Qualcomm verklagt Nokia wegen Patentverletzung

Zwei neue Klagen in den USA eingereicht

In den USA hat der Chipsatzhersteller Qualcomm zwei weitere Klagen gegen Nokia eingereicht. Der finnische Handyproduzent soll gegen insgesamt fünf Patente von Qualcomm verstoßen haben. Drei Patente beschreiben den Download von Daten über ein GPRS- oder EDGE-Netzwerk, während zwei weitere Patente die Sprachdekodierung in Mobilfunknetzen beschreiben.

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Während die eine Klage am Bezirksgericht Texas eingereicht wurde, läuft das andere Verfahren am Bezirksgericht von Wisconsin. Das Verfahren in Texas soll klären, ob Nokia gegen drei Qualcomm-Patente verstößt, die beschreiben, wie Daten über eine GPRS- oder EDGE-Verbindung geladen werden. In Wisconsin soll verhandelt werden, inwiefern Nokia-Handys gegen zwei von Qualcomm beantragte Patente verstoßen, die einen Sprach-Encoder für Mobiltelefone beschreiben.

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Die Klagen sollen Nokia untersagen, weiterhin entsprechende Mobiltelefone auf dem US-amerikanischen Markt zu verkaufen, ohne entsprechende Lizenzzahlungen an Qualcomm zu entrichten. Bislang gab es von Nokia dazu keine Stellungnahme.

In der Vergangenheit hat Qualcomm schon mehrere Klagen gegen Nokia angestrengt, in denen den Finnen vorgeworfen wurde, gegen Qualcomm-Patente zu verstoßen. Auch in Deutschland laufen Patentrechtsverfahren von Qualcomm gegen Nokia. Mitte März 2007 hatte Nokia in Deutschland und den Niederlanden Klagen eingereicht, die klären sollen, ob Qualcomm in Europa Lizenzgebühren für in Chipsätzen von Texas Instruments (TI) verwendete Techniken geltend machen kann. Noch gibt es in den beiden Verfahren keine Entscheidung.

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