Abo
  • Services:
Anzeige
Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar droht mit ersten Bußgeldern nach dem Ende von Safe Harbor.
Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar droht mit ersten Bußgeldern nach dem Ende von Safe Harbor. (Bild: Thomas Krenz/HmbBfDI)

Safe Harbor: Erste Bußgelder wegen Datentransfer in die USA angedroht

Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar droht mit ersten Bußgeldern nach dem Ende von Safe Harbor.
Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar droht mit ersten Bußgeldern nach dem Ende von Safe Harbor. (Bild: Thomas Krenz/HmbBfDI)

Nach dem Ende des Safe-Harbor-Abkommens ist die Unsicherheit über den Datentransfer in die USA groß. Nun sollen erste Hamburger Firmen zahlen, weitere werden geprüft.

Der Hamburgische Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar will nach dem Ende des Safe-Harbor-Abkommens gegen mehrere Unternehmen ein Bußgeldverfahren eröffnen. Eine Vorprüfung habe ergeben, dass die Firmen weiterhin personenbezogene Daten auf Basis des Abkommens in die USA übermittelten, teilte die Datenschutzbehörde am Mittwoch auf Anfrage von Golem.de mit und bestätigte damit einen Bericht des Handelsblatts. Nähere Angaben zu den betroffenen Firmen wollte die Behörde nicht machen, da es sich um ein laufendes Verfahren handele.

Anzeige

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte im vergangenen Oktober das bis dahin gültige Safe-Harbor-Abkommen für ungültig erklärt. Die EU-Datenschützer hatten anschließend beschlossen, dass die Datenübertragung bis zum Abschluss einer neuen Vereinbarung auf der Basis von Standardvertragsklauseln und verbindlichen unternehmensinternen Vorschriften weiterhin erlaubt ist.

Bußgeld bis zu 300.000 Euro

Unternehmen, die personenbezogene Daten auf Basis solcher Vereinbarungen in die USA übermittelten, seien gegenwärtig nicht betroffen, teilte die Datenschutzbehörde weiter mit. Laut Handelsblatt belaufen sich die Bußgelder auf bis zu 300.000 Euro. Gegen zwei weitere Firmen würden Sanktionen geprüft.

Das Safe-Harbor-Abkommen wurde nach Inkrafttreten der EU-Datenschutzrichtlinie von 1995 mit den USA vereinbart. Es sollte sicherstellen, dass die Daten von EU-Bürgern auch von US-Firmen nach bestimmten Datenschutzgrundsätzen verarbeitet werden. Bis vor dem EuGH-Urteil hatten mehr als 5.000 US-Firmen die Regelungen akzeptiert.

Anfang Februar 2016 einigte sich die EU-Kommission mit den USA auf die Grundzüge für ein Nachfolgeabkommen, den sogenannten EU-USA-Datenschutzschild. Allerdings liegt die Vereinbarung bislang nicht schriftlich vor.

Nachtrag vom 24. Februar 2016, 14:20 Uhr

Nach Angaben des Hamburgischen Datenschutzbeauftragten handelt es sich um Tochterunternehmen US-amerikanischer Konzerne. Die beschuldigten Betriebe sollten zunächst angehört werden. Erst danach werde gegebenenfalls ein Bußgeldbescheid erlassen. Die Unternehmen könnten rechtlich dagegen vorgehen.

Dem sozialen Netzwerk Facebook war vor zwei Wochen ebenfalls vorgeworfen worden, weiterhin Daten auf Basis von Safe Harbor in die USA zu übermitteln. Das Unternehmen wies die Vorwürfe zurück und behauptete, dies auf Basis von Standardvertragsklauseln zu tun.


eye home zur Startseite
berritorre 25. Feb 2016

NEIN. Die sitzen ja in Pullach und Berlin und nicht in Hamburg... ;-)

Seismoid 25. Feb 2016

ich glaub ja google bis heute nicht, dass die nicht sowiso für eigene zwecke die...

Seismoid 25. Feb 2016

war es nicht so, dass für eine übermittelung auf grundlage von safe harbor nichts extra...

Sammie 25. Feb 2016

Ja, könnte man. Die US-Mutterkonzerne fühlen sich dadurch ja beeinträchtigt. Braucht man...

Moe479 24. Feb 2016

... bei Bürgern und dritten Unternehmen mit dem nicht nennen dieser Firmen, richtig?



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Sagemcom Fröschl GmbH, Walderbach (zwischen Cham und Regensburg)
  2. Chemische Fabrik Budenheim KG, Budenheim
  3. twocream, Wuppertal
  4. Computacenter AG & Co. oHG, verschiedene Standorte


Anzeige
Top-Angebote
  1. 169,00€ (Vergleichspreis 214€)
  2. 3,36€ (Amazon Plus Produkt: Mindesteinkauf 20€)
  3. 485,00€ (Vergleichspreis 529€)

Folgen Sie uns
       


  1. Virb 360

    Garmins erste 360-Grad-Kamera nimmt 5,7K-Videos auf

  2. Digitalkamera

    Ricoh WG-50 soll Fotos bei extremen Bedingungen ermöglichen

  3. Wemo

    Belkin erweitert Smart-Home-System um Homekit-Bridge

  4. Digital Paper DPT-RP1

    Sonys neuer E-Paper-Notizblock wird 700 US-Dollar kosten

  5. USB Typ C Alternate Mode

    Thunderbolt-3-Docks von Belkin und Elgato ab Juni

  6. Sphero Lightning McQueen

    Erst macht es Brummbrumm, dann verdreht es die Augen

  7. VLC, Kodi, Popcorn Time

    Mediaplayer können über Untertitel gehackt werden

  8. Engine

    Unity bekommt 400 Millionen US-Dollar Investorengeld

  9. Neuauflage

    Neues Nokia 3310 soll bei Defekt komplett ersetzt werden

  10. Surface Studio

    Microsofts Grafikerstation kommt nach Deutschland



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Quantencomputer: Nano-Kühlung für Qubits
Quantencomputer
Nano-Kühlung für Qubits
  1. IBM Q Mehr Qubits von IBM
  2. Quantencomputer Was sind diese Qubits?
  3. Verschlüsselung Kryptographie im Quantenzeitalter

Tado im Langzeittest: Am Ende der Heizperiode
Tado im Langzeittest
Am Ende der Heizperiode
  1. Speedport Smart Telekom bringt Smart-Home-Funktionen auf den Speedport
  2. Tapdo Das Smart Home mit Fingerabdrücken steuern
  3. Mehr Möbel als Gadget Eine Holzfernbedienung für das Smart Home

Blackberry Keyone im Test: Tolles Tastatur-Smartphone hat zu kurze Akkulaufzeit
Blackberry Keyone im Test
Tolles Tastatur-Smartphone hat zu kurze Akkulaufzeit
  1. Blackberry Keyone kommt Mitte Mai
  2. Keyone Blackberrys neues Tastatur-Smartphone kommt später
  3. Blackberry Keyone im Hands on Android-Smartphone mit toller Hardware-Tastatur

  1. Re: Was mich grundsätzlich bei WaKü stört...

    ChoMar | 07:22

  2. Re: 700$ - Ich hätte da eine bessere Lösung...

    forenuser | 07:11

  3. Re: Alternativen?

    herrwusel | 07:10

  4. Re: Bessere Variante, da mit Android: Onyx Boox...

    forenuser | 07:05

  5. Re: 1400W... für welche Hardware?

    ArcherV | 06:51


  1. 07:16

  2. 07:08

  3. 18:10

  4. 10:10

  5. 09:59

  6. 09:00

  7. 18:58

  8. 18:20


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel