Innovation

Patentklage war im November 2006 eingereicht worden. Im November 2006 hatte das US-Unternehmen Sonic Solutions seinen deutschen Konkurrenten Nero wegen einer Patentverletzung verklagt. Nun aber ließ Sonic die Klage fallen, teilte Nero mit.

SanDisk will 3D-Speicher als Archivmedium etablieren. Laut einem Bericht des amerikanischen PC-Magazine hat das Management des Speicherherstellers SanDisk im Rahmen eines Analystengesprächs angekündigt, einen neuen Speichertyp vorzustellen, der anders als beispielsweise Flash-Bausteine nur einmalig beschrieben und zur Langzeitarchivierung genutzt werden kann. Einsatzgebiet könnten unter anderem Digitalkameras sein, gab SanDisk dem Bericht nach an.

VirnetX wirft Microsoft die Verletzung zweier Patente vor. Die Software-Firma VirnetX hat Microsoft wegen der Verletzung zweier Patente verklagt. Beide stehen im Zusammenhang mit Virtual Private Networks (VPN).

PUBPAT-Chef polemisiert gegen Patriot Scientific. Die Public Patent Foundation (PUBPAT) hat die erneute Überprüfung eines Mikroprozessor-Patentes beantragt. Die Firma Patriot Scientific sei ausschließlich auf Gewinne durch Patentlizenzierung ausgelegt. Zudem habe die Technik zum Zeitpunkt der Patentierung schon existiert.

Blackboard will Patente nicht gegen Open-Source-Projekte einsetzen. Der E-Learning-Anbieter Blackboard hat ein Versprechen abgegeben, seine Patente nicht gegen Open-Source-Projekte einzusetzen. Dabei geht es besonders um ein Patent, dessen Neuüberprüfung das Software Freedom Law Center kürzlich beim US-Patentamt erreichte. Blackboard hat diverse Klagen gegen Mitbewerber laufen.

Hoffnung auf steigende Margen für Zen-MP3-Player. Der asiatische Unterhaltungselektronik- und Zubehör-Hersteller Creative Technology hat sich auch nach einer deutlichen Personal- und Kostenreduktion noch nicht ganz gefangen: Im vierten Quartal 2006 mit dem traditionell starken Weihnachtsgeschäft machte das Unternehmen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum nur deshalb nicht deutlich weniger Umsatz, weil eine 100 Millionen US-Dollar schwere Lizenzzahlung von Apple eintraf.

Weiteres Unternehmen fordert Lizenzgebühren für MP3-Nutzung. Rund 2 Milliarden US-Dollar fordert Alcatel-Lucent von Microsoft für deren Nutzung des MP3-Formats, berichtet die East Bay Business Times. Alcatel-Lucent macht dabei Patente geltend, was auch zahlreiche andere Unternehmen treffen könnte.

Technik hinter "Windows Anytime Upgrade" zum Patent angemeldet. Microsoft hat in den USA die Technik hinter seinem "Windows Anytime Upgrade" zum Patent angemeldet. Dabei handelt es sich um die Möglichkeit, Betriebssystemerweiterungen als Module nachzureichen. Integriert ist dieses Verfahren mit einem System zur digitalen Rechteverwaltung (DRM), um so nicht autorisierte Module zu verhindern.

Software Freedom Law Center zweifelt Patent an. Das US-Patentamt führt die vom Software Freedom Law Center (SFLC) beantragte Überprüfung des so genannten Blackboard-Patentes durch. Dieses behandelt internetbasierte Lehrmethoden. Laut dem SLFC gibt es jedoch Beweise, dass die Techniken schon vor deren Patentierung im Einsatz waren.

Winziger Mobilrechner mit neuartigem Display und ULV-Prozessor. Während einer Pressekonferenz in München hat Asus bereits seine CeBIT-Neuheiten in groben Zügen vorgestellt. Darunter befand sich auch ein Subnotebook mit 11,1-Zoll-Display, dessen Hintergrundbeleuchtung mit LEDs erfolgt.

Neues Patent für jahrhundertelange Datenspeicherung. Ein im Januar 2007 veröffentlichtes Patent von Microsoft, das bereits 2005 eingereicht wurde, sorgt in der US-Presse für Furore. Wie Microsoft-Forscher nun einer Tageszeitung verrieten, arbeiten sie schon lange an der Idee, persönliche Daten eines Menschen in digitaler Form in einem Artefakt zu speichern, das Jahrhunderte überdauern kann und die Informationen dann auch wieder herausrückt.

Keine Privatvideos. Nach Informationen des Magazins Werben & Verkaufen will die Verlagsgruppe Georg von Holtzbrinck, die derzeit massiv in Internet-Start-ups investiert, auch ein Videoportal ins Leben rufen. Im Gegensatz zu Diensten wie YouTube soll hier aber nicht jeder Nutzer seine Privatvideos heraufladen.

Initiative zur Patentqualitätsverbesserung wird fortgeführt. IBM hat wie seit 13 Jahren auch 2006 wieder die meisten neuen Patentanträge in den USA eingereicht. Mit 3.621 Patenten konnte IBM im letzten Jahr den eigenen Rekord überbieten. Den zweiten Platz belegt Samsung mit 2.453 Patenten, gefolgt von Canon auf dem dritten Platz.

Kläger Fenner Investments sieht Lucent-Patent verletzt. Der Rüttel-Controller-Streit zwischen Immersion und Sony Computer Entertainment ist noch nicht ausgestanden, da gibt es schon wieder neues Ungemach für den Spielekonsolen-Hersteller. Diesmal wirft Fenner Investments Ltd. in einer neuen Klage sowohl Sony Computer Entertainment als auch Nintendo und Microsoft vor, ein Joystick-Patent zu verletzen.

Streit um Patente zum Stromsparen in Prozessoren. Die im Oktober 2006 von Transmeta angestrengte Klage gegen Intel vor einem US-Gericht hat der weltgrößte Halbleiterhersteller nun mit einer Gegenklage beantwortet. Transmeta soll seinerseits sieben Intel-Patente verletzt haben.

Kernel-Hacker reichte Patentanträge für Red Hat ein. Der Linux-Kernel-Entwickler Alan Cox hat im Auftrag seines Arbeitgebers Red Hat zwei Patente in Bezug auf Digital Rights Management (DRM) beantragt. Welcher Gedanke dahintersteht, ist nicht bekannt. Allerdings ist Red Hat auch Mitglied des Open Invention Networks, das Patente kostenlos zur Verfügung stellt.

Fedora Core und Fedora Extras werden zusammengelegt. In Zukunft wird es keine weiteren Versionen der Fedora-Core-Distribution geben und auch die Fedora Extras werden als solche eingestellt. Stattdessen wird die nächste Version der Linux-Distribution einfach nur Fedora 7 heißen und ein einzelnes Repository umfassen, an dem sich die Community beteiligen kann. Daraus sollen dann so genannte "Spins" entstehen, angepasste Fedora-Versionen, beispielsweise für den Desktop- und Server-Einsatz.

Mehrere Grafikprozessoren werden wie einer angesteuert. Das israelische Unternehmen "Lucid" will einen Chip entwickeln, der mehrere Grafikprozessoren zu einem vereinen kann. Das ist zwar mit Nvidias SLI und ATIs CrossFire längst Realität, aber: Lucid will dies plattformunabhänig erreichen, zudem sollen sich die GPUs wie eine darstellen. Hauptinvestor bei Lucid ist Intel.

Handy-Hersteller sollen vier Patente widerrechtlich verwenden. Gegen die drei Handy-Hersteller Nokia, Samsung und die Matsushita-Tochter Panasonic hat die Washington Research Foundation (WRF) Klage wegen Patentverletzung am US-Bezirksgericht in Seattle eingereicht. Die von den drei Firmen verwendeten Bluetooth-Chipsätze sollen gegen vier verschiedene Patente verstoßen. Die betreffenden Patente wurden vor mehr als zehn Jahren an der Universität von Washington entwickelt.

Intertainer fordert Schadensersatz. Die Video-on-Demand-Angebote von Apple, Google und Napster verletzen ein Patent für eine "Digital entertainment service platform", das Intertainer im August 2005 zugesprochen wurde. Das behauptet jedenfalls der ehemalige Spezialist für digitale Unterhaltungsangebote im Internet, und klagt.

Mobiler Internetzugang über Mobilfunk und Weiterleitung per WLAN. Nach einem Bericht der Herald Tribune will der Autovermieter Avis in den USA seine Wagen bald mit WLAN-Hotspots ausstatten. Die Mieter können so unterwegs online gehen, ohne mit hakeligen Steckern oder Bluetooth arbeiten zu müssen.

Samba-Entwickler geht zu Google. Im April 2005 hatte Samba-Entwickler Jeremy Allison bei Novell angeheuert, um bei der Migration von NetWare auf Samba zu helfen. Doch nun kehrt Allison Novell den Rücken und verweist auf Novells Pakt mit Microsoft. Derweil verkündet Suse-Gründer Hubert Mantel seine Rückkehr zu Novell.

Alles nur ein Missverständnis. Nachdem eine Reihe führender chinesischer Hersteller von DVD-Playern das Aus für die DVD verkündet hatte, machten sie nun einen Rückzieher. Nach dem Motto "War nicht so gemeint" beruhigen sie die Lieferanten von Chips für DVD-Laufwerke mit der Nachricht, dass sie lediglich weniger DVD-Laufwerke herstellen wollen als bisher.

SiRF-Gründer Kanwar Chadha über die Zukunft der Navigationssysteme. Die Mehrzahl der mobilen Navigationsgeräte, also PDAs, Smartphones oder mobile Navigationssysteme (PNA), bauen auf den GPS-Chipsatz einer einzigen Firma: SiRF. Jörg Langer sprach für Golem.de mit Kanwar Chadha, dem Gründer der SiRF Technologies Holding.

Design-Patent wurde im Jahr 2004 beantragt. Dem Suchmaschinenanbieter Google wurde vom US-Patent- und Markenamt ein Patent auf das Design seiner Homepage zugesprochen. Dokumentiert ist dieses in einigen Screenshots.

Suchmaschine für US-Patente mit 7 Millionen Einträgen. In den USA geht Google mit einer speziellen Suche nach Patenten an den Start. Damit soll das Auffinden von Patenten vereinfacht werden, indem langfristig alle beim US-Patentamt eingetragenen Patente gefunden werden können. Die aus Googles Büchersuche bekannten Funktionen stehen auch in der Patentsuche zur Verfügung.

Interlink Electronics verklagt Nintendo. Die Firma Interlink Electronics beschäftigt sich nach eigenen Angaben mit der Entwicklung von Eingabelösungen und -technologien. Nun verklagt das Unternehmen Nintendo, denn deren Controller der neuen Spielekonsole Wii soll gegen ein Interlink-Patent verstoßen.

EVD als Konkurrenz zu HD-DVD und Blu-ray Disc. Der DVD droht in China die Verbannung. Unter dem Druck hoher Patentgebühren forciert eine Allianz aus rund 20 Firmen, darunter vier der fünf größten Produzenten von DVD-Playern, die Verbreitung der Enhanced Versatile Disc (EVD) in China. Im Verlauf dieser Woche werden führende Hersteller von Heimelektronik mehr als 50 neue EVD-Player vorstellen. Bis 2008 wollen sie im Gegenzug die Produktion von DVD-Playern einstellen, berichtet die China Daily.

Wi-LAN hat rund 140 Unternehmen im Visier. Das US-Unternehmen Wi-LAN hat mit Nokia einen ersten Lizenznehmer für sein Patent-Portfolio gewonnen. Wi-LAN verfügt nach eigenen Angaben über fundamental wichtige Patente in den Bereichen CDMA, WLAN, WiMAX und ADSL und will diese ggf. auch vor Gericht durchsetzen.

Linus Torvalds weiterhin angestellt. Die Open Source Development Labs (OSDL) haben sich offenbar von ihrem CEO getrennt und neun weitere Mitarbeiter entlassen. Linux-Chef-Entwickler Linus Torvalds soll davon nicht betroffen sein, auch in Zukunft wollen die OSDL den Hauptentwicklern einen Arbeitsplatz bieten. Ferner möchten sich die OSDL auf Rechtsfragen konzentrieren.

Neues Patent nährt Spekulation um mögliches Apple-Handy. Apple hat in den USA ein neues Patent beantragt, das ausdrücklich die Gehäusestruktur eines Handys beschreibt. Die Bilder der Patentschrift erinnern dennoch sehr an einen iPod - was die US-Wirtschaftspresse zu neuen Vermutungen um ein iPhone angestachelt hat.

Softwarepatente durch die Hintertür? Mittelstandsvereinigungen werfen einer EU-Arbeitsgruppe zu Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) falsches Spiel und Zensur vor. EU-Binnenmarktkommissar McCreevy verfolgt seinen softwarepatentfreundlichen Kurs weiter. Und das europäische Patentamt geht seine eigenen Wege.

Patent der Firma Blackboard soll erneut geprüft werden. Das Software Freedom Law Center (SFLC) hat beim US-Patentamt die erneute Überprüfung des so genannten Blackboard-Patentes beantragt. Dieses behandelt internetbasierte Lehrmethoden und wird von Blackboard bereits für Klagen gegen Mitbewerber eingesetzt. Das Patentamt hat drei Monate Zeit, um über eine Prüfung zu entscheiden.

GPLv3 soll Patentabkommen unterbinden. GNU-Gründer Richard Stallman hat in seiner Rede auf der 5. internationalen GPLv3-Konferenz in Tokio bestätigt, dass der Pakt zwischen Novell und Microsoft nicht gegen die GPLv2 verstößt. Vielleicht sei das Abkommen daher sogar gut, so Stallman, denn nun habe man noch die Chance, die GPLv3 so umzuformulieren, dass sie ähnliche Verträge auf jeden Fall unterbindet.

Novell beantwortete Fragen im IRC-Treffen. Novell und das OpenSuse-Projekt gaben am gestrigen Montag, dem 27. November 2006, per IRC die Gelegenheit, Fragen zum Abkommen mit Microsoft zu stellen. Neues wurde dabei allerdings nicht bekannt gegeben. Vielmehr werden beispielsweise Probleme wie die GPLv3 noch gar nicht diskutiert.

Canonical-Chef Mark Shuttleworth spricht Einladung aus. Nachdem immer weitere kritische Stimmen in Bezug auf den Pakt zwischen Novell und Microsoft laut werden, hat sich nun auch Ubuntu-Gründer Mark Shuttleworth geäußert. Er lädt explizit OpenSuse-Entwickler ein, sich über Ubuntu zu informieren.

Petition gegen das Patentabkommen zwischen Novell und Microsoft. Als Reaktion auf den Pakt zwischen Microsoft und Novell hat sich nun auch Bruce Perens zu Wort gemeldet. Der Autor der Open-Source-Definition hat einen offenen Brief an Novells CEO Ron Hovsepian geschrieben, der gleichzeitig eine Petition ist. Novell betrüge die Open-Source-Community, so Perens.

Chip-Gigant kündigt angeblich Lizenzabkommen mit taiwanischem Hersteller. Unbestätigten Berichten zufolge liefern sich Intel und Via derzeit eine Schlacht um Lizenzabkommen, den Markt für Chipsätze und Prozessoren. Intel soll Via angeblich eine Verlängerung der Lizenzen nur gewähren, wenn der Konkurrent seine Produktion von Prozessoren einstellt.

US-Gericht erklärt Patent auf IEEE-Standards für gültig. Ein texanisches Gericht hat einer australischen Regierungsbehörde die Gültigkeit eines Patentes auf drahtlose Datenübertragungen nach den 802.11a/g-Standards bestätigt. Der WLAN-Anbieter Buffalo Technology wurde in der Richtung weisenden Entscheidung zur Zahlung von Schadensersatz verurteilt.

Zusammenarbeit ist kein Schuldeingeständnis. Die Zusammenarbeit zwischen Novell und Microsoft hat zu vielen Kontroversen geführt, auch sind sich Novell und Microsoft uneinig, was die Frage anbelangt, ob Linux Microsofts Rechte verletzt oder nicht. Man sei sich einig, dass man sich in dieser Frage nicht einig ist, so Microsoft.

Prozessoren sollen Patente verletzen. Das Unternehmen OPTi hat den Prozessorhersteller AMD wegen Patentverletzungen verklagt. Nach Ansicht von OPTi verletzen AMDs CPUs drei US-Patente von OPTi.

Nero soll Patent auf Video-Erstellung verletzen. Sonic Solutions, ein US-Hersteller digitaler Medien-Software, verklagt seinen deutschen Konkurrenten Nero wegen einer Patentverletzung. Sonic macht Ansprüche geltend, die sich auf die Erstellung digitaler Videos mit einer grafischen "Storyline" beziehen.

Neues Patent zur Signalübertragung durch elektrisches Feld des Menschen. In den USA hat Sony ein Patent auf die Übertragung von Musiksignalen an der Oberfläche des menschlichen Körpers entlang beantragt. Das Unternehmen will sich dabei das elektrische Feld des Körpers zunutze machen.