Abo
  • Services:
Anzeige

USA: Kein Patent für Schaukeln mit einer Schaukel?

Gegen Patent-Trolle - neuere Entwicklungen im US-Patentrecht

Vergangene Woche hat die auf Fragen des geistigen Eigentums spezialisierte Anwaltskanzlei Darby & Darby in Düsseldorf über neuere Entwicklungen im US-Patentrecht informiert. Nach Einschätzung der Juristen macht eine Reihe von Entwicklungen "Patent-Trollen" das Leben schwerer. Ein für dieses Jahr oder spätestens 2008 erwartetes, neues US-Patentgesetz könnte weitere Verschiebungen zu Lasten von Patentinhabern bringen.

Anzeige

Im noblen Rahmen des Steigenberger Hotels Düsseldorf informierten die Anwälte von Darby & Darby am Donnerstag vergangener Woche in drei kurzen Vorträgen über aktuelle Tendenzen in Rechtspraxis und Gesetzgebung des US-Patentrechts. Im ersten Vortrag ging es um die Reformbemühungen des US-Patentamts. Seit Jahren wird die mangelnde Effizienz der Prüfungspraxis des Patentamts kritisiert, die dazu führt, dass unsinnige Patente wie jenes auf eine "Methode zum Schaukeln mit einer Schaukel" (Nr. 6,368,227) erteilt werden. Nachlässige Prüfungen mit Erteilung fragwürdiger Patente haben in den vergangenen Jahren eine Flut von weiteren, fragwürdigen Patentanmeldungen nach sich gezogen, die in einen erheblichen Bearbeitungsstau beim Patentamt geführt hat. Eine Reihe von Maßnahmen soll helfen, einerseits die ausufernden Probleme in den Griff zu bekommen und andererseits gemeinschaftliche Forschungsaktivitäten erleichtern.

Bereits im 2004 wurde der so genannte "Cooperative Research and Technology Enhancement (CREATE) Act" verabschiedet, der die Zusammenarbeit zwischen Forschungsinstitutionen bei der erfinderischen Tätigkeit regelt. Nach dem CREATE Act wirkt sich gemeinsame Forschung nicht mehr prinzipiell patentverhindernd - "neuheitsschädlich" - aus. Im August 2006 wurden weiterhin neue Regeln für die Patentprüfung festgelegt, die auf eine Beschleunigung der Prüf- und Erteilungsverfahren zielen. Zum Kern der neuen Bestimmungen gehören verschärfte Dokumentationspflichten für den Patentanmelder, die den Patentprüfern die Arbeit erleichtern sollen. Am 13. März 2007 wurde das erste nach dem neuen Verfahren geprüfte Patent - für Tintenpatronen - an die japanische Firma Brother vergeben. Der Prüfprozess dauerte nach dem beschleunigten Verfahren keine sechs Monate.

USA: Kein Patent für Schaukeln mit einer Schaukel? 

eye home zur Startseite
maphtin 01. Apr 2007

letzte woche habe ich das telefon erfunden und wollte gleich beim patentamt anrufen, die...

Kleiner Tüftler 27. Mär 2007

Dann hat man das Patent noch, und kann es erst nach langwierigen Gerichtsverhandlungen...

Fozzybär 27. Mär 2007

Gibts dafür auch schon ein Patent oder muss man dafür inzwischen auch Latzen?! Nicht...


Dimension 2k / 27. Mär 2007

Schaukeln mit Schaukel



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach
  2. Stadtwerke Karlsruhe GmbH, Karlsruhe
  3. Daimler AG, Stuttgart
  4. über Duerenhoff GmbH, Karlsruhe


Anzeige
Top-Angebote
  1. 149,90€
  2. 77,00€ inkl. Versand im Idealo-Preisvergleich
  3. (heute u. a. Logitech Gaming-Produkte, Philips-TVs, Garmin-Produkte, Philips Hue Starter Set, Filme...

Folgen Sie uns
       


  1. Glasfaser

    M-net hat genauso viele FTTB/H-Kunden wie die Telekom

  2. 240 Kilometer

    1&1 Versatel erweitert Glasfasernetz in Norddeutschland

  3. MobileCoin

    Neue Cryptowährung von Signal-Erfinder Marlinspike

  4. Soziales Netzwerk

    Facebook geht gegen Engagement-Bait-Beiträge vor

  5. Call of Duty

    Infinity Ward forscht in Polen

  6. SuperMUC-NG

    Münchner Supercomputer wird einer der schnellsten weltweit

  7. Ralf Kleber

    Amazon plant Ladengeschäfte in Deutschland

  8. Firefox

    Mozilla verärgert Nutzer mit ungefragter Addon-Installation

  9. Knights Mill

    Intel hat drei Xeon Phi für Deep Learning

  10. Windows 10

    Kritische Lücke in vorinstalliertem Passwortmanager



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Alexa-Geräte und ihre Konkurrenz im Test: Der perfekte smarte Lautsprecher ist nicht dabei
Alexa-Geräte und ihre Konkurrenz im Test
Der perfekte smarte Lautsprecher ist nicht dabei
  1. Alexa und Co. Wirtschaftsverband sieht Megatrend zu smarten Lautsprechern
  2. Smarte Lautsprecher Google unterstützt indirekt Bau von Alexa-Geräten
  3. UE Blast und Megablast Alexa-Lautsprecher sind wasserfest und haben einen Akku

4K UHD HDR: Das ZDF hat das Internet nicht verstanden
4K UHD HDR
Das ZDF hat das Internet nicht verstanden
  1. Cisco und Lancom Wenn Spionagepanik auf Industriepolitik trifft

King's Field 1 (1994): Die Saat für Dark Souls
King's Field 1 (1994)
Die Saat für Dark Souls
  1. Blade Runner (1997) Die unsterbliche, künstliche Erinnerung
  2. SNES Classic Mini im Vergleichstest Putzige Retro-Konsole mit suboptimaler Emulation

  1. Re: Mein neuer PC

    Alex_M | 23:35

  2. Re: IOTA mit Tangle, alles andere ist aufgewärmte...

    TrudleR | 23:26

  3. Re: An die Experten: Macht ein Aufrüsten Sinn?

    Kirschkuchen | 23:21

  4. Re: Mal wieder typisch oberflächlich Anti-Telekom

    Faksimile | 23:19

  5. Witz?

    Nogul | 23:16


  1. 18:24

  2. 17:49

  3. 17:36

  4. 17:05

  5. 16:01

  6. 15:42

  7. 15:08

  8. 13:35


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel