Innovation

Flash-Speicher-Unternehmen streben führende Marktposition an. Der Flash-Speicher-Hersteller SanDisk übernimmt seinen israelischen Konkurrenten Msystems, bezahlt wird mit Aktien im Wert von rund 1,55 Milliarden US-Dollar. Gemeinsam wolle man eine führende Rolle spielen wenn es darum geht, neue Märkte zu schaffen und die Verbreitung von Flash-Speicher voranzutreiben.

Ideen sollen früh getestet und dann ggf. Start-ups gegründet werden. Die Verlagsgruppe von Holtzbrinck sucht nach innovativen Ideen im Umfeld von Internet- und Mobilanwendungen. Dazu wurde jetzt das "eLab" als "Inkubator für digitale Dienste gegründet". Das eLab soll neue digitale Geschäftsideen weltweit beobachten, aber auch externe Ideengeber zur vertrauensvollen Zusammenarbeit bis hin zur gemeinsamen Firmengründung für die Verlagsgruppe gewinnen.

Windows-Prinzipien: Zwölf Regeln für Microsoft. Microsoft gibt sich geläutert und will Windows Vista freiwillig für Konkurrenten öffnen. Bis Herbst 2007 unterliegt Microsoft noch Einschränkungen, die im Rahmen des US-Kartellverfahrens erlassen wurden. Darüber hinaus will sich Microsoft nun an einige selbst aufgestellte Regeln halten, um für Transparenz zu sorgen und Kunden wie Konkurrenten an den eigenen Innovationen teilhaben zu lassen.

Keine Revision zugelassen. Der seit Jahren laufende Patentrechtsstreit zwischen Teles und AVM hat ein Ende gefunden. Sowohl das Oberlandesgericht Karlsruhe als auch das Landgericht Mannheim haben laut AVM innerhalb weniger Tage zwei Klagen der Teles abgewiesen.

Unbekanntes texanisches Unternehmen klagt gegen Microsoft. Eine zum schnelleren Laden von Anwendungen gedachte Caching-Routine in Windows XP ist einem texanischen Unternehmen aufgestoßen. Die im Internet nicht aufzuspürende Computer Acceleration Corporation sieht ihr bereits seit 1999 bestehendes Patent durch Microsoft verletzt und klagt deshalb.

Software Freedom Law Center sieht keine rechtlichen Einschränkungen. Das Software Freedom Law Center (SFLC) ist zu dem Schluss gekommen, dass Entwickler freier Software das OpenDocument-Format implementieren können, ohne Angst vor eventuellen Patentstreitigkeiten haben zu müssen. Einige Klienten des Centers hatten befürchtet, dass das OpenDocument-Format (ODF) inkompatibel zu der GNU General Public License (GPL) sein könnte.

Mehr Bildschirme für einfachere Benutzerführung. Wieder mal haben Ingenieure mit der Gestaltung von Mobiltelefonen experimentiert. Das Ergebnis: Ein angemeldetes Patent von Sony Ericsson für ein Klapptelefon, dessen Deckel ein in sich drehbares Element mit zwei Oberflächen enthält. Wer das Mobiltelefon öffnet, kann die Fläche im Deckel um 180 Grad drehen. Damit lässt sich die Innenseite nach außen und die Außenseite nach innen drehen. Dies soll eine neue Art der Bedienung ermöglichen.

Immersion bewirbt in der Umfrage die eigene Technik. Immersion, Patentinhaber diverser Vibrationstechniken, will mit einer Umfrage Sony deutlich zeigen, dass das Fehlen der Vibrationsfunktion in dem PlayStation-3-Controller von den Spielern nicht gerne gesehen wird. Einen faden Beigeschmack hat die Umfrage jedoch, schließlich befindet sich Immersion mit Sony in einem Patentstreit um genau diese Techniken, was vermuten lässt, dass sich Immersion vor allem um in Zukunft fehlende Lizenzeinnahmen Sorgen macht.

JBoss-Software Hibernate 3.0 soll Patent verletzen. Die Firma Firestar Software hat Red Hat wegen einer Patentverletzung verklagt. Die Klage bezieht sich auf die Software Hibernate 3.0 von JBoss und kommt nur wenige Tage, nachdem Red Hat die Übernahme des Unternehmens abgeschlossen hat.

Palm erwirbt Lizenz für Unistrokes-Patent. Nachdem im Juni 2006 der Patentrechtsstreit zwischen Palm und Xerox in eine neue Runde ging, haben sich die beiden Kontrahenten außergerichtlich geeinigt. Palm lizenziert drei Xerox-Patente einschließlich des Unistrokes-Patents und zahlt dafür 22,5 Millionen US-Dollar an Xerox.

Mechatronische Systeme mit Sensoren, Kamera und komplexer Software. Beim Field Robot Event 2006 kämpften autonome Feldroboter um den Titel des intelligentesten Roboters. Für Aussehen und Aufbau der klugen Maschinen gibt es keine Regeln oder Vorschriften. Nur eines müssen sie können: komplexe Aufgaben lösen.

Convergent: Kompletter Linux-Stack für Smartphones. Mit der Linux-Plattform "Convergent" stellt die Firma A La Mobile eine Plattform für Smartphones vor. Da es sich nicht nur um einen Kernel, sondern um einen kompletten Stack handelt, soll der Einsatz auf mobilen Endgeräten für Hersteller wesentlich einfacher sein. Die Basis bildet dabei die "Hardware Mobility Engine", die der Anbieter als eine Art BIOS für Smartphones beschreibt.

Energie wird drahtlos per RFID-Reader übertragen. Mit seiner "Wireless Indentification and Sensing Platform" (Wisp) erforscht Intel derzeit eine Technik, mit der sich sensorische Daten in winzigen Geräten ohne eigene Stromversorgung erfassen und übertragen lassen. Dazu wird ein RFID-Reader drahtlos angezapft.

Sony entwickelt elektrisch versteifbares Polymer. Japanische Forscher haben ein Polymer entwickelt, das sich vom flüssigen Zustand direkt in einen festen überführen lässt, wenn eine Spannung anliegt. Das Material soll beispielsweise klein zusammenlegbare Geräte ermöglichen, die so leicht in die Tasche gesteckt werden können.

US-Berufungsgericht hebt Urteil auf. Ein US-Berufungsgericht hob im eigentlich abgeschlossen geglaubten Patentrechtsstreit zwischen Palm und Xerox die vorherige Gerichtsentscheidung auf. Vor mehr als zwei Jahren hatte das New Yorker Bezirksgericht das Xerox-Patent Unistrokes für ungültig erklärt, womit der Patentrechtsstreit als beendet galt. Nun muss das Verfahren neu aufgerollt werden.

Florian Müller erzählt vom Kampf um die Softwarepatent-Richtlinie der EU. Florian Müllers Buch "Die Lobbyschlacht um Softwarepatente" ist jetzt als kostenlose PDF-Datei verfügbar. Als Gründer der Kampagne NoSoftwarePatents.com war Müller im Streit um die Einführung von Software eine der Hauptfiguren. Seine Geschichte schrieb er in "Die Lobbyschlacht um Softwarepatente" nieder, die Download-Version erscheint anstelle einer gedruckten Fassung.

Lucent-Patent zum Softwarepatent des Monats Mai gewählt. Ein Patent von Lucent hat im Mai 2006 das Rennen um den Titel "Softwarepatent des Monats" gewonnen. Nach Ansicht der Veranstalter des Negativpreises deckt das Patent auch übliche E-Mail-Programme ab, mit denen auch Anhänge versendet werden.

Patentklage gegen AppStream, Exent und Softricity eingereicht. Das Unternehmen Stream Theory verklagt seine ebenfalls Software-Streaming-Lösungen anbietenden Konkurrenten AppStream, Exent und Softricity. Microsoft hatte vor kurzem seine Absicht verkündet, Softricity wegen seiner Anwendungsvirtualisierungs- und Streaming-Lösungen kaufen zu wollen, um damit das kommende Windows Vista für den Unternehmenseinsatz interessanter zu machen.

Patentamt erklärt weite Teile des Patents für ungültig. Forgent hat mit seinem angeblichen JPEG-Patent schon für viel Wirbel gesorgt und auch zahlreiche großen Namen vor Gericht gezerrt, um Lizenzgebühren zu fordern. Doch nun wankt das Patent und damit auch die rechtlichen Auseinandersetzungen, denn das US-Patent- und Markenamt hat weite Teile des US-Patents Nr. 4,698,672 für ungültig erklärt.

Mathematiklehrbuch der frühen Neuzeit wird zur Bearbeitung veröffentlicht. Das Wikipedia-Schwesterprojekt Wikisource wird das Mathematiklehrbuch "Drei Register Arithmetischer ahnfeng zur Practic" aus dem 16. Jahrhundert digitalisieren und zur Bearbeitung veröffentlichen. Die Digitalisierung erfolgt im Digitalisierungszentrum der Niedersächsischen Staats- und Universitätsbibliothek Göttingen.

Unternehmen will Linux mit lizenzfreien Patenten unterstützen. Das Open Invention Network (OIN) hat drei weitere Patente erworben, die es nun lizenzfrei anbietet. Die neuen Patente beschäftigen sich mit E-Commerce-Techniken und stehen jedem kostenlos zur Verfügung, der sich verpflichtet, nicht mit eigenen Patenten gegen Linux oder einzelne Linux-Anwendungen vorzugehen. Hinter dem Unternehmen stecken IBM, Novell, Philips, Red Hat und Sony.

Handy der Zukunft mit mehr Platz und geschütztem Display. Samsung hat die beiden Handy-Bauformen Schiebe- und Klapphandy miteinander gekreuzt und daraus eine neue Gehäuseform entwickelt, die der koreanische Elektronik-Konzern nun patentieren lassen will. Der Zwitter vereint die Vorteile beider Formen. Damit soll das Handy sowohl der Länge nach ausziehbar als auch ausklappbar sein.

Streit um Patente für Musikplayer eskaliert. US-Berichten zufolge hat Apple als Reaktion auf Creatives Klage wegen möglicher Patentverletzung durch die iPod-Musikplayer am selben Tag mit einer Gegenklage geantwortet. Dabei soll es jedoch nicht um das so genannte "Zen-Patent" gehen, sondern um vier Patente von Apple, die wiederum Creative verletzten soll.

Seattle Times: Microsoft soll Verträge mit Veritas verletzen. Symantec und Microsoft streiten um eine Vertragsauslegung bezüglich Veritas' Volume Manager, nun hat Symantec in diesem Zusammenhang Klage gegen Microsoft eingereicht und versucht, die Auslieferung von Windows Vista damit zu unterbinden. Die Redmonder sollen geistiges Eigentum falsch genutzt und gegen Verträge verstoßen haben.

Neuseeländer stellte Antrag auf eine neue Prüfung des Patents. Das US-Patent- und Markenamt nimmt Amazons so genanntes "Ein-Klick-Patent" nochmals unter die Lupe. Der neuseeländische Kurzfilmemacher und Softwarepatent-Kritiker Peter Calveley hatte eine erneute Überprüfung des Patents beantragt.

Einstweilige Verfügung ist nicht angemessen. Der oberste Gerichtshof in den USA hat die Rahmenbedingungen, ab wann eine einstweilige Verfügung wegen Patentrechtsverletzung verhängt werden darf, neu abgesteckt. MercExchange aus Virginia hatte gegen eBay rechtliche Schritte eingeleitet, weil das Online-Auktionshaus den "Sofort-Kaufen"-Knopf auf seiner Webseite integriert hatte. Das Patent für diese Funktion lag jedoch bei Tom Woolston, dem Gründer von MercExchange.

ITC soll Import und Verkauf von iPod und iPod nano in den USA untersagen. Apple soll mit dem iPod Patentrechte von Creative verletzen und dafür nun Schadensersatz zahlen. Creative verklagt den iPod-Hersteller, nachdem das Unternehmen im August 2005 ein Patent auf das Bedienkonzept für seine tragbaren MP3-Player zugesprochen bekam, das Apple nach Ansicht von Creative unerlaubterweise auch im iPod einsetzt.

Handy-Hersteller muss RAZR-Nachbauten vom Markt nehmen. Auf dem asiatischen Markt wurden Plagiate von Motorolas RAZR-Linie angeboten. Dagegen ging Motorola juristisch vor und kann nun eine Einigung vorweisen, wonach der Hersteller der Nachbauten diese nicht weiter produzieren oder anbieten darf.

Online-System soll Patentprüfer unterstützen. Das US-Patent- und Markenamt plant ein Peer-Review-Projekt, das Patentprüfer bei ihrer Arbeit unterstützen soll. Ein Online-System soll beim Schulterschluss mit Wissenschaft, Wirtschaft und Öffentlichkeit helfen.

Deutliche Stromersparnis erhofft. Das kalifornische Unternehmen Multigig hat nach langer Entwicklung sein Konzept "RotaryWave" vorgestellt. Das Verfahren dient in einem Halbleiter als Generator und Verteiler für den Arbeitstakt und soll anderen Technologien deutlich überlegen sein.

Inhaber der Marke streitet sich in den USA. Das aus der Online-Kommunikation in diversen grafischen Darstellungen nicht mehr wegzudenkende :-) ist wieder einmal Gegenstand einer rechtlichen Auseinandersetzung. Diesmal geht es um die Dienstkleidung von Wal-Mart-Mitarbeitern in den USA.

Rechner soll Hauptarbeit übernehmen. Dass es lästig und mitunter sogar gefährlich ist, den MP3-Player zu mustern, wenn man den nächsten Song aussuchen oder ein anderes Album anwählen will, dürfte allgemein bekannt sein. Bislang musste man z.B. beim Auto- und Fahrradfahren das Gerät deshalb blind bedienen, um sich nicht allzu sehr ablenken zu lassen. Apple plant - nach einer Patentschrift zu urteilen - offenbar, dies mit einer Sprachsynthese für den iPod künftig zu ändern.

Audio-Chips optimieren Lautstärke. Motorola hat einen Patentantrag eingereicht, der Telefone an die Probleme älterer Menschen anpasst. Das Telekommunikationsgerät, wie es in dem Patentantrag heißt, soll den Nutzer automatisch identifizieren und einen oder mehrere Audio-Prozessoren enthalten, die die Akustik des Telefons für die Hörmöglichkeiten älterer Personen optimieren.

Update-Funktion soll eine Unterbrechung der Aktualisierung ermöglichen. Das US-Patentamt hat dem Sicherheitsunternehmen McAfee ein Patent zugesprochen, in dem die Software-Aktualisierung auf drahtlose Mobilgeräte beschrieben wird. Das Patent behandelt eine allgemeine Methode, mit der Updates für Software über eine drahtlose Verbindung auf tragbare Geräte übermittelt werden können.

Softwarepatent des Monats April kommt von Techem. Mit einem Patent auf "Methoden zur Einsparung von Speicherplatz mittels geeigneter Maßeinheiten" gewinnt die Techem AG den Negativpreis "Softwarepatent des Monats April". Das Patent EP1437835 zeige mustergültig die Probleme auf, die mit der seit vielen Jahren üblichen Vergabe von Softwarepatenten einhergehen, heißt es zur Begründung von Seiten der Veranstalter des nosoftwarepatents-award.

Sensoren messen Geräuschkulisse. Research In Motion (RIM) hat für seine BlackBerry-Modelle ein Patent angemeldet, das die Lautstärke des Gerätes automatisch an die Geräuschkulisse in der Umgebung anpassen soll.

Zum Patent angemeldetes Handy berechnet Wohnkomfort. Das amerikanische Patentamt hat einen Antrag von Motorola zur Prüfung zugelassen, in dem der Handy-Hersteller detailliert ein Feng-Shui-Handy beschreibt. Das sensible Gerät soll mit jeder Menge Sensoren ausgestattet sein, die ein Zimmer vermessen und Auskunft darüber geben, ob es Feng-Shui-tauglich ist.

Visto verklagt RIM wegen Patentverletzungen. BlackBerry-Hersteller Research in Motion (RIM) muss sich erneut mit einer Patentklage auseinander setzen. Nachdem der über Jahre schwelende Streit mit NTP beigelegt wurde, ist es nun die Firma Visto Corporation, die Patente verletzt sieht.

Bildsensoren direkt im LCD-Bildschirm. Bereits Anfang Januar 2006 hat Apple in den USA ein Patent erhalten, das zusätzliche Kamera-Elemente etwa in Handys und PDAs überflüssig machen könnte. Die Bildsensoren sitzen bei dieser Erfindung direkt im Display.

US-Gericht erkennt zehn Patentansprüche an. In dem seit dem Jahr 2000 zwischen Rambus und Hynix schwelenden Rechtsstreit kann Rambus einen wichtigen Etappensieg verzeichnen. Ein US-Gericht hat Rambus 306,9 Millionen US-Dollar Schadensersatz zugesprochen - und Rambus rechnet sich nun gute Chancen in seinen weiteren Verfahren aus.

Löst Elektroschockalarm Vibrationsfunktion in Handys ab? Motorola hat eine lautlose Elektroschockalarmierung für mobile Endgeräte zum Patent angemeldet. Damit soll der übliche Nachteil herkömmlicher Vibrationsfunktionen in Mobiltelefonen abgestellt werden. Denn ganz geräuschlos kann prinzipbedingt kein Vibrationsalarm arbeiten. Dies soll mit einer Elektroschocksignalisierung umgangen werden, der dann vollkommen lautlos agieren soll.

Forscher wollen mit neuer Technik Kinderporno-Produzenten überführen. Forscher der Universität Binghamton wollen mit einer neuen Technik Produzenten von Kinderpornos beikommen. Ihre Technik soll es erlauben, einzelne Fotos einer bestimmten Digitalkamera zuzuordnen, mit der diese aufgenommen wurden, ähnlich wie heute in der Forensik Kugeln einer Waffe zugeordnet werden können.

Unternehmen spricht von fundamentalem Streaming-Media-Patent. RealNetworks wurde vom US-Patent- und Markenamt ein fundamentales Streaming-Media-Patent zugesprochen. Dieses beschreibt Methoden, die verwendet werden, wenn Nutzer einen Link auswählen, um audiovisuelle Medien im Browser oder einem Media-Player zu streamen.