Innovation

Vor allem Handys für CDMA und WCDMA-Netze betroffen. Nokia bestätigt Lizenzverhandlungen mit dem Mobilfunk-Chiphersteller Qualcomm, die dieser in seinem Form 10-Q-Report öffentlich bekannt gab. Die bestehenden Patent-Vereinbarungen laufen zum 9. April 2007 aus. Beide Seiten verhandeln derzeit über zukünftige Lizenzgebühren und andere Vertragsdetails.

Technik soll auch das Vorspulen von Werbung bei Aufzeichnungen verhindern. Philips hat ein Patent auf ein Gerät und Methoden angemeldet, um Fernsehzuschauer am Umschalten in Werbepausen zu hindern. Bei aufgezeichneten Sendungen soll ein Vorspulen bei den Werbepausen verhindert werden.

Google erhält Patent auf Suchanfragen per Sprachkommando. Das US-Patentamt hat Google ein Patent erteilt, das beschreibt, wie Suchmaschinenanfragen per Sprachbefehl entgegengenommen und umgesetzt werden. Ob und wie das am 11. April 2006 erteilte Patent in Googles Angebote integriert wird, ist derzeit noch unklar.

Microsoft beseitigt drei im März 2006 bekannt gewordene Sicherheitslücken. Microsoft schließt am Patch-Day vom April 2006 mit einem aktuellen Sammel-Patch drei im März 2006 bekannt gewordene Sicherheitslücken im Internet Explorer. Für eines der Sicherheitslecks kursiert bereits Schadcode im Internet und es gab zwei inoffizielle Patches, die das Problem übergangsweise beseitigen sollten. Der aktuelle Sammel-Patch für den Internet Explorer schließt sieben weitere Sicherheitslöcher, die in der Mehrzahl als gefährlich eingestuft werden.

Algorithmus von Ori Allon soll bestehende Suchmaschinen ergänzen. Google hat sich die Rechte an einem "Orion" getauften Suchalgorithmus gesichert, der vom isrealischen PhD-Studenten Ori Allon an der Universität von New South Wales entwickelt wurde, berichtet unter anderem die isrealische Zeitung Haaretz. Auch Microsoft und Yahoo sollen an dem patentierten Algorithmus interessiert gewesen sein.

Erst am Patch-Day wird offenes Sicherheitsloch im Internet Explorer geschlossen. Nun steht fest, dass Microsoft das im März 2006 bekannt gewordene Sicherheitsloch im Internet Explorer doch erst am kommenden Patch-Day schließen wird. Am 11. April 2006 sind außerdem drei Security Bulletins für Windows geplant, mit denen als kritisch eingestufte Sicherheitslücken geschlossen werden. Schließlich ist ein viertes Security Bulletin sowohl für Windows als auch Microsoft Office geplant.

Waffenstillstand bis 2007. Die Festplattenhersteller Cornice und Seagate haben ihre Patentstreitigkeiten untereinander vorläufig beigelegt, teilten die Unternehmen mit. Zudem vereinbarten die Hersteller, bis zum Ende des Jahres 2007 auch keine neuen Patentstreitigkeiten mehr untereinander auszufechten.

Teles zieht vor den Bundesgerichtshof. Wegen einer mangelnden Erfindungshöhe hob das Bundespatentgericht ein deutsches sowie den deutschen Teil eines europäischen VoIP-Patents von Teles auf. Dahinter stecken entsprechende Anträge von Cisco und Quintum, gegen die Teles mit dem Patent zu Felde gezogen war. Noch ist die Entscheidung nicht rechtskräftig.

Patentinhaber Philips: Es handelt sich um kein Softwarepatent. Die Kampagne nosoftwarepatents-award hat im März 2006 erstmals ein Softwarepatent des Monats gewählt. Sieger des Negativpreises ist das EU-Patent EP249293 über ein so genanntes "Pop-Out-Kontextmenü". Patentinhaber ist Philips, die darin aber kein Softwarepatent sehen.

Nach Eolas-Ansicht sollte Microsoft eine Patentlizenz kaufen. Die geplante Änderung am Internet Explorer bei der Verarbeitung einiger ActiveX-Controls hat die Kritik von Eolas hervorgerufen. Auf Grund eines von Eolas gehaltenen Patents ändert Microsoft seinen Browser so, dass dieser einige ActiveX-Controls künftig erst nach einer Nutzerbestätigung ausführt. Nach Auffassung von Eolas sei diese Beschränkung nicht notwendig, wenn Microsoft für eine entsprechende Lizenz bezahlen würde.

Übergangsfrist für Internet Explorer endet im Juni 2006. Der für den 11. April 2006 geplante Sicherheits-Patch für den Internet Explorer wird nicht nur mehrere Sicherheitslücken schließen, sondern auch Änderungen an ActiveX vornehmen, wie Microsoft erklärte. Allerdings wird es ein Kompatibilitäts-Update geben, um die ActiveX-Modifikation wieder rückgängig zu machen, womit vor allem Unternehmen eine Übergangsphase bis Juni 2006 gewährt wird.

Gemeinsames Forschungsprojekt von MIT und Toshiba. Mit einem "GlobalMind Project" genannten Vorhaben wollen Forscher des Massachusetts Institute of Technology (MIT) Computern das Wissen der Menschheit beibringen. Mit Unterstützung von Toshiba soll neben der US- auch die japanische Kultur digitalisiert werden.

Florian Müller erzählt vom Kampf um die Softwarepatent-Richtlinie der EU. Im Streit um die Einführung von Softwarepatenten in Europa war Florian Müller als Gründer der Kampagne NoSoftwarePatents.com einer der Protagonisten. Er schrieb seine Geschichte der "Lobbyschlacht um Softwarepatente" auf, im Mai 2006 soll das Ganze auf 380 Seiten als Buch erscheinen, die passende Website ist schon heute online.

Eine für Telefonfunktionen, eine zum E-Mail-Schreiben. Sony Computer Entertainment scheint für sein Spiele-Handheld PlayStation Portable noch einiges an Zubehör in der Hinterhand zu haben. Bereits in Japan angekündigt wurden eine neue Videokamera und ein GPS-Empfänger, während sich seit kurzem zwei offizielle PSP-Tastaturen in der Datenbank des US-Patentamts finden.

Regierung hört beim Urheberrecht auf Industrielobby, nicht auf die Kreativen. Musikautoren profitieren nur in sehr geringem Maße vom rasanten Anstieg der Musiknutzungen in allen Bereichen. Auch am prosperierenden Geschäft der Musikdistribution im Internet nehmen die Musikautoren bislang nicht teil, beklagt die GEMA auf ihrer Jahrespressekonferenz.

Ballmer lässt Raum für Spekulationen um Angriff auf Linux. In einem Interview mit Forbes äußerte sich Microsoft-Chef Steve Ballmer zweideutig auf die Frage, was Microsoft zu tun gedenke, wenn Linux die eigenen Rechte verletze. Eigentlich kommentierte Ballmer die Frage gar nicht, ließ aber genau damit viel Raum für Spekulationen.

wahltipp.de geht nicht an die ARD. Der TV-Sender ARD hat eine kostspielige Schlappe im Kampf um die Domain wahltipp.de erlitten. Das Landgericht Düsseldorf hat in einem nun beendeten Markenrechtsstreit gegen die ARD geurteilt.

Patentantrag stammt aus dem Jahr 1999. Apple wurde in den USA unter anderem ein Patent auf halbautomatische Updates zugesprochen. Das entsprechende Patent beschreibt ein System, das die Verfügbarkeit von Updates überwacht, dem Nutzer aber die Entscheidung überlässt, welche Updates heruntergeladen und installiert werden sollen.

Es bleibt ein letzter, kleiner Hoffnungsschimmer für Pelikan. Canon hat sich mit einem europäischen Patent auf speziell gestaltete Tintenpatronen gegen Pelikan durchgesetzt. Demnach muss Pelikan die das Patent verletzenden Tintenpatronen vernichten. Noch besteht aber ein letzter Hoffnungsschimmer für Pelikan.

Abmahnung gegen Konkurrenten Avermedia wegen dessen Hybrid-USB-Stick-Tuner. Das deutsche Unternehmen Terratec geht gegen Konkurrenten vor, die als Nachzügler ebenfalls mit Hybrid-TV-Tunern in USB-Stick-Größe aufwarten. Als Erstes hat Avermedia eine Abmahnung wegen des gerade erst auf der CeBIT 2006 vorgestellten "AVerTV Hybrid+FM Volar" erhalten.

Kaufpreis von 675 Millionen US-Dollar fließt in Aktien. Der US-Speicherhersteller Micron übernimmt den auf Flash-Speicher spezialisierten Hersteller Lexar Media. Der Kauf wird mit Aktien bezahlt und hat ein Volumen von rund 675 Millionen US-Dollar.

Patente auf RSS-Techniken Ende 2005 zum Patent angemeldet. Apple hat zwei Patente im Zusammenhang mit RSS angemeldet. Der PC-Hersteller will sich einen "News Feed Viewer" und einen "News Feed Browser" patentieren lassen.

Research In Motion zahlt 612,5 Millionen US-Dollar an NTP. Wie ein Damoklesschwert schwebte die Auseinandersetzung mit NTP über dem BlackBerry-Hersteller Research in Motion (RIM), der sich mit allen rechtlichen Mitteln gegen die Patentansprüche von NTP stemmte. Nun legten die beiden Streithähne ihre Auseinandersetzung bei.

Streitigkeiten beigelegt - Gateway zahlt 47 Millionen US-Dollar. In den Jahren 2004 und 2005 strengte Hewlett-Packard Klagen gegen seinen Konkurrenten Gateway und dessen Töchter an, weil diese PC-Patente des Unternehmens verletzen würden. Nun kam es zu einer bindenden Vereinbarung, in deren Rahmen Gateway 47 Millionen US-Dollar an HP zahlen muss.

Patch ändert einige ActiveX-Funktionen. Auf Grund des vom US-Patentamt bestätigten Eolas-Patents macht Microsoft die Ankündigung wahr und bietet nun einen Patch an, um den Internet Explorer zu erneuern. Durch den Patch ändert sich die Funktionsweise von ActiveX in dem Browser, so dass verschiedene ActiveX-Controls nun erst nach einer ausdrücklichen Bestätigung geladen werden.

US-Patentamt erklärt drittes NTP-Patent für ungültig. Am vergangenen Freitag wurde ein Gerichtsentscheid im BlackBerry-Patentstreit erwartet, die jedoch auf unbestimmte Zeit vertagt wurde. Zugleich hat das US-Patentamt ein drittes NTP-Patent abschließend für ungültig erklärt. Vollkommen unklar ist derzeit, wann mit einer Entscheidung in dem Rechtsstreit zu rechnen ist.

Grünwalder Unternehmen verweist auf Patent für Fernsehen per Internet. Die Telekom wird vorerst kein IPTV, also Fernsehen per Internet, anbieten, das zumindest verkündet die Grünwalder ArtVoice-Gruppe. Die Telekom würde mit Fernsehen per DSL ein ArtVoice-Patent verletzen, worauf die Telekom daher verzichten wolle, so ArtVoice. Ob die Telekom das Patent mit einem entsprechenden Angebot überhaupt verletzen würde ist offen.

Gibson bringt E-Gitarre mit Ethernet-Anschluss. Der renommierte Gitarrenhersteller Gibson will im Jahr 2006 die erste Generation echter digitaler elektrischer Gitarren auf den Markt bringen - und versucht nun auch in Deutschland stärker darauf aufmerksam zu machen. Die 10/100-Mbps-Ethernet-Schnittstelle an der E-Gitarre soll die größte technische Revolution in der Geschichte der E-Gitarre seit Vorstellung der E-Gitarren-Pickups vor 70 Jahren darstellen.

Gerichtsanhörung für den 24. Februar 2006 angesetzt. Im Patentrechtsstreit zwischen Research In Motion (RIM) und NTP hat das US-Patentamt ein weiteres NTP-Patent für ungültig erklärt. In einer ersten Prüfung wurden bereits vor längerer Zeit alle NTP-Patente aufgehoben, allerdings läuft nun noch eine zweite Prüfungsrunde. Für den 24. Februar 2006 ist eine Gerichtsanhörung angesetzt, auf der über das weitere Vorgehen entschieden wird.

Balthaser Online erhofft sich erhebliche Lizenzeinnahmen. Ein Patent auf jede Form von Rich-Media-Implementierungen wie Flash, Flex, Java, AJAX und XAML will die US-Firma Balthaser Online, Inc. erhalten haben und freut sich nun auf erhebliche Lizenzeinnahmen. Praktisch jede Form von Webapplikationen sowie Geräte, die auf solche Applikationen zugreifen, sollen lizenzpflichtig sein.

nosoftwarepatents-award als Auftakt einer Informationskampagne. Mit der Ausschreibung des "nosoftwarepatents-award 2006" wollen 1&1, GMX, mySQL, Red Hat und CAS Software auf die Gefahren aufmerksam machen, die mit der Patentvergabe für Software ("computerimplementierte Erfindungen") verbunden sind. Die Ausschreibung soll den Auftakt einer Informationskampagne bilden.

UMA-Handy soll Teles-Patente verletzen. Auf dem 3GSM World Congress in Barcelona stellte Nokia mit dem 6136 ein Handy vor, das herkömmliche GSM-Netze mit lokalen WLAN-Netzen verschmilzt, denn per VoIP kann auch aus WLAN-Netzen telefoniert werden. Die UMA genannte Technik soll aber gegen Patente von Teles verstoßen, das Berliner Unternehmen will Klage gegen den finnischen Handy-Hersteller einreichen.

EFF greift Patent von Clear Channel an. Clear Channel Communications hält ein US-Patent auf ein System zur Erstellung digitaler Aufnahmen auf Live-Konzerten, das der Electronic Frontier Foundation (EFF) ein Dorn im Auge ist. Es zwinge Musiker, die Technik von Clear Channel zu nutzen und behindere Innovationen von Dritten.

Multi-Mode-Software kann Geräte - wenn nötig - in einen US-Modus schalten. BlackBerry-Hersteller Research In Motion (RIM) hat eine Alternativ-Software für BlackBerry entwickelt, um im Falle einer von NTP angestrengten entsprechenden gerichtlichen Verfügung gerüstet zu sein. Die beiden Unternehmen befinden sich seit geraumer Zeit in einem Patentstreit, bei dem eine einstweilige Verfügung im Raum steht, die RIM den Betrieb seiner BlackBerry-Plattform untersagt.

Windows Embedded und Windows Mobile nun auch abgedeckt. Microsoft will künftig auch Gerätehersteller, die Windows Embedded oder Windows Mobile einsetzen, vor rechtlichen Angriffen schützen. Dazu weitet das Unternehmen seine "Intellectual Property Protection" für OEM-Hersteller aus.

PUBPAT will Forgents JPEG-Patent zu Fall bringen. Die Public Patent Foundation (PUBPAT) war mit ihrem Antrag auf eine erneute Prüfung von Forgents US-Patent Nr. 4,698,672 erfolgreich. Nach Ansicht von Forgent verletzt der JPEG-Standard das eigene Patent, diverse Klagen sind anhängig.

Weiteres NTP-Patent für ungültig erklärt. Das US-Patentamt hat ein weiteres Patent abschließend für ungültig erklärt, das von NTP gehalten wurde und eine zentrale Rolle bei der einstweiligen Verfügung gegen Research In Motion (RIM) aus dem Jahr 2003 gespielt hatte. NTP wirft RIM vor, mit dem BlackBerry-Dienst gegen NTP-Patente zu verstoßen.

Bundespatentgericht erklärt InPro-Patente für ungültig. Während die Patentauseinandersetzung zwischen Research In Motion (RIM) und NTP in den USA weiterhin offen ist, konnte der BlackBerry-Anbieter in Deutschland einen anderen Patentrechtsstreit nun vorerst beilegen. Das in Luxemburg ansässige Unternehmen InPro warf RIM vor, gegen ihre Patente zu verstoßen.

Rücksichtnahme auf Bord-Elektronik notwendig. Der US-Flugzeughersteller Boeing hat unter der Nummer 6,990,338 ein US-Patent zugesprochen bekommen, in dem ein WLAN-Access-Point für Flugzeug-Passagierkabinen beschrieben wird.

Entscheidungen von EPA und LG Mannheim noch nicht rechtskräftig. Die Teles AG meldet einen kleinen Etappensieg im Streit mit der Deutschen Telekom und SES Astranet über mögliche Patentverletzung durch den satellitengestützten Internet-Zugang "T-DSL via Satellit". Teles hatte Klage gegen die beiden Unternehmen erhoben.

Andrew Tridgell wurde nicht nur für seine Arbeit an Samba ausgezeichnet. Die Free Software Foundation hat Samba-Entwickler Andrew Tridgell mit dem Free Software Award 2005 geehrt. Die Auszeichnung wird für Verdienste um freie Software vergeben.

Oberstes US-Bundesgericht lehnt Antrag von Research In Motion ab. Research In Motion (RIM) ist mit seinem Vorhaben gescheitert, im Patentstreit mit NTP eine Entscheidung des obersten US-Bundesgerichtshofes zu erhalten. Das Bundesgericht lehnte abschließend ab, sich mit der Patentrechtsstreitigkeit zu befassen. Die Entscheidung in dem Fall liegt nun wieder beim zuständigen Bezirksgericht.

Linux-Kernel ist dediziert unter der GPL v2 lizenziert. Nachdem die Free Software Foundation einen ersten Entwurf für eine überarbeitete GNU General Public Licence (GPL) vorgelegt hat, begann auf der Linux-Kernel-Mailingliste (LKML) eine Diskussion darüber. Linux ist derzeit dediziert unter der GPL v2 lizenziert und könnte somit inkompatibel zu Version 3 der Lizenz werden. Einen Konsens über eine Neulizenzierung gibt es jedoch noch nicht.