Abo
  • IT-Karriere:

Patente

EU-Patent nimmt wichtige Hürde

Der Rechtsausschuss des EU-Parlaments hat dem Vorschlag zur Schaffung eines EU-Patents auf dem Weg der "verstärkten Zusammenarbeit" zugestimmt. Damit könnte das "EU-Patent light" noch in diesem Jahr kommen.

Artikel veröffentlicht am ,

Das EU-Patent ist auf die Zielgerade eingeschwenkt. Die Initiatoren des Ende November 2010 vorgelegten Vorschlags für ein EU-Patent mit beschränkter Reichweite haben Grund zu feiern. Heute hat der einflussreiche Rechtsausschuss des EU-Parlaments dem Vorschlag einer Gruppe von zwölf Mitgliedstaaten zugestimmt, wonach europäische Patente einfacher anzumelden und billiger als bisherige europäische Patente werden sollen.

Stellenmarkt
  1. Techniker Krankenkasse, Hamburg
  2. ING-DiBa AG, Nürnberg

Die Einführung dieses EU-Patents soll auf dem Weg der sogenannten "verstärkten Zusammenarbeit" erfolgen. Für die Bearbeitung der Patentanträge und die Erteilung der Patente soll das Europäische Patentamt (EPA) zuständig sein, das selbst keine EU-Institution ist. Die Patentanmeldung würde in einer Amtssprache der EU erfolgen und müsste gegebenenfalls in eine der drei EPA-Amtssprachen - Englisch, Französisch oder Deutsch - übersetzt werden.

Der Schutz erteilter EU-Patente würde sich auf alle an der "verstärkten Zusammenarbeit" teilnehmenden EU-Länder erstrecken. Derzeit sind das Deutschland, Frankreich, Dänemark, Estland, Luxemburg, Polen, Slowenien, die Niederlande, Litauen, Finnland, Großbritannien und Schweden. Anderen Mitgliedstaaten wäre ein späterer Beitritt auf freiwilliger Basis jederzeit möglich.

Das Rechtsinstrument der "verstärkten Zusammenarbeit" wurde in der Geschichte der EU erst einmal eingesetzt. Die "verstärkte Zusammenarbeit" erlaubt es einer Gruppe von neun oder mehr EU-Mitgliedstaaten, mit Zustimmung von EU-Kommission und EU-Parlament in juristischen Fragen einheitliche Regeln einzuführen, ohne dass diese EU-weit gelten müssen.

Das Plenum des EU-Parlaments könnte im Februar über die Zustimmung zum Vorschlag abstimmen. Der Rat für Wettbewerbsfähigkeit soll am 10. März darüber beraten. Sollten beide Institutionen ihre Zustimmung geben, wird die EU-Kommission über das weitere Vorgehen entscheiden. Bereits im Dezember hatte sie ihre Unterstützung für den Vorschlag erklärt. [von Robert A. Gehring]



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 4,99€
  2. 2,99€
  3. 3,99€
  4. 4,99€

depp 28. Jan 2011

Gutes Argument. Das Niveau ist wohl eher Sache der Prüfer (bzw. der Prüfpolitik) als des...


Folgen Sie uns
       


Lenovo Smart Display im Test

Die ersten Smart Displays mit Google Assistant kommen von Lenovo. Die Geräte sind ordentlich, aber der Google Assistant ist nur unzureichend an den Touchscreen angepasst. Wir zeigen in unserem Testvideo die Probleme, die das bringt.

Lenovo Smart Display im Test Video aufrufen
Physik: Den Quanten beim Sprung zusehen
Physik
Den Quanten beim Sprung zusehen

Quantensprünge sind niemals groß und nicht vorhersehbar. Forschern ist es dennoch gelungen, den Vorgang zuverlässig zu beobachten, wenn er einmal angefangen hatte - und sie konnten ihn sogar umkehren. Die Fehlerkorrektur in Quantencomputern soll in Zukunft genau so funktionieren.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer


    Wolfenstein Youngblood angespielt: Warum wurden diese dämlichen Mädchen nicht aufgehalten!?
    Wolfenstein Youngblood angespielt
    "Warum wurden diese dämlichen Mädchen nicht aufgehalten!?"

    E3 2019 Der erste Kill ist der schwerste: In Wolfenstein Youngblood kämpfen die beiden Töchter von B.J. Blazkowicz gegen Nazis. Golem.de hat sich mit Jess und Soph durch einen Zeppelin über dem belagerten Paris gekämpft.
    Von Peter Steinlechner


      Vernetztes Fahren: Wer hat uns verraten? Autodaten
      Vernetztes Fahren
      Wer hat uns verraten? Autodaten

      An den Daten vernetzter Autos sind viele Branchen und Firmen interessiert. Die Vorschläge zu Speicherung und Zugriff auf die Daten sind jedoch noch nebulös. Und könnten den Fahrzeughaltern große Probleme bereiten.
      Eine Analyse von Friedhelm Greis

      1. Neues Geschäftsfeld Huawei soll an autonomen Autos arbeiten
      2. Taxifahrzeug Volvo baut für Uber Basis eines autonomen Autos
      3. Autonomes Fahren Halter sollen bei Hackerangriffen auf Autos haften

        •  /