Abo
  • Services:
Anzeige
Der sichere Datentransfer zwischen USA und der EU erfordert schnelle Verhandlungen.
Der sichere Datentransfer zwischen USA und der EU erfordert schnelle Verhandlungen. (Bild: Thierry Charlier/Reuters)

Safe Harbor: EU-Datenschützer setzen Frist bis Ende Januar

Der sichere Datentransfer zwischen USA und der EU erfordert schnelle Verhandlungen.
Der sichere Datentransfer zwischen USA und der EU erfordert schnelle Verhandlungen. (Bild: Thierry Charlier/Reuters)

Nach dem Urteil zu Safe Harbor machen Europas Datenschützer Druck. Sie lassen nur wenige Monate Zeit für Verhandlungen zwischen Europa und den USA.

Die europäischen Datenschützer fordern von den USA einen höheren Schutz von Daten europäischer Bürger. Dabei setzt die sogenannte Artikel-29-Gruppe den Verhandlungspartnern eine Frist bis Ende Januar 2016, um auf die Entscheidung des Europäischen Gerichtshof (EuGH) zum Datentransferabkommen Safe Harbor zu reagieren. Sollte bis dahin keine angemessene Lösung mit den US-Behörden gefunden werden und die Arbeitsgruppe zu der Ansicht gekommen sein, dass die bisherigen Transfertools nicht mehr erlaubt seien, würden "alle notwendigen und angemessenen Maßnahmen ergriffen". Dies könne auch "koordinierte Durchsetzungsmaßnahmen" einschließen, heißt es in der Mitteilung .

Anzeige

Der EuGH hatte Anfang Oktober 2015 festgestellt, dass die Daten europäischer Facebook-Nutzer in den USA nicht ausreichend vor dem Zugriff staatlicher Stellen geschützt seien. Das Gericht kritisierte weiterhin, dass europäische Bürger nicht in den USA gegen den Missbrauch ihrer personenbezogenen Daten klagen können. Das Safe-Harbor-Abkommen zwischen der EU und den USA sei daher ungültig.

Standardvertragsklauseln vorerst gültig

Dass die Frist bis Ende Januar eingehalten wird, ist eher unwahrscheinlich. Zwar verhandelt die EU-Kommission schon seit längerer Zeit über eine neue Version des Abkommens mit den USA. Doch nach Ansicht der Datenschutzgruppe kann das nur "ein Teil der Lösung" sein. Die schleswig-holsteinische Datenschützerin Maret Hansen hatte in der vergangenen Woche die Ansicht vertreten, dass nur eine "wesentliche Änderung" US-amerikanischer Gesetze dazu führen könnte, dass die Vereinigten Staaten als sicheres Drittland für europäische Daten eingestuft werden könnten.

Anders als Hansen gehen die EU-Datenschützer aber davon aus, dass sogenannte Standardvertragsklauseln vorerst gültig bleiben. Dies gelte auch für verbindliche unternehmensinterne Vorschriften. Dies halte die zuständigen Datenschutzbehörden aber nicht davon ab, einzelne Fälle beispielsweise auf Grundlage einer Beschwerde zu untersuchen und Schritte einzuleiten, um die Daten der Betroffenen zu schützen. Hansen ist hingegen der Ansicht: "In konsequenter Anwendung der Vorgaben des EuGH in seinem Urteil ist eine Datenübermittlung auf Basis von Standardvertragsklauseln nicht mehr zulässig."

Unternehmen sollten Risiken bedenken

Schon jetzt dürften Daten in die USA nicht mehr auf Basis des Safe-Harbor-Abkommens übermittelt werden, schreiben die EU-Datenschützer weiter. Dies sei nach dem EuGH-Urteil unzulässig. Um die betroffenen Firmen und öffentlichen Stellen zu informieren, wollen die Eu-Datenschützer eine Informationskampagne auf nationaler Ebene starten. Unternehmen sollten aber schon jetzt mögliche Risiken beim Datentransfer bedenken und rechtzeitig rechtliche und technische Schritte einleiten, um solche Risiken zu minimieren.

