Zensur

Seit über drei Wochen in Gewahrsam. Er kritisiert die absolute Monarchie und gehört zu den populärsten Bloggern seines Heimatlandes - nun ist Fouad Ahmed al-Farhan der erste Blogger in Saudi-Arabien, den die Sicherheitskräfte festgenommen haben. Seit mehr als drei Wochen sitzt er bereits ohne konkrete Beschuldigungen im Gefängnis. Es hat drei Wochen gedauert, bis sich das saudische Innenministerium dazu geäußert hat.

Internetprovider sollen zu Erfüllungsgehilfen werden. Der internationale Verband der Musikindustrie (IFPI) macht sich in Brüssel dafür stark, mittels Filtern bei den Internetprovidern gegen den nicht autorisierten Download von Musikstücken vorzugehen. Dem EU-Parlament wurde dazu ein Positionspapier mit "technischen Optionen zur Bekämpfung von Online-Urheberrechtsverstößen bei ISPs" zugeleitet.

Sechsmonatige Kampagne für 300.000 bis 500.000 US-Dollar. Die Zeitschrift New Scientist hat ein zweiseitiges Strategiepapier des vom US-amerikanischen Verlegerverband AAP angeheuerten PR-Beraters Eric Dezenhall veröffentlicht. In dem Papier werden Ziele und Maßnahmen einer Kampagne gegen Open Access genannt.

Sperrung traf ungewollt Dritte. Gut eine Woche lang hatte Arcor den Zugang zu einigen pornografischen Websites gesperrt und dafür viel Kritik geerntet, zumal keine gerichtliche Anordnung für die Sperrung vorlag. Aufgrund eines ungewollten Kollateralschadens hob Arcor die Sperrung nun wieder auf.

Boykottaufrufe und Rücktritte. In den USA spitzt sich der Streit um Open Access zu. Universitäten und Wissenschaftler werfen dem US-amerikanischen Verlegerverband AAP vor, mit seiner PRISM Coalition Falschinformationen über Open Access zu verbreiten und unberechtigte Ängste zu schüren.

Zugriff auf Anleitungen zum Bombenbau soll verhindert werden. Der für Justiz und Sicherheit zuständige EU-Kommissar Franco Frattini will prüfen, wie mit technischen Mitteln verhindert werden kann, dass Menschen "gefährliche Worte" wie beispielsweise "Terrorismus" oder "Bombe" im Internet benutzen oder nach diesen suchen.

Umstrittene Maßnahme auf Kosten der Kunden. Arcor hat bei seinen Internetzugängen, die das Unternehmen anbietet, den Zugang zu einigen Webseiten mit pornografischen Inhalten gesperrt. Betroffen sind die drei Seiten sex.com, youporn.com und die Site privatamateure.com.

Dossier und Live-Chats zur umstrittenen Frage nach einem "Killerspieleverbot". Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) will einen Beitrag zur Diskussion über Gewalt in Computerspielen liefern und hat dazu ein ausführliches Dossier zu dem Thema veröffentlicht. Begleitet wird das Online-Angebot von Live-Chats mit Experten, der erste startet am heutigen Mittwoch.

Vorwurf der Verbreitung von Kinderpornografie. Die weltgrößte File-Sharing-Website, die schwedische Pirate Bay, ist von einer Polizeisperre bedroht. Wegen des Vorwurfs der Verbreitung von Kinderpornografie hat die Polizei angedroht, die Website auf eine schwarze Liste zu setzen. Diese schwarze Liste wird von schwedischen Internetprovidern dazu genutzt, freiwillig den Zugang zu bestimmten Webseiten zu sperren.

Abmahnung für missliebige Foreneinträge. Für zwei missliebige Foreneinträge wurde ein Webseitenbetreiber abgemahnt. Der Betreiber der Webseite Ironsport hat die betreffenden Forenbeiträge gelöscht, weist aber darauf hin, dass er es für ein Unding hält, wenn das Recht auf freie Meinungsäußerung im Internet so leicht eingeschränkt werden kann.

Filter-Einstellungen für deutsche Flickr-Nutzer geändert. Die Filtereinstellungen für Yahoos deutsche Version des Online-Bilderdienstes Flickr wurden überraschend verändert. Fortan erscheinen immerhin Inhalte, die als "mittel" klassifiziert wurden. Alle Fotos mit der Kennzeichnung "eingeschränkt" bekommen deutsche Flickr-Nutzern weiterhin nicht zu Gesicht.

Zahlreiche Bilder erscheinen nicht mehr in der deutschen Flickr-Suche. Vor zwei Tagen hat Yahoo Flickr nach mehr als zwei Jahren endlich eine deutsche Oberfläche verpasst. Für viele deutsche Flickr-Nutzer wurde der Dienst damit aber nahezu unbrauchbar. Denn aus Deutschland heraus werden viele Flickr-Inhalte gar nicht mehr angezeigt. Sichere Suche nennt Yahoo das, als Zensur wird es in der deutschen Blogger-Szene gebrandmarkt.

Innenministerkonferenz soll Verbot von Killerspielen vorantreiben. Ab Donnerstag dieser Woche tagt die Innenministerkonferenz in Berlin, unter anderem steht das Thema Killerspiele und deren Verbot auf der Tagesordnung. Bereits auf der Vorkonferenz habe es einen fast einmütigen Beschluss gegeben, Killerspiele zu verbieten, sagte Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann der Berliner Zeitung.

Reporter ohne Grenzen fordert Köhler zum Handeln auf. Reporter ohne Grenzen (ROG) hat Bundespräsident Horst Köhler nach eigenen Angaben aufgefordert, sich bei seiner anstehenden Reise nach Vietnam und China für Medien- und Meinungsfreiheit einzusetzen. Außerdem solle Köhler die bedingungslose Freilassung inhaftierter Journalisten einfordern.

Bisheriger CEO von PC World verliert seinen Posten. Nachdem der Chefredakteur des US-Computermagazins PC World nach zwölf Jahren überraschend den Verlag verlassen hatte, kehrt dieser nun wieder zu PC World zurück. Zugleich verliert der bisherige CEO von PC World seinen Posten.

Angeblich verlangte Verlagsleitung unkritische Berichte über Werbekunden. Der Chefredakteur des US-Computermagazins PC World hat überraschend den Verlag verlassen. Angeblich habe die Verlagsleitung eine freundlichere Berichterstattung zu Produkten verlangt, die im Magazin beworben werden. Ein kritischer Bericht über Apple soll aus diesem Grunde gar nicht erst erschienen sein.

HD-DVD-Schlüssel ruft verärgerte Nutzer auf den Plan. Nachdem ein Beitrag auf der Nachrichten-Webseite Digg.com gelöscht wurde, protestierten verärgerte Nutzer, indem sie den entsprechenden Link immer wieder einstellten. Mittlerweile lenkte Digg.com ein und will nicht weiter zensieren. Man werde sich den Konsequenzen stellen, heißt es von Digg-Gründer Kevin Rose.

Proteste gegen EU-Richtlinie zum geistigen Eigentum. Am Mittwoch, dem 25. April 2007, könnte das EU-Parlament die umstrittene zweite Richtlinie zur Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte (IPRED2) verabschieden. Damit drohen auch für nicht kommerzielle Urheberrechts- und Patentverletzungen Haftstrafen. Die Electronic Frontier Foundation ruft zu Protesten in letzter Minute auf.

Tim O'Reilly stellt "Code of Conduct" zur Diskussion. Nachdem sich die Bloggerin Kathy Sierra einigen üblen Beschimpfungen und Morddrohungen in ihrem Blog ausgesetzt sah, regte Verleger Tim O'Reilly eine Diskussion über einen Verhaltenskodex für Blogger an. Mittlerweile liegt ein erster Entwurf eines solchen "Code of Conduct" vor. Es geht dabei nicht nur um die Frage, was gebloggt werden sollte und was nicht, vor allem die Frage, wie Blogger mit Kommentaren auf ihren Seiten umgehen sollten, steht im Mittelpunkt, denn schnell ist von Zensur die Rede, wenn Kommentare gelöscht werden. Manchmal ist es aber sinnvoll, dies dennoch zu tun.

Löscht MySpace unberechtigt die Seiten von Nutzern? MySpace lösche ohne Erklärung die Daten schwuler und lesbischer Künstler, behaupten Kritiker im Internet. Die kanadische Band Kids On TV beklagt im Forum stillepost.ca, dass ohne Vorwarnung ihre Seite mit Informationen über die Band gelöscht worden sei. Dabei seien auch 14.000 Kontakte der Band sowie die Daten über eine laufende Tournee abhanden gekommen.

Verlage kämpfen mit allen Mitteln um ihr traditionelles Geschäftsmodell. Der US-amerikanische Verlegerverband AAP hat eine PR-Agentur damit beauftragt, Stimmung gegen Open Access zu machen. Das berichtete Ende Januar die Fachzeitschrift Nature. Zur gleichen Zeit hat die EU-Kommission damit begonnen, Empfehlungen zur Open-Access-Publikation von Forschungsergebnissen zu erarbeiten, die mit Hilfe von EU-Mitteln zustande gekommen sind. Und in Deutschland haben sich Bibliotheken und Verlage auf "einen marktwirtschaftlich orientierten Ansatz" bei der Bereitstellung wissenschaftlicher Publikationen geeinigt. Damit sollen weitergehende gesetzliche Regelungen vermieden werden.

Militärgeheimnisse sollen verborgen bleiben. Nach einem Bericht einer indischen Tageszeitung hat Google auf die Anfrage der indischen Regierung reagiert und blendet zukünftig strategisch wichtige Militäranlagen, Forschungszentren, verminte Gebiete und ähnliche Informationen, die Gegnern nützlich sein könnten, aus Google Earth aus.

Die Netzeitung sprach mit dem provokanten Medientheoretiker Geert Lovink. Wir haben immer noch nicht begriffen, wie das Internet funktioniert - sagt Geert Lovink. Die Netzeitung im Gespräch mit dem provokanten Medientheoretiker. Er selbst sieht sich weder als Visionär noch Futurist, es geht ihm um die Frage, ob und wie kritische Kulturinhalte gefördert werden können. Technologische Neuigkeiten betrachtet Lovink als Marketing-Trick.

Softwarepatente durch die Hintertür? Mittelstandsvereinigungen werfen einer EU-Arbeitsgruppe zu Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) falsches Spiel und Zensur vor. EU-Binnenmarktkommissar McCreevy verfolgt seinen softwarepatentfreundlichen Kurs weiter. Und das europäische Patentamt geht seine eigenen Wege.

23C3 findet vom 27. bis 30. Dezember 2006 in Berlin statt. Auch 2006 findet der Chaos Communication Congress des Chaos Computer Clubs (CCC) wieder vom 27. bis 30. Dezember im Berliner Congress Centrum statt. Nun wurde das Programm für den 23C3 veröffentlicht, in dem wie immer neben technischen Themen auch Politik und der Schutz der Privatsphäre einen Platz haben.

Software verwandelt Rechner in Access-Point. Das Citizen Lab der Universität von Toronto hat eine Software namens psiphon entwickelt, mit der Menschen aus Ländern, in denen Internetzensur stattfindet, diese umgehen können. Die Idee besteht darin, Freiwillige zu finden, die sich psiphon auf den Rechner laden und ihren PC damit in einen Access-Point verwandeln, mit dessen Hilfe Menschen aus zensurverdächtigen Ländern Zugriff auf gesperrte Seiten bekommen.

Blockade seitens der Regierung aufgehoben? Im chinesischen Internet sind vor allem regierungskritische Inhalte seitens der Behörden nicht erwünscht und so ist immer wieder von Auflagen, Zensur und Zugriffsblockaden zu lesen. Die Wikipedia scheint nun aber wieder abrufbar zu sein; seit Oktober 2005 galt sie als blockiert.

Fortwährender Kampf für Informationsfreiheit. Der Chaos Computer Club (CCC) versteht sich als ein Forum der Hackerszene, als eine Instanz zwischen Hackern, Systembetreibern und der Öffentlichkeit. Nun ist der Verein 25 Jahre alt geworden - seit dieser Zeit setzt sich der CCC für Informationsfreiheit, die Förderung von technischem Wissen und ein "Menschenrecht auf zumindest weltweite, ungehinderte Kommunikation" ein.

Kurzfilme von YouTube & Co. gefährden die Moral. Webseiten wie YouTube, die Online-Videos verbreiten, sind der chinesischen Regierung suspekt, weshalb die Internet-Zensur auf entsprechende Seiten ausgeweitet werden soll. Die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua spricht von geplanten Regelungen für Sites, die Kurzfilme verbreiten.

Gesetz soll Kinder und Jugendliche vor sexuellem Missbrauch schützen. Aus Gründen des Jugendschutzes will die USA den Internetzugang an Schulen und Bibliotheken beschränken. Eine entsprechende Gesetzesinitiative wurde mit großer Mehrheit vom US-Repräsentantenhaus angenommen. Damit soll der Zugang auf Chat-Foren und Social-Networking-Angeboten für Minderjährige unterbunden werden.

Regierungsrechner senden TCP-Reset-Pakete. Britische Wissenschaftler haben die Funktionsweise der chinesischen Firewall entschlüsselt und einen Weg gefunden, diese zu umgehen. Die Volksrepublik China filtert mit ihrer Firewall den Traffic ihrer Einwohner um so den Zugriff auf unerwünschte ausländische Seiten zu unterbinden. Der Filter sucht dabei nach bestimmten Schlüsselworten.

Bereits knapp 8.000 Unterschriften gesammelt. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat eine Kampagne gegen Internetzensur gestartet. "Be irrepressible" heißt die Aktion, die Regierungen und große IT-Firmen dazu aufruft, keine Informationen zu sperren, die sich über das Netz verbreiten. Mit einer Unterschriftenaktion will Amnesty International ein Zeichen setzen.

Golem.de im Gespräch mit Nitin Desai, Berater von UN-Generalsekretär Kofi Annan. Nitin Desai berät UN-Generalsekretär Kofi Annan in allen Dingen, die mit dem World Summit on the Information Society (WSIS) zu tun haben, und war Vorsitzender der UN-Arbeitsgruppe zu Internet Governance (Internetregulierung). Was hält er von "Citizen Journalism", was werden die UN unternehmen, wenn es um Internetzensur in China geht? Golem.de sprach mit ihm während des WeMedia Global Forums in London.

Internetfilter blocken Zugriff auf Wikipedia in China. Internetfilter machen es chinesischen Nutzern unmöglich, auf Wikipedia zuzugreifen. Die größte Suchmaschine des Landes startet jetzt eine ähnliche Online-Enzyklopädie. Die lässt aber keine unliebsamen Einträge zu.

Regime nutzen IT-Technik zur Unterdrückung. Der Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der FDP-Bundestagsfraktion Florian Toncar beklagte sich zum "Internationalen Tag der Pressefreiheit" über die zunehmende Pressezensur im Internet und forderte die Bundesregierung auf, gegenüber den Pressefreiheit verletzenden Staaten zu fordern, dass Journalisten frei arbeiten dürfen.

Staatsanwaltschaft scheitert vor dem OLG Stuttgart. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart war mit ihrer Revision gegen den Freispruch von Alvar Freude vor dem Oberlandesgericht Stuttgart nicht erfolgreich. Freude wurde Volksverhetzung, Beihilfe zur Volksverhetzung und Beihilfe zur Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen vorgeworfen, doch das Landgericht Stuttgart sprach Freude frei. Das Oberlandesgericht Stuttgart fand daran nichts auszusetzen.

Erneute Verhandlung am 24. April 2006. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart legt Revision gegen den Freispruch von Alvar Freude ein. Freude wurde Volksverhetzung, Beihilfe zur Volksverhetzung und Beihilfe zur Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen vorgeworfen. Während das Amtsgericht Stuttgart Freude zu 120 Tagessätzen verurteilte, sprach ihn das Landgericht Stuttgart frei, das in zweiter Instanz über die Berufung von Freude entschied. Doch die Staatsanwaltschaft lässt nicht locker.

<em>"Gefährliche Diskussionen"</em> unerwünscht. Meinungsäußerungen im Internet werden in Singapur scharf kontrolliert. Ein Politiker warnte jetzt noch einmal vor politischen Kommentaren im Web.

Irak-Videos fachen Diskussion um Zensur an. Zwei Videos aus dem Irak sind für US-Nutzer von Google nicht aufrufbar. Blogger werfen dem Konzern vor, das Angebot zu zensieren. Möglicherweise zu Unrecht.

SMS soll wie Web und E-Mail überwacht werden. Der E-Mail- und Internetverkehr wird in China bereits umfassend zensiert. Weil sich die Chinesen zunehmend über SMS verständigen, wollen die Behörden nun auch diese unter ihre Kontrolle bringen.

Sorge vor realer Gewalt gegen Sex-Arbeiter. Nun hat sich nach Anwälten, Politikern und Elternvereinigungen auch eine US-Vereinigung zum Schutz der Rechte von Prostituierten gegen das Spiel "Grand Theft Auto: San Andreas" von Rockstar Games/Take 2 Interactive ausgesprochen. Zwar fordert das "Sex Workers Outreach Project" (SWOP-USA) keine Zensur, ihnen ist allerdings die in GTA-Spielen mögliche virtuelle Gewalt und Missachtung gegen Prostituierte ein Dorn im Auge.

Blogger kritisieren China-Engagement mit modifizierten Google-Logos. In den USA wächst die Kritik an Google, weil der Suchmaschinenbetreiber seinen Suchindex für den Eintritt in den chinesischen Suchmaschinenmarkt den Zensurforderungen der chinesischen Regierung unterwirft. Tibetische Studenten haben daher vor dem Google-Hauptquartier demonstriert und für Mitte Februar 2006 ist eine Anhörung zu dem Thema im US-Kongress vorgesehen.

Websuche von Google ohne Inhalte, die chinesische Führung stören. Mit dem Start des chinesischen Ablegers von Googles Internetsuche kassiert der Suchmaschinenprimus harsche Kritik. Denn Google beugt sich den Zensurforderungen der chinesischen Regierung und verbannt systematisch alle aus Regierungssicht anstößigen Themen aus dem Suchmaschinenindex. So werden Themen wie Taiwan, Tibet, Demokratie sowie Menschenrechte systematisch ausgeblendet.