Google erhält Patent auf sein Homepage-Design
Design-Patent wurde im Jahr 2004 beantragt. Dem Suchmaschinenanbieter Google wurde vom US-Patent- und Markenamt ein Patent auf das Design seiner Homepage zugesprochen. Dokumentiert ist dieses in einigen Screenshots.
Allerdings handelt es sich bei dem US-Patent mit der Nummer D533,561(öffnet im neuen Fenster) um ein Design-Patent, das nur das Aussehen der Seite abdeckt, nicht dessen Funktion. Deutlich schwieriger ist es, ein solches Patent durchzusetzen.
Beantragt hat Google das Patent am 26. März 2004, zugesprochen wurde es dem Unternehmen am 12. Dezember 2006. Im Wesentlichen besteht es aus vier Screenshots, die Googles Homepage und einige Suchergebnisseiten zeigen.
Googles Konkurrenten müssen sich aber wohl nicht auf Klagen einstellen, ein entsprechendes Patent sei nur dann durchsetzbar, wenn ein Design in seinen Einzelheiten sklavisch übernommen wird, zitiert CNet den Patentanwalt Philip Mann(öffnet im neuen Fenster) .