Abo
  • Services:
Anzeige
Der Europäische Gerichtshof
Der Europäische Gerichtshof (Bild: EuGH)

Europäischer Gerichtshof: Urheberrechtsabgabe auf Drucker und PCs nur für Autoren

Der Europäische Gerichtshof
Der Europäische Gerichtshof (Bild: EuGH)

Die Geräteabgabe auf Rechner, Drucker, Scanner und Datenträger soll laut Europäischem Gerichtshof nur noch an die Autoren und nicht mehr zur Hälfte an die Verleger gehen. Diese sind verärgert und wollen das elektronische Meldesystem nicht mehr unterstützen. Die VG Wort prüft.

Anzeige

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass Verleger nicht mehr an den Ausschüttungen von Verwertungsgesellschaften beteiligt werden können. Sie seien formal keine Rechteinhaber im Sinne der europäischen Urheberrechtsrichtlinie, hieß es im sogenannten Verfahren Reprobel gegen Hewlett-Packard (C-572/13) in Belgien.

Die VG Wort, eine Verwertungsgesellschaft in Deutschland, erklärte: "Die Entscheidung des EuGH betrifft in erster Linie die Rechtslage in Belgien. Sie hat darüber hinaus aber auch Bedeutung für sämtliche Mitgliedstaaten der Europäischen Union." Der Urheberrechtsexperte Martin Vogel und die VG Wort führen in Deutschland seit Jahren eine Klage. Vogel tritt dafür ein, dass die Urheberrechtsabgaben komplett den Autoren zustehen. Der Bundesgerichtshof hatte das Verfahren im Dezember 2014 ausgesetzt, um das Urteil des Europäischen Gerichtshofs abzuwarten.

Die VG Wort kassiert nach eigenem Bekunden Geld von denjenigen, die das geistige Eigentum anderer durch Digitalisierung oder Verleih nutzen, dies seien Speicher-, Scanner- und Druckerhersteller, Bibliotheken, Rundfunk- und Fernsehsender sowie Hersteller und Betreiber von Kopierern. Sie vertritt 400.000 Autoren und über 10.000 Verlage. Die Summe der Ausschüttungen stieg im Jahr 2015 auf rund 106 Millionen Euro, nach 92,41 Millionen im Vorjahr. Davon erhalten die Verlage rund die Hälfte.

In dem Urteil heißt es: Nach "Art. 5 Abs. 2 Buchst. a und Art. 5 Abs. 2 Buchst. b der Richtlinie 2001/29 stehen nationalen Rechtsvorschriften wie denen, um die es im Ausgangsverfahren geht, entgegen, die es dem Mitgliedstaat gestatten, einen Teil des den Rechtsinhabern zustehenden gerechten Ausgleichs den Verlegern der von den Urhebern geschaffenen Werke zu gewähren, ohne dass die Verleger verpflichtet sind, die Urheber auch nur indirekt in den Genuss des ihnen vorenthaltenen Teils des Ausgleichs kommen zu lassen."

Bereits seit einiger Zeit bekommen die Verleger ihren Ausschüttungsanteil nur unter Vorbehalt ausgezahlt. Die VG Wort will die Entscheidung nun "gründlich analysieren und die rechtlichen Konsequenzen prüfen".

Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels nannte das Urteil "höchst problematisch". Die EU-Kommission, die an Urheberrechtsänderungen arbeitet, habe jetzt die Pflicht, das zügig zu korrigieren, damit es bei der vermeintlich "angemessenen und bewährten Aufteilungspraxis" bleiben kann. "Wird die Europäische Kommission hier nicht umgehend tätig, werden Verlage gezwungen sein, ihre Kalkulationen in jeder Beziehung anzupassen, auch was die Autorenvergütung betrifft", sagte Matthias Ulmer, Vorsitzender des Verleger-Ausschusses des Börsenvereins. Das beträfe auch Dienstleistungen, um die Erfassung von online genutzten Texten zu ermöglichen, das sogenannte Metis-Meldesystem.


eye home zur Startseite
OmranShilunte 14. Nov 2015

die verwertungsgesellschaften veröffentlichen ihren bericht aber, da erwartet von dir...

OmranShilunte 14. Nov 2015

es wäre unangemessen zu erwarten, dass gesetzgeber, verwertungsgesellschaften, und...

OmranShilunte 14. Nov 2015

viel bedauerlicher finde ich übrigens, das autoren wie pirincci oder sarrazin mit ihrem...

OmranShilunte 14. Nov 2015

vollkommen richtige frage. auch wenn das urteil noch nicht im volltext vorliegt, ist es...

VroniKander 13. Nov 2015

Druckt die Bücher selber resp. lässt sie günstig drucken oder wählt einen fairen Verlag...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Birkenstock GmbH & Co. KG Services, Neustadt (Wied)
  2. über Duerenhoff GmbH, Raum Mannheim
  3. netzeffekt GmbH, München
  4. über Hays AG, München


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Drive 7,79€, John Wick: Kapitel 2 9,99€ und Predator Collection 17,49€)
  2. 79,98€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. Einzelne Folge für 2,99€ oder ganze Staffel für 19,99€ kaufen (Amazon Video)

Folgen Sie uns
       


  1. Smartphones

    Huawei installiert ungefragt Zusatz-App

  2. Android 8.0

    Oreo-Update für Oneplus Three und 3T ist da

  3. Musikstreaming

    Amazon Music für Android unterstützt Google Cast

  4. Staingate

    Austauschprogramm für fleckige Macbooks wird verlängert

  5. Digitale Infrastruktur

    Ralph Dommermuth kritisiert deutsche Netzpolitik

  6. Elektroauto

    VW will weitere Milliarden in Elektromobilität investieren

  7. Elektroauto

    Walmart will den Tesla-Truck

  8. Die Woche im Video

    Ausgefuchst, abgezockt und abgefahren

  9. Siri-Lautsprecher

    Apple versemmelt den Homepod-Start

  10. Open Routing

    Facebook gibt interne Plattform für Backbone-Routing frei



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Windows 10 Version 1709 im Kurztest: Ein bisschen Kontaktpflege
Windows 10 Version 1709 im Kurztest
Ein bisschen Kontaktpflege
  1. Windows 10 Microsoft stellt Sicherheitsrichtlinien für Windows-PCs auf
  2. Fall Creators Update Microsoft will neues Windows 10 schneller verteilen
  3. Windows 10 Microsoft verteilt Fall Creators Update

Orbital Sciences: Vom Aufstieg und Niedergang eines Raketenbauers
Orbital Sciences
Vom Aufstieg und Niedergang eines Raketenbauers
  1. Astronomie Erster interstellarer Komet entdeckt
  2. Jaxa Japanische Forscher finden riesige Höhle im Mond
  3. Nasa und Roskosmos Gemeinsam stolpern sie zum Mond

Ideenzug: Der Nahverkehr soll cool werden
Ideenzug
Der Nahverkehr soll cool werden
  1. 3D-Printing Neues Druckverfahren sorgt für bruchfesteren Stahl
  2. Autonomes Fahren Bahn startet selbstfahrende Buslinie in Bayern
  3. High Speed Rail Chinas Züge fahren bald wieder mit 350 km/h

  1. Re: Ladeleistung

    Ach | 15:10

  2. Lenovo garantiert...

    derChef | 14:59

  3. Doppelt gemoppelt

    Crass Spektakel | 14:52

  4. Re: 1 Atomkraftwerk = xxx Trucks --- Alle...

    flogol | 14:46

  5. Re: Der Akku wird zu schnell geladen

    Der Spatz | 14:41


  1. 11:55

  2. 11:21

  3. 10:43

  4. 17:14

  5. 13:36

  6. 12:22

  7. 10:48

  8. 09:02


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel