Innovation

Lizenzprogramm Veeza soll unfairen Wettbewerb eindämmen. Mit einer nun angekündigten Senkung der Lizenzgebühren auf CD-R-Patente will Philips vor allem diejenigen Hersteller von CD-Rohlingen zur Lizenzierung bewegen, die bisher unerlaubt CD-R-Medien fertigen, ohne für die von Philips mitentwickelte Technik zu zahlen. Bestehende Partner will Philips so vor unfairem Wettbewerb besser schützen können.

Verifikation korrekter Programminstallationen als Patent. Der Antiviren-Hersteller McAfee hat ein US-Patent erhalten, das die Überprüfung einer Programminstallation zum Inhalt hat. Das US-Patent No. 6,978,454 mit dem vielsagenden Namen "Checking Computer Program Installation" behandelt schlicht Strukturen, Programme und Prozesse, die es erlauben, die korrekte Installation von Software zu verifizieren.

Clixxun verspricht Empfangsleistung einer 2-Meter-Dachantenne. Die Firma Clixxun aus Viersen wartet mit einer Zimmerantenne für DVB-T auf, die sich besonders dort nützlich machen soll, wo sonst nur Empfang per Dachantenne möglich ist.

Kehrtwende beim US-Patent- und Markenamt. Das US-Patent- und Markenamt hat Microsofts FAT-Patent nun doch bestätigt, nachdem es dieses im Rahmen einer erneuten Überprüfung im September 2004 schon zurückgewiesen hatte.

IBM meldete 2005 2.941 Patente an - im 13. Jahr in Folge Spitzenreiter. Das US-Patent- und Markenamt (USPTO) hat seine jährliche Liste der Top-Patentanmelder veröffentlicht. Mit 2.941 angemeldeten Patenten hat IBM dabei mehr US-Patente als jedes andere Unternehmen erworben, schon zum 13. Mal in Folge. Zugleich kündigte IBM zusammen mit Open-Source-Vertretern eine Initiative an, um das US-Patentsystem zu verbessern.

AMD darf DDR2, DDR3, FB-DIMM, PCI Express und XDR nutzen. AMD hat mit Rambus einen Patent-Lizenzvertrag geschlossen, wonach das Unternehmen die Techologien DDR2, DDR3, FB-DIMM, PCI-Express und XDR fünf Jahre lang nutzen darf. AMD zahlt dafür 75 Millionen US-Dollar.

Das Jahr 2005 im Rückblick (Teil 1). Viele Themen bestimmten das Jahr 2005, einige davon wollen wir in unserem vierteiligen Jahresrückblick noch einmal Revue passieren lassen. Der Blick nach hinten mit etwas Abstand lässt das Eine oder Andere deutlicher werden und bietet zugleich Stoff zum Nachdenken, nachdenken über das, was 2006 zu erwarten ist. Der erste Teil richtet seinen Blick auf die Themen freie Software, freies Wissen und freie Dokumente, aber auch Patente spielen eine Rolle.

Patent auf Methoden zur Echo-Unterdrückung. Forgent freut sich über ein neues Patent, das auf Grund der breiten Nutzung entsprechender Technologien die Kassen des Unternehmens klingeln lassen soll. Derzeit zieht Forgent mit seinem umstrittenen "JPEG-Patent" gegen zahlreiche Unternehmen zu Felde, ein anderes wurde gegen Anbieter digitaler Videorekorder in Stellung gebracht.

Junge Unternehmen erhalten Zugriff auf IBMs Patentportfolio. IBM startet in Zusammenarbeit mit der Venture Capital Community ein neues Lizenzprogramm, das Start-up-Unternehmen unterstützen soll. Über das neue "IBM Ventures in Collaboration Program" erhalten Venture-Capital-Unternehmen und ihre Portfolio-Unternehmen Zugriff auf etwa 40.000 Hardware-, Software- und Dienstleistungspatente von IBM.

Disney beantragt Patent auf Anreizsystem mit portablen Playern. Einem Bericht der New York Times zufolge hat die Walt Disney Company ein Patent zur Prüfung eingereicht, mit dem ein Verfahren beschrieben wird, bei dem man in einem Schnellrestaurant einen kleinen digitalen Player erhält und der mit Punkten, die man für die Bestellung von Menüs erhält, mit Spielen, Fotos und Filmen aus dem Repertoire des Disney-Konzerns aufgeladen werden kann.

NTP fordert Anteil an RIMs Jahresumsatz. Abseits der juristischen Auseinandersetzungen zwischen Research In Motion (RIM) und NTP verhandeln beide Unternehmen seit ein paar Tagen erneut um eine außergerichtliche Einigung. Wie das Wall Street Journal berichtet, verlangt NTP einen Anteil von RIMs Jahresumsatz und bietet im Gegenzug an, das Patentrechtsverfahren einzustellen.

