Abo
  • IT-Karriere:

Apple und andere wieder wegen Patentverletzung verklagt

Minerva Industries gegen alle

In der vergangenen Woche hat das kalifornische Unternehmen Minerva Industries Klage gegen Apple, BlackBerry-Entwickler RIM, Motorola, Nokia, Palm und eine ganze Reihe weiterer Hersteller von Smartphones eingereicht. Sie alle sollen ein Patent von Minerva verletzen.

Artikel veröffentlicht am ,

Am 22. Januar feierte Minerva Industries in einer Pressemitteilung das jüngste Patent, das dem Unternehmen zugesprochen worden ist. US-Patent Nr. 7,321,783 gewährt Schutz für ein "mobiles Unterhaltungs- und Kommunikationsgerät". In der Patentbeschreibung ist die Rede von einem "Gerät in handlicher Größe mit einem Mobil- oder Satellitentelefon", so dass schnell klar ist, dass hier ein marktgängiges Smartphone beschrieben wird. Nach Auffassung von Minerva "profitieren praktisch alle Hersteller von Mobiltelefonen [...] dank unserer kürzlich patentierten Technologien". Das hat Minerva Industries auch gleich zum Anlass genommen, um so ziemlich alle Hersteller solcher Geräte wegen Patentverletzung zu verklagen.

Stellenmarkt
  1. Hays AG, Stuttgart
  2. FRITSCH Bakery Technologies GmbH & Co. KG, Markt Einersheim Raum Würzburg

Ganz überraschend kommt die Klage für Apple wohl nicht. Zusammen mit Sony-Ericsson soll das Unternehmen laut Minerva im vergangenen Jahr die Patenterteilung durch einen kurzfristigen Einspruch verhindert haben. Minerva habe deshalb die Anmeldung kurzfristig gestoppt und eine Prüfung der von Apple und Sony-Ericsson vorgebrachten Belege für zum Zeitpunkt der Patentanmeldung (2003) schon bekannte Technologien ("prior art") durch das Patentamt veranlasst. Mit Erfolg: "Am Ende informierte man uns, dass alle 125 Patentansprüche [...] Bestand haben." Diese Patentansprüche betreffen beispielsweise ein Mobiltelefon "mit einer Kamera im Gehäuse, die mit dem Mikroprozessor verbunden ist und Bilder aufnehmen kann" oder ein Mobiltelefon, "mit einem Anschluss [...] für ein kabelgebundenes Headset".

Beim Lesen der Patentansprüche gewinnt man leicht den Eindruck, als hätte der Patentanmelder seinerzeit einfach alle bekannten Eigenschaften von Mobiltelefonen, mobilen Abspielgeräten für Musik, Fotoapparaten usw. usf. kombiniert und zum Patent angemeldet. Genau solchem Vorgehen hatte das oberste Gericht der USA im vergangenen Jahr aber mit seinem Urteil im Fall KSR gegen Teleflex einen Riegel vorschieben wollen. Im Urteil schrieb Richter Kennedy damals: "Wenn es ein Gestaltungsbedürfnis gibt, oder eine Nachfrage im Markt nach der Lösung eines Problems, und wenn es dazu eine begrenzte Anzahl vorhersagbarer Lösungsmöglichkeiten gibt, dann hat ein gewöhnlicher Fachmann auf dem Gebiet gute Gründe dafür, sich mit den in greifbarer Nähe befindlichen Möglichkeiten um eine Lösung zu bemühen. Führt das zum Erfolg, so ist dieser sicher nicht der Innovation geschuldet, sondern den normalen Fähigkeiten und dem gesunden Menschenverstand."

"Eine Kombination bekannter Elemente", deren Ergebnisse "vorhersagbar" sind, sollten dem Supreme-Court-Urteil zufolge nicht mehr patentierbar sein, weil sie als "offensichtlich" zu gelten haben. Warum das Patentamt im Fall des Minerva-Patentes anscheinend von dieser Vorgabe abgewichen ist, kann derzeit nicht beurteilt werden. Das bleibt - wieder einmal - den Gerichten vorbehalten. [von Robert A. Gehring]



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (Samsung 970 EVO PLus 1 TB für 204,90€ oder Samsung 860 EVO 1 TB für 135,90€)
  2. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)
  3. mit Gutschein: NBBX570

tommer 01. Feb 2008

Ja, warum? Kann mich nicht entsinnen dort ein Kommunikationsgerät mit integrierter...

a 29. Jan 2008

da hatte selbst ich als handymuffel aber schon ein kamerahandy, se t610 - sept. 2003...

Anti Patent 29. Jan 2008

Ich hatte auch mal eine tolle Idee nur die Gewaltigen Finanziellen Mittel die von nöten...

Jay Äm 29. Jan 2008

Ich werde demnächst ein Patent einreichen, das sich auf die Schaffung noch nie...

focker 29. Jan 2008

hab mir grad das ficken patentieren lassen; also leute dann mal alle die brieftasche...


Folgen Sie uns
       


Nintendo Ring Fit Adventure angespielt

Mit Ring Fit Adventure können Spieler auf der Nintendo Switch einen Drachen bekämpfen - und dabei gleichzeitig Sport machen.

Nintendo Ring Fit Adventure angespielt Video aufrufen
Cyberangriffe: Attribution ist wie ein Indizienprozess
Cyberangriffe
Attribution ist wie ein Indizienprozess

Russland hat den Bundestag gehackt! China wollte die Bayer AG ausspionieren! Bei großen Hackerangriffen ist oft der Fingerzeig auf den mutmaßlichen Täter nicht weit. Knallharte Beweise dafür gibt es selten, Hinweise sind aber kaum zu vermeiden.
Von Anna Biselli

  1. Double Dragon APT41 soll für Staat und eigenen Geldbeutel hacken
  2. Internet of Things Neue Angriffe der Hackergruppe Fancy Bear
  3. IT-Security Hoodie-Klischeebilder sollen durch Wettbewerb verschwinden

Rohstoffe: Lithium aus dem heißen Untergrund
Rohstoffe
Lithium aus dem heißen Untergrund

Liefern Geothermiekraftwerke in Südwestdeutschland bald nicht nur Strom und Wärme, sondern auch einen wichtigen Rohstoff für die Akkus von Smartphones, Tablets und Elektroautos? Das Thermalwasser hat einen so hohen Gehalt an Lithium, dass sich ein Abbau lohnen könnte. Doch es gibt auch Gegner.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Wasserkraft Strom aus dem Strom
  2. Energie Wie Mikroben Methan mit Windstrom produzieren
  3. Erneuerbare Energien Die Energiewende braucht Wasserstoff

Gemini Man: Überflüssiges Klonexperiment
Gemini Man
Überflüssiges Klonexperiment

Am 3. Oktober kommt mit Gemini Man ein ambitioniertes Projekt in die deutschen Kinos: Mit HFR-Projektion in 60 Bildern pro Sekunde und Will Smith, der gegen sein digital verjüngtes Ebenbild kämpft, betreibt der Actionfilm technisch viel Aufwand. Das Seherlebnis ist jedoch bestenfalls komisch.
Von Daniel Pook

  1. Filmkritik Apollo 11 Echte Mondlandung als packende Kinozeitreise

    •  /