Selbstverpflichtung chinesischer Internet-Anbieter

Positive und gesunde Inhalte für das Internet. Die chinesische Regierung hat die Betreiber einheimischer Websites dazu aufgefordert, einen "Chinesischen Pakt zur Selbstdisziplin bezüglich audio-visueller Programme und Dienste im Internet" zu unterzeichnen. Darin verpflichten sich die Betreiber, nur noch "positive, gesunde Programme" zu verbreiten.

22. Februar 2008 um 17:06 Uhr / Werner Pluta

Gleichzeitig sollen sie alle Inhalte "inklusive Filme, Videospiele und Karikaturen, die Elemente aus den Kategorien Gewalt, Pornografie, Glücksspiel und Terrorismus befürworten", boykottieren. Zudem setzen sich die Unterzeichner für die Achtung und die Einhaltung des Urheberrechts ein.

Die ersten acht Inhalteanbieter, die diese Selbstverpflichtungserklärung unterzeichnet haben, sind alle staatlich. Dazu gehören die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua, die amtliche Tageszeitung Renmin Ribao (Tägliche Volkszeitung), China Radio International und China Central Television. Der Pakt stehe jedoch jedem einheimischen Anbieter audio-visueller Inhalte offen, der die genannten Bedingungen einhalte, so die Regierung.

In Januar 2008 hatten das Ministerium für Informationsindustrie und die staatliche Rundfunk- und Filmbehörde (SARFT) neue Regeln für die Veröffentlichung von Audio- und Videoinhalten im Internet erlassen. Danach sollten nur noch Unternehmen solche Inhalte über das Internet verbreiten dürfen, die vom Staat kontrolliert oder mehrheitlich in Staatsbesitz sind. Wenige Tage nach Inkrafttreten Anfang Februar 2008 hoben die beiden Regierungsstellen die Regeln in Teilen wieder auf.

Chinas Regierung propagiert eine "gesunde Online-Kultur" im Hinblick auf die Olympischen Spiele im August 2008 und bekämpft deshalb Pornografie im Internet konsequent.

Nicht immer ist sie dabei erfolgreich: Erst kürzlich war eine große Menge eindeutiger Fotos in China aufgetaucht. Sie zeigten den Hongkonger Schauspieler Edison Chen beim Liebesspiel mit Kolleginnen. Die Fotos hatte Chen selbst gemacht. Servicetechniker hatten sie von seinem Notebook kopiert, als er dieses zur Reparatur brachte. Anschließend wurden die Fotos über Chat-Räume, Blogs und per E-Mail verbreitet. Insgesamt zehn Personen haben die Behörden in Zusammenhang mit dem Fall verhaftet.