Innovation

US-Patent- und Markenamt soll alle Ansprüche von NTP zurückgewiesen haben. Das US-Patent- und Markenamt (USPTO) hat eines der Patente von NTP zurückgewiesen, mit dem das Unternehmen gegen den BlackBerry-Hersteller Research In Motion (RIM) zu Felde zieht. Das Patent ist Bestandteil von RIMs Berufungsantrag im Rechtsstreit mit NTP.

Patent könnte Auswirkungen auf das gesamte World Wide Web haben. Im März 2004 sah es noch nach einem Erfolg für Microsoft im Patentstreit mit Eolas aus, hatte das US-Patent- und Trademark Office (USPTO) doch das umstrittene Eolas-Patent vorerst aufgehoben. Doch nun unterstrich das USPTO nach Abschluss einer erneuten Überprüfung die Gültigkeit des Patents, dessen Auswirkungen nicht nur Microsoft betreffen, die auf dessen Basis im August 2003 zur Zahlung von rund 521 Millionen US-Dollar Schadensersatz verurteilt wurden.

USB-Kabel schlägt die Brücke von Skype zum Mobilfunknetz. IPdrum will den VoIP-Dienst Skype mit dem Handy verbinden und stellt mit dem "IPdrum Mobile Skype Cabel" eine entsprechende Lösung vor. Ein altes Handy wird per USB-Kabel an den PC angeschlossen und baut so die Brücke vom Handy- und Festnetz zu Skype. Einen entsprechenden Tarif vorausgesetzt sind so kostenlose Gespräche per Skype zum Handy möglich.

Im Notebook-Verschluss integriert. Apple hat in den USA ein Patent beantragt, nach dem man Schutz für eine Konstruktion beansprucht, die die Integration einer Kamera in ein Notebook vorsieht. So etwas gibt es zwar grundsätzlich schon seit vielen Jahren beispielsweise in einigen Sony- und Asus-Notebooks, doch Apple bringt seine Kamera nicht im Gehäuserahmen, sondern im Deckelverschluss selbst unter.

Simulierte Personen mit eigenen Zielen statt vorgegebener Spielablauf. Das Entwicklerstudio vom Elite-Erfinder David Braben hat sich viel vorgenommen: Fuhr man auf dem PC mit RollerCoaster Tycoon 3 noch Achterbahn mit den Spielern, so wird der Spieler im gerade angekündigten Next-Generation-Konsolenspiel "The Outsider" zum Staatsfeind Nummer eins. Dabei sollen nur Rahmenbedingungen vorgegeben sein, die simulierten Personen im Spiel verfolgen ihre eigenen Ziele und der Spieler kann die Geschichte auf seine Weise frei lösen.

Creative erhält "Zen-Patent" zur Bedienung mobiler MP3-Player. In den USA wurde Creative jetzt ein Patent zugesprochen, welches das Benutzer-Interface von mobilen MP3-Playern wie dem Creative Zen oder der Nomad Jukebox beschreibt. Creative weist in einer Pressemitteilung aber ausdrücklich darauf hin, dass das beschriebene System auch in Konkurrenzprodukten zum Einsatz kommen kann - Apple iPod und iPod mini werden dabei explizit genannt.

Dell soll gegen US-Patent Nr. 6,765,788 verstoßen. InterVideo hat über seine Tochter InterVideo Digital eine Patentklage gegen Dell eingereicht. Der Computerhersteller soll InterVideos US-Patent Nr. 6,765,788 verletzen, das Aspekte von InterVideos Linux-basierter InstantON-Technik beschreibt.

Microsofts Patent wurde früher eingereicht. Das US-Patentamt hat Apples Patentantrag für die iPod-Bedienoberfläche abgelehnt, weil Microsoft wohl bereits zuvor eine vergleichbare Patentschrift eingereicht hatte, berichtet die Zeitung Seattle Post Intelligencer. Die Patentanträge der beiden Rivalen erreichten das Patentamt jeweils erst nach Markteinführung von Apples mobilem Musik-Player iPod.

Dynamische Bandbreitenanpassung von Multimediadiensten an Netzwerkübergängen. Die Fraunhofer-Einrichtung für Systeme der Kommunikationstechnik (ESK) hat ein Konzept für ein multiskalierbares Kommunikationssystem entwickelt, mit dem sich Daten auch über die Grenzen von Netzen mit unterschiedlichen Bandbreiten effizient übertragen lassen sollen. Das Konzept setzt auf eine Schicht-Darstellung von Audio- und Videodaten, dank der Router und Gateways gegebenenfalls die zu übertragene Datenmenge verringern können.

Mitglieder der MPEG LA gehen gegen deutschen Hersteller vor. Einige der in der MPEG LA zusammengeschlossenen Inhaber von MPEG-Patenten haben Klage gegen die deutsche Firma Optical Disc Service ("ODS") wegen Patentverletzung bei der DVD-Herstellung eingereicht. Das Unternehmen weigere sich, entsprechende Lizenzvereinbarungen zu unterzeichnen.

Unternehmen fordert Lizenzgebühren von der Europäischen Zentralbank. Die Firma Document Security Systems aus Rochester (New York) hält unter anderem ein europäisches Patent, das für Ärger bei der Europäischen Zentralbank sorgen könnte. Dabei geht es um ein Verfahren zu Verhinderung von Falschgeld in Form von Markierungen, die beim Scannen und Kopieren auffallen.

Will Google Werbeanzeigen in RSS-Feeds patentieren? Ein Google-Mitarbeiter hat unter dem Titel "Embedding advertisements in syndicated content" in den USA ein Patent auf die automatische Einbettung von Werbung in RSS-Feeds angemeldet. Seit Mai 2005 bietet Google sein Werbeprogramm (AdSense) für Website-Betreiber auch für RSS-Feeds an.

Patent auf selbst gemachte Emoticons eingereicht. Anfang 2004 meldete Microsoft in den USA ein Patent auf "Custom Emoticons" an, in dem von Methoden und Geräten zur Erschaffung und Übertragung von Emoticons, also Smileys aus einfachen Zeichen, die Rede ist.

Streaming-Clients allgemein betroffen? Dem US-Unternehmen ON24, das sich auf Webcast- und Streaminganwendungen konzentriert, wurde in den USA jetzt ein Patent für einen Mediaplayer mit programmierbaren Abspiellisten (Playlists) erteilt. Doch das Patent bezieht sich auch auf Streaming-Clients allgemein.

Redmonder Software-Konzern erwirbt auch Beteiligung an Finjan. Microsoft hat eine weltweite, nicht-exklusive Lizenz für ausgewählte Patente des IT-Sicherheitsspezialisten Finjan Software erworben. Zugleich beteiligte Microsoft sich an dem Unternehmen als Minderheits-Aktionär.

Browser-Erweiterung für Internet Explorer und Firefox. Die kostenlose Browser-Erweiterung Browster lädt Webseiten gefundener Suchergebnisse vorab und zeigt die betreffenden Seiten an, sobald man die Maus über das in den Suchergebnissen eingebundene Icon hält. Damit erspart man sich das Anklicken von Suchergebnissen und erhält so zügig die passenden Informationen. Browster ist derzeit für die Browser Internet Explorer sowie Firefox zu haben und unterstützt zahlreiche Suchmaschinen.

15 Unternehmen wegen digitaler Video-Aufzeichnungen verklagt. Bislang hatte sich Forgent vor allem auf sein Patent Nr. 4,698,672 konzentriert, das nach Ansicht von Forgent die in JPEG verwendete Bildkompression beschreibt, verklagt wurden unter anderem Microsoft, Yahoo, Google oder Sun. Nun bringt Forgent ein weiteres Patent ins Spiel und verklagt 15 weitere Unternehmen, vor allem Anbieter von Kabelfernsehen, wegen der Verbreitung digitaler Videoaufzeichnungen.

Tasten können ihre Beschriftung jederzeit ändern. Das russische Design-Studio "Art. Lebedev" hat ein Tastatur-Konzept entwickelt, bei dem jede Taste auf einer Tastatur über ein Farbdisplay verfügt. So kann die Belegung der Tastatur nicht nur leicht verändert, sondern auch optisch entsprechend umgesetzt werden.

Payray verstößt nach Ansicht von Midray nicht gegen Patent DE10218729. Ende Juni 2005 hatte Andawari unter anderem Midray wegen dessen mobilen Zahlungssystems Payray abgemahnt, da dieses nach Ansicht von Andawari eines der eigenen Patente verletzt. Midray hat die Vorwürfe mittlerweile geprüft und weist die Patentverletzung nicht nur zurück, sondern droht Andawari nun seinerseits mit rechtlichen Schritten.

Ein Format, das die Musik(industrie) nachhaltig veränderte. Vor bald zehn Jahren, am 14. Juli 1995, bekam ein Audioformat vom Fraunhofer Institut offiziell die Dateiendung .mp3 verpasst und löste damit die .bit-Endung ab. MP3 wurde nicht nur das allgemein verwendete Synonym für den ISO-Standard IS 11172-3 (MPEG Audio Layer 3), sondern ist seither der Inbegriff für komprimierte Musik.

Berufungsgericht nimmt Urteil zu Gunsten von Ritek, Pretec und Memorex zurück. SanDisk war im Streit um die Verletzung von Flash-Speicher-Patenten durch Ritek, Pretec und Memorex vor dem Berufungsgericht erfolgreich. Dieses nahm ein Urteil der ersten Instanz zurück, das zu dem Schluss gekommen war, die drei angeklagten Firmen würden das US-Patent Nr. 5,602,987 ("987 Patent") nicht verletzen.

Interaktives Drama lässt den Spieler die Entwicklung der Geschichte bestimmen. Andrew Stern und Michael Mateas haben nach fünf Jahren Entwicklungszeit das Spiel Façade fertig gestellt, das einen Durchbruch im Bereich der künstlichen Spiele-Intelligenz darstellen soll und zudem das Genre des interaktiven Dramas aus der Taufe hervorheben will. Das Spiel steht als 800-MByte-Installationsdatei über BitTorrent kostenlos zum Download bereit.

FSFE will europäisches Patentamt überwachen lassen. Die Reaktionen auf die Ablehnung der Richtlinie zu "computerimplementierten Erfindungen" fallen geteilt aus. Während sich Softwarepatent-Kritiker und Open-Source-Entwickler erfreut zeigen und ihr Augenmerk mitunter nun auf die vom Europäischen Patentamt bereits erteilten Patente richten, geben sich die Industrieverbände ZVEI und BDI enttäuscht. Mit der Entscheidung des EU-Parlaments sei eine "Chance für einheitlichen Rechteschutz bei der Patentierung verpasst" worden.

Europäisches Parlament lehnt umstrittene Richtlinie ab. Wie sich gestern bereits abzeichnete, hat das Europäische Parlament am heutigen Mittwoch die Softwarepatent-Richtlinie mit einer Mehrheit von 648 von 680 abgegebenen Stimmen abgelehnt und damit das Gesetzgebungsverfahren beendet. Zwar wurde nach außen hin fast einhellig gefordert, Softwarepatente nach dem US-Vorbild in Europa zu verhindern, in der Frage, wie weit diese Ablehnung gehen sollte, gab es jedoch große Differenzen, die zu einer regelrechten Lobbyschlacht führten. Letztendlich einigte man sich nun darauf, besser keine Richtlinie zu verabschieden, statt einer, die dem jeweiligen Lager missfällt.

Qualcomms Lizenzpraktiken sollen wettbewerbsbehindernd sein. Broadcom hat bei der Auseinandersetzung mit Qualcomm zu einem neuen Schlag ausgeholt und das Unternehmen wegen Verletzungen von US-Wettbewerbsgesetzen verklagt. Qualcomm habe mit seiner Lizenzpraxis für Mobilfunkprodukte den freien Wettbewerb behindert.

EU-Parlament könnte Richtlinien-Entwurf komplett ablehnen. Die geplante Richtlinie zu "computerimplementierten Erfindungen" steht vor dem Aus. Wie unter anderem die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf den CDU-Europa-Abgeordneten Klaus-Heiner Lehne berichtet, ist mit einer Ablehnung der Richtlinie zu rechnen.

BASF, Deutsche Telekom, Siemens und KfW-Bankengruppe mit im Boot. Der von Bundeskanzler Gerhard Schröder anlässlich des letzten Spitzengesprächs "Partner für Innovation" im April 2005 angekündigte High-Tech-Gründerfonds kann in Kürze starten: Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die hierfür nötigen Bundesmittel in Höhe von 240 Millionen Euro vollständig freigegeben.

Andawari mahnt Midray wegen Billing-Dienst Payray ab. Nachdem Mitte Juni 2005 die Bedingungen für Dialer verschärft wurden, weichen einige Anbieter auf ein neues Zahlverfahren aus, bei dem der Benutzer über sein Handy identifiziert wird. Statt Einmalzahlungen werden oft gleich Abo-Verträge abgeschlossen. Doch mit diesen zweifelhaften Angeboten soll nun Schluss sein, die Firma Andawari will ein ihr zugesprochenes Patent nutzen, um gegen entsprechende Angebote zu Felde zu ziehen.

200 Entwickler verstärken Motorolas Mobilgeräte-Abteilung. Der britische Mobiltelefon-Entwickler Sendo hat nach anhaltenden finanziellen Problemen am 29. Juni 2005 Gläubigerschutz beantragt. Dies berichtet zumindest das Unternehmen Motorola, das überraschend die Übernahme der Sendo-Entwickler und der Sendo-Patente ankündigte.

Verfahren ermittelt relevante Produkte anhand des Käuferverhaltens. Der Onlinehändler Amazon überwacht, welche Produkte die Kunden sich beim Stöbern im eigenen Shop ansehen und nutzt diese Informationen, um Kunden Hinweise auf verwandte Produkte zu liefern. Das dabei genutzte Verfahren hat sich Amazon nun patentieren lassen.

Unternehmerinitiative übt harsche Kritik an der CDU/CSU. Eine Woche vor der Abstimmung des Europaparlaments über die Softwarepatentrichtlinie spitzt sich die Debatte zu: Unternehmerinitiativen aus mehreren Bundesländern warnen die Europa-Abgeordneten der CDU und CSU davor, "systematischen Betrug am Wähler zu begehen". Die Union solle endlich zugeben, Microsoft näher zu stehen als dem deutschen Mittelstand, heißt es in einem offenen Brief.

NERO-Projekt will zeigen, was die KI-Forschung der Spielebranche zu bieten hat. Wissenschaftler und Studenten der University of Texas haben ein Spiel veröffentlicht, mit dem der aktuelle Stand der Forschung im Bereich Künstliche Intelligenz (KI) in Spielumgebungen demonstriert werden soll. In NERO wird der Spieler zum Trainer eines Teams von KI-Soldaten, die in wechselnden Umgebungen und Situationen passende taktische Lösungen entwickeln müssen - Spieler können ihre ausgebildeten KI-Soldaten auch gegeneinander antreten lassen.

Letztes Aufbäumen im Lobbykampf gegen Softwarepatente. Nachdem der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments in der letzten Woche mit hauchdünner Mehrheit den umstrittenen Ratsentwurf zur Softwarepatentrichtlinie fast unverändert durchgewinkt hat, wollen nun 1&1, CAS Software, CSB-System, GMX, Materna, MySQL und Opera nochmals zum Kampf gegen Softwarepatente antreten.

Warnung an die IG Metall. Der neue Siemens-Vorstandschef Klaus Kleinfeld, 47, wehrt sich gegen die Drohung der IG Metall, in der gerade verkauften Handy-Sparte wieder zur 35-Stunden-Woche zurückzukehren: Diese Diskussion sei "nicht im Sinne des örtlichen Betriebsrats und der Belegschaft", sagte Kleinfeld im Interview mit dem Nachrichtenmagazin Spiegel.

Neues Patent nährt Spekulationen. Ein bereits im Dezember 2003 eingereichtes und nun anerkanntes US-Patent von Nvidia sorgt derzeit unter Grafik-Fans für Diskussionen. Die Schrift könnte für einen Grafik-Präprozessor oder auch die Verbindung mehrerer Grafikkerne dienen.

Patent auf "Structured Document Browser" hält Überprüfung nicht stand. Mit der Übernahme von Ameritech erhielt der Telekommunikationskonzern SBC auch ein Patent auf einen Browser für strukturierte Dokumente ("Structured Document Browser"). Unter das Ameritech 1999 zugesprochene Patent fallen wohl viele der Webseiten, die heute im Internet zu finden sind.

Unternehmer wehren sich gegen Konzernlobbying. Nachdem der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments den umstrittenen Ratsvorschlag zu "computerimplementierten Erfindungen" fast unverändert durchgewinkt hat, regt sich bei der Initiative "Unternehmer gegen Softwarepatentierung" nun Widerstand gegen das dafür verantwortlich gemachte Lobbying internationaler Großkonzerne.

US-Patentamt erklärt sieben von acht NTP-Patenten vorerst für ungültig. Im Patentstreit zwischen Research In Motion (RIM) und NTP hat das US-Patentamt sieben von acht NTP-Patenten vorläufig für ungültig erklärt. Seit Jahren liegt der BlackBerry-Anbieter Research In Motion mit NTP im Streit um die Nutzung derer Patente. Eine jüngst vereinbarte Einigung zwischen den Unternehmen ist vor kurzem geplatzt.

Patent auf Rückrufsystem für SMS. Was mangels eines einheitlichen Standards im E-Mail-Bereich nur selten funktioniert - das Zurückrufen unerwünscht verschickter Nachrichten -, will sich Samsung nun für das Handy patentieren lassen. Das System soll es erlauben, SMS zurückzurufen, also vom Handy des Empfängers zu löschen.

Jack St. Clair Kilby im Alter von 81 Jahren gestorben. Jack St. Clair Kilby, der zur gleichen Zeit wie Robert Noyce den integrierten Schaltkreis erfunden hatte, starb am Montagabend im Alter von 81 Jahren in Dallas. Der Ingenieur, der den längsten Teil seines Arbeitslebens bei Texas Instruments verbracht hatte, war im Jahr 2000 mit dem Physik-Nobelpreis geehrt worden.

Rechtsausschuss entscheidet sich nur für kleine Änderungen am Ratsentwurf. Das Europäische Parlament bzw. dessen Rechtsausschuss (JURI) bewegt sich in Sachen Softwarepatente auf den Europäischen Rat zu. Der Rechtsausschuss hat sich am Montag für einige Änderungen am Kompromissvorschlag von Michel Rocard ausgesprochen, der eigentlich der Patentierbarkeit von Software enge Grenzen setzen sollte.

System kodiert Daten auf Anfrage in gewünschtes Format. Der Online-Musik-Anbieter Loudeye freut sich über die Erteilung eines neuen US-Patents, das ein verteiltes Produktionssystem zur digitalen Kodierung von Informationen beschreibt. Das Patent wurde Loudeye bereits im März 2005 zugesprochen.

Ude und Häuple richten offenen Brief an EU-Parlamentarier. Kurz bevor der Rechtsausschuss (JURI) des EU-Parlaments über die EU-Richtlinie zu computerimplementierten Erfindungen berät, haben der Münchener Oberbürgermeister Christian Ude und sein Wiener Amtskollege, Bürgermeister und Landeshauptmann Dr. Michael Häupl, in einem offenen Brief an EU-Abgeordnete ihre gemeinsamen Bedenken bezüglich der geplanten Richtlinie betont.