Abo
  • Services:
Anzeige

USA: Kein Patent für Schaukeln mit einer Schaukel?

Gegen Patent-Trolle - neuere Entwicklungen im US-Patentrecht

Vergangene Woche hat die auf Fragen des geistigen Eigentums spezialisierte Anwaltskanzlei Darby & Darby in Düsseldorf über neuere Entwicklungen im US-Patentrecht informiert. Nach Einschätzung der Juristen macht eine Reihe von Entwicklungen "Patent-Trollen" das Leben schwerer. Ein für dieses Jahr oder spätestens 2008 erwartetes, neues US-Patentgesetz könnte weitere Verschiebungen zu Lasten von Patentinhabern bringen.

Anzeige

Im noblen Rahmen des Steigenberger Hotels Düsseldorf informierten die Anwälte von Darby & Darby am Donnerstag vergangener Woche in drei kurzen Vorträgen über aktuelle Tendenzen in Rechtspraxis und Gesetzgebung des US-Patentrechts. Im ersten Vortrag ging es um die Reformbemühungen des US-Patentamts. Seit Jahren wird die mangelnde Effizienz der Prüfungspraxis des Patentamts kritisiert, die dazu führt, dass unsinnige Patente wie jenes auf eine "Methode zum Schaukeln mit einer Schaukel" (Nr. 6,368,227) erteilt werden. Nachlässige Prüfungen mit Erteilung fragwürdiger Patente haben in den vergangenen Jahren eine Flut von weiteren, fragwürdigen Patentanmeldungen nach sich gezogen, die in einen erheblichen Bearbeitungsstau beim Patentamt geführt hat. Eine Reihe von Maßnahmen soll helfen, einerseits die ausufernden Probleme in den Griff zu bekommen und andererseits gemeinschaftliche Forschungsaktivitäten erleichtern.

Bereits im 2004 wurde der so genannte "Cooperative Research and Technology Enhancement (CREATE) Act" verabschiedet, der die Zusammenarbeit zwischen Forschungsinstitutionen bei der erfinderischen Tätigkeit regelt. Nach dem CREATE Act wirkt sich gemeinsame Forschung nicht mehr prinzipiell patentverhindernd - "neuheitsschädlich" - aus. Im August 2006 wurden weiterhin neue Regeln für die Patentprüfung festgelegt, die auf eine Beschleunigung der Prüf- und Erteilungsverfahren zielen. Zum Kern der neuen Bestimmungen gehören verschärfte Dokumentationspflichten für den Patentanmelder, die den Patentprüfern die Arbeit erleichtern sollen. Am 13. März 2007 wurde das erste nach dem neuen Verfahren geprüfte Patent - für Tintenpatronen - an die japanische Firma Brother vergeben. Der Prüfprozess dauerte nach dem beschleunigten Verfahren keine sechs Monate.

USA: Kein Patent für Schaukeln mit einer Schaukel? 

eye home zur Startseite
maphtin 01. Apr 2007

letzte woche habe ich das telefon erfunden und wollte gleich beim patentamt anrufen, die...

Kleiner Tüftler 27. Mär 2007

Dann hat man das Patent noch, und kann es erst nach langwierigen Gerichtsverhandlungen...

Fozzybär 27. Mär 2007

Gibts dafür auch schon ein Patent oder muss man dafür inzwischen auch Latzen?! Nicht...


Dimension 2k / 27. Mär 2007

Schaukeln mit Schaukel



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Leonberg
  2. ORBIT Gesellschaft für Applikations- und Informationssysteme mbH, Bonn
  3. Deloitte, Berlin, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München
  4. SSI Schäfer Automation GmbH, Giebelstadt bei Würzburg


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 49,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie
  2. (u. a. Hobbit Trilogie Blu-ray 43,89€ und Batman Dark Knight Trilogy Blu-ray 17,99€)
  3. 24,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       


  1. Mirai-Nachfolger

    Experten warnen vor "Cyber-Hurrican" durch neues Botnetz

  2. Europol

    EU will "Entschlüsselungsplattform" ausbauen

  3. Krack-Angriff

    AVM liefert erste Updates für Repeater und Powerline

  4. Spieleklassiker

    Mafia digital bei GoG erhältlich

  5. Air-Berlin-Insolvenz

    Bundesbeamte müssen videotelefonieren statt zu fliegen

  6. Fraport

    Autonomer Bus im dichten Verkehr auf dem Flughafen

  7. Mixed Reality

    Microsoft verdoppelt Sichtfeld der Hololens

  8. Nvidia

    Shield TV ohne Controller kostet 200 Euro

  9. Die Woche im Video

    Wegen Krack wie auf Crack!

  10. Windows 10

    Fall Creators Update macht Ryzen schneller



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Essential Phone im Test: Das essenzielle Android-Smartphone hat ein Problem
Essential Phone im Test
Das essenzielle Android-Smartphone hat ein Problem
  1. Teardown Das Essential Phone ist praktisch nicht zu reparieren
  2. Smartphone Essential Phone kommt mit zwei Monaten Verspätung
  3. Andy Rubin Essential gewinnt 300 Millionen US-Dollar Investorengelder

Pixel 2 und Pixel 2 XL im Test: Google fehlt der Mut
Pixel 2 und Pixel 2 XL im Test
Google fehlt der Mut
  1. Pixel Visual Core Googles eigener ISP macht HDR+ schneller
  2. Smartphones Googles Pixel 2 ist in Deutschland besonders teuer
  3. Pixel 2 und Pixel 2 XL im Hands on Googles neue Smartphone-Oberklasse überzeugt

Krack-Angriff: Kein Grund zur Panik
Krack-Angriff
Kein Grund zur Panik
  1. Neue WLAN-Treiber Intel muss WLAN und AMT-Management gegen Krack patchen
  2. Ubiquiti Amplifi und Unifi Erster Consumer-WLAN-Router wird gegen Krack gepatcht
  3. Krack WPA2 ist kaputt, aber nicht gebrochen

  1. Re: Die Kunden wollen, aber die Anbieter nicht

    azeu | 16:03

  2. Re: wenn jetzt noch die Zahlungsbereitschaft...

    azeu | 15:57

  3. Re: Also müssen Clienten gepatched werden, nicht...

    robinx999 | 15:44

  4. Re: "Die FRITZ!Box am Breitbandanschluss"

    robinx999 | 15:42

  5. Re: Besser nicht veröffentlichen als ohne Musik

    Juge | 15:38


  1. 14:50

  2. 13:27

  3. 11:25

  4. 17:14

  5. 16:25

  6. 15:34

  7. 13:05

  8. 11:59


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel