Abo
  • Services:
Anzeige

FAT-Patent in Deutschland ungültig

Bundespatentgericht erklärt Microsoft-Patent für nichtig

Das Bundespatentgericht hat eines von Microsofts europäischen Patenten für die beim Dateisystem FAT verwendeten Techniken für Deutschland als nichtig erklärt, dies geht aus der jetzt veröffentlichten Entscheidung hervor. Der Gegenstand des Patentes sei nicht neu und beruhe nicht auf erfinderischer Tätigkeit, so das Gericht.

Das am 26. Oktober 2006 verkündete und jetzt veröffentlichte Urteil (PDF) des Bundespatentgerichts erklärt das vom Europäischen Patentamt anerkannte Patent EP0618540 für in Deutschland ungültig. In diesem Patent geht es um einen gemeinsamen Speicherbereich für kurze und lange Dateinamen für das FAT-Dateisystem - in den USA ist dies ebenfalls patentiert. Beim Deutschen Patent- und Markenamt ist es unter der Patentnummer 69429378 zu finden.

Laut Microsoft behebt dieses Patent das ursprünglich unter MS-DOS vorhandene Problem, dass nur kurze Dateinamen genutzt werden konnten. Dabei wird für jede Datei sowohl ein langer als auch ein kurzer Dateiname gespeichert, um so Kompatibilitätsprobleme zu vermeiden. Das Bundespatentgericht vertritt hingegen die Auffassung, dass diese Technik nicht neu sei und nicht auf "erfinderischer Tätigkeit beruhe", heißt es in der Entscheidung. Ein Datenverarbeitungsingenieur oder Informatiker mit mehrjähriger Erfahrung bei der Betriebssystem-Programmierung erkenne das beschriebene Verfahren generell als ein Verfahren, mit dem eine Datei im Speicher unter einem vergebenen Namen aufgefunden werden kann, also als ein Dateiverwaltungssystem, hält das Gericht Microsofts Patentanspruch entgegen.

Anzeige

Auch das für CD-ROMs entwickelte Rock Ridge Interchange Protocol lege diese Methode nahe. Denn Rock Ridge ist eine Erweiterung für das ISO-9660-CD-ROM-Dateisystem, um die unter Unix verwendeten Dateirechte und ähnliche Eigenschaften auf CD-ROM beizubehalten. Zudem umfasst das Protokoll eine Erweiterung, um Dateinamen mit bis zu 255 Zeichen nutzen zu können, was genauso funktioniert wie Microsoft es in seinem FAT-Patent beschreibt.

Microsoft stellte zusätzlich einen Hilfsantrag, um zumindest die eingeschränkte Gültigkeit zu erreichen. Doch auch dieser wurde vom Gericht abgelehnt, wie aus der Entscheidung ebenfalls hervorgeht. Während das Patent in Deutschland nun für ungültig erklärt wurde, besteht es in den USA jedoch weiterhin. Das US-Patentamt hatte zwar Ende 2004 das entsprechende US-Pendant für nichtig erklärt, machte Anfang 2006 jedoch eine Kehrtwende und entschied zu Gunsten von Microsoft.


eye home zur Startseite
AntiMs 04. Mär 2007

Dass die US-Patentamt kehrtwende gemacht hat, liegt wohl daran dass die nur Windows...

mainstream 03. Mär 2007

Hey, danke für die gut verständliche Erklärung. Hat mich auch gewundert, aber jetzt...

Ämusierter... 02. Mär 2007

Wie putzig das doch immer ist. Wenn jemand anscheinend etwas mehr im Kopf hat als man...

js (Golem.de) 02. Mär 2007

Ja... :-) Danke für den Hinweis. Gruß Julius Stiebert Golem.de



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Schwarz Dienstleistung KG, Neckarsulm
  2. Lidl Dienstleistung GmbH & Co. KG, Neckarsulm
  3. Deutsche Hypothekenbank AG, Hannover
  4. Landeshauptstadt München, München


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 24,04€

Folgen Sie uns
       


  1. Apple iOS 11 im Test

    Alte Apps weg, Daten weg, aber sonst alles gut

  2. Bitkom

    Ausbau mit Glasfaser kann noch 20 Jahre dauern

  3. Elektroauto

    Nikolas E-Trucks bekommen einen Antrieb von Bosch

  4. HHVM

    Facebook konzentriert sich künftig auf Hack statt PHP

  5. EU-Datenschutzreform

    Bitkom warnt Firmen vor Millionen-Bußgeldern

  6. Keybase Teams

    Opensource-Teamchat verschlüsselt Gesprächsverläufe

  7. Elektromobilität

    In Norwegen fehlen Ladesäulen

  8. Metroid Samus Returns im Kurztest

    Rückkehr der gelenkigen Kopfgeldjägerin

  9. Encrypted Media Extensions

    Web-DRM ist ein Standard für Nutzer

  10. TP Link Archer CR700v

    Einziger AVM-Konkurrent bei Kabelroutern gibt auf



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Lenovo Thinkstation P320 Tiny im Test: Viel Leistung in der Zigarrenschachtel
Lenovo Thinkstation P320 Tiny im Test
Viel Leistung in der Zigarrenschachtel
  1. Adware Lenovo zahlt Millionenstrafe wegen Superfish
  2. Lenovo Smartphone- und Servergeschäft sorgen für Verlust
  3. Lenovo Patent beschreibt selbstheilendes Smartphone-Display

Galaxy Note 8 im Test: Samsungs teure Dual-Kamera-Premiere
Galaxy Note 8 im Test
Samsungs teure Dual-Kamera-Premiere
  1. Galaxy S8 und Note 8 Bixby-Button lässt sich teilweise deaktivieren
  2. Videos Youtube bringt HDR auf Smartphones
  3. Galaxy Note 8 im Hands on Auch das Galaxy Note sieht jetzt doppelt - für 1.000 Euro

Mobilestudio Pro 16 im Test: Wacom nennt 2,2-Kilogramm-Grafiktablet "mobil"
Mobilestudio Pro 16 im Test
Wacom nennt 2,2-Kilogramm-Grafiktablet "mobil"
  1. Wacom Vorschau auf Cintiq-Stift-Displays mit 32 und 24 Zoll

  1. Vorurteile und "mein Tool ist besser/bekannter...

    gfa-g | 00:42

  2. Ich habe beides - Android und iOS

    Flasher | 00:34

  3. ...sprachen die Laien-Experten

    quark2017 | 00:33

  4. Re: Wie viel muss sich die dubiose "Antiviren...

    Arkarit | 00:28

  5. Re: AI gibt es nicht.

    Flasher | 00:18


  1. 19:04

  2. 18:51

  3. 18:41

  4. 17:01

  5. 16:46

  6. 16:41

  7. 16:28

  8. 16:11


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel