Abo
  • Services:
Anzeige

FAT-Patent in Deutschland ungültig

Bundespatentgericht erklärt Microsoft-Patent für nichtig

Das Bundespatentgericht hat eines von Microsofts europäischen Patenten für die beim Dateisystem FAT verwendeten Techniken für Deutschland als nichtig erklärt, dies geht aus der jetzt veröffentlichten Entscheidung hervor. Der Gegenstand des Patentes sei nicht neu und beruhe nicht auf erfinderischer Tätigkeit, so das Gericht.

Das am 26. Oktober 2006 verkündete und jetzt veröffentlichte Urteil (PDF) des Bundespatentgerichts erklärt das vom Europäischen Patentamt anerkannte Patent EP0618540 für in Deutschland ungültig. In diesem Patent geht es um einen gemeinsamen Speicherbereich für kurze und lange Dateinamen für das FAT-Dateisystem - in den USA ist dies ebenfalls patentiert. Beim Deutschen Patent- und Markenamt ist es unter der Patentnummer 69429378 zu finden.

Laut Microsoft behebt dieses Patent das ursprünglich unter MS-DOS vorhandene Problem, dass nur kurze Dateinamen genutzt werden konnten. Dabei wird für jede Datei sowohl ein langer als auch ein kurzer Dateiname gespeichert, um so Kompatibilitätsprobleme zu vermeiden. Das Bundespatentgericht vertritt hingegen die Auffassung, dass diese Technik nicht neu sei und nicht auf "erfinderischer Tätigkeit beruhe", heißt es in der Entscheidung. Ein Datenverarbeitungsingenieur oder Informatiker mit mehrjähriger Erfahrung bei der Betriebssystem-Programmierung erkenne das beschriebene Verfahren generell als ein Verfahren, mit dem eine Datei im Speicher unter einem vergebenen Namen aufgefunden werden kann, also als ein Dateiverwaltungssystem, hält das Gericht Microsofts Patentanspruch entgegen.

Anzeige

Auch das für CD-ROMs entwickelte Rock Ridge Interchange Protocol lege diese Methode nahe. Denn Rock Ridge ist eine Erweiterung für das ISO-9660-CD-ROM-Dateisystem, um die unter Unix verwendeten Dateirechte und ähnliche Eigenschaften auf CD-ROM beizubehalten. Zudem umfasst das Protokoll eine Erweiterung, um Dateinamen mit bis zu 255 Zeichen nutzen zu können, was genauso funktioniert wie Microsoft es in seinem FAT-Patent beschreibt.

Microsoft stellte zusätzlich einen Hilfsantrag, um zumindest die eingeschränkte Gültigkeit zu erreichen. Doch auch dieser wurde vom Gericht abgelehnt, wie aus der Entscheidung ebenfalls hervorgeht. Während das Patent in Deutschland nun für ungültig erklärt wurde, besteht es in den USA jedoch weiterhin. Das US-Patentamt hatte zwar Ende 2004 das entsprechende US-Pendant für nichtig erklärt, machte Anfang 2006 jedoch eine Kehrtwende und entschied zu Gunsten von Microsoft.


eye home zur Startseite
AntiMs 04. Mär 2007

Dass die US-Patentamt kehrtwende gemacht hat, liegt wohl daran dass die nur Windows...

mainstream 03. Mär 2007

Hey, danke für die gut verständliche Erklärung. Hat mich auch gewundert, aber jetzt...

Ämusierter... 02. Mär 2007

Wie putzig das doch immer ist. Wenn jemand anscheinend etwas mehr im Kopf hat als man...

js (Golem.de) 02. Mär 2007

Ja... :-) Danke für den Hinweis. Gruß Julius Stiebert Golem.de



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Nash direct GmbH, Stuttgart oder Ulm
  2. MAC Mode GmbH & Co. KGaA, Regensburg
  3. Robert Bosch GmbH, Leonberg
  4. Sky Deutschland GmbH, Unterföhring bei München


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 25,99€
  2. (-85%) 5,99€

Folgen Sie uns
       


  1. HTTPS

    Fritzbox bekommt Let's Encrypt-Support und verrät Hostnamen

  2. Antec P110 Silent

    Gedämmter Midi-Tower hat austauschbare Staubfilter

  3. Pilotprojekt am Südkreuz

    De Maizière plant breiten Einsatz von Gesichtserkennung

  4. Spielebranche

    WW 2 und Battlefront 2 gewinnen im November-Kaufrausch

  5. Bauern

    Deutlich über 80 Prozent wollen FTTH

  6. Linux

    Bolt bringt Thunderbolt-3-Security für Linux

  7. Streit mit Bundesnetzagentur

    Telekom droht mit Ende von kostenlosem Stream On

  8. FTTH

    Bauern am Glasfaserpflug arbeiten mit Netzbetreibern

  9. BGP-Hijacking

    Traffic von Google, Facebook & Co. über Russland umgeleitet

  10. 360-Grad-Kameras im Vergleich

    Alles so schön rund hier



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
E-Ticket Deutschland bei der BVG: Bewegungspunkt am Straßenstrich
E-Ticket Deutschland bei der BVG
Bewegungspunkt am Straßenstrich
  1. Handy-Ticket in Berlin BVG will Check-in/Be-out-System in Bussen testen
  2. VBB Schwarzfahrer trotz Handy-Ticket

LG 32UD99-W im Test: Monitor mit beeindruckendem Bild - trotz unausgereiftem HDR
LG 32UD99-W im Test
Monitor mit beeindruckendem Bild - trotz unausgereiftem HDR
  1. Android-Updates Krack-Patches für Android, aber nicht für Pixel-Telefone
  2. Check Point LGs smarter Staubsauger lässt sich heimlich fernsteuern

Vorratsdatenspeicherung: Die Groko funktioniert schon wieder
Vorratsdatenspeicherung
Die Groko funktioniert schon wieder
  1. Dieselgipfel Regierung fördert Elektrobusse mit 80 Prozent
  2. Gutachten Quote für E-Autos und Stop der Diesel-Subventionen gefordert
  3. Sackgasse EU-Industriekommissarin sieht Diesel am Ende

  1. Re: Es gibt sogar Flyer für den Kupferausbau

    Faksimile | 20:57

  2. Re: Welcher Netzbetreiber ist das denn, der da...

    senf.dazu | 20:56

  3. Re: "Telefon" gibt es doch gar nicht mehr

    Faksimile | 20:55

  4. Re: Technisch gesehen

    mnementh | 20:54

  5. Re: AGesVG

    Mingfu | 20:53


  1. 17:47

  2. 17:38

  3. 16:17

  4. 15:50

  5. 15:25

  6. 15:04

  7. 14:22

  8. 13:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel