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Google erhält Patent auf sein Homepage-Design

Design-Patent wurde im Jahr 2004 beantragt

Dem Suchmaschinenanbieter Google wurde vom US-Patent- und Markenamt ein Patent auf das Design seiner Homepage zugesprochen. Dokumentiert ist dieses in einigen Screenshots.

Artikel veröffentlicht am ,

Allerdings handelt es sich bei dem US-Patent mit der Nummer D533,561 um ein Design-Patent, das nur das Aussehen der Seite abdeckt, nicht dessen Funktion. Deutlich schwieriger ist es, ein solches Patent durchzusetzen.

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Beantragt hat Google das Patent am 26. März 2004, zugesprochen wurde es dem Unternehmen am 12. Dezember 2006. Im Wesentlichen besteht es aus vier Screenshots, die Googles Homepage und einige Suchergebnisseiten zeigen.

Googles Konkurrenten müssen sich aber wohl nicht auf Klagen einstellen, ein entsprechendes Patent sei nur dann durchsetzbar, wenn ein Design in seinen Einzelheiten sklavisch übernommen wird, zitiert CNet den Patentanwalt Philip Mann.

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huahuahua 19. Dez 2006

Na, hat doch gut geklappt! Ein paar Peanuts in ein dämliches und völlig nutzentleertes...

@ 18. Dez 2006

Wo bitte ist der Unterschied? Wie überflüssig...

graf porno 15. Dez 2006

Patent und Urheberrecht sind zwei unterschiedliche Dinge. Und ein Patent auf Design hei...

voll daneben 15. Dez 2006

ich hab immer gehofft, dass die ihr häßliches billig-design mal ändern ... tja, geht ja...

Kai Sachsenberg 14. Dez 2006

Design wird nicht über ein Gebrauchsmuster geschützt (diese beziehen sich wie Patente auf...


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