Abo
  • Services:

Meinungsfreiheit: Forenbetreiber abgemahnt

Abmahnung für missliebige Foreneinträge

Für zwei missliebige Foreneinträge wurde ein Webseitenbetreiber abgemahnt. Der Betreiber der Webseite Ironsport hat die betreffenden Forenbeiträge gelöscht, weist aber darauf hin, dass er es für ein Unding hält, wenn das Recht auf freie Meinungsäußerung im Internet so leicht eingeschränkt werden kann.

Artikel veröffentlicht am ,

Patrick Albers betreibt die Webseite Ironsport, die sich den Themen Body Building sowie Krafttraining widmet und auf der die Seitenbesucher in einem Forum diskutieren können. In diesem Forum gab es nach Aussage von Albers zwei Threads, in denen eine Firma kritisiert wurde, die im Laufe der Diskussionen auch vielfach gelobt wurde. Das betreffende Unternehmen störte sich offensichtlich an der Kritik und beauftragte einen Anwalt, dagegen vorzugehen. Dieser schickte Patrick Albers eine Abmahnung mit einem Streitwert in Höhe von 15.000 Euro.

Stellenmarkt
  1. transmed Transport GmbH, Regensburg
  2. Paritätischer Wohlfahrtsverband Landesverband Bayern e.V., München

Um eine juristische Eskalation zu vermeiden, hat Patrick Albers den gesamten Thread bezüglich des Herstellers gelöscht. Damit fiel auch die lobende Erwähnung des Unternehmens weg, betont Albers. Da er von der Gegenseite aufgefordert wurde, solche Kritik auch künftig zu verhindern - ansonsten fällt eine Vertragsstrafe von 5.001,- Euro an -, hat sich Albers entschlossen, keinerlei Erwähnung der entsprechenden Firma mehr zu gestatten.

Denn er sieht sich außerstande, jeden Foreneintrag auf solche Kritik hin zu überprüfen und dann erst zu entscheiden, welcher Beitrag veröffentlicht werden darf und welcher nicht, gibt Patrick Albers in einer Stellungnahme zu dem Vorgang an. Der Betreiber von Ironsport zeigt sich verwundert darüber, dass es das klagende Unternehmen offenbar nicht stört, komplett gefiltert zu werden, da eine solche Abmahnung zwangsläufig dazu führe.

Im August 2006 hatte das Oberlandesgericht Hamburg im so genannten Heise-Urteil entschieden, dass Forenbetreiber nicht zu einer grundsätzlichen Vorabkontrolle von Forenbeiträgen gezwungen werden können. Dies würde die freie Meinungsäußerung zu stark beschneiden, entschied das Gericht. Allerdings können die Prüfpflichten im Einzelfall strenger ausfallen, so das Gericht weiter. Eine spezielle Überprüfungspflicht sieht es dann als nötig an, "wenn dieser [der Forenbetrieber, Anm. d. Red.] entweder provoziert hat oder wenn ihm bereits mindestens eine Rechtsverletzungshandlung von einigem Gewicht im Rahmen des Forums benannt worden ist".

Im März 2007 hatte der Bundesgerichtshof in einer anderen Sache entschieden, dass Forenbetreiber ab Kenntnisnahme für einen Foreneintrag verantwortlich seien. Hintergründe zu diesem Urteil gibt ein Interview auf Golem.de mit Lawblogger Udo Vetter.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 59,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie
  2. (-15%) 33,99€
  3. 31,99€
  4. 14,99€

Private Paula 27. Jun 2007

Es gehoert schon eine ganz dicke Portion Mut dazu, sich Kritik zu stellen, und zu dieser...

hespertal 27. Jun 2007

Warum kann man der Abzockermentalität der dubiosen Anwälte nicht Einhalt gebieten?

Kutscher 27. Jun 2007

Aha...dann sind also Seiten wie Ciao absolut unrechtmäßig? Meinungsdatenbanken, wo man...

dumpfbacke 27. Jun 2007

Im Artikel stand nichts von Beleidigung! Nur zuer erinnerung: "...zwei missliebige...

Lino 26. Jun 2007

Das glaubst du wirklich. Gott hat natürlich die Propheten genötigt die Ensprecheden...


Folgen Sie uns
       


Golem.de spielt die Battlefield 5 Closed Alpha

Zwölf Stunden haben wir in der Closed Alpha des kommenden Shooters im Zweiten Weltkrieg Battlefield 5 verbracht - Zeit für eine erste Analyse der Änderungen.

Golem.de spielt die Battlefield 5 Closed Alpha Video aufrufen
OLKB Planck im Test: Winzig, gerade, programmierbar - gut!
OLKB Planck im Test
Winzig, gerade, programmierbar - gut!

Wem 60-Prozent-Tastaturen wie die Vortex Poker 3 noch zu groß sind, der kann es mal mit 40 Prozent versuchen: Mit der voll programmierbaren Planck müssen wir anders als erwartet keine Abstriche machen - aber eine Umgewöhnung und die Einarbeitung in die Programmierung sind erforderlich.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Alte gegen neue Model M Wenn die Knickfedern wohlig klackern
  2. Kailh KS-Switch im Test Die bessere Alternative zu Cherrys MX Blue
  3. Apple-Patentantrag Krümel sollen Macbook-Tastatur nicht mehr stören

HDR-Capture im Test: High-End-Streaming von der Couch aus
HDR-Capture im Test
High-End-Streaming von der Couch aus

Was bringen all die schönen neuen Farben auf dem 4K-HDR-TV, wenn man sie nicht speichern kann oder während des Livestreams nicht mehr selber sieht? Avermedia bietet mit den Capture-Karten Live Gamer 4K und Live Gamer Ultra erstmals bezahlbare Lösungen an. PC-Spieler sehen mit ihnen sogar bis zu 240 Bilder pro Sekunde.
Von Michael Wieczorek

  1. DisplayHDR Vesa veröffentlicht erstes Testwerkzeug für HDR-Standard
  2. HDMI 2.0 und Displayport HDR bleibt Handarbeit
  3. Intel Linux bekommt experimentelle HDR-Unterstützung

Leckere neue Welt: Die Stadt wird essbar und smart
Leckere neue Welt
Die Stadt wird essbar und smart

Obst und Gemüse von der Stadtmauer. Salat und Kräuter aus dem Stadtpark. In essbaren Städten sprießt und gedeiht es, wo sonst Hecken wuchern und Geranien blühen. In manchen Metropolen gibt es gar sprechende Bänke, denkende Mülleimer und Gewächshochhäuser.
Ein Bericht von Daniel Hautmann

  1. IT-Sicherheit Angriffe auf Smart-City-Systeme können Massenpanik auslösen

    •  /