Abo
  • IT-Karriere:

Safe Harbor: Erste Bußgelder wegen Datentransfer in die USA angedroht

Nach dem Ende des Safe-Harbor-Abkommens ist die Unsicherheit über den Datentransfer in die USA groß. Nun sollen erste Hamburger Firmen zahlen, weitere werden geprüft.

Artikel veröffentlicht am ,
Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar droht mit ersten Bußgeldern nach dem Ende von Safe Harbor.
Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar droht mit ersten Bußgeldern nach dem Ende von Safe Harbor. (Bild: Thomas Krenz/HmbBfDI)

Der Hamburgische Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar will nach dem Ende des Safe-Harbor-Abkommens gegen mehrere Unternehmen ein Bußgeldverfahren eröffnen. Eine Vorprüfung habe ergeben, dass die Firmen weiterhin personenbezogene Daten auf Basis des Abkommens in die USA übermittelten, teilte die Datenschutzbehörde am Mittwoch auf Anfrage von Golem.de mit und bestätigte damit einen Bericht des Handelsblatts. Nähere Angaben zu den betroffenen Firmen wollte die Behörde nicht machen, da es sich um ein laufendes Verfahren handele.

Stellenmarkt
  1. Allianz Lebensversicherungs - AG, Stuttgart
  2. Dentsply Sirona, The Dental Solutions Company(TM), Bensheim bei Darmstadt

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte im vergangenen Oktober das bis dahin gültige Safe-Harbor-Abkommen für ungültig erklärt. Die EU-Datenschützer hatten anschließend beschlossen, dass die Datenübertragung bis zum Abschluss einer neuen Vereinbarung auf der Basis von Standardvertragsklauseln und verbindlichen unternehmensinternen Vorschriften weiterhin erlaubt ist.

Bußgeld bis zu 300.000 Euro

Unternehmen, die personenbezogene Daten auf Basis solcher Vereinbarungen in die USA übermittelten, seien gegenwärtig nicht betroffen, teilte die Datenschutzbehörde weiter mit. Laut Handelsblatt belaufen sich die Bußgelder auf bis zu 300.000 Euro. Gegen zwei weitere Firmen würden Sanktionen geprüft.

Das Safe-Harbor-Abkommen wurde nach Inkrafttreten der EU-Datenschutzrichtlinie von 1995 mit den USA vereinbart. Es sollte sicherstellen, dass die Daten von EU-Bürgern auch von US-Firmen nach bestimmten Datenschutzgrundsätzen verarbeitet werden. Bis vor dem EuGH-Urteil hatten mehr als 5.000 US-Firmen die Regelungen akzeptiert.

Anfang Februar 2016 einigte sich die EU-Kommission mit den USA auf die Grundzüge für ein Nachfolgeabkommen, den sogenannten EU-USA-Datenschutzschild. Allerdings liegt die Vereinbarung bislang nicht schriftlich vor.

Nachtrag vom 24. Februar 2016, 14:20 Uhr

Nach Angaben des Hamburgischen Datenschutzbeauftragten handelt es sich um Tochterunternehmen US-amerikanischer Konzerne. Die beschuldigten Betriebe sollten zunächst angehört werden. Erst danach werde gegebenenfalls ein Bußgeldbescheid erlassen. Die Unternehmen könnten rechtlich dagegen vorgehen.

Dem sozialen Netzwerk Facebook war vor zwei Wochen ebenfalls vorgeworfen worden, weiterhin Daten auf Basis von Safe Harbor in die USA zu übermitteln. Das Unternehmen wies die Vorwürfe zurück und behauptete, dies auf Basis von Standardvertragsklauseln zu tun.



Anzeige
Top-Angebote
  1. 139,00€ (Bestpreis!)
  2. (aktuell u. a. Speedlink Velator Gaming-Tastatur für 9,99€, Deepcool New Ark Gehäuse für 249...
  3. 104,90€

berritorre 25. Feb 2016

NEIN. Die sitzen ja in Pullach und Berlin und nicht in Hamburg... ;-)

Seismoid 25. Feb 2016

ich glaub ja google bis heute nicht, dass die nicht sowiso für eigene zwecke die...

Seismoid 25. Feb 2016

war es nicht so, dass für eine übermittelung auf grundlage von safe harbor nichts extra...

Sammie 25. Feb 2016

Ja, könnte man. Die US-Mutterkonzerne fühlen sich dadurch ja beeinträchtigt. Braucht man...

Moe479 24. Feb 2016

... bei Bürgern und dritten Unternehmen mit dem nicht nennen dieser Firmen, richtig?


Folgen Sie uns
       


Acer Predator Thronos ausprobiert (Ifa 2019)

Acer stellt auf der Ifa den doch auffälligen Gaming-Stuhl Predator Thronos aus. Golem.de setzt sich hinein - und möchte am liebsten nicht mehr aussteigen.

Acer Predator Thronos ausprobiert (Ifa 2019) Video aufrufen
Mobile-Games-Auslese: Superheld und Schlapphutträger zu Besuch im Smartphone
Mobile-Games-Auslese
Superheld und Schlapphutträger zu Besuch im Smartphone

Markus Fenix aus Gears of War kämpft in Gears Pop gegen fiese (Knuddel-)Aliens und der Typ in Tombshaft erinnert an Indiana Jones: In Mobile Games tummelt sich derzeit echte und falsche Prominenz.
Von Rainer Sigl

  1. Mobile-Games-Auslese Verdrehte Räume und verrückte Zombies für unterwegs
  2. Dr. Mario World im Test Spielspaß für Privatpatienten
  3. Mobile-Games-Auslese Ein Wunderjunge und dreimal kostenloser Mobilspaß

Elektrautos auf der IAA: Die Gezeigtwagen-Messe
Elektrautos auf der IAA
Die Gezeigtwagen-Messe

IAA 2019 Viele klassische Hersteller fehlen bei der IAA oder zeigen Autos, die man längst gesehen hat. Bei den Elektroautos bekommen alltagstaugliche Modelle wie VW ID.3, Opel Corsa E und Honda E viel Aufmerksamkeit.
Ein Bericht von Dirk Kunde

  1. Elektromobilität Stromwirtschaft will keine Million öffentlicher Ladesäulen
  2. Umfrage Kunden fühlen sich vor Elektroautokauf schlecht beraten
  3. Batterieprobleme Auslieferung des e.Go verzögert sich

TVs, Konsolen und HDMI 2.1: Wann wir mit 8K rechnen können
TVs, Konsolen und HDMI 2.1
Wann wir mit 8K rechnen können

Ifa 2019 Die Ifa 2019 ist bezüglich 8K nüchtern. Wird die hohe Auflösung wie 4K fast eine Dekade lang eine Nische bleiben? Oder bringen kommende Spielekonsolen und Anschlussstandards die Auflösung schneller als gedacht?
Eine Analyse von Oliver Nickel

  1. Kameras und Fernseher Ein 120-Zoll-TV mit 8K reicht Sharp nicht
  2. Sony ZG9 Erste 8K-Fernseher werden bald verkauft
  3. 8K Sharp schließt sich dem Micro-Four-Thirds-System an

    •  /