Abo
  • Services:
Anzeige

USA

Federal Trade Commission will Patentsystem verbessern

In einem neuen Bericht unterbreitet die US-Handelsaufsichtsbehörde FTC Vorschläge, wie das marode Patentsystem "zur Förderung der Innovation und zum Nutzen der Verbraucher" verbessert werden könnte.

Mit dem US-Patentsystem steht es nicht zum Besten. Immer wieder zieht die Federal Trade Commission (FTC) Kritik auf sich, weil sie Patente auf Trivialerfindungen oder längst bekannte Technologien erteilt. Patente mit wenig präzisen Ansprüchen entfachen regelmäßig Streit, der dann häufig vor Gericht ausgetragen wird. Nicht selten werden in der Folge Schadensersatzsummen zugesprochen, die in die Millionen gehen. Schließlich warten Hunderttausende Patentanmelder jahrelang darauf, dass ihre Patentanträge endlich von den amtlich bestellten Prüfern bearbeitet werden. Die FTC hat nun einige Vorschläge zur Verbesserung der Situation vorgelegt.

Anzeige

Mit ihrem mehr als 300 Seiten starken Bericht (pdf) "The Evolving IP Marketplace: Aligning Patent Notice and Remedies with Competition" zielt die FTC darauf ab, die Patentpraxis und den Wettbewerb besser auszubalancieren. Dabei setzt die FTC zwei Schwerpunkte. Auf der einen Seite soll die Öffentlichkeit besser darüber informiert werden, welche Technologien bereits patentiert sind und somit nicht mehr ohne Genehmigung des Patentinhabers in neuen Produkten eingesetzt werden dürfen. Auf der anderen Seite will die FTC erreichen, dass die Gerichte die Rechtsprechungspraxis im Hinblick auf Verfügungen und Schadensersatzansprüche gegen Patentverletzer ändern.

Zum Erreichen dieser Ziele schlägt die Kommission unter anderem vor, dass Patentansprüche und ihre Beschreibung in der Patentanmeldung klarer formuliert werden sollten. Die Prüfungsunterlagen für ein Patent sollten verbessert werden, um die Auslegung der Patentansprüche zu erleichtern. Die Gerichte sollten bei der Festlegung von Schadensansprüchen "den Betrag, den ein zahlungswilliger Lizenznehmer für eine Patentlizenz zahlen würde", zur Grundlage nehmen. Bei ihren Überlegungen vor dem Erlass einer Verfügung gegen einen Patentverletzer sollten die Gerichte zudem berücksichtigen, ob eine solche Maßnahme dem Patentinhaber nicht zu viel Macht geben würde, sich Lizenzeinnahmen zu verschaffen, die den "ökonomischen Wert einer Erfindung übersteigen".

Der aktuelle Bericht ergänzt einen älteren Bericht (pdf) von 2003 mit dem Titel "To Promote Innovation: The Proper Balance of Competition and Patent Law and Policy". Darin hatte sich die FTC auf die Verbesserung des Patenterteilungsprozesses konzentriert. Sie wollte bewirken, dass die "Patentqualität" gesteigert wird. Experten sind sich uneins darüber, ob die FTC mit ihrem Vorstoß erfolgreich war. [von Robert A. Gehring]


eye home zur Startseite
Der Kaiser! 10. Mär 2011

Finde ich eine gute Idee.

Der Kaiser! 10. Mär 2011

Keine Firmen. Kanzleien.



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Provadis Partner für Bildung & Beratung GmbH, Frankfurt am Main
  2. Fraunhofer-Institut für Kurzzeitdynamik, Ernst-Mach-Institut, EMI, Efringen-Kirchen
  3. ENERCON GmbH, Aurich
  4. UGW Communication GmbH, Wiesbaden


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-10%) 35,99€
  2. 49,99€
  3. (-50%) 14,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Signal Foundation

    Whatsapp-Gründer investiert 50 Millionen US-Dollar in Signal

  2. Astronomie

    Amateur beobachtet erstmals die Geburt einer Supernova

  3. Internet der Dinge

    Bosch will die totale Vernetzung

  4. Bad News

    Browsergame soll Mechanismen von Fake News erklären

  5. Facebook

    Denn sie wissen nicht, worin sie einwilligen

  6. Opensignal

    Deutschland soll auch beim LTE-Ausbau abgehängt sein

  7. IBM Spectrum NAS

    NAS-Software ist klein gehalten und leicht installierbar

  8. Ryzen V1000 und Epyc 3000

    AMD bringt Zen-Architektur für den Embedded-Markt

  9. Dragon Ball FighterZ im Test

    Kame-hame-ha!

  10. Für 4G und 5G

    Ericsson und Swisscom demonstrieren Network Slicing



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
HP Omen X VR im Test: VR auf dem Rücken kann nur teils entzücken
HP Omen X VR im Test
VR auf dem Rücken kann nur teils entzücken
  1. 3D Rudder Blackhawk Mehr Frags mit Fußschlaufen
  2. Kreativ-Apps für VR-Headsets Austoben im VR-Atelier
  3. Apps und Games für VR-Headsets Der virtuelle Blade Runner und Sport mit Sparc

Entdeckertour angespielt: Assassin's Creed Origins und die Spur der Geschichte
Entdeckertour angespielt
Assassin's Creed Origins und die Spur der Geschichte
  1. Assassin's Creed Denuvo und VM Protect bei Origins ausgehebelt
  2. Sea of Thieves angespielt Zwischen bärbeißig und böse
  3. Rogue Remastered Assassin's Creed segelt noch mal zum Nordpol

Axel Voss: "Das Leistungsschutzrecht ist nicht die beste Idee"
Axel Voss
"Das Leistungsschutzrecht ist nicht die beste Idee"
  1. Leistungsschutzrecht EU-Ratspräsidentschaft schlägt deutsches Modell vor
  2. Fake News Murdoch fordert von Facebook Sendegebühr für Medien
  3. EU-Urheberrechtsreform Abmahnungen treffen "nur die Dummen"

  1. Re: Bitter nötig

    unbekannt. | 06:06

  2. Re: Wissenschaft lol

    Desertdelphin | 04:00

  3. Re: Warum sind Ports aufs PCB gelötet?

    Sarkastius | 03:59

  4. Re: Jetzt sind Autos endlich leise

    bentol | 03:39

  5. Re: Danke für die Offenlegung

    Neuro-Chef | 03:38


  1. 21:26

  2. 19:00

  3. 17:48

  4. 16:29

  5. 16:01

  6. 15:30

  7. 15:15

  8. 15:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel