Abo
  • Services:
Anzeige

EU streitet mit Taiwan um Zwangslizenzen für CD-R-Patente

Verfahren bei der WTO vorgeschlagen

Die Europäische Kommission unterstützt den niederländischen Elektronik-Giganten Philips in einer Auseinandersetzung um CD-R-Patente mit der taiwanischen Regierung. Diese hatte verbilligte Zwangslizenzen an den CD-R-Hersteller Gigastorage mit Sitz in Taiwan erteilt.

Das Taiwan Intellectual Property Office (TIPO) hat 2004 dem CD-R-Hersteller Gigastorage Zwangslizenzen für die billigere Nutzung von fünf Philips-Patenten erteilt. Das TIPO begründete die Zwangslizenzen mit dem Preisverfall bei CD-Rs, der die von Philips verlangten 0,035 US-Dollar pro CD-R nicht mehr rechtfertigen würde. Dank der Zwangslizenzen konnte Gigastorage die CD-Rs seitdem billiger produzieren.

Anzeige

Die EU-Kommission sieht in den vom Taiwan Intellectual Property Office (TIPO) erteilten Zwangslizenzen einen Verstoß gegen das TRIPS-Abkommen zum Schutz von geistigem Eigentum. Das TIPO hingegen beruft sich ebenfalls auf das TRIPS-Abkommen, das unter bestimmten Umständen Zwangslizenzen erlaubt.

Laut DigiTimes begründet das TIPO die Zwangslizenzierung mit der gesetzlichen Anforderung, eine Balance zwischen dem Schutz geistigen Eigentums auf der einen Seite und der Förderung der einheimischen Industrie auf der anderen zu wahren. Dem wurde nach Auffassung des TIPO damit Rechnung getragen, dass die Zwangslizenzen nur für CD-Rs gelten, die ausschließlich für den heimischen Markt, nicht aber für den Export produziert werden.

Auf Antrag von Gigastorage waren die Zwangslizenzen im vergangenen Jahr aufgehoben worden, nachdem das Unternehmen die CD-R-Fertigung nach Thailand verlegt hatte. Damit gibt sich EU-Handelskommissar Peter Mandelson aber nicht zufrieden. Die EU steht Zwangslizenzen grundsätzlich skeptisch gegenüber und sieht sie lediglich in bestimmten Ausnahmefällen bei Medikamenten gerechtfertigt. Nach Meinung von Mandelson hätten die CD-R-Lizenzen erst gar nicht erteilt werden dürfen und müssten daher rückwirkend bis 2004 aufgehoben werden. Auf Gigastorage kämen dadurch erhebliche Nachzahlungen von Lizenzgebühren an Philips zu. Die EU-Kommission wird in der Angelegenheit wahrscheinlich ein Vertragsverletzungsverfahren bei der Welthandelsorganisation WTO beantragen. [von Robert A. Gehring]


eye home zur Startseite
setzen Sie... 01. Feb 2008

0,035 US-Dollar pro CD-R Ja? Also mindestens 0,01 US-Dollar werden sie wohl einnehmen pro...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. ARRI Media GmbH, München
  2. Daimler AG, Stuttgart
  3. Woodmark Consulting AG, Düsseldorf
  4. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach


Anzeige
Top-Angebote
  1. (-72%) 16,99€
  2. (-47%) 31,99€
  3. (-60%) 15,99€

Folgen Sie uns
       

  1. Search Light

    Google testet schlanke Such-App

  2. 3D-Drucker

    Neues Verfahren erkennt Manipulationen beim 3D-Druck

  3. AVS Device SDK

    Amazon bringt Alexa auf Raspberry Pi und andere Boards

  4. Adblock Plus

    OLG München erklärt Werbeblocker für zulässig

  5. Streaming

    Netflix plant 7 Milliarden US-Dollar für eigenen Content ein

  6. Coffee Lake

    Core i3 als Quadcores und Core i5 als Hexacores

  7. Starcraft Remastered im Test

    Klick, klick, klick, klick, klick als wär es 1998

  8. KB4034658

    Anniversary-Update-Update macht Probleme mit WSUS

  9. Container

    Githubs Kubernetes-Cluster überlebt regelmäßige Kernel-Panic

  10. Radeon RX Vega

    Mining-Treiber steigert MH/s deutlich



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Starcraft Remastered: "Mit den Protoss kann man seinen Gegner richtig nerven!"
Starcraft Remastered
"Mit den Protoss kann man seinen Gegner richtig nerven!"
  1. Blizzard Der Name Battle.net bleibt
  2. Blizzard Overwatch bekommt Deathmatches
  3. E-Sport Blizzard nutzt Gamescom für europäische WoW-Finalspiele

Game of Thrones: Die Kunst, Fiktion mit Wirklichkeit zu verschmelzen
Game of Thrones
Die Kunst, Fiktion mit Wirklichkeit zu verschmelzen
  1. HBO Nächste Episode von Game of Thrones geleakt
  2. Hack Game-of-Thrones-Skript von HBO geleakt
  3. Game of Thrones "Der Winter ist da und hat leider unsere Server eingefroren"

Radeon RX Vega 64 im Test: Schnell und durstig mit Potenzial
Radeon RX Vega 64 im Test
Schnell und durstig mit Potenzial
  1. Workstation AMD bringt Radeon Pro WX 9100
  2. Grafikkarte Radeon RX Vega 64 kostet 500 US-Dollar
  3. Grafikkarte Erste Tests der Radeon Vega FE durchwachsen

  1. Re: Warum ich die Golem Werbung blocke ..

    otraupe | 06:53

  2. Deswegen hat man sich damals unterhalten

    Klausens | 06:50

  3. Re: sieht trotzdem ...

    ArcherV | 06:45

  4. Re: Ich habe einfach kein Interesse an Werbung

    otraupe | 06:44

  5. Re: Ich habe da immer so ein dummes Gefühl

    Prinzeumel | 06:37


  1. 17:02

  2. 15:55

  3. 15:41

  4. 15:16

  5. 14:57

  6. 14:40

  7. 14:26

  8. 13:31


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel