Public Patent Foundation zweifelt Mikroprozessor-Patent an

PUBPAT-Chef polemisiert gegen Patriot Scientific

Die Public Patent Foundation (PUBPAT) hat die erneute Überprüfung eines Mikroprozessor-Patentes beantragt. Die Firma Patriot Scientific sei ausschließlich auf Gewinne durch Patentlizenzierung ausgelegt. Zudem habe die Technik zum Zeitpunkt der Patentierung schon existiert.

Artikel veröffentlicht am 5. Februar 2007, 14:53 Uhr, Julius Stiebert

Die Public Patent Foundation (PUBPAT) hat beim US-Patentamt die erneute Überprüfung des Patentes Nummer 5,809,336 beantragt. Dieses beschreibt "High performance microprocessor having variable speed system clock" und wird von der kalifornischen Firma Patriot Scientific gehalten. Laut PUBPAT ist diese alleine auf Gewinn durch Patentlizenzierungen ausgelegt und setze ihr Patent gegen etliche Hersteller von Mikroprozessoren ein.

Patriot Scientific selbst teilte 2004 mit, 150 Klageandrohungen verschickt zu haben (PDF) und führt auch Klagen. Die PUBPAT gab an, auf Grund dieses Verhaltens die Überprüfung beantragt zu haben. Durch die Androhung, mit Lizenzforderungen höhere Kosten bei der Mikroprozessorproduktion zu verursachen, könnte jeder Computer Amerikas teurer werden, so die PUBPAT.

Argumentiert wird, wie üblich, mit "Prior Art". Es wird also versucht nachzuweisen, dass die beschriebene Technik bereits vor der Patentanmeldung verfügbar war. Gelingt dies, wäre das Patent hinfällig.

Für das Verhalten von Patriot Scientific findet PUBPAT-Chef Dan Ravicher klare Worte: "Man kann ihnen nicht vorwerfen, dass sie in ihrem eigenen Interesse handeln - ebenso wie man Kakerlaken nicht vorwerfen kann, dass sie auftauchen, wenn man Krümel auf dem Tisch liegen lässt."

Erst kürzlich gelang es der Public Patent Foundation, die Überprüfung eines Patentes für dynamische Webseiten durchzusetzen. Die Organisation versucht, den Missbrauch des US-Patentsystems einzudämmen und ging schon erfolgreich gegen Teile des JPEG-Patentes vor.