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Time-Shifting sorgt für juristischen Ärger bei Arcor

Artec Technologies erwirkt einstweilige Verfügung gegen Arcor

Weil sie ihr Patent für zeitversetztes Fernsehen durch die im IPTV-Angebot von Arcor als "Timeshift Restart" bezeichnete Funktion verletzt sehen, zieht die Firma Artec Technologies aus der Nähe von Bremen vor Gericht. Artec hat nach eigenen Angaben beim Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung gegen Arcor erwirkt.

Der Rechtsbeistand von Artec hatte beantragt, dass Arcor in seinen Räumlichkeiten eine Besichtigung von Vorrichtungen und Unterlagen durch einen Sachverständigen zu dulden hat. Das Gericht folgte diesem Antrag, so dass nun ein Sachverständiger und ein Gerichtsvollzieher die Besichtigung in den Geschäftsräumen der Arcor durchführen konnten, heißt es von Artec.

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Beim Artec-Verfahren wird das TV-Programm auf einem Server gespeichert und alle Funktionen über das zentrale Computersystem durchgeführt. Die auf dem Server abgelegten Inhalte können im Verlauf der Aufzeichnung von einer Vielzahl von Nutzern individuell abgerufen werden. Die Anwender benötigen keine zusätzliche Hardware oder Software.

Über das Ergebnis der Besichtigung gibt es derzeit noch keine Angaben.


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YRickOff 26. Jan 2008

Unsinn, es ist eine reine Implementierung von Software. Gerade Softwarepatente bestehen...

blablub 24. Jan 2008

wenn ich das verfahren bei arcor richtig verstanden habe, ist es zwar ähnlich dem bei...

aus der Nähe... 24. Jan 2008

Entweder Arcor wehrt sich ein für alle mal VERNÜNFTIG* gegen diese Einstweiligen...

moppi 24. Jan 2008

ìch frage mich echt was wollen die sehen ... die surrenden kisten ? ich weiss ja was da...



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