Abo
  • Services:
Anzeige

Patente werden in Europa billiger

Londoner Protokoll tritt zum 1. Mai in Kraft

Wie das Bundesjustizministerium mitteilt, werden Patente "in Europa künftig deutlich billiger werden, weil die Übersetzungskosten sinken". Zum 1. Mai tritt das so genannte Londoner Protokoll in Kraft, nachdem Frankreich gestern die Ratifikationsurkunde im Auswärtigen Amt hinterlegt hat.

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries zeigt sich erfreut: "Jetzt ist der Weg frei dafür, die innovative Wirtschaft von beträchtlichen Übersetzungskosten für Patente zu entlasten". Sie erwartet nun, dass die möglichen Einsparungen von geschätzt 30 Prozent "für zusätzliche Forschung und Entwicklung zur Verfügung stehen. Dies stärkt den Wirtschaftsstandort Europa und sichert auch in Deutschland Arbeitsplätze in der innovativen Industrie". Besonders würden davon nach Auffassung von Zypries die kleinen und mittleren Unternehmen (KMUs) profitieren.

Anzeige

Das im Oktober 2000 beschlossene Londoner Protokoll (Übereinkommen über die Anwendung von Artikel 65 EPÜ) ergänzt das Europäische Patentabkommen (EPÜ), das die Grundlage für die Aktivitäten des Europäischen Patentamts (EPA) bildet. Das Inkrafttreten des Protokolls hatte sich verzögert, weil die alte französische Regierung das Abkommen blockiert hatte. Sie bestand darauf, dass alle Patentschriften ins Französische zu übersetzen seien. Erst der neue Präsident, Sarkozy, lenkte im Sprachenstreit ein und ratifizierte das Abkommen.

Durch das Londoner Protokoll werden Patentanmeldungen einfacher, weil Patente nicht mehr in jede Landessprache übersetzt werden müssen. In denjenigen Unterzeichnerstaaten des EPÜ, die das Londoner Abkommen ratifiziert haben, genügt es in Zukunft, wenn die Patentschrift in einer der offiziellen Amtssprachen (Deutsch, Englisch, Französisch) vorliegt. In allen anderen Unterzeichnerstaaten des EPÜ werden lediglich die Patentansprüche übersetzt werden müssen. Erst im Fall einer Patentverletzungsklage können die EPÜ-Mitglieder eine vollständige Übersetzung in die jeweilige Landessprache verlangen. Derzeit haben zwölf Staaten das Londoner Protokoll ratifiziert. Die Bundesregierung setzt sich dafür ein, "dass weitere Staaten diesem Beispiel rasch folgen und dem Übereinkommen beitreten, so dass es sein Potenzial zur Förderung der europäischen Wirtschaft vollständig entfalten kann". [von Robert A. Gehring]


eye home zur Startseite
blablub 03. Apr 2008

ja, andererseits, wiederum, ist dieser beschluss nichts weiteres als etwas...

Ralf L. 31. Jan 2008

Es wird so aber auch für kleine und mittlere Unternehmen noch schwieriger zu prüfen ob...

Ein-Mann-Firma 31. Jan 2008

Das ist irrelevant, da die Kosten selbst bei einem eher kleinen Patent mit...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. ZytoService Deutschland GmbH, Hamburg
  2. SYNLAB Holding Deutschland GmbH, München, Augsburg
  3. ORBIT Gesellschaft für Applikations- und Informationssysteme mbH, Bonn
  4. LexCom Informationssysteme GmbH, München


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 299,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. 24,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. (u. a. Resident Evil: Vendetta 12,97€, John Wick: Kapitel 2 9,99€, Fight Club 7,99€ und...

Folgen Sie uns
       


  1. Mirai-Nachfolger

    Experten warnen vor "Cyber-Hurrican" durch neues Botnetz

  2. Europol

    EU will "Entschlüsselungsplattform" ausbauen

  3. Krack-Angriff

    AVM liefert erste Updates für Repeater und Powerline

  4. Spieleklassiker

    Mafia digital bei GoG erhältlich

  5. Air-Berlin-Insolvenz

    Bundesbeamte müssen videotelefonieren statt zu fliegen

  6. Fraport

    Autonomer Bus im dichten Verkehr auf dem Flughafen

  7. Mixed Reality

    Microsoft verdoppelt Sichtfeld der Hololens

  8. Nvidia

    Shield TV ohne Controller kostet 200 Euro

  9. Die Woche im Video

    Wegen Krack wie auf Crack!

  10. Windows 10

    Fall Creators Update macht Ryzen schneller



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Essential Phone im Test: Das essenzielle Android-Smartphone hat ein Problem
Essential Phone im Test
Das essenzielle Android-Smartphone hat ein Problem
  1. Teardown Das Essential Phone ist praktisch nicht zu reparieren
  2. Smartphone Essential Phone kommt mit zwei Monaten Verspätung
  3. Andy Rubin Essential gewinnt 300 Millionen US-Dollar Investorengelder

Pixel 2 und Pixel 2 XL im Test: Google fehlt der Mut
Pixel 2 und Pixel 2 XL im Test
Google fehlt der Mut
  1. Pixel Visual Core Googles eigener ISP macht HDR+ schneller
  2. Smartphones Googles Pixel 2 ist in Deutschland besonders teuer
  3. Pixel 2 und Pixel 2 XL im Hands on Googles neue Smartphone-Oberklasse überzeugt

Krack-Angriff: Kein Grund zur Panik
Krack-Angriff
Kein Grund zur Panik
  1. Neue WLAN-Treiber Intel muss WLAN und AMT-Management gegen Krack patchen
  2. Ubiquiti Amplifi und Unifi Erster Consumer-WLAN-Router wird gegen Krack gepatcht
  3. Krack WPA2 ist kaputt, aber nicht gebrochen

  1. Re: IoT

    486dx4-160 | 21:34

  2. Re: endlich diese Farce beenden - alle...

    486dx4-160 | 21:32

  3. Re: "Die FRITZ!Box am Breitbandanschluss"

    decaflon | 21:21

  4. Kompromittiertes System und Beweisverwertung!?

    Sandeeh | 21:14

  5. Re: Wo liegt mein Fehler?

    quineloe | 21:11


  1. 14:50

  2. 13:27

  3. 11:25

  4. 17:14

  5. 16:25

  6. 15:34

  7. 13:05

  8. 11:59


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel