Europäischer Gerichtshof: Urheberrechtsabgabe auf Drucker und PCs nur für Autoren

Die Geräteabgabe auf Rechner, Drucker, Scanner und Datenträger soll laut Europäischem Gerichtshof nur noch an die Autoren und nicht mehr zur Hälfte an die Verleger gehen. Diese sind verärgert und wollen das elektronische Meldesystem nicht mehr unterstützen. Die VG Wort prüft.

Artikel veröffentlicht am ,
Der Europäische Gerichtshof
Der Europäische Gerichtshof (Bild: EuGH)

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass Verleger nicht mehr an den Ausschüttungen von Verwertungsgesellschaften beteiligt werden können. Sie seien formal keine Rechteinhaber im Sinne der europäischen Urheberrechtsrichtlinie, hieß es im sogenannten Verfahren Reprobel gegen Hewlett-Packard (C-572/13) in Belgien.

Stellenmarkt
  1. IT-Systemspezialist (m/w/d)
    BARMER, Wuppertal
  2. Head of IT/IT-Leiter (m/w/d)
    Sanner GmbH, Bensheim
Detailsuche

Die VG Wort, eine Verwertungsgesellschaft in Deutschland, erklärte: "Die Entscheidung des EuGH betrifft in erster Linie die Rechtslage in Belgien. Sie hat darüber hinaus aber auch Bedeutung für sämtliche Mitgliedstaaten der Europäischen Union." Der Urheberrechtsexperte Martin Vogel und die VG Wort führen in Deutschland seit Jahren eine Klage. Vogel tritt dafür ein, dass die Urheberrechtsabgaben komplett den Autoren zustehen. Der Bundesgerichtshof hatte das Verfahren im Dezember 2014 ausgesetzt, um das Urteil des Europäischen Gerichtshofs abzuwarten.

Die VG Wort kassiert nach eigenem Bekunden Geld von denjenigen, die das geistige Eigentum anderer durch Digitalisierung oder Verleih nutzen, dies seien Speicher-, Scanner- und Druckerhersteller, Bibliotheken, Rundfunk- und Fernsehsender sowie Hersteller und Betreiber von Kopierern. Sie vertritt 400.000 Autoren und über 10.000 Verlage. Die Summe der Ausschüttungen stieg im Jahr 2015 auf rund 106 Millionen Euro, nach 92,41 Millionen im Vorjahr. Davon erhalten die Verlage rund die Hälfte.

In dem Urteil heißt es: Nach "Art. 5 Abs. 2 Buchst. a und Art. 5 Abs. 2 Buchst. b der Richtlinie 2001/29 stehen nationalen Rechtsvorschriften wie denen, um die es im Ausgangsverfahren geht, entgegen, die es dem Mitgliedstaat gestatten, einen Teil des den Rechtsinhabern zustehenden gerechten Ausgleichs den Verlegern der von den Urhebern geschaffenen Werke zu gewähren, ohne dass die Verleger verpflichtet sind, die Urheber auch nur indirekt in den Genuss des ihnen vorenthaltenen Teils des Ausgleichs kommen zu lassen."

Golem Akademie
  1. IT-Fachseminare der Golem Akademie
    Live-Workshops zu Schlüsselqualifikationen
  2. 1:1-Videocoaching mit Golem Shifoo
    Berufliche Herausforderungen meistern
  3. Online-Sprachkurse mit Golem & Gymglish
    Kurze Lektionen, die funktionieren
Weitere IT-Trainings

Bereits seit einiger Zeit bekommen die Verleger ihren Ausschüttungsanteil nur unter Vorbehalt ausgezahlt. Die VG Wort will die Entscheidung nun "gründlich analysieren und die rechtlichen Konsequenzen prüfen".

Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels nannte das Urteil "höchst problematisch". Die EU-Kommission, die an Urheberrechtsänderungen arbeitet, habe jetzt die Pflicht, das zügig zu korrigieren, damit es bei der vermeintlich "angemessenen und bewährten Aufteilungspraxis" bleiben kann. "Wird die Europäische Kommission hier nicht umgehend tätig, werden Verlage gezwungen sein, ihre Kalkulationen in jeder Beziehung anzupassen, auch was die Autorenvergütung betrifft", sagte Matthias Ulmer, Vorsitzender des Verleger-Ausschusses des Börsenvereins. Das beträfe auch Dienstleistungen, um die Erfassung von online genutzten Texten zu ermöglichen, das sogenannte Metis-Meldesystem.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Clubhouse  
3,8 Milliarden Telefonnummern werden im Darknet verkauft

Die Telefonnummern und Kontakte aller Clubhouse-Konten werden wohl im Darknet angeboten. Nummern werden nach ihrer Wichtigkeit eingestuft.

Clubhouse: 3,8 Milliarden Telefonnummern werden im Darknet verkauft
Artikel
  1. iPhone 12: Youtuber findet Akkukapazität von Apples Magsafe-Pack heraus
    iPhone 12
    Youtuber findet Akkukapazität von Apples Magsafe-Pack heraus

    Ein Youtuber nimmt das Apple Magsafe-Akkupack auseinander. Im Video gibt er einen Einblick in die Technik und die Akkuladung des Produktes.

  2. Teilautonomes Fahren: Magna übernimmt Fahrerassistenz-Spezialisten Veoneer
    Teilautonomes Fahren
    Magna übernimmt Fahrerassistenz-Spezialisten Veoneer

    Für insgesamt 3,8 Milliarden US-Dollar will Magna International sein Geschäftsfeld autonome Fahrfunktionen ausbauen und übernimmt Veoneer.

  3. Elon Musk: Tesla Model S bekommt ausschließlich Knight-Rider-Lenkrad
    Elon Musk
    Tesla Model S bekommt ausschließlich Knight-Rider-Lenkrad

    Elon Musk hat klargestellt, dass es für das Model S und das Model X kein normales Lenkrad mehr geben wird. Das D-förmige Lenkrad ist Pflicht.

OmranShilunte 14. Nov 2015

die verwertungsgesellschaften veröffentlichen ihren bericht aber, da erwartet von dir...

OmranShilunte 14. Nov 2015

es wäre unangemessen zu erwarten, dass gesetzgeber, verwertungsgesellschaften, und...

OmranShilunte 14. Nov 2015

viel bedauerlicher finde ich übrigens, das autoren wie pirincci oder sarrazin mit ihrem...

OmranShilunte 14. Nov 2015

vollkommen richtige frage. auch wenn das urteil noch nicht im volltext vorliegt, ist es...

VroniKander 13. Nov 2015

Druckt die Bücher selber resp. lässt sie günstig drucken oder wählt einen fairen Verlag...



  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Schnäppchen • 30% auf Amazon Warehouse • LG 55NANO867NA 573,10€ • Fractal Design Meshify C Mini 69,90€ • Amazon: PC-Spiele von EA im Angebot (u. a. FIFA 21 19,99€) • Viewsonic VG2719-2K (WQHD, 99% sRGB) 217,99€ • Alternate (u. a. Fractal Design Define S2 106,89€) • Roccat Horde Aimo 49€ [Werbung]
    •  /