Abo
  • IT-Karriere:

Bundesgerichtshof: Framende Links sind keine Urheberrechtsverletzung, aber...

Der Bundesgerichtshof hat zu einem Werbevideo entschieden, dass Framing erlaubt ist. Der Link muss aber entfernt werden, wenn darauf hingewiesen wird, dass die Quelle illegal ist.

Artikel veröffentlicht am ,
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe (Bild: Ralph Orlowski/Reuters)

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Betreiber einer Internetseite keine Urheberrechtsverletzung begeht, wenn geschützte Inhalte mit Framing eingebunden werden. Das gab das Gericht am 9. Juli 2015 (I ZR 46/12) bekannt. Es ging um framende Links, wie etwa die auf ein Youtube-Video bei Facebook.

Stellenmarkt
  1. Torqeedo GmbH, Gilching
  2. Stadtwerke München GmbH, München

"Das Urteil trägt endlich zu mehr Rechtssicherheit in der umstrittenen Frage bei, ob das Framing erlaubt ist", erklärte der Berliner Medienanwalt Johannes von Rüden von der Kanzlei Werdermann von Rüden. Allerdings, so sagt er, sei der Seitenbetreiber dazu verpflichtet, das eingebundene Video zu entfernen, wenn er darauf hingewiesen werde, dass das Hochladen auf Youtube ohne die Zustimmung des Rechteinhabers erfolgte. Dies betonte auch der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung.

Geklagt hatte ein Hersteller von Wasserfiltersystemen. Er ließ zu Werbezwecken einen rund zwei Minuten langen Film mit dem Titel "Die Realität" herstellen, der sich mit der Wasserverschmutzung befasst. Der Film sei ohne Zustimmung des Rechteinhabers auf Youtube abrufbar.

Die Beklagten, Handelsvertreter eines Konkurrenten des Unternehmens, hatten den Film per Framing auf ihrer Seite eingebunden.

Der Europäische Gerichtshof hatte im Oktober 2014 entschieden, dass framende Links keine Urheberechtsverletzung darstellen. Es handele sich nicht um eine öffentliche Wiedergabe im Sinne der Richtlinie zur Informationsgesellschaft, solange sich die Wiedergabe nicht an ein neues Publikum wende und keine andere Wiedergabetechnik einsetze.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 3,99€
  2. 3,99€
  3. 51,95€
  4. 43,99€

Kleba 11. Jul 2015

Soweit ich weiß, gibt es eine Werbung von Golem bei Youtube-Videos. Wenn die Videos bei...

divStar 10. Jul 2015

To frame someone - gibt es. Ergo gibt es auch framing. Die Frage ist, ob es dann noch...

violator 10. Jul 2015

Na dann hoffen wir mal dass du genug Geld und Zeit hast, um die Anwälte und den ganzen...

DerVorhangZuUnd... 10. Jul 2015

Nicht zu vergessen, dass das Wasser noch aktiviert werden muss. Sonst hilft alles...

SKmluVtAGT 09. Jul 2015

Stimmt, Fehler meinerseits. Was unzugänglich ist bleibt unzugänglich. Es ist ja immer der...


Folgen Sie uns
       


Hyundai Kona Elektro - Test

Das Elektro-SUV ist ein echter Langläufer.

Hyundai Kona Elektro - Test Video aufrufen
Apple TV+: Apples Videostreamingdienst ist nicht konkurrenzfähig
Apple TV+
Apples Videostreamingdienst ist nicht konkurrenzfähig

Bei so einem mickrigen Angebot hilft auch ein mickriger Preis nicht: Apples Streamingdienst hat der Konkurrenz von Netflix, Amazon und bald Disney nichts entgegenzusetzen - und das wird sich auf Jahre nicht ändern.
Eine Analyse von Ingo Pakalski

  1. Apple TV+ Disney-Chef tritt aus Apple-Verwaltungsrat zurück
  2. Apple TV+ Apples Streamingangebot kostet 4,99 Euro im Monat
  3. Videostreaming Apple TV+ startet mit fünf Serien für 10 US-Dollar monatlich

TVs, Konsolen und HDMI 2.1: Wann wir mit 8K rechnen können
TVs, Konsolen und HDMI 2.1
Wann wir mit 8K rechnen können

Ifa 2019 Die Ifa 2019 ist bezüglich 8K nüchtern. Wird die hohe Auflösung wie 4K fast eine Dekade lang eine Nische bleiben? Oder bringen kommende Spielekonsolen und Anschlussstandards die Auflösung schneller als gedacht?
Eine Analyse von Oliver Nickel

  1. Kameras und Fernseher Ein 120-Zoll-TV mit 8K reicht Sharp nicht
  2. Sony ZG9 Erste 8K-Fernseher werden bald verkauft
  3. 8K Sharp schließt sich dem Micro-Four-Thirds-System an

Elektrautos auf der IAA: Die Gezeigtwagen-Messe
Elektrautos auf der IAA
Die Gezeigtwagen-Messe

IAA 2019 Viele klassische Hersteller fehlen bei der IAA oder zeigen Autos, die man längst gesehen hat. Bei den Elektroautos bekommen alltagstaugliche Modelle wie VW ID.3, Opel Corsa E und Honda E viel Aufmerksamkeit.
Ein Bericht von Dirk Kunde

  1. Elektromobilität Stromwirtschaft will keine Million öffentlicher Ladesäulen
  2. Umfrage Kunden fühlen sich vor Elektroautokauf schlecht beraten
  3. Batterieprobleme Auslieferung des e.Go verzögert sich

    •  /