• IT-Karriere:
  • Services:

Safe Harbor: Erste Bußgelder wegen Datentransfer in die USA angedroht

Nach dem Ende des Safe-Harbor-Abkommens ist die Unsicherheit über den Datentransfer in die USA groß. Nun sollen erste Hamburger Firmen zahlen, weitere werden geprüft.

Artikel veröffentlicht am ,
Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar droht mit ersten Bußgeldern nach dem Ende von Safe Harbor.
Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar droht mit ersten Bußgeldern nach dem Ende von Safe Harbor. (Bild: Thomas Krenz/HmbBfDI)

Der Hamburgische Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar will nach dem Ende des Safe-Harbor-Abkommens gegen mehrere Unternehmen ein Bußgeldverfahren eröffnen. Eine Vorprüfung habe ergeben, dass die Firmen weiterhin personenbezogene Daten auf Basis des Abkommens in die USA übermittelten, teilte die Datenschutzbehörde am Mittwoch auf Anfrage von Golem.de mit und bestätigte damit einen Bericht des Handelsblatts. Nähere Angaben zu den betroffenen Firmen wollte die Behörde nicht machen, da es sich um ein laufendes Verfahren handele.

Stellenmarkt
  1. operational services GmbH & Co. KG, Dresden, Berlin, Frankfurt am Main
  2. AKDB, München

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte im vergangenen Oktober das bis dahin gültige Safe-Harbor-Abkommen für ungültig erklärt. Die EU-Datenschützer hatten anschließend beschlossen, dass die Datenübertragung bis zum Abschluss einer neuen Vereinbarung auf der Basis von Standardvertragsklauseln und verbindlichen unternehmensinternen Vorschriften weiterhin erlaubt ist.

Bußgeld bis zu 300.000 Euro

Unternehmen, die personenbezogene Daten auf Basis solcher Vereinbarungen in die USA übermittelten, seien gegenwärtig nicht betroffen, teilte die Datenschutzbehörde weiter mit. Laut Handelsblatt belaufen sich die Bußgelder auf bis zu 300.000 Euro. Gegen zwei weitere Firmen würden Sanktionen geprüft.

Das Safe-Harbor-Abkommen wurde nach Inkrafttreten der EU-Datenschutzrichtlinie von 1995 mit den USA vereinbart. Es sollte sicherstellen, dass die Daten von EU-Bürgern auch von US-Firmen nach bestimmten Datenschutzgrundsätzen verarbeitet werden. Bis vor dem EuGH-Urteil hatten mehr als 5.000 US-Firmen die Regelungen akzeptiert.

Anfang Februar 2016 einigte sich die EU-Kommission mit den USA auf die Grundzüge für ein Nachfolgeabkommen, den sogenannten EU-USA-Datenschutzschild. Allerdings liegt die Vereinbarung bislang nicht schriftlich vor.

Nachtrag vom 24. Februar 2016, 14:20 Uhr

Nach Angaben des Hamburgischen Datenschutzbeauftragten handelt es sich um Tochterunternehmen US-amerikanischer Konzerne. Die beschuldigten Betriebe sollten zunächst angehört werden. Erst danach werde gegebenenfalls ein Bußgeldbescheid erlassen. Die Unternehmen könnten rechtlich dagegen vorgehen.

Dem sozialen Netzwerk Facebook war vor zwei Wochen ebenfalls vorgeworfen worden, weiterhin Daten auf Basis von Safe Harbor in die USA zu übermitteln. Das Unternehmen wies die Vorwürfe zurück und behauptete, dies auf Basis von Standardvertragsklauseln zu tun.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Star Wars Jedi: Fallen Order für 44,99€, Borderlands 3 für 31,90€, Red Dead Redemption...
  2. (heute Astro Gaming A10 Headset PS4 für 45,00€)
  3. 249,99€
  4. 119,99€

berritorre 25. Feb 2016

NEIN. Die sitzen ja in Pullach und Berlin und nicht in Hamburg... ;-)

Seismoid 25. Feb 2016

ich glaub ja google bis heute nicht, dass die nicht sowiso für eigene zwecke die...

Seismoid 25. Feb 2016

war es nicht so, dass für eine übermittelung auf grundlage von safe harbor nichts extra...

Sammie 25. Feb 2016

Ja, könnte man. Die US-Mutterkonzerne fühlen sich dadurch ja beeinträchtigt. Braucht man...

Moe479 24. Feb 2016

... bei Bürgern und dritten Unternehmen mit dem nicht nennen dieser Firmen, richtig?


Folgen Sie uns
       


Jedi Fallen Order - Fazit

Wer Fan von Star Wars ist und neben viel Macht auch eine gewisse Frusttoleranz in sich spürt, sollte Jedi Fallen Order eine Chance geben.

Jedi Fallen Order - Fazit Video aufrufen
Elektroschrott: Kauft keine kleinen Konsolen!
Elektroschrott
Kauft keine kleinen Konsolen!

Ich bin ein Fan von Retro. Und ein Fan von Games. Und ich habe den kleinen Plastikschachteln mit ihrer schlechten Umweltbilanz wirklich eine Chance gegeben. Aber es hilft alles nichts.
Ein IMHO von Martin Wolf

  1. IMHO Porsche prescht beim Preis übers Ziel hinaus
  2. Gaming Konsolenkrieg statt Spielestreaming

Jobs: Spielebranche sucht Entwickler (m/w/d)
Jobs
Spielebranche sucht Entwickler (m/w/d)

Die Hälfte aller Gamer ist weiblich. An der Entwicklung von Spielen sind aber nach wie vor deutlich weniger Frauen beteiligt.
Von Daniel Ziegener

  1. Medizinsoftware Forscher finden "rassistische Vorurteile" in Algorithmus
  2. Mordhau Toxische Spieler und Filter für Frauenhasser

Mobile-Games-Auslese: Märchen-Diablo für Mobile-Geräte
Mobile-Games-Auslese
Märchen-Diablo für Mobile-Geräte

"Einarmiger Schmied" als Klasse? Diablo bietet das nicht - das wunderschöne Yaga schon. Auch sonst finden sich in der neuen Mobile-Games-Auslese viele spannende und originelle Perlen.
Von Rainer Sigl

  1. Mobile-Games-Auslese Fantasypixel und Verkehrsplanung für unterwegs
  2. Mobile-Games-Auslese Superheld und Schlapphutträger zu Besuch im Smartphone
  3. Mobile-Games-Auslese Verdrehte Räume und verrückte Zombies für unterwegs

    •  /