437 EuGH Artikel
  1. Bundesgerichtshof: EuGH soll über Hinsendekosten entscheiden

    Der Europäische Gerichtshof muss befinden, ob ein Onlinekäufer die Versandkosten tragen muss, wenn das Geschäft widerrufen und die Ware zurückgegeben wird. Der Bundesgerichtshof reichte die Entscheidung weiter.

    06.10.200843 Kommentare
  2. EU will Fernsehen ohne Grenzen

    Das Finanzierungssystem des europäischen Fußballs und der internationalen Filmbranche steht vor einer Zäsur. Die EU-Kommission lehnt den bisher praktizierten Verkauf von Fernsehrechten nach Ländern ab, meldet das Handelsblatt. Im Musikbereich ist die Kommission seit geraumer Zeit dabei, die Trennung der Märkte aufzubrechen.

    24.09.200853 Kommentare
  3. LHC: Erkennen, was die Welt zusammenhält

    LHC: Erkennen, was die Welt zusammenhält

    Was hält die Welt im Innersten zusammen? Die Antwort auf diese Frage wollen Wissenschaftler im Large Hadron Collider (LHC) finden. Das ist ein 27 Kilometer langer, ringförmiger Teilchenbeschleuniger in einem Tunnel, der in 50 bis 150 Metern Tiefe unter dem schweizerisch-französischen Grenzgebiet nahe Genf verläuft. Am 10. September 2008 wird der neue Teilchenbeschleuniger in Betrieb genommen. Kritiker fürchten jedoch, dass der LHC den Weltuntergang einläuten wird.

    09.09.2008420 Kommentare
  4. EuGH berät über Vorratsdatenspeicherung

    Eine schnelle Entscheidung zur europäischen Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung wird es nicht geben. Eine Klage Irlands wurde heute vor dem EuGH verhandelt. Mit einem Urteil wird erst Ende des Jahres gerechnet.

    01.07.20085 Kommentare
  5. Kein Ausschluss von Microsoft bei EU-Vergabeverfahren

    Microsoft muss trotz Verurteilung durch den Europäischen Gerichtshof nicht von EU-Vergabeverfahren ausgeschlossen werden. Das ist die Antwort der Europäischen Kommission auf eine Anfrage von Heide Rühle, der binnenmarktpolitischen Sprecherin der Grünen/EFA im Europäischen Parlament.

    13.06.200821 Kommentare
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  1. Vorratsdatenspeicherung kommt am 1. Juli 2008 vor den EuGH

    Der Europäische Gerichtshof (EuGH) verhandelt am 1. Juli 2008 über die Klage Irlands gegen die Einführung der Vorratsdatenspeicherung in Europa.

    10.06.200832 Kommentare
  2. EuGH soll Vorratsdatenspeicherung kippen

    Ein großes Bündnis aus 43 Bürgerrechtsorganisationen und Berufsverbände aus 11 EU-Mitgliedstaaten bitten den Europäischen Gerichtshof in einem heute veröffentlichten Schriftsatz, die EU-Richtlinie zur Erfassung des Telekommunikations- und Bewegungsverhaltens in Europa für unvereinbar mit den Grundrechten zu erklären.

    08.04.200817 Kommentare
  3. Datenschützer: Musikindustrie darf nicht an Vorratsdaten

    Die Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsspeicherung von Telefon- und Internetdaten am heutigen Mittwoch wird von Bürgerrechtlern und Politikern unterschiedlich interpretiert. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar begrüßt, dass Karlsruhe die Verwendung der verdachtsunabhängig zu speichernden Telefon- und Internetdaten erheblich eingeschränkt hat. Dies habe "ganz erhebliche Konsequenzen" für die Praxis der Musikindustrie zur Abfrage hinter IP-Adressen stehender persönlicher Nutzerdaten. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries erwartet hingegen nur "geringfügige Einschränkungen".

    19.03.2008103 Kommentare
  4. Pläne für eine EU-Patentgerichtsbarkeit vorgelegt

    Am 4. Februar 2008 hat die slowenische EU-Ratspräsidentschaft Vorschläge zur Ausgestaltung einer EU-Patentgerichtsbarkeit vorgelegt. Das dezentralisierte System sieht Gerichte erster Instanz, ein Gericht zweiter Instanz für Berufungen und den Europäischen Gerichtshof als letzte Instanz in Ausnahmefällen vor.

    11.02.20081 Kommentar
  5. Europäischer Gerichtshof: Mehr Rechte für Internet-Nutzer

    Rückschlag für die Musik- und Filmindustrie im Kampf gegen Filesharing-Nutzer. Das höchste europäische Gericht hat die Privatsphäre von Internetnutzern aufgewertet. Das Gericht urteilte, die Herausgabe von Nutzerdaten durch einen Provider in einem Zivilprozess sei mit europäischem Recht nicht vereinbar.

    29.01.200858 Kommentare
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  1. Samba erhält Protokollinformationen von Microsoft

    Die Protocol Freedom Information Foundation hat stellvertretend für das Samba-Projekt einen Vertrag mit Microsoft unterzeichnet, um die Spezifikationen des SMB-Protokolls zu erhalten. Dafür wird eine einmalige Summe von 10.000 Euro gezahlt. Dass Microsoft Schnittstellen im Gegenzug für diese Gebühr offen legen muss, hatte der Europäische Gerichtshof im September 2007 entschieden.

    21.12.200723 Kommentare
  2. Bundestag stimmt für Vorratsdatenspeicherung

    Bundestag stimmt für Vorratsdatenspeicherung

    Der Deutsche Bundestag hat sich mit der Regierungsmehrheit für eine von der Bundesregierung vorgeschlagene Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung ausgesprochen, mit der die so genannte Vorratsdatenspeicherung eingeführt wird. 366 Abgeordnete stimmten dem Antrag zu, 156 dagegen und 2 enthielten sich. Laut Opposition ist das ein "schwarzer Tag für die Bürgerrechte in Deutschland".

    09.11.2007397 Kommentare
  3. Linux-Verband kritisiert Microsofts Patentlizenz

    Nun übt auch der Linux-Verband scharfe Kritik an der Absprache zwischen Microsoft und der EU-Kommission, der zufolge Entwickler von Microsoft Spezifikationen erhalten können, dafür aber zahlen müssen. Auch von anderer Seite hatte es bereits Kritik gegeben.

    29.10.200733 Kommentare
  1. Microsofts Patent-Lizenz inkompatibel zur GPL?

    Die von Microsoft versprochene Interoperabilitäts-Lizenz, um an Protokollspezifikationen zu gelangen, könnte für Linux-Anbieter nutzlos sein. Davon gehen jedenfalls Open-Source-Experten aus. Microsoft und die Europäische Kommission hatten Anfang der Woche verkündet, dass das Softwareunternehmen von nun an den Forderungen der Kommission nachkommen würde.

    25.10.20078 Kommentare
  2. FFII kritisiert Übereinkommen zwischen EU und Microsoft

    Der Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur (FFII) kritisiert die zwischen der EU-Kommission und Microsoft getroffene Absprache, um den Kartellrechtsstreit beizulegen. Demnach gewährt Microsoft zwar auch Open-Source-Entwicklern Zugang zu seinen Protokollspezifikationen, verlangt dafür aber eine Gebühr.

    23.10.200729 Kommentare
  3. Microsoft kommt Forderungen der EU-Kommission nach (Update)

    Nach Microsofts Niederlage beim Europäischen Gerichtshof kommt das Softwareunternehmen nun offenbar den Forderungen der EU-Kommission nach. So sollen Open-Source-Programmierer Zugang zu Spezifikationen erhalten und Microsoft senkt die hierfür zu entrichtenden Lizenzgebühren.

    22.10.200720 Kommentare
  1. Unabhängige Labels gegen EU-Genehmigung für Sony-BMG-Fusion

    Der internationale Verband unabhängiger Plattenfirmen, IMPALA, protestiert scharf gegen die am 3. Oktober 2007 von der EU erteilte Genehmigung für die Fusion von Sony Music und BMG. IMPALA wirft der EU-Kommission vor, mit ihrer bedingungslosen Genehmigung eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom vergangenen Jahr zu ignorieren.

    04.10.20072 Kommentare
  2. SerNet fordert Offenlegung der SMB-Spezifikationen

    Die Firma SerNet fordert Microsoft in einem offenen Brief dazu auf, die Spezifikationen für die Netzwerkprotokolle SMB bzw. CIFS offen zu legen. Die Details über die Protokolle würden der Open-Source-Software Samba dabei helfen, eine bessere Kompatibilität zu Windows-Systemen zu erreichen. SerNet beruft sich auf das Mitte September 2007 gefällte Urteil des Europäischen Gerichtshofs.

    01.10.200722 Kommentare
  3. Microsoft bekennt sich zu Europa

    Das Gericht habe der Kommission weitgehend Recht gegeben, fasst Microsoft-Justiziar Brad Smith die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zusammen. Wie Microsoft darauf reagieren werde, ließ Smith zunächst offen.

    17.09.200728 Kommentare
  1. EuGH bestätigt Strafe gegen Microsoft

    Der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Sitz in Luxemburg hat die 2004 von der Europäischen Kommission gegen Microsoft verhängte Strafe bestätigt. Dies gilt sowohl für die Auflagen als auch die Höhe der Strafe von 497,2 Millionen Euro.

    17.09.200788 Kommentare
  2. Gericht: Herausgabe von Providerdaten unverhältnismäßig

    Das Amtsgericht Offenburg hat mit Beschluss vom 20. Juli einen Antrag der Staatsanwaltschaft zur Identifizierung eines Tauschbörsennutzers mit Hilfe von Providerdaten "wegen offensichtlicher Unverhältnismäßigkeit abgelehnt". Beim Upload von nur wenigen, urheberrechtlich geschützten Dateien sei kein "strafrechtlich relevanter materieller Schaden [...] eingetreten", heißt es im Beschluss.

    28.07.2007130 Kommentare
  3. Urheberrechtsschutz darf Datenschutz nicht aushebeln

    In einem Verfahren zwischen dem Verband der spanischen Musikproduzenten (Promusicae) und dem Telekomkonzern Telefonica hat Juliane Kokott, Generalanwältin am Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften, erklärt, dass es keine europäische Rechtsgrundlage für die Herausgabe personenbezogener Daten an Rechteinhaber gibt. Solche Daten dürfen nach ihrer Auffassung wenn überhaupt nur an staatliche Ermittlungsbehörden weitergegeben werden.

    19.07.200798 Kommentare
  1. Richterverband: Vorratsdatenspeicherung bringt 0,006 Prozent

    Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, das Netzwerk Neue Medien und die Neue Richtervereinigung warnen vor einer Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung in deutsches Recht. Im Fall einer Umsetzung der Richtlinie drohe deren Nichtigerklärung durch den Europäischen Gerichtshof und die Verwerfung des deutschen Umsetzungsgesetzes als verfassungswidrig durch das Bundesverfassungsgericht. Das BKA schätzt eine Verbesserung der Aufklärungsquote um gerade einmal 0,006 Prozentpunkte.

    17.07.200736 Kommentare
  2. Urheberrechtsabgaben: Brüssel macht Rückzieher

    EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso legt die Pläne von Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy zur Reform der Urheberrechtsabgaben in Europa auf Eis. Die 80 größten europäischen Hersteller von Haushaltselektronik und Computern haben daraufhin angekündigt, die Regierungen von Frankreich, Deutschland, Spanien und der Niederlande wegen der dortigen Abgaben zu verklagen, berichtet die New York Times.

    14.12.20064 Kommentare
  3. Vorratsdatenspeicherung: Aufruf zur Verfassungsbeschwerde

    Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung will mit einer "Sammel-Verfassungsbeschwerde" gegen die von der Bundesregierung geplante Protokollierung der Nutzung von Telefon, Handy, E-Mail und Internet mobil machen. Wenn die Kommunikationsdaten "unzähliger Menschen" aufgezeichnet werden sollen, dann sollen sich auch "unzählige Menschen" beschweren.

    22.11.2006117 Kommentare
  4. WIPO-Vertrag bedroht Urheberrecht und Meinungsfreiheit

    Die Umsetzung des vorliegenden Entwurfs der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) für einen Vertrag über exklusive Rechte für Sendeunternehmen würde die in der Europäischen Menschenrechtskonvention garantierte Meinungsfreiheit bedrohen, indem der Zugang zu freien Wissensressourcen verschlossen wird. Auch nationale Urheberrechtsgesetze in Europa würden unterlaufen, wenn der Schutz der Sendeunternehmen Vorrang vor urheberrechtlichen Ausnahmebestimmungen bekäme. Diese Schlüsse zieht die britische Urheberrechtsexpertin Patricia Akester, die im Auftrag der UNESCO eine Studie über den aktuellen Vertragsentwurf erstellt hat.

    21.07.20068 Kommentare
  5. EuGH: Fluggastdaten-Übermittlung an die USA ohne Grundlage

    Der Europäische Gerichtshof (EuGH) spricht sich gegen die Übermittlung von Flugpassagierdaten an US-Behörden aus. Die zu Grunde liegende Vereinbarung zwischen den USA und Europa ist mit dem Urteil des EuGH nichtig.

    30.05.200624 Kommentare
  6. Microsoft verliert Prozess im EU-Kartellstreit

    Im EU-Kartellstreit hat Microsoft versucht, Konkurrenten gerichtlich dazu zu zwingen, ihre Korrespondenz offen zu legen. Vor einem US-Gericht ist Microsoft mit diesem Ansinnen nun im Falle Novell gescheitert, kurz bevor der Europäische Gerichtshof in der Sache noch im April 2006 entscheidet.

    19.04.200632 Kommentare
  7. Telegate erstreitet Millionenrückzahlung gegen die Telekom

    Die Telefonauskunft Telegate zeigt sich über ein Urteil des Landgerichts Köln erfreut. Das Gericht verurteilte die Deutsche Telekom heute in erster Instanz in zwei Verfahren zur Rückerstattung der gesamten von Telegate eingeklagten Datenkosten in Höhe von insgesamt 65,2 Millionen Euro zuzüglich Zinsen seit Erhebung der Klage im Dezember 2004.

    31.08.200515 Kommentare
  8. Bundesnetzagentur senkt Entgelte für Teilnehmerdaten

    Die Telekom muss Teilnehmerdaten künftig an Anbieter von Auskunftsdiensten und Herausgeber von Telefon- und Branchenverzeichnissen billiger abgeben, entschied die Bundesnetzagentur. Sie folgt damit einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), der für den Bezug von Teilnehmerdaten und die dabei abrechenbaren Kosten einschneidende Vorgaben gemacht hatte.

    17.08.20051 Kommentar
  9. Neuer Richter im Verfahren EU gegen Microsoft

    Das zweithöchste Gericht der EU hat das Verfahren gegen Microsoft dem bisher zuständigen Richter, Hubert Legal, entzogen. Für das Verfahren ist nun die Große Kammer des Gerichts unter Vorsitz von John Cooke zuständig. Dies bestätigte die Presse- und Informationsstelle des Gerichts gegenüber Golem.de.

    11.07.200525 Kommentare
  10. Samba-Entwickler fordern Schnittstellen-Infos von Microsoft

    Die Free Software Foundation Europe (FSFE) und das Samba Team haben der Europäischen Kommission Bedingungen vorgelegt, mit denen Microsoft dazu gebracht werden soll, die Auflagen der ersten Instanz des Europäischen Gerichtshofs vom Dezember 2004 zu erfüllen. Die Entwickler fordern eine 'Interface Definition Language' (IDL) und eine Beschreibung der verwendeten Verschlüsselungsmethoden von Microsoft.

    01.04.200569 Kommentare
  11. Bericht: Auch Quam verklagt Bund wegen UMTS

    Der längst von der Bildfläche verschwundene Mobilfunkanbieter Quam will den Bund verklagen. Das Unternehmen fordert - wie auch MobilCom - eine Mehrwertsteuer-Erstattung in Milliardenhöhe im Zusammenhang mit der Versteigerung der UMTS-Lizenzen, berichtet die Wirtschaftswoche.

    02.02.200511 Kommentare
  12. Telegate will Telekom auf 70 Millionen Euro verklagen

    Noch 2004 will Telegate vor dem Landgericht Köln Klage gegen die Deutsche Telekom einreichen. Das Unternehmen fordert die Rückzahlung von rund 70 Millionen Euro zuzüglich aufgelaufener Zinsen von dem Ex-Monopolisten. Klagegegenstand sind die nach Telegates Meinung deutlich überhöhten Gebühren für die Bereitstellung von Teilnehmerdaten für alternative Telefonauskunftsanbieter, welche die Deutsche Telekom seit der Marktliberalisierung im Jahr 1996 bis heute europarechtswidrig in Rechnung gestellt hat.

    16.12.20040 Kommentare
  13. Spieleverbot: Griechenland muss vor EU-Gerichtshof

    Griechenland muss sich wegen eines im Juli 2002 einstimmig verabschiedeten umstrittenen Gesetzes, das ein Verbot für sämtliche elektronischen Spiele in Kraft treten ließ, vor dem europäischen Gerichtshof verantworten. Das fragwürdige Gesetz sorgte dafür, dass nicht nur illegales Glücksspiel, sondern auch Angebot, Betrieb und Nutzung von Spielzeug wie Spielekonsolen und Handy-Spielen in der Öffentlichkeit verboten wurden.

    03.11.20040 Kommentare
  14. Microsoft klagt gegen die EU

    Microsoft hat jetzt vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg Klage gegen die Entscheidung der EU-Kommission eingereicht. Die Kommission hat Microsoft eine Strafe von 497,2 Millionen Euro auferlegt und verlangt, dass Microsoft Windows auch ohne Media-Player anbietet sowie die Schnittstellen offen legt.

    09.06.20040 Kommentare
  15. The Net versus Scientology: Sekte verliert Prozeß

    25.06.19980 Kommentare
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