Österreich: Provider müssen illegale Filmportale sperren

Frühere Homepage von Kino.to (Bild: Kino.to)

Der Verein für Anti-Piraterie (VAP) feiert ein Urteil zu Internetsperren. Die Provider müssen die Kosten übernehmen. IP-Sperren sollen folgen. Ein Anwalt hält eine ähnliche Entscheidung in Deutschland für möglich.
Von Achim Sawall

Der Oberste Gerichtshof Österreichs hat bestätigt, dass Internetprovider verpflichtet sind, den Zugang zu illegalen Filmportalen wie Movie4k und Kinox.to zu sperren. Das berichtet der Verein für Anti-Piraterie (VAP). Damit bestätigte das Gericht die Grundsätze des Europäischen Gerichtshofs aus dem Jahr 2014 in einer Entscheidung zu Kino.to.

Das Gericht habe festgestellt: "Der Provider muss die Kosten allfälliger Sperrmaßnahmen in die geschäftliche Kalkulation einberechnen und ein Vermittler muss sowohl in finanzieller als auch technischer Hinsicht gerüstet sein, Zugangssperren durchzuführen."

Internet Service Provider können laut dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom März 2014 verpflichtet werden, illegale Webseiten zu sperren. Constantin Film und die Filmproduktionsgesellschaft Wega hatten gegen den TV-Kabelnetzbetreiber UPC Austria geklagt, weil vor der Abschaltung auf Kino.to illegale Kopien ihrer Filme verbreitet wurden.

Internetsperren auch in Deutschland möglich

Ein deutscher Rechtsexperte hält eine ähnliche Entscheidung in Deutschland für möglich. "Die Grundsätze, die der Europäische Gerichtshof im vergangenen Jahr aufgestellt hat, sind auch auf dem deutschen Staatsgebiet anwendbar", sagte Rechtsanwalt Nico Werdermann von der Berliner Rechtsanwaltskanzlei Werdermann/von Rüden Golem.de auf Anfrage. Werdermann: "Wer gezielt nach solchen Seiten sucht, wird auf irgendeinem Weg die Seiten finden, da nützt eine Sperre wenig." Als Beispiele führt der Jurist die Umgehung durch alternative DNS-Server an.