Abo
  • Services:

Überwachung: CSUnet gegen Vorratsdatenspeicherung, CSU dafür

Die CSU ist dafür, doch die Mitglieder des CSUnet stellen sich gegen die Massenüberwachung Vorratsdatenspeicherung. Gesprächsinhalte würden zwar nicht gespeichert, aber aus den Daten ließen sich entsprechende Profile erstellen, sagte der Vizechef des virtuellen Verbands der Christsozialen.

Artikel veröffentlicht am ,
Dorothee Bär
Dorothee Bär (Bild: Andreas Rentz/Getty Images)

Der virtuelle Verband der CSU, CSUnet, spricht sich gegen den aktuellen Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung aus. Die Erklärung wird jedoch nur vom stellvertretenden Landesvorsitzenden des CSUnet, Ronald Kaiser, vorgelegt. Die CSUnet-Vorsitzende Dorothee Bär, die Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur ist, wurde in der Erklärung nicht genannt.

Stellenmarkt
  1. GEBR. BRASSELER GmbH & Co. KG, Lemgo
  2. ING-DiBa AG, Frankfurt

"Befürworter des Entwurfs zur Vorratsdatenspeicherung haben bisher keine überzeugenden Nachweise geliefert, dass die Vorratsdatenspeicherung schwerste terroristische Straftaten verhindert oder zu ihrer Aufklärung beigetragen hätte. Die massenhafte und anlasslose Speicherung von Verkehrsdaten widerspricht den Auflagen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und des Bundesverfassungsgerichts", erklärte Kaiser.

Den deutschen Providern würden unverhältnismäßig hohe Kosten entstehen. Mittelständische Unternehmen könnten diese Beträge nicht aufbringen. Die Kosten dafür könnten nach einer ersten Schätzung des Providerverbands Eco für die IT-Branche bei rund 600 Millionen Euro liegen.

CSUnet: Grundsätzliche Kritik an der Überwachung

Kaiser kritisierte zudem, dass Berufsgeheimnisträger nach wie vor nicht von der Speicherpflicht ausgenommen sind. Trotz gewisser Einschränkungen bei der Verwertung der Daten widerspreche dies dem Europäischen Gerichtshof, der entsprechende Ausnahmen bereits bei der Datenspeicherung verlange. "Gesprächsinhalte werden zwar nicht gespeichert, aber zahlreiche Studien belegen, dass man aus den laut Gesetzentwurf zu speichernden Daten entsprechende Profile erstellen kann", erklärte Kaiser.

Nach dem Terroranschlag in Paris forderte die CSU im Januar 2015 die rasche Rückkehr zur Vorratsdatenspeicherung, mehr Befugnisse für die Sicherheitsbehörden und eine Verschärfung des Strafgesetzbuches. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) müsse dafür sorgen, dass die Behörden an die Kommunikationsdaten von Terroristen herankommen könnten, erklärten die Innen- und Rechtsexperten der CSU-Bundestagsgruppe. Die Vorratsdatenspeicherung sei ein unerlässliches Ermittlungsinstrument, um solche Anschläge effektiv verhindern zu können.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (u. a. Fractal Design Meshfy Light Tint 69,90€)
  2. 18,99€

rofl022 19. Jun 2015

Ach wo, Politiker werden doch von der VDS ausgenommen, nach Planung. Wie war das nochmal...

BT90 18. Jun 2015

Netzaffine Leute, die zur CXU gehen und sich dann wundern, dass sie nichts zu sagen...


Folgen Sie uns
       


Samsung Galaxy S10 Plus - Test

Das Galaxy S10+ ist Samsungs neues, großes Top-Smartphone. Im Test haben wir uns besonders die neue Dreifachkamera angeschaut.

Samsung Galaxy S10 Plus - Test Video aufrufen
Uploadfilter: Voss stellt Existenz von Youtube infrage
Uploadfilter
Voss stellt Existenz von Youtube infrage

Gut zwei Wochen vor der endgültigen Abstimmung über Uploadfilter stehen sich Befürworter und Gegner weiter unversöhnlich gegenüber. Verhandlungsführer Voss hat offenbar kein Problem damit, wenn es Plattformen wie Youtube nicht mehr gäbe. Wissenschaftler sehen hingegen Gefahren durch die Reform.

  1. Uploadfilter Koalition findet ihren eigenen Kompromiss nicht so gut
  2. Uploadfilter Konservative EVP will Abstimmung doch nicht vorziehen
  3. Uploadfilter Spontane Demos gegen Schnellvotum angekündigt

Überwachung: Wenn die Firma heimlich ihre Mitarbeiter ausspioniert
Überwachung
Wenn die Firma heimlich ihre Mitarbeiter ausspioniert

Videokameras, Wanzen, GPS-Tracker, Keylogger - es gibt viele Möglichkeiten, mit denen Firmen Mitarbeiter kontrollieren können. Nicht wenige tun das auch und werden dafür mitunter bestraft. Manchmal kommen sie aber selbst mit heimlichen Überwachungsaktionen durch. Es kommt auf die Gründe an.
Von Harald Büring

  1. Österreich Bundesheer soll mehr Daten bekommen
  2. Datenschutz Chinesische Kameraüberwachung hält Bus-Werbung für Fußgänger
  3. Überwachung Infosystem über Funkzellenabfragen in Berlin gestartet

Trüberbrook im Test: Provinzielles Abenteuer
Trüberbrook im Test
Provinzielles Abenteuer

Neuartiges Produktionsverfahren, prominente Sprecher: Das bereits vor seiner Veröffentlichung für den Deutschen Computerspielpreis nominierte Adventure Trüberbrook bietet trotz solcher Auffälligkeiten nur ein allzu braves Abenteuer in der deutschen Provinz der 60er Jahre.
Von Peter Steinlechner

  1. Quellcode Al Lowe verkauft Disketten mit Larry 1 auf Ebay
  2. Wet Dreams Don't Dry im Test Leisure Suit Larry im Land der Hipster
  3. Life is Strange 2 im Test Interaktiver Road-Movie-Mystery-Thriller

    •  /