Dell, Winbook und Cyberlink verklagt. Das US-Software-Unternehmen InterVideo hat Klage gegen Dell, Winbook und Cyberlink bei der US-Handelskommission USITC eingereicht. Dabei geht es um die angebliche Verletzung des U.S.-Patents 6,765,788 von InterVideo.

STMicroelectronics stellt kleine Flash-Speicherzelle vor. Im Streit um Flash-Speicher-Patente mit STMicroelectronics muss SanDisk eine Schlappe einstecken. Die International Trade Commission (ITC) bestätigte, dass STMicroelectronics SanDisks US-Patent Nr. 5,172,338 nicht verletzt, womit die Auseinandersetzung beendet ist. SanDisk nahm dies zum Anlass, eine weitere Patentklage gegen STMicroelectronics einzureichen.

"Capital India Technology Fund" soll Intels Stellung in Indien verbessern. Intel hat einen 250 Millionen US-Dollar schweren Investitionsfonds aufgelegt, mit dem der Chip-Hersteller in vielversprechende IT-Start-ups in Indien investieren möchte.

ActiveX-Controls müssen künftig zur Interaktion aktiviert werden. Der Streit zwischen Microsoft und Eolas um deren US-Patent Nr. 5,838,906 geht zwar weiter, nachdem im September 2005 das US-Patent- und Trademark Office (USPTO) aber nach Abschluss einer erneuten Überprüfung die Gültigkeit des Patents bestätigte, will Microsoft nun den Internet Explorer anpassen, um eine mögliche Patentverletzung zu umgehen. Dabei ändert sich die Art und Weise, wie der Browser mit ActiveX umgeht.

... aber nur, wenn sie auf besondere Weise ausgedruckt wurden. Zwei Forscher haben einen Software-Algorithmus entwickelt, mit dem sich laut Xerox bestimmte Grautöne einem spezifischen Farbwert zuordnen lassen. Damit soll es möglich werden, kopierte oder gefaxte Schwarz-Weiß-Dokumente im Nachhinein wieder in der Farbe ihres Originals darzustellen - aber nur, wenn die Graustufen zuvor mittels spezieller Druckmuster zu Papier gebracht wurden.

RIM will drohende BlackBerry-Abschaltung mit technischen Maßnahmen umgehen. Die Anfang des Jahres geplante Einigung zwischen Research In Motion (RIM) und NTP wurde von einem Gericht nicht bestätigt, so dass die Vereinbarung abermals scheiterte. Nach dem Willen von RIM sollte das Gericht NTP dazu verdonnern, die im Frühjahr 2005 getroffene Einigung umzusetzen. Der Patentrechtsstreit zwischen RIM und NTP wird somit noch eine Weile andauern.

Gemeinsame Nutzung von OLED-Patenten angestrebt. Die japanischen Unternehmen Idemitsu Kosan und Sony haben vereinbart, dass man künfig gemeinsam die Entwicklung von OLED-Materialien vorantreiben will. Dazu will man die Patente, die die Unternehmen im Bereich OLED besitzen, gemeinsam verwerten.

Erster Entwurf soll am 16. Januar 2006 vorgelegt werden. Die Free Software Foundation (FSF) hat heute zusammen mit dem Software Freedom Law Center (SFLC) einen Fahrplan zur Überarbeitung der GNU General Public License (GPL) vorgelegt. Ein erster Entwurf der GPLv3 soll am 16. Februar 2006 im Rahmen der "International Public Conference for GPLv3" am Massachusetts Institute of Technology (MIT) vorgelegt werden.

22C3 findet vom 27. bis 30. Dezember 2005 in Berlin statt. Vom 27. bis 30. Dezember 2005 findet der 22. Chaos Communication Congress des Chaos Computer Clubs (CCC) im Berliner Congress Centrum statt. Nun steht auch das Programm des jährlich stattfindenden Hacker-Kongresses zum Großteil, wobei dieses Jahr neben deutschen Vorträgen auch immer mehr in englischer Sprache stattfinden.

ETSI soll Lizenzbedingungen schon vor der Standardisierung festlegen. Einige Telekommunikationsunternehmen, darunter Vodafone, T-Mobile und Telefónica, wollen Patentgebühren nach oben beschränken. Einen entsprechenden Vorschlag wollen die Unternehmen laut Financial Times heute beim European Telecommunications Standards Institute (ETSI) einbringen, das bei künftigen Standards Lizenzforderungen begrenzen soll.

Intels Vize-Präsident Pat Gelsinger im Interview mit Golem.de. Intel bleibt bei der kommenden Konsolengeneration außen vor, will aber dennoch mit PC und "Viiv" im Spielebereich ein Wort mitreden, so Intel-Vize-Präsident Pat Gelsinger im Interview mit Golem.de. Von Intel-basierten Speziallösungen hält Gelsinger aber nicht viel und das gilt wohl auch für die kommende Apple-Generation mit Intel-Chips. Zudem bekräftigt Gelsinger Intels Engagement für den Itanium und nimmt zum indischen IT-Markt Stellung.

US-Patent- und Markenamt soll JPEG-Patent aufheben. Die "Public Patent Foundation" (PUBPAT) greift das JPEG-Patent der Forgent-Tochter Compression Labs an. Forgent hat zahlreiche Unternehmen, darunter auch Google, Microsoft, Sun und Yahoo, verklagt, da nach Ansicht von Forgent die Nutzung der JPEG-Kompression gegen das eigene Patent verstößt.

IT-Investitionen im Nahen Osten und der Türkei geplant. Intel hat einen 50 Millionen US-Dollar schweren Fonds aufgelegt, mit dem Investitionen in interessante IT-Unternehmen im Nahen Osten und der Türkei finanziert werden sollen. Investiert werden soll in Hard- und Softwareunternehmen und Dienstleister, die in der Region aktiv sind.

OSDL dokumentiert Patentenspenden für Open Source. Die Open Source Development Labs (OSDL) starten mit einer Online-Referenz-Bibliothek für freie Patente und legen damit den Grundstein für das im August angekündigte Patent Commons Project. Im Rahmen der Initiative sollen Patentspenden an die Open-Source-Community gesammelt werden.

Unternehmen kann auf XML-Patente von Commerce One zurückgreifen. Das Open Invention Network (OIN) will Patente kaufen und diese lizenzfrei anbieten, um Linux zu unterstützen. Erste Patente hat das Unternehmen bereits erworben. Ins Leben gerufen wurde das Unternehmen von IBM, Novell, Philips, Red Hat und Sony.

Redmonder Unternehmen erwirbt Anteil an der DFKI. Microsoft zählt seit dem Oktober 2005 zu den Industriegesellschaftern des Deutschen Forschungszentrums für Künstliche Intelligenz (DFKI), zusammen mit DaimlerChrysler, SAP, Deutsche Telekom, Bertelsmann, IDS Scheer und der blue order AG. Im Rahmen der Public-Private-Partnership erhofft sich Microsoft einen regen Austausch zwischen den deutschen Forschern und den eigenen KI-Entwicklern.

Nokia sieht Zusammenhang mit Untersuchung der EU-Kommission. Nachdem Qualcomm Klage gegen Nokia erhoben hat, erhebt nun Nokia Vorwürfe gegen das Unternehmen. Qualcomm habe die Pflicht, seine Patente zu fairen, vernünftigen und nicht diskriminierenden Bedingungen zu lizenzieren, habe Nokia aber bisher kein solches Angebot unterbreitet.

GSM-, GPRS- und EDGE-Produkte sollen Patente verletzen. Qualcomm verklagt Nokia wegen der Verletzung von Patenten, die laut Qualcomm zum Teil Grundlage für die Herstellung von Geräten auf Basis der Mobilfunkstandards GSM, GPRS und EDGE sind. Quallcomm fordert Schadensersatz von Nokia und will dem finnischen Handy-Hersteller den Verkauf von GSM-Produkten in den USA untersagen.

Amazon-Projekt verknüpft künstliche Intelligenz mit menschlichem Wissen. Der Schach-Türke stand für Amazons neues Projekt zur Nutzung von Künstlicher Intelligenz Pate: "Mechanical Turk". Dabei sollen Menschen von Computern gestellte Aufgaben abarbeiten und nicht umgekehrt.

Patent-Anmeldung: Process of relaying a story having a unique plot. Andrew Knight will das US-Patentsystem um eine Facette erweitern. Wenn Software und Geschäftsmethoden patentiert werden können, so Knight, dann gilt dies auch für den Handlungsablauf einer Geschichte. Einen entsprechenden Patent-Antrag von Knight hat das US-Patent- und Markenamt jetzt veröffentlicht.

Gemeinsame Plattform für Nokias Open-Source-Projekte. Nokia setzt vermehrt auf Open Source und hat nun mit opensource.nokia.com eine eigene Webseite gestartet, auf der die eigenen Projekte ein Zuhause finden. Zudem informiert die Seite über die bei Nokia verwendeten Lizenzen.

Flexible Opteron-Server setzten auf Virtualisierung. Das US-Startup-Unternehmen Fabric7 hat zwei Opteron-Server vorgestellt, die fundamentale Vorteile für Unternehmen bieten sollen. Die Systeme bieten zahlreiche I/O-Schnittstellen, die, wie auch andere Ressourcen, virtualisiert sind und sich flexibel partitionieren lassen.

Genauer Veröffentlichungstermin soll bekannt gegeben werden. Die Free Software Foundation plant in den nächsten Wochen die Roadmap für die GNU General Public License (GPL) Version 3 zu veröffentlichen. Darin soll ein Termin für die Veröffentlichung des Entwurfs und der fertigen Version verkündet werden.

Forgent findet neue Lizenznehmer für umstrittenes Patent. Der BlackBerry-Hersteller Research In Motion (RIM) gab jetzt im Patentstreit mit Forgent nach und erwarb wie von Forgent gefordert eine Lizenz für dessen JPEG-Patent. Forgent fordert von diversen Firmen Lizenzabgaben, da diese durch den Einsatz der JEPG-Kompression angeblich gegen Forgents US-Patent Nr. 4,698,672 verstoßen.

Oberstes US-Bundesgericht lehnt Eilantrag von Research In Motion ab. Research In Motions (RIM) Eilantrag zum Patentrechtsstreit mit NTP rund um die BlackBerry-Architektur wurde vom obersten US-Bundesgericht abgewiesen. Mit diesem Antrag wollte RIM eine zwei Jahre alte Entscheidung eines Bezirksgerichts aufheben. Weiterhin will aber der BlackBerry-Hersteller vor den obersten US-Gerichtshof ziehen, um den Fall dort abschließend klären zu lassen.

Patentrechtsstreits belastet Ergebnis. Der Onlinehändler Amazon hat seinen Quartalsbericht vorgelegt. Das Unternehmen konnte dabei zwar einen deutlich gesteigerten Umsatz gegenüber dem letzten Jahr vorweisen, wegen einer Zahlung zur Beilegung eines Patentrechtsstreits ist der Gewinn allerdings deutlich zurück gegangen.

Unternehmen will angeblich Patente zu Geld machen. Das kleine US-Unternehmen Scientigo will angeblich zwei Patente zu Geld machen, die nach Ansicht des Unternehmens XML beschreiben, berichtet News.com. Dazu will Scientigo ein Abkommen mit einer auf das Geschäft mit Lizenzen spezialisierten Firma abschließen, um sich selbst aus der Schusslinie zu nehmen.

IBM will offene Standards im Gesundheits- und Bildungsbereich fördern. Mit einer neuen Initiative will IBM den Informationszugang und die Interoperabilität im Gesundheits- und Bildungsbereich verbessern. Dabei gewährt IBM einen lizenzfreien Zugang zu einem ausgewählten Portfolio an Patenten, die die Entwicklung und Implementierung offener Software-Standards für Web Services, elektronische Formulare und offene Dokumentenformate im Gesundheits- und Bildungsbereich beschleunigen sollen.

Stromsparende Multi-Core-Prozessoren nutzen IBMs Power-Architektur. Etwa die zehnfache Leistung pro Watt sollen die neuen "PWRficient-Prozessoren" der Firma P.A. Semi bieten. Rund zwei Jahre arbeitete P.A. Semi unter Leitung von Dan Dobberpuhl an den Multi-Core-Prozessoren auf Basis der Power-Architektur. Dabei ist Dobberpuhl kein Unbekannter, entwickelte er doch schon die Alpha-Serie von DEC und die stromsparenden StrongARM-Prozessoren.

SanDisk übernimmt Matrix für 250 Millionen US-Dollar. SanDisk investiert mit der Übernahme von Matrix in nicht beschreibbare 3D-Speicherchips. Diese sollen SanDisks Angebot von Flash-Speicher um eine preiswerte Alternative für Videospiele, Musik und andere Inhalte ergänzen.

Klagen gegen Anbieter von VoIP-Technik angekündigt. Das US-Patent- und Markenamt hat Teles unter der Nr. 6,954,453 B1 ein Patent zugesprochen, das Methoden zur Verknüpfung von der klassischen leitungsvermittelnden und der paketvermittelnden VoIP-Telefonie beschreibt. Auf Basis eines ähnlichen europäischen Patents hat Teles bereits AVM, Quintum und Cisco verklagt.

AMD-Werk mit 300-mm-Wafern soll künftige Chip-Generationen fertigen. AMD eröffnet heute offiziell seine zweite Chip-Fertigung in Dresden. Nur unweit der seit 2000 arbeitenden Fab 30 entstand seit November 2003 mit der Fab 36 eine der effizientesten und modernsten Produktionsstätten zur Halbleiter-Herstellung.