Abo
  • IT-Karriere:

Privacy Shield: Verbraucherschützer lehnen Safe-Harbor-Nachfolger ab

Die geplante Datenschutzvereinbarung mit den USA stößt auf viel Kritik. Verbraucherschützer fordern im Interesse der EU-Bürger neue Verhandlungen über den Privacy Shield.

Artikel veröffentlicht am ,
Der Privacy Shield missfällt nicht nur den Datenschützern, sondern auch den Verbraucherschützern.
Der Privacy Shield missfällt nicht nur den Datenschützern, sondern auch den Verbraucherschützern. (Bild: EU-Kommission)

Das neue Datenschutzabkommen zwischen der EU und den USA genügt nach Ansicht des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) nicht den Maßstäben europäischen Rechts. Das gelte nicht nur im Hinblick auf eine mögliche Weitergabe von persönlichen Daten von EU-Bürgern an US-Geheimdienste, sondern auch für den kommerziellen und nicht-öffentlichen Bereich, heißt es in einer zehnseitigen Analyse der Vereinbarung durch den vzbv. Privacy Shield "darf daher in dieser Form nicht verabschiedet werden", fordert der Verband.

Stellenmarkt
  1. Hays AG, Raum Stuttgart
  2. Landeshauptstadt München, München

In der kommenden Woche werden die europäischen Datenschutzaufsichtsbehörden eine gemeinsame Stellungnahme zum geplanten Abkommen abgeben. Im Juni 2016 soll es in Kraft treten. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte im vergangenen Oktober festgestellt, dass die Daten europäischer Facebook-Nutzer in den USA nicht ausreichend vor dem Zugriff staatlicher Stellen geschützt seien. Das Safe-Harbor-Abkommen zwischen der EU und den USA sei daher ungültig.

Verfahrens sind "undurchsichtig und kompliziert"

Die EU-Kommission hatte Ende Februar die seitdem ausgehandelten Dokumente zum Safe-Harbor-Nachfolger veröffentlicht, die der vzbv nun analysiert hat. Kritisiert wird vor allem, dass Privacy Shield nicht auf Gesetzen oder Abkommen basiere, sondern lediglich auf Zusagen in Briefen der US-Administration. Zudem seien die Dokumente und Verfahren "undurchsichtig und kompliziert". Die Verpflichtungen der US-Unternehmen zum Datenschutz seien "vage, lassen viel Spielraum und werden nach US-Recht ausgelegt". Mögliche Beschwerdeverfahren sind nach Ansicht der Verbraucherschützer "umständlich, kompliziert , äußerst langwierig und richten sich an US-Recht aus".

Nach Ansicht des Verbandes muss der Privacy Shield aber mit europäischem Datenschutzrecht vergleichbar sein. "Die EU darf jetzt nichts überhasten und muss dringend mit den USA nachverhandeln. Das Abkommen darf europäisches Datenschutzrecht nicht unterlaufen. Sonst droht Privacy Shield womöglich dasselbe Ende wie der Safe-Harbor-Vereinbarung", sagte Klaus Müller, Vorstand des vzbv. Die US-Firmen müssten sich an die Grundsätze wie Rechtmäßigkeit, Einwilligung, Zweckbindung, Erforderlichkeit und Datensparsamkeit halten.

Zudem sollten EU-Bürger nicht nur in den USA, sondern auch in Europa die Möglichkeit erhalten, sich an Schiedsstellen oder Schiedsgerichte zu wenden. Unabhängig davon bezweifelt der vzbv, "dass Privacy Shield angesichts der weiterhin praktizierten anlasslosen Massenüberwachung durch US-Geheimdienste vor dem EuGH Bestand haben wird". Mehrere Akteure hätten bereits Klagen angekündigt. Unternehmen und Verbraucher müssten sich dann auf mehrjährige Rechtsunsicherheit einstellen.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-75%) 14,99€
  2. 3,74€
  3. 1,72€
  4. (-87%) 2,50€

Mavy 07. Apr 2016

da liegt so einiges in der schale .. eine riesen abstazmarkt zum beispiel die Firmen...

Thaodan 06. Apr 2016

Was die sagen interessiert doch die Politiker auch nicht oder hat deren Wort so Gewicht?


Folgen Sie uns
       


Qualcomm Snapdragon 8cx ausprobiert

Der Snapdragon 8cx ist Qualcomms nächster Chip für Notebooks mit Windows 10 von ARM. Die ersten Performance-Messungen sehen das SoC auf dem Niveau eines aktuellen Quadcore-Ultrabook-Prozessors von Intel.

Qualcomm Snapdragon 8cx ausprobiert Video aufrufen
Kickstarter: Scheitern in aller Öffentlichkeit
Kickstarter
Scheitern in aller Öffentlichkeit

Kickstarter ermöglicht es kleinen Indie-Teams, die Entwicklung ihres Spiels zu finanzieren. Doch Geld allein ist nicht genug, um alle Probleme der Spieleentwicklung zu lösen. Und was, wenn das Geld ausgeht?
Ein Bericht von Daniel Ziegener

  1. Killerwhale Games Verdacht auf Betrug beim Kickstarter-Erfolgsspiel Raw
  2. The Farm 51 Chernobylite braucht Geld für akkurates Atomkraftwerk
  3. E-Pad Neues Android-Tablet mit E-Paper-Display und Stift

In eigener Sache: Neue Workshops zu agilem Arbeiten und Selbstmanagement
In eigener Sache
Neue Workshops zu agilem Arbeiten und Selbstmanagement

Wir haben in unserer Leserumfrage nach Wünschen für Weiterbildungsangebote gefragt. Hier ist das Ergebnis: Zwei neue Workshops widmen sich der Selbstorganisation und gängigen Fehlern beim agilen Arbeiten - natürlich extra für IT-Profis.

  1. In eigener Sache ITler und Board kommen zusammen
  2. In eigener Sache Herbsttermin für den Kubernetes-Workshop steht
  3. Golem Akademie Golem.de startet Angebote zur beruflichen Weiterbildung

LEDs: Schlimmes Flimmern
LEDs
Schlimmes Flimmern

LED-Licht zu Hause oder im Auto leuchtet nur selten völlig konstant. Je nach Frequenz und Intensität kann das Flimmern der Leuchtmittel problematisch sein, für manche Menschen sogar gesundheitsschädlich.
Von Wolfgang Messer

  1. Wissenschaft Schadet LED-Licht unseren Augen?
  2. Straßenbeleuchtung Detroit kämpft mit LED-Ausfällen und der Hersteller schweigt
  3. ULED Ubiquitis Netzwerkleuchten bieten Wechselstromversorgung

    •  /