Innovation

Londoner Protokoll tritt zum 1. Mai in Kraft. Wie das Bundesjustizministerium mitteilt, werden Patente "in Europa künftig deutlich billiger werden, weil die Übersetzungskosten sinken". Zum 1. Mai tritt das so genannte Londoner Protokoll in Kraft, nachdem Frankreich gestern die Ratifikationsurkunde im Auswärtigen Amt hinterlegt hat.

Bayerischer Rechteverwerter klagt gegen Nokia wegen Patentverletzung. Der Rechteverwerter IP-Com aus Pullach bei München fordert Lizenzgebühren für Mobilfunkpatente im Gesamtwert von zwölf Milliarden Euro von Nokia, berichtet das Handelsblatt. Verhandelt werde schon länger, Anfang Januar 2008 hat IP-Com Klage eingereicht.

Artec Technologies erwirkt einstweilige Verfügung gegen Arcor. Weil sie ihr Patent für zeitversetztes Fernsehen durch die im IPTV-Angebot von Arcor als "Timeshift Restart" bezeichnete Funktion verletzt sehen, zieht die Firma Artec Technologies aus der Nähe von Bremen vor Gericht. Artec hat nach eigenen Angaben beim Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung gegen Arcor erwirkt.

Knuddeltier mit HiTech unter der Haut. Die Zeiten von Robotern mit kühlem mechanischen Design wie Sonys Aibo scheinen vorbei. Roboter mit Persönlichkeit wie der Zeno liegen derzeit im Trend. Großer Renner im Weihnachtsgeschäft in den USA war ein knuddeliger Dinosaurier-Roboter namens Pleo, den das kalifornische Unternehmen Ugobe für rund 350,- US-Dollar auf den Markt gebracht hat.

Interessenverband gegründet. Deutsche und österreichische Anbieter von Druck-Dienstleistungen haben sich zu einer "Interessensgemeinschaft zur Förderung des freien Wettbewerbs Web-to-Print" zusammengeschlossen. Die Mitglieder wollen laut Pressemitteilung gegen "zu Unrecht erteilte Patente, vor allem aber Softwarepatente, die eher als Beschreibung/Definition allgemein bekannter digitaler Verfahrensweisen dienen und denen es an der erforderlichen 'Erfindungshöhe' fehlt", kämpfen.

Der Computerpionier wird 85. Es war bestimmt kein schöner 13. Geburtstag für Joseph Weizenbaum, jener 8. Januar 1936. An diesem Tag musste die Familie Weizenbaum ihre Heimat unter dem Druck der nationalsozialistischen Rassengesetze verlassen. 60 Jahre später kehrte der Emigrant als inzwischen weltbekannter Wissenschaftler nach Berlin zurück. Heute feiert Joseph Weizenbaum seinen 85. Geburtstag.

Patentantrag für neue Suchtechnik. Zwei Google-Mitarbeiter wollen eine neue Suchtechnik patentieren lassen, die Texte in Bildern erkennt. Nach dem Patentantrag geht es vor allem darum, Texte auf Straßenschildern oder in Schaufenstern zu erkennen - so wie sie auf den Bildern enthalten sind, die Google im Rahmen des Projekts Street View von amerikanischen Großstadtstraßen gemacht hat.

Anwenderverhalten und Gesundheitszustand werden beobachtet. Microsoft will bei Hard- oder Software-Problemen durch ein verbessertes Hilfesystem dem Anwender besser unter die Arme greifen können. Dazu wird das Verhalten des Anwenders beobachtet, um passende Hilfestellungen geben zu können. Auch der Gesundheitszustand des Computeranwenders wird überwacht, um zu erkennen, ob menschliche Hilfe notwendig ist.

Handy-Chips dürfen nicht weiter vermarktet werden. Ein US-Bundesrichter hat Qualcomm verpflichtet, die Handy-Chips, die drei Broadcom-Patente verletzen, nicht mehr zu vermarkten. Qualcomm darf in den nächsten 13 Monaten allerdings einige der Chips weiter verkaufen, wenn Lizenzgebühren an Broadcom gezahlt werden.

Patentantrag eingereicht. Apple will ein Verfahren patentieren, mit dem das Schlangestehen reduziert werden kann. Dies soll mit dem iPhone erreicht werden, über das sich die Nutzer vorab melden und beispielsweise noch im Café schon einmal ihr Interesse an einem Produkt beim eigentlichen Verkäufer signalisieren. Sie könnten dann eine Nachricht bekommen, wenn sie an der Reihe sind.

Abkommen mit Microsoft nach Urteil des Europäischen Gerichtshofs. Die Protocol Freedom Information Foundation hat stellvertretend für das Samba-Projekt einen Vertrag mit Microsoft unterzeichnet, um die Spezifikationen des SMB-Protokolls zu erhalten. Dafür wird eine einmalige Summe von 10.000 Euro gezahlt. Dass Microsoft Schnittstellen im Gegenzug für diese Gebühr offen legen muss, hatte der Europäische Gerichtshof im September 2007 entschieden.

Projektion der Wegbeschreibung über Linsen an die Windschutzscheibe. Die amerikanische Firma Making Virtual Solid hat ein Navigationskonzept namens Virtual Cable vorgestellt: Mit Hilfe eines Lasers und einiger Linsen wird eine Art virtuelle Wäscheleine an die Windschutzscheibe des Autos projiziert, die dem Autofahrer den Weg weist.

MPEG-Codecs haben mindestens die gleichen Probleme. In die Diskussion um die Verankerung von Videofunktionen in HTML 5 mischt sich nun auch die Xiph.org-Foundation ein, die hinter den freien Codecs Ogg Vorbis und Ogg Theora steht. Zuvor hatte sich unter anderem Nokia explizit gegen die Aufnahme von Ogg Theora als festen Bestandteil von HTML 5 ausgesprochen.

Soll HTML einen Codec als Minimalstandard vorschreiben? Das World Wide Web Consortium (W3C) arbeitet derzeit an einer Spezifikation für HTML 5, die auch das Thema Video adressieren soll. Künftig sollen sich Videos einfacher in Webseiten einbetten lassen, ohne dass es Plug-Ins wie Flash bedarf. Bei der Frage der durch die Browser zu unterstützenden Codecs gibt es jedoch Probleme.

RISC-Spezialist soll Beschleuniger-Chips entwickeln. AMD hat den bisherigen "Chief Technology Officer" (CTO) von MIPS, Mike Uhler, unter Vertrag genommen. Uhler soll bei AMD eine neue Abteilung leiten, die Spezialprozessoren für die Beschleunigung von rechenintensiven Aufgaben entwickelt.

FFII, GI und Fleurop mit Einspruch erfolgreich. Das Europäische Patentamt (EPA) hat Amazon sein Patent zur Online-Geschenkbestellung (EP927945), eine Abwandlung von Amazons One-Click-Patent in den USA, aberkannt. Das EPA folgte damit einem Einspruch des Fördervereins für eine Freie Informationelle Infrastruktur (FFII e.V), der Gesellschaft für Informatik und Fleurop.

VG Wort spricht von "Ausverkauf des Urheberrechts". Die Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) musste vor dem Bundesgerichtshof (BGH) eine herbe Niederlage einstecken. Der BGH folgte der Argumentation der Druckerhersteller und entschied, dass nach geltendem Recht für Drucker keine urheberrechtliche Gerätevergütung zu zahlen ist.

ITC soll Asus-Produkte aus den USA fernhalten. IBM hat bei der United States International Trade Commission (ITC) Beschwerde gegen die taiwanische Zentrale sowie die US-Niederlassung des Hardware-Herstellers Asus eingereicht. IBM wirft Asus Patentverletzungen vor und hofft, die Behörden zu einem Einfuhrstopp für viele Produktgruppen zu bewegen.

Fraunhofer Institut will mündliche Verträge auch im Internet ermöglichen. Das Fraunhofer-Institut für sichere Informationstechnik (SIT) hat sich beim deutschen Patentamt ein Verfahren schützen lassen, mit dem sich digital übertragene Sprache fälschungssicher signieren lässt. Die Methode soll sich nicht nur für VoIP-Telefonate, sondern auch für andere Aufzeichnungen eignen.

Zahlreiche Firmen wegen Anrufbeantworter verklagt. Die US-Firma Klausner Technologies hat Klage gegen Apple sowie AT&T eingereicht, weil diese angeblich zwei Patente des Unternehmens widerrechtlich nutzen. So soll die Funktion Visual Voicemal in Apples iPhone gegen zwei Patente verstoßen haben. Aber auch gegen weitere Firmen wurden Klagen eingereicht, weil sie einen Anrufbeantworter verwenden, über den Sprachnachrichten einzeln abgehört werden können.

Differenzielle Signalübertragung für alle Signalleitungen. Mit einer neuen Initiative will die Technologie-Schmiede Rambus bis zum Jahr 2011 DRAM-Bandbreiten von einem Terabyte pro Sekunde erreichen. Dabei werden neben höheren Takten mehrere Speicherkanäle zusammengefasst, zudem soll die Übertragung besonders störsicher sein.

Projekt kann Politiker nicht für sich gewinnen. Ein nigerianisches Unternehmen hat die Organisation One Laptop Per Child (OLPC) verklagt. Die Firma Lagos Analysis wirft der Organisation vor, in ihrem XO-Notebook unerlaubt die patentierte Tastaturtechnik der Firma verwendet zu haben. Zudem hat Projekt noch mit anderen Problemen zu kämpfen.

Jahrestagung der Deutschen Gesellschaft für Wissenschaft- und Technikforschung. An der Universität Bielefeld wurde Ende vergangener Woche über das Spannungsfeld zwischen geistigem Eigentum und Open Source diskutiert. An zwei Tagen ging es um Wissensproduktion, Eigentumsansprüche auf Wissen und den Zugang zu wissenschaftlichen Informationen. Der ganze Freitag war der Frage der Genese und Gestalt von Wissen als Eigentum gewidmet.

Werbung kommt direkt von der DVD oder aus dem Internet. IBM hat beim US-Patent- und Markenamt ein Patent auf ein System angemeldet, mit dem sich Werbeunterbrechungen in DVDs integrieren lassen. Der Beschreibung nach sollte es damit möglich sein, werbefinanzierte und für den Nutzer kostenlose DVDs zu erstellen, die sich aber auch werbefrei schalten lassen.

Motto: "Geistiges Eigentum schützen!". Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hat ein neues Online-Portal mit Informationen zum Thema Patente eröffnet. Von Patentschutz bis Patentpolitik bietet das Portal Hintergrundinformationen und praktische Hinweise.

Ein Display dient als Touchscreen zur Steuerung. Nokia will sich ein Mobiltelefon-Konzept patentieren lassen, das aus zwei Displays besteht. Ein Display kann dabei als Touchscreen zur Gerätesteuerung verwendet werden. Der Einsatzzweck des einen Displays hängt ansonsten davon ab, wie das Mobiltelefon gehalten wird.

Mehr Möglichkeiten in der Multitouch-Steuerung denkbar. Apple will die Multitouch-Bedienung weiter vorantreiben und hat dafür ein entsprechendes Patent beantragt. Durch Verbesserungen an der Multitouch-Steuerung sollen sich Geräte intuitiver bedienen lassen. Durch Multitouch können Touschscreens und Touchpads mit mehreren Fingern bedient werden, was eine natürlichere Steuerung verspricht.

Handy-Display lässt sich nach hinten verschieben. Beim US-Patentamt hat Nokia ein Patent für ein Mobiltelefon beantragt, dessen Gehäuseaufbau dem entspricht, was Danger mit dem Sidekick alias Hiptop vorgemacht hat. Ob Nokia das Patent zugesprochen bekommt, ist noch unklar. Ein vergleichbares Bedienkonzept findet sich bereits im N810 von Nokia.

Über 100 Millionen Euro aus MP3-Lizenzen für Stiftung vorgesehen. Die Fraunhofer-Gesellschaft hat am 15. November die Schaffung der Fraunhofer-Stiftung zur Förderung neuer Patentcluster beschlossen. Das Grundkapital von mehr als 100 Millionen Euro stammt aus den Lizenzeinnahmen mit dem MP3-Geschäft.

Auch SPDC-Entwickler von Cryptography Research wechseln zu Macrovision. Der Kopierschutzanbieter Macrovison hat die SPDC-Technik (Self-Protecting Digital Content) von Cryptography Research Inc. (CRI) gekauft. SPDC wurde als Basis für den erweiterten Blu-ray-Kopierschutz BD+ verwendet.

Globale Führungsrolle beim Schutz für geistiges Eigentum beansprucht. Das US-Patentamt hat seinen neuen Jahresbericht veröffentlicht und feiert darin neue Rekorde für Effizienz und Qualität. Innovationen wie der Einsatz von zwei Monitoren an den Arbeitsplätzen der Patentprüfer und die Fertigstellung der Global Intellectual Property Academy haben laut Bericht zu der Erfolgsbilanz beigetragen.

US-Patentamt stimmt erneuter Prüfung zu. Der Bürgerrechtsorganisation Electronic Frontier Foundation (EFF) ist es gelungen, nachzuweisen, dass die im US-Patent Nummer 6,687,746 beschriebene Erfindung bei der Patentanmeldung nicht neu war. Es beschreibt einen "Systemapparat und Methode zum Hosten und Zuweisen von Domainnamen in einem Wide-Area-Netzwerk". Das US-Patentamt hat daraufhin einer Überprüfung des Patents zugestimmt.

Klagen wegen Patentverletzung bei US-Bundesgerichten anhängig. Das Patentverwertungsunternehmen Papst Licensing und Pentax haben einen Lizenzvertrag über eine patentgeschützte Technik für Digitalkameras abgeschlossen. Die jetzt lizenzierten Patente betreffen Schnittstellenfunktionen z.B. zwischen Digitalkameras und Computern.

Wi-LAN verteidigt sein Patentportfolio. Das Unternehmen Wi-LAN hat Medienberichten zufolge einen Rechtsstreit mit 22 Unternehmen angefangen. Die betroffenen Unternehmen - allesamt Hightech-Unternehmen der Computerbranche - sollen Patente von Wi-LAN verletzt haben, bei denen es um WLAN-Technik in Rechnern, Stromspartechniken bei DSL-Routern und die Vermarktung dieser Produkte geht.

Alternative zu Stereo-Fotografie und Laservermessung. Täglich werden von berühmten Sehenswürdigkeiten wie der Kathedrale Notre Dame, der Freiheitsstatue und vielen anderen Gebäuden tausende von Fotos gemacht und mit Flickr und Co. veröffentlicht. Zwar zeigen viele Bilder die gleichen Motive, doch wurden sie aus leicht unterschiedlichen Aufnahmepositionen gemacht. Diesen Umstand macht sich ein Forschungsprojekt zunutze, um 3D-Modelle aus den Aufnahmen zu machen.

Kostenfreie Nutzung müsse möglich sein. Nun übt auch der Linux-Verband scharfe Kritik an der Absprache zwischen Microsoft und der EU-Kommission, der zufolge Entwickler von Microsoft Spezifikationen erhalten können, dafür aber zahlen müssen. Auch von anderer Seite hatte es bereits Kritik gegeben.

Linux-Anbieter können Interoperabilitäts-Patente nicht lizenzieren. Die von Microsoft versprochene Interoperabilitäts-Lizenz, um an Protokollspezifikationen zu gelangen, könnte für Linux-Anbieter nutzlos sein. Davon gehen jedenfalls Open-Source-Experten aus. Microsoft und die Europäische Kommission hatten Anfang der Woche verkündet, dass das Softwareunternehmen von nun an den Forderungen der Kommission nachkommen würde.

Patentportfolio wird zur Verteidigung eingesetzt. Erst klagte Network Appliance gegen Sun, nun wollen die zurückklagen. Dies wird auch die Forderung an NetApp enthalten, die Produkte des Unternehmens vom Markt zu nehmen.

Streit um Patentverletzungen beigelegt. Rund 250 Millionen US-Dollar zahlt Intel an den einstigen Prozessor-Hersteller Transmeta. Damit legen die beiden Unternehmen einen Streit um die Verletzung von Transmeta-Patenten durch Intel bei.

Absprache mit Microsoft eine Gefahr für Open-Source-Firmen. Der Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur (FFII) kritisiert die zwischen der EU-Kommission und Microsoft getroffene Absprache, um den Kartellrechtsstreit beizulegen. Demnach gewährt Microsoft zwar auch Open-Source-Entwicklern Zugang zu seinen Protokollspezifikationen, verlangt dafür aber eine Gebühr.

Zahl der Klagen insgesamt leicht rückläufig. Eine jährlich von einer internationalen Anwaltskanzlei durchgeführte Umfrage zu Rechtsstreitigkeiten hat gezeigt, dass die Zahl der Patentklagen besonders in den USA weiter zugenommen hat. Betroffen sind davon nicht nur Technologie-Unternehmen.

Russische Software verspricht Wiederherstellung von verlorenen Passwörtern. Ob Office-Dateien, PGP-verschlüsselte Archive oder Windows-Anmeldungen: Nichts soll vor der "Distributed Password Recovery" (DPR) des russischen Softwareherstellers Elcomsoft sicher sein. Der Passwort-Knacker kann dabei auch die Fließkommaleistung von Nvidia-Grafikkarten für seine Berechnungen heranziehen.

WLAN in Zügen wird weiter ausgebaut, HSUPA schreitet zögernd voran. T-Mobile hat weitere Ausbaupläne für sein Netz vorgelegt: So will der größte deutsche Mobilfunker WLAN in Zügen auf weiteren ICE-Strecken anbieten. Im Laufe des Jahres 2008 sollen Frankfurt/Main - Hamburg und Frankfurt/Main - Berlin versorgt werden. Für die bestehende Strecke Dortmund - Frankfurt/Main - München sollen bis Ende des Jahres weitere 50 Züge mit WLAN ausgerüstet sein. Doch es gibt zwei kleine Mankos.