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Vorentscheidung in Patentklage gegen Apple

In einer der Patentrechtsauseinandersetzungen zwischen Nokia und Apple ist es zu einer Vorentscheidung gekommen: Ein Richter der Internationalen Handelskommission der USA hat Apple recht gegeben. Die Kommission muss der Entscheidung noch zustimmen.

Artikel veröffentlicht am ,
Nokia: Vorentscheidung in Patentklage gegen Apple

Eine der diversen Rechtsstreitigkeiten, die Apple und Nokia gegeneinander ausfechten, ist möglicherweise beigelegt. Die Runde ging an Apple: Ein Richter der Internationalen Handelskommission der USA (United States International Trade Commission, ITC) habe eine Patentklage von Nokia abgewiesen, berichtet das Wall Street Journal.

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Nokia hatte Ende 2009 gegen Apple wegen Patentverletzung geklagt. Apple verletze Nokia-Patente in den meisten seiner Mobiltelefone, portablen Musikplayers und Computern, erklärte das finnische Unternehmen seinerzeit. Apple verletze die Nokia-Patente mit der Nutzeroberfläche der Geräte sowie mit Technik für das Management von Kameras, Antennen und den Energieverbrauch.

Dem hat der Richter der ITC widersprochen. Er befand, Apple verletze nicht die genannten Patente von Nokia. Seine Entscheidung ist noch nicht bindend - die ITC muss ihr noch zustimmen oder sie abweisen. Dazu hat sie 60 Tage Zeit.

Nokia hat Apple Ende 2009 wegen einer Patentverletzung verklagt. Apple reagierte prompt mit einer Gegenklage, woraufhin Nokia mehrfach nachlegte.

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chuck 27. Mär 2011

Eines Morgens... ...war alles weg. Apple iPhone all the way. Stellst du dir so die...

illuminant777 27. Mär 2011

Ich denke ja eher das die Chinesen alle Iphones Hacken und immer wenn man damit...


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