Markenstreit: Marken von Smartbook gelöscht (Update)

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat mehrere Marken der Firma Smartbook gelöscht. Das Unternehmen war 2009 gegen die Nutzung des Begriffs Smartbook auf Basis der Marken vorgegangen.

16. Februar 2011 um 11:05 Uhr / Jens Ihlenfeld

Bereits im Januar hat das Deutsche Patent- und Markenamt zwei Marken der Smartbook AG komplett gelöscht, verkündet Qualcomm. Smartbook war gerichtlich gegen Qualcomm wegen Markenrechtsverletzung vorgegangen, da Qualcomm den Begriff Smartbook für eine neue Gerätekategorie zwischen Smartphone und Netbook verwendet.

Eine dritte Marke sowie der Slogan "Smartbook for Smart People" wurden in Bezug auf Computer gelöscht. "Diese Marken können nicht länger gegen Qualcomm verwendet werden" , teilt Qualcomm in einer offiziellen Stellungnahme mit.

Wirbel hatte Smartbook vor allem dadurch verursacht, dass es gegenüber Medien darauf drängte, die Nutzung des Begriffs Smartbook zu unterlassen.

Nachtrag vom 16. Februar 2011, 10:35 Uhr

Für die Smartbook AG sei die Sache damit noch nicht erledigt, sagte Smartbook-Chef Torsten Duffner Golem.de. Das Unternehmen hat Beschwerde gegen die in erster Instanz ergangene Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamtes eingelegt, so dass die Sache voraussichtlich nochmals und damit wohl erstmals auch mündlich verhandelt wird. Duffner verwies zudem darauf hin, dass das Unternehmen mittlerweile neue Besitzer hat, ein neuer Vorstand eingesetzt und das Vorgehen des Unternehmens verändert wurde.