Abo
  • Services:
Anzeige
Der Europäische Gerichtshof
Der Europäische Gerichtshof (Bild: EuGH)

Europäischer Gerichtshof: Urheberrechtsabgabe auf Drucker und PCs nur für Autoren

Der Europäische Gerichtshof
Der Europäische Gerichtshof (Bild: EuGH)

Die Geräteabgabe auf Rechner, Drucker, Scanner und Datenträger soll laut Europäischem Gerichtshof nur noch an die Autoren und nicht mehr zur Hälfte an die Verleger gehen. Diese sind verärgert und wollen das elektronische Meldesystem nicht mehr unterstützen. Die VG Wort prüft.

Anzeige

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass Verleger nicht mehr an den Ausschüttungen von Verwertungsgesellschaften beteiligt werden können. Sie seien formal keine Rechteinhaber im Sinne der europäischen Urheberrechtsrichtlinie, hieß es im sogenannten Verfahren Reprobel gegen Hewlett-Packard (C-572/13) in Belgien.

Die VG Wort, eine Verwertungsgesellschaft in Deutschland, erklärte: "Die Entscheidung des EuGH betrifft in erster Linie die Rechtslage in Belgien. Sie hat darüber hinaus aber auch Bedeutung für sämtliche Mitgliedstaaten der Europäischen Union." Der Urheberrechtsexperte Martin Vogel und die VG Wort führen in Deutschland seit Jahren eine Klage. Vogel tritt dafür ein, dass die Urheberrechtsabgaben komplett den Autoren zustehen. Der Bundesgerichtshof hatte das Verfahren im Dezember 2014 ausgesetzt, um das Urteil des Europäischen Gerichtshofs abzuwarten.

Die VG Wort kassiert nach eigenem Bekunden Geld von denjenigen, die das geistige Eigentum anderer durch Digitalisierung oder Verleih nutzen, dies seien Speicher-, Scanner- und Druckerhersteller, Bibliotheken, Rundfunk- und Fernsehsender sowie Hersteller und Betreiber von Kopierern. Sie vertritt 400.000 Autoren und über 10.000 Verlage. Die Summe der Ausschüttungen stieg im Jahr 2015 auf rund 106 Millionen Euro, nach 92,41 Millionen im Vorjahr. Davon erhalten die Verlage rund die Hälfte.

In dem Urteil heißt es: Nach "Art. 5 Abs. 2 Buchst. a und Art. 5 Abs. 2 Buchst. b der Richtlinie 2001/29 stehen nationalen Rechtsvorschriften wie denen, um die es im Ausgangsverfahren geht, entgegen, die es dem Mitgliedstaat gestatten, einen Teil des den Rechtsinhabern zustehenden gerechten Ausgleichs den Verlegern der von den Urhebern geschaffenen Werke zu gewähren, ohne dass die Verleger verpflichtet sind, die Urheber auch nur indirekt in den Genuss des ihnen vorenthaltenen Teils des Ausgleichs kommen zu lassen."

Bereits seit einiger Zeit bekommen die Verleger ihren Ausschüttungsanteil nur unter Vorbehalt ausgezahlt. Die VG Wort will die Entscheidung nun "gründlich analysieren und die rechtlichen Konsequenzen prüfen".

Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels nannte das Urteil "höchst problematisch". Die EU-Kommission, die an Urheberrechtsänderungen arbeitet, habe jetzt die Pflicht, das zügig zu korrigieren, damit es bei der vermeintlich "angemessenen und bewährten Aufteilungspraxis" bleiben kann. "Wird die Europäische Kommission hier nicht umgehend tätig, werden Verlage gezwungen sein, ihre Kalkulationen in jeder Beziehung anzupassen, auch was die Autorenvergütung betrifft", sagte Matthias Ulmer, Vorsitzender des Verleger-Ausschusses des Börsenvereins. Das beträfe auch Dienstleistungen, um die Erfassung von online genutzten Texten zu ermöglichen, das sogenannte Metis-Meldesystem.


eye home zur Startseite
OmranShilunte 14. Nov 2015

die verwertungsgesellschaften veröffentlichen ihren bericht aber, da erwartet von dir...

OmranShilunte 14. Nov 2015

es wäre unangemessen zu erwarten, dass gesetzgeber, verwertungsgesellschaften, und...

OmranShilunte 14. Nov 2015

viel bedauerlicher finde ich übrigens, das autoren wie pirincci oder sarrazin mit ihrem...

OmranShilunte 14. Nov 2015

vollkommen richtige frage. auch wenn das urteil noch nicht im volltext vorliegt, ist es...

VroniKander 13. Nov 2015

Druckt die Bücher selber resp. lässt sie günstig drucken oder wählt einen fairen Verlag...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Continental AG, Markdorf (Bodenseekreis)
  2. REGUMED Regulative Medizintechnik GmbH, Planegg Raum München
  3. PAUL HARTMANN AG, Heidenheim
  4. KNECHT Kellerbau GmbH über Tauster GmbH, Metzingen


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 6,99€
  2. 27,99€
  3. 4,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Linux-Kernel

    Torvalds droht mit Nicht-Aufnahme von Treibercode

  2. Airbus A320

    In Flugzeugen wird der Platz selbst für kleine Laptops knapp

  3. Urheberrecht

    Marketplace-Händler wegen Bildern von Amazon bestraft

  4. V8 Turbofan

    Neuer Javascript-Compiler für Chrome kommt im März

  5. Motion Control

    Kamerafahrten für die perfekte Illusion

  6. Forensische Software

    Cellebrite entsperrt iPhone 6 und 6 Plus

  7. Microsoft

    Bessere Synchronisation soll Onedrive effizienter machen

  8. Fixed Wireless

    Verizon startet einen der weltweit größten 5G-Endkundentests

  9. Klage eingereicht

    Google wirft Uber Diebstahl von Lidar-Technik vor

  10. Speicherleck

    Cloudflare verteilt private Daten übers Internet



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Limux: Die tragische Geschichte eines Leuchtturm-Projekts
Limux
Die tragische Geschichte eines Leuchtturm-Projekts
  1. Limux München prüft Rückkehr zu Windows
  2. Limux-Projekt Windows könnte München mehr als sechs Millionen Euro kosten
  3. Limux Münchner Stadtrat ignoriert selbst beauftragte Studie

Wacoms Intuos Pro Paper im Test: Weg mit digital, her mit Stift und Papier!
Wacoms Intuos Pro Paper im Test
Weg mit digital, her mit Stift und Papier!
  1. Wacom Brainwave Ein Graph sagt mehr als tausend Worte
  2. Canvas Dells Stift-Tablet bedient sich bei Microsoft und Wacom
  3. Intuos Pro Wacom verbindet Zeichentablet mit echtem Papier

Bundesnetzagentur: Puppenverbot gefährdet das Smart Home und Bastler
Bundesnetzagentur
Puppenverbot gefährdet das Smart Home und Bastler
  1. My Friend Cayla Eltern müssen Puppen ihrer Kinder zerstören
  2. Matoi Imagno Wenn die Holzklötzchen zu dir sprechen
  3. Smart Gurlz Programmieren lernen mit Puppen

  1. Re: Torvalds hat auch schon schwere...

    miauwww | 15:51

  2. Re: 16,2 kWh / 100 km

    ChMu | 15:51

  3. Re: Launch

    Missingno. | 15:49

  4. Selbst geschaffenes Problem.

    gan | 15:48

  5. Re: Panamera ist schon eine perverse Karre

    neocron | 15:48


  1. 15:00

  2. 14:41

  3. 14:06

  4. 12:57

  5. 12:02

  6. 11:54

  7. 11:35

  8. 11:09


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel