Lizenzvereinbarung

Samsung und IBM legen Patentpools zusammen

Samsung und IBM öffnen sich gegenseitig die Patentpools. Die umfassende Zusammenarbeit dürfte die Produktentwicklung im Chipsektor beschleunigen.

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Lizenzvereinbarung: Samsung und IBM legen Patentpools zusammen

Samsung Electronics und IBM haben einen weitgehenden Austausch von Patenten vereinbart. Wie der südkoreanische Elektronikkonzern bekanntgab, stellen sich die Partner ihre "jeweiligen Patent-Portfolios" zur Verfügung. Die konkreten Inhalte und Bedingungen der Vereinbarung wurden nicht bekanntgegeben.

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"Diese Lizenzvereinbarung wird dazu beitragen, dass beide Unternehmen Innovationen und Unternehmenswachstum beschleunigen, indem Zugang zu den Patenten für Basistechnologien gewahrt wird", sagte Ahn Seungho, Executive Vice President und Leiter des IP-Centers von Samsung Electronics. "Wir hoffen auch, durch die Vereinbarung neue Möglichkeiten für eine umfassendere Zusammenarbeit zu eröffnen."

Ein großer Patentpool wie der IBMs schütze nicht nur das geistige Eigentum und die Investitionen in Forschung und Entwicklung von IBM, sondern erlaube auch den Tausch von Patentrechten mit anderen Konzernen wie Samsung, sagte Ken King, Vice President für IP-Lizenzierung bei IBM. "Die damit gewonnene Handlungsfreiheit ist wesentlich für die Wettbewerbsfähigkeit im globalen Umfeld", betonte er. IBM habe gegenwärtig circa 50.000 aktive Patente in seinem Portfolio.

IBM war 2010 nach eigenen Angaben das Unternehmen, das in den USA die meisten Patente angemeldet hat: IBM-Entwickler ließen 5.896 Neuerungen vom Patentamt der USA, dem US Patent and Trademark Office (USPTO), schützen. Die weiteren Plätze in der Rangliste belegten Samsung mit 4.551, Microsoft mit 3.094 und Canon mit 2.552 Patenten. IBM führte im 18. Jahr in Folge die Rangliste an.

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Ein Konsortium, an dem IBM und Samsung beteiligt sind, forscht seit Jahren am High-k-Metal-Gates-Herstellungsverfahren. 2011 sollen 32-Nanometer-Chips von allen Beteiligten lieferbar sein.

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