

  4. 12:34

  5. 12:04

  6. 11:43

  7. 11:29

  8. 10:58


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel