Abo
  • Services:

Patente

EU-Patent nimmt wichtige Hürde

Der Rechtsausschuss des EU-Parlaments hat dem Vorschlag zur Schaffung eines EU-Patents auf dem Weg der "verstärkten Zusammenarbeit" zugestimmt. Damit könnte das "EU-Patent light" noch in diesem Jahr kommen.

Artikel veröffentlicht am ,

Das EU-Patent ist auf die Zielgerade eingeschwenkt. Die Initiatoren des Ende November 2010 vorgelegten Vorschlags für ein EU-Patent mit beschränkter Reichweite haben Grund zu feiern. Heute hat der einflussreiche Rechtsausschuss des EU-Parlaments dem Vorschlag einer Gruppe von zwölf Mitgliedstaaten zugestimmt, wonach europäische Patente einfacher anzumelden und billiger als bisherige europäische Patente werden sollen.

Stellenmarkt
  1. wesernetz Bremen GmbH, Bremen
  2. über duerenhoff GmbH, Nürnberg

Die Einführung dieses EU-Patents soll auf dem Weg der sogenannten "verstärkten Zusammenarbeit" erfolgen. Für die Bearbeitung der Patentanträge und die Erteilung der Patente soll das Europäische Patentamt (EPA) zuständig sein, das selbst keine EU-Institution ist. Die Patentanmeldung würde in einer Amtssprache der EU erfolgen und müsste gegebenenfalls in eine der drei EPA-Amtssprachen - Englisch, Französisch oder Deutsch - übersetzt werden.

Der Schutz erteilter EU-Patente würde sich auf alle an der "verstärkten Zusammenarbeit" teilnehmenden EU-Länder erstrecken. Derzeit sind das Deutschland, Frankreich, Dänemark, Estland, Luxemburg, Polen, Slowenien, die Niederlande, Litauen, Finnland, Großbritannien und Schweden. Anderen Mitgliedstaaten wäre ein späterer Beitritt auf freiwilliger Basis jederzeit möglich.

Das Rechtsinstrument der "verstärkten Zusammenarbeit" wurde in der Geschichte der EU erst einmal eingesetzt. Die "verstärkte Zusammenarbeit" erlaubt es einer Gruppe von neun oder mehr EU-Mitgliedstaaten, mit Zustimmung von EU-Kommission und EU-Parlament in juristischen Fragen einheitliche Regeln einzuführen, ohne dass diese EU-weit gelten müssen.

Das Plenum des EU-Parlaments könnte im Februar über die Zustimmung zum Vorschlag abstimmen. Der Rat für Wettbewerbsfähigkeit soll am 10. März darüber beraten. Sollten beide Institutionen ihre Zustimmung geben, wird die EU-Kommission über das weitere Vorgehen entscheiden. Bereits im Dezember hatte sie ihre Unterstützung für den Vorschlag erklärt. [von Robert A. Gehring]



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. jetzt bei Apple.de bestellbar

depp 28. Jan 2011

Gutes Argument. Das Niveau ist wohl eher Sache der Prüfer (bzw. der Prüfpolitik) als des...


Folgen Sie uns
       


Golem.de bastelt, spielt und entdeckt Nintendo Labo

Nintendo Labo soll mehr sein als eine neue Videospielmarke. Auf dem Anspiel-Event in Hamburg haben wir gebastelt, gespielt und die Funktionsweise von Karton-Klavier bis Robo-Rucksack erkundet.

Golem.de bastelt, spielt und entdeckt Nintendo Labo Video aufrufen
Razer Nommo Chroma im Test: Blinkt viel, klingt weniger
Razer Nommo Chroma im Test
Blinkt viel, klingt weniger

Wenn die Razer Nommo Chroma eines sind, dann auffällig. Dafür sorgen die ungewöhnliche Form und die LED-Ringe, die sich beliebig konfigurieren lassen. Die Lautsprecher sind aber eher ein Hingucker als ein Hinhörer.
Ein Test von Oliver Nickel

  1. Razer Kiyo und Seiren X im Test Nicht professionell, aber schnell im Einsatz
  2. Stereolautsprecher Razer Nommo "Sind das Haartrockner?"
  3. Nextbit Cloud-Speicher für Robin-Smartphone wird abgeschaltet

P20 Pro im Kameratest: Huaweis Dreifach-Kamera schlägt die Konkurrenz
P20 Pro im Kameratest
Huaweis Dreifach-Kamera schlägt die Konkurrenz

Mit dem P20 Pro will Huawei sich an die Spitze der Smartphone-Kameras katapultieren. Im Vergleich mit der aktuellen Konkurrenz zeigt sich, dass das P20 Pro tatsächlich über eine sehr gute Kamera verfügt: Die KI-Funktionen können unerfahrenen Nutzern zudem das Fotografieren erleichtern.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Android Huawei präsentiert drei neue Smartphones ab 120 Euro
  2. Wie Samsung Huawei soll noch für dieses Jahr faltbares Smartphone planen
  3. Porsche Design Mate RS Huawei bringt 512-GByte-Smartphone für 2.100 Euro

HP Z2 Mini Workstation G3 im Test: Leises Rauschen hinterm Monitor
HP Z2 Mini Workstation G3 im Test
Leises Rauschen hinterm Monitor

Unterm Tisch, auf dem Tisch oder hinter den Bildschirm geklemmt: HPs Z2 Mini Workstation ist ein potentes, wenn auch nicht gerade sehr preiswertes Komplettsystem. Den Preis ist der PC aber wert, denn er ist leise, modular und kann einfach gewartet werden. Der Admin dankt!
Ein Test von Oliver Nickel

  1. HP Pavilion Gaming Hardware für Gamer, die sich Omen nicht leisten wollen
  2. Chromebook x2 HP präsentiert Chrome-OS-Detachable mit Stift
  3. Laserjet Pro M15w und M28w HPs Laserdrucker schrumpfen auf 34 Zentimeter Länge

    •  /