Abo
  • Services:

EU-Parlament stuft Internetzensur als Handelshemmnis ein

Redefreiheit durch Handelsabkommen?

Auf Initiative des liberalen niederländischen EU-Abgeordneten Jules Maaten hat das EU-Parlament am 19. Februar 2008 einen Entschließungsantrag angenommen, in dem Internetzensur als Handelshemmnis eingestuft wird.

Artikel veröffentlicht am ,

Der Entschließungsantrag wurde vom Parlament mit überwältigender Mehrheit von 571 zu 38 Stimmen angenommen. Folgt der Europäische Rat dem Entschließungsantrag, könnte die EU-Kommission dazu veranlasst werden, in Handelsgesprächen immer auch die Redefreiheit im Internet zu thematisieren. In erster Linie zielt der Vorstoß von Maaten auf die Internetzensur in China ab. Dazu Maaten auf der Website seiner Partei, der Volkspartij voor Vrijheid en Democratie (VVD): "Die 'Große Chinesische Firewall' sollte als internationales Handelshemmnis behandelt werden. Neben amerikanischen Unternehmen wie Google, Yahoo oder Microsoft werden auch europäische Unternehmen wie Wanadoo, Telecom Italia und France Telecom gegen ihren Willen zur Beihilfe bei der Zensur gezwungen." Maatens erklärte die Absicht für seine Initiative: "Das wäre ein ungewöhnlicher, aber wirksamer Weg, um Redefreiheit im Internet zu erreichen."

Stellenmarkt
  1. Swiss Post Solutions GmbH, Bamberg
  2. Lidl Digital, Neckarsulm

Durch weitere Anfragen an die EU-Kommission will Maaten den Druck auf Europäische Unternehmen erhöhen, den Zensurforderungen autoritärer Regimes nicht nachzugeben. So fragt Maaten zusammen mit dem Abgeordneten Henrik Lax: "Ist die Europäische Kommission bereit, eine Richtlinie analog zum 'Online global freedom act' in den Vereinigten Staaten vorzubereiten, und zwar u. a. zum Schutz von Cyber-Dissidenten vor Anzeigen durch westliche Unternehmen bei autoritären Regimen?"

Und zusammen mit Karin Riis-Jørgensen will er von der EU-Kommission wissen, ob sie zum Handeln gewillt ist: "Ist die Europäische Kommission bereit, ein europaweites Gesetz zur Onlinefreiheit auszuarbeiten? Ist die Europäische Kommission bereit, 20 Millionen Euro in Technologien zu investieren, die die Entwicklung und den Vertrieb von Instrumenten und Dienstleistungen zur Bekämpfung der Zensur ermöglichen, mit deren Hilfe Internetnutzer die elektronischen Firewalls überwinden können, die Länder wie China, der Iran und andere geschlossenen Gesellschaften einrichten?" [Robert A. Gehring]



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (2 Monate Sky Ticket für nur 4,99€)

Generation Prä... 29. Feb 2008

Ist ja auch so. Trotz der ganzen irrwitzigen Beschränkungen und Kontrollen, konnte ich...

FehlerSucher 29. Feb 2008

https://www.golem.de/0802/58051.html Erzähl das mal einer diesen armen, armen Musikern die...

Siga 29. Feb 2008

Abmahnwälte und Trivialpatente sind genau so ein Handelshemmnis. Sowas wie Yahooo Pipes...


Folgen Sie uns
       


Alt gegen neu - Model M im Test

Das US-Unternehmen Unicomp bietet Tastaturen mit Buckling-Spring-Schalter an - so wie sie einst bei IBMs Model-M-Modellen verwendet wurden. Die Kunststoffteile sind zwar nicht so hochwertig wie die des Originals, die neuen Model Ms sind aber dennoch sehr gute Tastaturen.

Alt gegen neu - Model M im Test Video aufrufen
Automatisiertes Fahren: Der schwierige Weg in den selbstfahrenden Stau
Automatisiertes Fahren
Der schwierige Weg in den selbstfahrenden Stau

Der Staupilot im neuen Audi A8 soll der erste Schritt auf dem Weg zum hochautomatisierten Fahren sein. Doch die Verhandlungen darüber, was solche Autos können müssen, sind sehr kompliziert. Und die Tests stellen Audi vor große Herausforderungen.
Ein Bericht von Friedhelm Greis

  1. Nach tödlichem Unfall Uber entlässt 100 Testfahrer für autonome Autos
  2. Autonomes Fahren Daimler und Bosch testen fahrerlose Flotte im Silicon Valley
  3. Kooperationen vereinbart Deutschland setzt beim Auto der Zukunft auf China

Razer Huntsman im Test: Rattern mit Infrarot
Razer Huntsman im Test
Rattern mit Infrarot

Razers neue Gaming-Tastatur heißt Huntsman, eine klare Andeutung, für welchen Einsatzzweck sie sich eignen soll. Die neuen optomechanischen Switches reagieren schnell und leichtgängig - der Geräuschpegel dürfte für viele Nutzer aber gewöhnungsbedürftig sein.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Huntsman Razer präsentiert Tastatur mit opto-mechanischen Switches
  2. Razer Abyssus Essential Symmetrische Gaming-Maus für Einsteiger
  3. Razer Nommo Chroma im Test Blinkt viel, klingt weniger

Krankenversicherung: Der Papierkrieg geht weiter
Krankenversicherung
Der Papierkrieg geht weiter

Die Krankenversicherung der Zukunft wird digital und direkt, aber eine tiefgreifende Disruption des Gesundheitswesens à la Amazon wird in Deutschland wohl ausbleiben. Die Beharrungskräfte sind zu groß.
Eine Analyse von Daniel Fallenstein

  1. Imagen Tech KI-System Osteodetect erkennt Knochenbrüche
  2. Medizintechnik Implantat wird per Ultraschall programmiert
  3. Telemedizin Neue Patienten für die Onlinepraxis

    •  /