Qualcomm verliert im Patentstreit mit Broadcom

Handy-Chips dürfen nicht weiter vermarktet werden

Ein US-Bundesrichter hat Qualcomm verpflichtet, die Handy-Chips, die drei Broadcom-Patente verletzen, nicht mehr zu vermarkten. Qualcomm darf in den nächsten 13 Monaten allerdings einige der Chips weiter verkaufen, wenn Lizenzgebühren an Broadcom gezahlt werden.

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Einem Bericht des Wall Street Journals zufolge hat U.S.-Bezirksrichter James Selna damit eine weitere Entscheidung für Broadcom gefällt. Die beiden Chiphersteller aus Kalifornien hatten sich gegenseitig mit Rechtsstreitigkeiten überhäuft, nachdem man es nicht geschafft hatte, die Patente des anderen zu lizenzieren.

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Broadcom beschuldigte Qualcomm im Mai 2005 der Patentverletzung in drei Fällen. Dabei ging es um Videotechnik, die gleichzeitige Nutzung von mehreren Netzen durch ein Mobiltelefon sowie die "push-to-talk"-Funktion in Handys.

Die betroffenen Chips werden in zwei Typen von Handy-Netzen genutzt - eines davon ist EV-DO, das andere WCDMA. EV-DO wurde von Qualcomm entwickelt, während WCDMA in den USA eine breitere Unterstützung erfährt.

Zwei Jahre nach Beginn des Rechtsstreits verkündete eine Jury ein Urteil gegen Qualcomm und verpflichtete das Unternehmen, 19,6 Millionen US-Dollar Schadensersatz an Broadcom zu zahlen. Wie viel Qualcomm nun die aktuelle Rechtsprechung kosten wird, ist noch nicht bekannt.

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