Unternehmen wie Microsoft und Google hatten zuletzt darauf verwiesen, dass sie ihre Daten auf Basis von Standardvertragsklauseln in die USA übertragen. Diese Klauseln seien von der Artikel-29-Gruppe gebilligt worden. Allerdings schließt die Gruppe nicht aus, nach einer intensiven Prüfung des EuGH-Urteils auch diese Transfertools für unzulässig zu erklären.

Das Safe-Harbor-Abkommen wurde nach Inkrafttreten der EU-Datenschutzrichtlinie von 1995 mit den USA vereinbart. Es soll sicherstellen, dass die Daten von EU-Bürgern auch von US-Firmen nach bestimmten Datenschutzgrundsätzen verarbeitet werden. Bis vor dem EuGH-Urteil hatten mehr als 5.000 US-Firmen die Regelungen akzeptiert. Diese sehen unter anderem vor, dass Nutzer über den Zweck der Datenverarbeitung informiert werden, eine Weitergabe an Drittanbieter ablehnen können und Zugang zu ihren gespeicherten Daten haben.


eye home zur Startseite



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Allianz Global Benefits GmbH, Stuttgart, München
  2. über duerenhoff GmbH, Nürtingen
  3. eLearning Manufaktur GmbH, Kleve, Düsseldorf (Home-Office)
  4. über duerenhoff GmbH, München


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 599€ + 5,99€ Versand

Folgen Sie uns
       


  1. VBB Fahrcard

    E-Ticket-Kontrolle am Prüfgerät wird in Berlin zur Pflicht

  2. Glasfaser

    M-net schließt weitere 75.000 Haushalte an

  3. Pwned Passwords

    Troy Hunt veröffentlicht eine halbe Milliarde Passworthashes

  4. Smach Z

    PC-Handheld nutzt Ryzen V1000

  5. Staatstrojaner und Quick-Freeze

    Österreich verschärft frühere Überwachungspläne

  6. Allensbach-Studie

    Altersvorsorge selbständiger IT-Experten ist sehr solide

  7. Maschinelles Lernen

    Biometrisches Captcha nutzt Sprache und Bild

  8. Gigabit

    Swisscom führt neue Mobilfunkgeneration 5G schon 2018 ein

  9. Bpfilter

    Linux-Kernel könnte weitere Firewall-Technik bekommen

  10. Media Broadcast

    Freenet TV kommt auch über Satellit



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Star Trek Discovery: Die verflixte 13. Folge
Star Trek Discovery
Die verflixte 13. Folge
  1. Star Trek Bridge Crew Sternenflotte verlässt Holodeck

Materialforschung: Stanen - ein neues Wundermaterial?
Materialforschung
Stanen - ein neues Wundermaterial?
  1. Colorfab 3D-gedruckte Objekte erhalten neue Farbgestaltung
  2. Umwelt China baut 100-Meter-Turm für die Luftreinigung
  3. Crayfis Smartphones sollen kosmische Strahlung erfassen

Samsung C27HG70 im Test: Der 144-Hz-HDR-Quantum-Dot-Monitor
Samsung C27HG70 im Test
Der 144-Hz-HDR-Quantum-Dot-Monitor
  1. Volumendisplay US-Forscher lassen Projektion schweben wie in Star Wars
  2. Sieben Touchscreens Nissan Xmotion verwendet Koi als virtuellen Assistenten
  3. CJ791 Samsung stellt gekrümmten Thunderbolt-3-Monitor vor

  1. Re: Netzabdeckung Norwegen

    Snooozel | 21:49

  2. Re: Es wird Zeit für WC4

    Cok3.Zer0 | 21:48

  3. Re: Und ich habe heute erfahren...

    RipClaw | 21:47

  4. Re: Alternativen

    D43 | 21:44

  5. Re: Internet oder Monitor, was findet man öfter...

    HeroFeat | 21:43


  1. 18:21

  2. 18:09

  3. 18:00

  4. 17:45

  5. 17:37

  6. 17:02

  7. 16:25

  8. 16:15


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel