Abo
  • Services:

Privacy Shield: Verbraucherschützer lehnen Safe-Harbor-Nachfolger ab

Die geplante Datenschutzvereinbarung mit den USA stößt auf viel Kritik. Verbraucherschützer fordern im Interesse der EU-Bürger neue Verhandlungen über den Privacy Shield.

Artikel veröffentlicht am ,
Der Privacy Shield missfällt nicht nur den Datenschützern, sondern auch den Verbraucherschützern.
Der Privacy Shield missfällt nicht nur den Datenschützern, sondern auch den Verbraucherschützern. (Bild: EU-Kommission)

Das neue Datenschutzabkommen zwischen der EU und den USA genügt nach Ansicht des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) nicht den Maßstäben europäischen Rechts. Das gelte nicht nur im Hinblick auf eine mögliche Weitergabe von persönlichen Daten von EU-Bürgern an US-Geheimdienste, sondern auch für den kommerziellen und nicht-öffentlichen Bereich, heißt es in einer zehnseitigen Analyse der Vereinbarung durch den vzbv. Privacy Shield "darf daher in dieser Form nicht verabschiedet werden", fordert der Verband.

Stellenmarkt
  1. Bosch Gruppe, Leonberg
  2. Bosch Gruppe, Leipzig

In der kommenden Woche werden die europäischen Datenschutzaufsichtsbehörden eine gemeinsame Stellungnahme zum geplanten Abkommen abgeben. Im Juni 2016 soll es in Kraft treten. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte im vergangenen Oktober festgestellt, dass die Daten europäischer Facebook-Nutzer in den USA nicht ausreichend vor dem Zugriff staatlicher Stellen geschützt seien. Das Safe-Harbor-Abkommen zwischen der EU und den USA sei daher ungültig.

Verfahrens sind "undurchsichtig und kompliziert"

Die EU-Kommission hatte Ende Februar die seitdem ausgehandelten Dokumente zum Safe-Harbor-Nachfolger veröffentlicht, die der vzbv nun analysiert hat. Kritisiert wird vor allem, dass Privacy Shield nicht auf Gesetzen oder Abkommen basiere, sondern lediglich auf Zusagen in Briefen der US-Administration. Zudem seien die Dokumente und Verfahren "undurchsichtig und kompliziert". Die Verpflichtungen der US-Unternehmen zum Datenschutz seien "vage, lassen viel Spielraum und werden nach US-Recht ausgelegt". Mögliche Beschwerdeverfahren sind nach Ansicht der Verbraucherschützer "umständlich, kompliziert , äußerst langwierig und richten sich an US-Recht aus".

Nach Ansicht des Verbandes muss der Privacy Shield aber mit europäischem Datenschutzrecht vergleichbar sein. "Die EU darf jetzt nichts überhasten und muss dringend mit den USA nachverhandeln. Das Abkommen darf europäisches Datenschutzrecht nicht unterlaufen. Sonst droht Privacy Shield womöglich dasselbe Ende wie der Safe-Harbor-Vereinbarung", sagte Klaus Müller, Vorstand des vzbv. Die US-Firmen müssten sich an die Grundsätze wie Rechtmäßigkeit, Einwilligung, Zweckbindung, Erforderlichkeit und Datensparsamkeit halten.

Zudem sollten EU-Bürger nicht nur in den USA, sondern auch in Europa die Möglichkeit erhalten, sich an Schiedsstellen oder Schiedsgerichte zu wenden. Unabhängig davon bezweifelt der vzbv, "dass Privacy Shield angesichts der weiterhin praktizierten anlasslosen Massenüberwachung durch US-Geheimdienste vor dem EuGH Bestand haben wird". Mehrere Akteure hätten bereits Klagen angekündigt. Unternehmen und Verbraucher müssten sich dann auf mehrjährige Rechtsunsicherheit einstellen.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 2,99€
  2. 59,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie (Release 26.02.)
  3. 19,99€

Mavy 07. Apr 2016

da liegt so einiges in der schale .. eine riesen abstazmarkt zum beispiel die Firmen...

Thaodan 06. Apr 2016

Was die sagen interessiert doch die Politiker auch nicht oder hat deren Wort so Gewicht?


Folgen Sie uns
       


Huawei Mate 20 Pro - Test

Das Mate 20 Pro ist Huaweis neues Topsmartphone. Es kommt wieder mit einer Dreifachkamera, die um ein Superweitwinkelobjektiv ergänzt wurde. Im Test gefällt uns das gut, allerdings ist die Kamera weniger scharf als die des P20 Pro.

Huawei Mate 20 Pro - Test Video aufrufen
E-Mail-Verschlüsselung: 90 Prozent des Enigmail-Codes sind von mir
E-Mail-Verschlüsselung
"90 Prozent des Enigmail-Codes sind von mir"

Der Entwickler des beliebten OpenPGP-Addons für Thunderbird, Patrick Brunschwig, hätte nichts gegen Unterstützung durch bezahlte Vollzeitentwickler. So könnte Enigmail vielleicht endlich fester Bestandteil von Thunderbird werden.
Ein Interview von Jan Weisensee

  1. SigSpoof Signaturen fälschen mit GnuPG
  2. Librem 5 Purism-Smartphone bekommt Smartcard für Verschlüsselung

Haiku Beta 1 angesehen: BeOS in modernem Gewand
Haiku Beta 1 angesehen
BeOS in modernem Gewand

Seit nunmehr über 17 Jahren arbeitet ein kleines Entwickler-Team am quelloffenen Betriebssystem Haiku, das vollständig kompatibel sein soll mit dem um die Jahrtausendwende eingestellten BeOS. Seit einigen Wochen liegt endlich eine erste Betaversion vor, die BeOS ein wenig in die Moderne verhilft.
Von Tim Schürmann


    Serverless Computing: Mehr Zeit für den Code
    Serverless Computing
    Mehr Zeit für den Code

    Weniger Verwaltungsaufwand und mehr Automatisierung: Viele Entwickler bauen auf fertige Komponenten aus der Cloud, um die eigenen Anwendungen aufzubauen. Beim Serverless Computing verschwinden die benötigten Server unter einer dicken Abstraktionsschicht, was mehr Zeit für den eigenen Code lässt.
    Von Valentin Höbel

    1. Kubernetes Cloud Discovery inventarisiert vergessene Cloud-Native-Apps
    2. T-Systems Deutsche Telekom will Cloud-Firmen kaufen
    3. Trotz hoher Gewinne Wieder Stellenabbau bei Microsoft

      •  /