Abo
  • IT-Karriere:

Pläne für eine EU-Patentgerichtsbarkeit vorgelegt

Dezentralisiertes System mit drei Instanzen vorgeschlagen

Am 4. Februar 2008 hat die slowenische EU-Ratspräsidentschaft Vorschläge zur Ausgestaltung einer EU-Patentgerichtsbarkeit vorgelegt. Das dezentralisierte System sieht Gerichte erster Instanz, ein Gericht zweiter Instanz für Berufungen und den Europäischen Gerichtshof als letzte Instanz in Ausnahmefällen vor.

Artikel veröffentlicht am ,

Das jetzt vorgelegte Dokument 5954/08 schreibt fort, was Anfang des vergangenen Jahres von EU-Kommissar Charlie McCreevy auf einer Patentkonferenz in Berlin vorgeschlagen worden war: die Schaffung einer EU-Gerichtsbarkeit für Patentstreitigkeiten.

Inhalt:
  1. Pläne für eine EU-Patentgerichtsbarkeit vorgelegt
  2. Pläne für eine EU-Patentgerichtsbarkeit vorgelegt

Den Vorstellungen der slowenischen Ratspräsidentschaft zufolge soll die neu zu schaffende EU-Patentgerichtsbarkeit die ausschließliche Zuständigkeit "für europäische Patente und zukünftige Gemeinschaftspatente" erhalten. Urteile dieser Gerichte würden in allen EU-Mitgliedsstaaten gültig sein.

Das "integrierte System" der Patentgerichtsbarkeit soll sich ausschließlich mit Patentstreitigkeiten befassen und über drei Instanzen verfügen. Patentgerichte erster Instanz sollen über "lokale oder regionale Abteilungen" und eine "zentrale Abteilung" verfügen. Sie sollen nach einheitlichen Prozeduren vorgehen, die auch die Vorgaben aus der Durchsetzungsrichtlinie "berücksichtigen" müssen. Um die fachliche Kompetenz der Patentrichter zu gewährleisten, soll ein "europäischer Pool aus Patentrichtern" eingerichtet werden.

Die Gerichte erster Instanz wären zuständig für: Angelegenheiten der tatsächlichen oder drohenden Patentverletzung, oder für die Feststellung, dass keine Patentverletzung vorliegt (negative Feststellung), Angelegenheiten, die die Aufhebung eines Patents betreffen sowie Schadensersatzfragen und sonstige rechtliche Angelegenheiten, einschließlich Kostenfragen, einstweilige Anordnungen und gerichtliche Verfügungen.

Pläne für eine EU-Patentgerichtsbarkeit vorgelegt 
  1. 1
  2. 2
  3.  


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. D24f FHD/144 Hz für 149€ + Versand statt 193,94€ im Vergleich)
  2. (u. a. Acer KG241QP FHD/144 Hz für 169€ und Samsung GQ55Q70 QLED-TV für 999€)
  3. (u. a. mit Gaming-Monitoren, z. B. Acer ED323QURA Curved/WQHD/144 Hz für 299€ statt 379€ im...
  4. (u. a. Apple iPhone 6s Plus 32 GB für 299€ und 128 GB für 449€ - Bestpreise!)

Letzter... 11. Feb 2008

Wo isch dem Posting hin auf dem Trollwiesengänseblumechen?


Folgen Sie uns
       


Linux für Gaming installieren - Tutorial

Die Linux-Distribution Manjaro eignet sich gut für Spiele - wir erklären im Video wie man sie installiert.

Linux für Gaming installieren - Tutorial Video aufrufen
Google Maps: Karten brauchen Menschen statt Maschinen
Google Maps
Karten brauchen Menschen statt Maschinen

Wenn Karten nicht mehr von Menschen, sondern allein von Maschinen erstellt werden, erfinden diese U-Bahn-Linien, Hochhäuser im Nationalpark und unmögliche Routen. Ein kurze Liste zu den Grenzen der Automatisierung.
Von Sebastian Grüner

  1. Kartendienst Google bringt AR-Navigation und Reiseinformationen in Maps
  2. Maps Duckduckgo mit Kartendienst von Apple
  3. Google Maps zeigt Bikesharing in Berlin, Hamburg, Wien und Zürich

Raspberry Pi 4B im Test: Nummer 4 lebt!
Raspberry Pi 4B im Test
Nummer 4 lebt!

Das Raspberry Pi kann endlich zur Konkurrenz aufschließen, aber richtig glücklich werden wir mit dem neuen Modell des Bastelrechners trotz bemerkenswerter Merkmale nicht.
Ein Test von Alexander Merz

  1. Eben Upton Raspberry-Pi-Initiator spielt USB-C-Fehler herunter
  2. 52PI Ice Tower Turmkühler für Raspberry Pi 4B halbiert Temperatur
  3. Kickstarter Lyra ist ein Gameboy Advance mit integriertem Raspberry Pi

Nachhaltigkeit: Bauen fürs Klima
Nachhaltigkeit
Bauen fürs Klima

In Städten sind Gebäude für gut die Hälfte der Emissionen von Treibhausgasen verantwortlich, in Metropolen wie London, Los Angeles oder Paris sogar für 70 Prozent. Klimafreundliche Bauten spielen daher eine wichtige Rolle, um die Klimaziele in einer zunehmend urbanisierten Welt zu erreichen.
Ein Bericht von Jan Oliver Löfken

  1. Klimaschutz Großbritannien probt für den Kohleausstieg
  2. Energie Warum Japan auf Wasserstoff setzt

    •  /