Abo
  • Services:
Anzeige
Der Privacy Shield missfällt nicht nur den Datenschützern, sondern auch den Verbraucherschützern.
Der Privacy Shield missfällt nicht nur den Datenschützern, sondern auch den Verbraucherschützern. (Bild: EU-Kommission)

Privacy Shield: Verbraucherschützer lehnen Safe-Harbor-Nachfolger ab

Der Privacy Shield missfällt nicht nur den Datenschützern, sondern auch den Verbraucherschützern.
Der Privacy Shield missfällt nicht nur den Datenschützern, sondern auch den Verbraucherschützern. (Bild: EU-Kommission)

Die geplante Datenschutzvereinbarung mit den USA stößt auf viel Kritik. Verbraucherschützer fordern im Interesse der EU-Bürger neue Verhandlungen über den Privacy Shield.

Das neue Datenschutzabkommen zwischen der EU und den USA genügt nach Ansicht des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) nicht den Maßstäben europäischen Rechts. Das gelte nicht nur im Hinblick auf eine mögliche Weitergabe von persönlichen Daten von EU-Bürgern an US-Geheimdienste, sondern auch für den kommerziellen und nicht-öffentlichen Bereich, heißt es in einer zehnseitigen Analyse der Vereinbarung durch den vzbv. Privacy Shield "darf daher in dieser Form nicht verabschiedet werden", fordert der Verband.

Anzeige

In der kommenden Woche werden die europäischen Datenschutzaufsichtsbehörden eine gemeinsame Stellungnahme zum geplanten Abkommen abgeben. Im Juni 2016 soll es in Kraft treten. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte im vergangenen Oktober festgestellt, dass die Daten europäischer Facebook-Nutzer in den USA nicht ausreichend vor dem Zugriff staatlicher Stellen geschützt seien. Das Safe-Harbor-Abkommen zwischen der EU und den USA sei daher ungültig.

Verfahrens sind "undurchsichtig und kompliziert"

Die EU-Kommission hatte Ende Februar die seitdem ausgehandelten Dokumente zum Safe-Harbor-Nachfolger veröffentlicht, die der vzbv nun analysiert hat. Kritisiert wird vor allem, dass Privacy Shield nicht auf Gesetzen oder Abkommen basiere, sondern lediglich auf Zusagen in Briefen der US-Administration. Zudem seien die Dokumente und Verfahren "undurchsichtig und kompliziert". Die Verpflichtungen der US-Unternehmen zum Datenschutz seien "vage, lassen viel Spielraum und werden nach US-Recht ausgelegt". Mögliche Beschwerdeverfahren sind nach Ansicht der Verbraucherschützer "umständlich, kompliziert , äußerst langwierig und richten sich an US-Recht aus".

Nach Ansicht des Verbandes muss der Privacy Shield aber mit europäischem Datenschutzrecht vergleichbar sein. "Die EU darf jetzt nichts überhasten und muss dringend mit den USA nachverhandeln. Das Abkommen darf europäisches Datenschutzrecht nicht unterlaufen. Sonst droht Privacy Shield womöglich dasselbe Ende wie der Safe-Harbor-Vereinbarung", sagte Klaus Müller, Vorstand des vzbv. Die US-Firmen müssten sich an die Grundsätze wie Rechtmäßigkeit, Einwilligung, Zweckbindung, Erforderlichkeit und Datensparsamkeit halten.

Zudem sollten EU-Bürger nicht nur in den USA, sondern auch in Europa die Möglichkeit erhalten, sich an Schiedsstellen oder Schiedsgerichte zu wenden. Unabhängig davon bezweifelt der vzbv, "dass Privacy Shield angesichts der weiterhin praktizierten anlasslosen Massenüberwachung durch US-Geheimdienste vor dem EuGH Bestand haben wird". Mehrere Akteure hätten bereits Klagen angekündigt. Unternehmen und Verbraucher müssten sich dann auf mehrjährige Rechtsunsicherheit einstellen.


eye home zur Startseite
Mavy 07. Apr 2016

da liegt so einiges in der schale .. eine riesen abstazmarkt zum beispiel die Firmen...

Thaodan 06. Apr 2016

Was die sagen interessiert doch die Politiker auch nicht oder hat deren Wort so Gewicht?



Anzeige

Stellenmarkt
  1. endica GmbH, Karlsruhe
  2. SCHUFA Holding AG, Wiesbaden
  3. T-Systems International GmbH, verschiedene Standorte
  4. DIEBOLD NIXDORF, Dortmund


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 9,99€
  2. 109,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie
  3. 59,99€/69,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       


  1. Die Woche im Video

    Ein Chef geht, die Quanten kommen und Nummer Fünf lebt

  2. Hasskommentare

    Koalition einigt sich auf Änderungen am Facebook-Gesetz

  3. Netzneutralität

    CCC lehnt StreamOn der Telekom ab

  4. Star Trek

    Sprachsteuerung IBM Watson in Bridge Crew verfügbar

  5. SteamVR

    Valve zeigt Knuckles-Controller

  6. Netflix und Amazon

    Legale Streaming-Nutzung in Deutschland nimmt zu

  7. Galaxy J7 (2017)

    Samsung-Smartphone hat zwei 13-Megapixel-Kameras

  8. Zenscreen MB16AC

    Asus bringt 15,6-Zoll-USB-Monitor für unterwegs

  9. Sonic the Hedgehog

    Sega veröffentlicht seine Spieleklassiker für Smartphones

  10. Monster Hunter World angespielt

    Dicke Dinosauriertränen in 4K



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Risk: Kein normaler Mensch
Risk
Kein normaler Mensch

WD Black SSD im Test: Mehr Blau als Schwarz
WD Black SSD im Test
Mehr Blau als Schwarz
  1. NAND-Flash Toshiba legt sich beim Verkauf des Flashspeicher-Fab fest
  2. SSD WD Blue 3D ist sparsamer und kommt mit 2 TByte
  3. Western Digital Mini-SSD in externem Gehäuse schafft 512 MByte pro Sekunde

Amateur-Hörspiele: Drei Fragezeichen, TKKG - und jetzt komm' ich!
Amateur-Hörspiele
Drei Fragezeichen, TKKG - und jetzt komm' ich!
  1. Internet Lädt noch
  2. NetzDG EU-Kommission will Hate-Speech-Gesetz nicht stoppen
  3. Equal Rating Innovation Challenge Mozilla will indische Dörfer ins Netz holen

  1. Re: Konsolenevolution ist besser als echte ps5

    redmord | 09:02

  2. Re: Was das für die Meinungsfreiheit bedeutet...

    hoben | 09:00

  3. Re: Nope

    baltasaronmeth | 08:56

  4. Machen Sie Urlaub in Polen

    derdiedas | 08:52

  5. Beliebte Portale wie Youtube, Vimeo oder Vevo

    Gandalf2210 | 08:40


  1. 09:01

  2. 17:40

  3. 16:22

  4. 15:30

  5. 14:33

  6. 13:44

  7. 13:16

  8. 12:40


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel