Apple, Google und Napster wegen Patentverletzung verklagt

Intertainer fordert Schadensersatz

Die Video-on-Demand-Angebote von Apple, Google und Napster verletzen ein Patent für eine "Digital entertainment service platform", das Intertainer im August 2005 zugesprochen wurde. Das behauptet jedenfalls der ehemalige Spezialist für digitale Unterhaltungsangebote im Internet, und klagt.

Artikel veröffentlicht am 3. Januar 2007, 13:23 Uhr, Jens Ihlenfeld

Kurz vor Ende des vergangenen Jahres, am 29. Dezember 2006, reichte das in Culver City in Kalifornien ansässige Unternehmen Intertainer vor einem texanischen Gericht Klage gegen Apple, Google und Napster ein. Das berichtet die Online-Ausgaber der New York Times. Intertainer behauptet in der Klageschrift, dass die genannten Unternehmen das US-Patent mit der Nummer 6,925,469 absichtlich verletzen würden und Intertainer daraus erheblicher Schaden entstanden sei. "Intertainer war führend im Bereicht Unterhaltung über das Internet noch bevor die Idee zu Google überhaupt geboren worden war", so Jonathan Taplin von Intertainer in der New York Times. Nun fordert Intertainer von den beklagten Unternehmen Schadensersatz.

Das Patent mit der Nummer 6,925,469 wurde im September 2001 angemeldet und im August 2005 erteilt. Laut Patentschrift wird in insgesamt 47 Patentansprüchen ein "System zur Verwaltung und Kennzeichnung digitaler Medieninhalte, geliefert von einer Vielzahl von Inhalte-Lieferanten und ausgeliefert an eine Vielzahl von Konsumenten [...] unter Verwendung von Metadaten" und einer Client-Server-Architektur beschrieben. Die Patentansprüche sind äußerst allgemein und weitläufig formuliert. Sollte das Patent vor Gericht bestand haben, dürften praktisch alle kommerziellen Downloaddienste davon betroffen sein. "Es ist ein ziemlich grundlegendes Patent, was die Architektur der Auslieferung digitaler Inhalte heutzutage angeht", äußerte der Anwalt von Intertainer dazu.

Gegründet 1996, wurde Intertainer von einer Reihe von Investoren - darunter Intel, Microsoft und Sony - mit Kapital versorgt. Die Firma selbst hat das eigene Online-Angebot bereits vor fünf Jahren eingestellt. Mangels geschäftlicher Erfolge im Download-Markt, will sich Intertainer in Zukunft auf die Lizenzierung der insgesamt 9 Patente konzentrieren, die ihr in den vergangenen Jahren zugesprochen worden sind. An der Entscheidung, zu klagen, seien die damaligen Investoren nicht beteiligt gewesen, erklärte Jonathan Taplin von Intertainer.

Die beklagten Unternehmen haben sich bisher nicht in der Sache geäußert. [von Robert A. Gehring]