Verbraucherschutz

Callcenter in Bremerhaven verschiebt Datenbanken. Auch bei der Deutschen Telekom sind offenbar Kundendaten gestohlen worden. Das hat der Bonner Konzern eingeräumt. Am 12. August 2008 erst war bekanntgeworden, dass kriminelle Händler Kundendaten der Süddeutschen Klassenlotterie weitergegeben hatten. Mit diesen wurden in zahlreichen Fällen illegal Geldbeträge von Konten der Kunden abgebucht.

Wettbewerbsbehörde startet Untersuchung wegen Missbrauch der Marktstellung. Taiwans Verbraucherschützer haben Beschwerde bei der Handelsbehörde des Landes eingelegt, um zu erreichen, dass Microsofts Betriebssystem Windows XP wieder in den Verkauf kommt. Umfragen hätten ergeben, dass die Konsumenten nicht nur mit Windows Vista unzufrieden sind, sondern auch die Geschäftspraktiken Microsofts ablehnten.

19 große deutsche Mobilfunkanbieter wurden von Verbraucherschützern abgemahnt. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat 19 deutsche Mobilfunkanbieter abgemahnt, weil sie unzulässige Klauseln in ihren allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) haben. Vor allem Regelungen zu Preis- und Leistungsänderungsvorbehalten, zur Haftung sowie Kündigungsklauseln fallen zuungunsten der Verbraucher aus.

Käufer sollen entschädigt werden. Yahoo hat angekündigt, seine Angebote Music Unlimited und Music To Go Ende September 2008 zu schließen. Die Server für die Rechteverwaltung (DRM) werden abgeschaltet. Kunden des Music Unlimited Store sollen in geeigneter Form entschädigt werden.

Aktive Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen geplant. Sechs der größten britischen Internetprovider werden künftig für die Musikindustrie ihre Kunden überwachen, berichtet die BBC. Bei vermuteten Urheberrechtsverletzungen sollen die Kunden schriftlich verwarnt werden.

Lizenzpflicht für Livestreams "ohne rechtliche Grundlage". Der Münchner IP-Anbieter Grid-TV, der wegen der neu eingeführten Lizenzpflicht für live gesendetes Internet-TV den Umzug in die Schweiz betreibt, hofft noch auf eine Einigung mit dem Bayerischen Medienrat. Für die Zwangsanmeldung gebe es "keine echte rechtliche Grundlage".

Rundfunkregulierung im Internet "medienpolitischer Irrweg". Der Verband Bayerischer Zeitungsverleger (VBZV) hat sich gegen eine Entscheidung des bayerischen Medienrats gewandt, eine Lizenzpflicht für Internet-TV über Live-Stream einzuführen. Medienrechtler Christian Solmecke warnt, eine solche Lizenzpflicht drohe bundesweit.

Anbieter von Mobilfunkdiensten verstoßen gegen Verbraucherschutzgesetze. Viele Anbieter von Mobilfunkdiensten im Internet verstoßen gegen europäische Verbraucherschutzgesetze. Das hat eine Prüfung ergeben. Behörden in ganz Europa untersuchen derzeit Angebote, die über das Internet Inhalte für Mobiltelefone vertreiben. In Deutschland stellte das Bundesamt für Verbraucherschutz Rechtswidrigkeiten bei zwei Drittel der Anbieter fest.

Urheberrechtsverletzern soll Internetzugang gesperrt werden. Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hat ein scharfes und sehr umstrittenes Gesetz zur Bekämpfung illegaler Downloads durch den Ministerrat gebracht. Es war mit Internetprovidern und Vertretern der Musik- und Filmindustrie erarbeitet worden. Doch nun wollen die Internetprovider nicht mehr mitmachen.

Verbraucherschützer im Kampf gegen unerlaubte Werbeanrufe. Telefonwerbung wird immer dreister, besonders wenn es um Telekommunikationsverträge geht. Und sie ist automatisiert - Werbeautomat trifft auf Anrufbeantworter. Verbraucherschützer haben in ihrem Kampf gegen Telefonwerbung einen kleinen Sieg errungen: Nach einem Urteil dürfen eingekaufte Kontaktdaten nicht ohne vorherige Prüfung des Einverständnisses zum Einsatz kommen.

Hersteller meiden das Umweltzeichen "Blauer Engel". Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen kritisiert, dass ein wachsender Anteil von Handys mit sehr hohen SAR-Werten strahlt. Die Spitzenreiter unter den aktuellen Modellen liegen mit SAR-Werten von 1,69 bis 1,80 Watt/kg knapp unter dem geltenden Grenzwert von 2,0 Watt/kg. Die Hersteller sollen jetzt Abhilfe schaffen.

Australische Wettbewerbsbehörde besteht auf alternativen Zahlungsmöglichkeiten. Die australische Wettbewerbs- und Verbraucherschutzbehörde ACCC will verhindern, dass eBay seine Kunden dazu zwingt, Transaktionen künftig nur noch über das eigene Bezahlsystem PayPal abzuwickeln. Auf diese Weise, so befürchtet die ACCC, baue eBay seine marktbeherrschende Stellung aus und schränke den Wettbewerb ein.

Verbraucherschützer verpassten Aufschub für beliebte CT1+- und CT2-Apparate. Das Verbot von älteren, strahlungsarmen CT1+- und CT2-Schnurlostelefonen, das die Bundesnetzagentur gestern verkündet hat, hätte abgewendet werden können. Wie das ARD-Magazin Plusminus meldet, hat der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) aus Unkenntnis nichts unternommen. "Wir haben es selber nicht richtig verstanden, weil das Amtsblatt sehr fachchinesisch formuliert war. Erst im Nachhinein haben wir gemerkt, was da abläuft", so Michael Bobrowksi vom VZBV.

Rufnummernabschaltung für "Friedrich Müller" angeordnet. Die Bundesnetzagentur ist gegen drei österreichische Firmen der Marke "Friedrich Müller" vorgegangen, die man des Telefon-Spammings beschuldigt. Durch Geschäftsmodelluntersagungen soll dem mutmaßlichen Rufnummernmissbrauch durch unerwünschte Werbeanrufe ein Riegel vorgeschoben werden.

Verbraucherschützer: Verstecktes Porto mit großer Dreistigkeit kassiert. Bei gewerblichen eBay-Händlern klaffen die Versandkosten für gleichartige Waren sehr weit auseinander. Das ergab eine Stichprobe der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen, bei der man 100 Händler untersucht hat. Erstaunlich: Sperrige Fernseher wurden von vier Shops gratis geliefert - im Gegensatz zu drei Konkurrenten, die für den Service rund 50 Euro forderten.

Neumann: Kultur ist kein allgemein verfügbares und kostenloses Gut. Der Staatsminister für Kultur und Medien, Bernd Neumann, stellt sich hinter die Forderungen der Musikindustrie, die Internetsperren bei Urheberrechtsverletzungen fordert. Zudem setzt sich Neumann für eine Verlängerung der Schutzfristen für ausübende Künstler ein.

Anrufe sollen Opfer auf Webseite locken. Mehrere deutsche Verbraucherzentralen warnen übereinstimmend vor dem Angebot "Nachbarschaftspost.com". Betroffene erhalten einen Anruf, in dem behauptet wird, auf der Webseite Nachbarschaftspost.com sei eine persönliche Nachricht hinterlegt. Dabei wird verschleiert, dass für das Abrufen der Nachricht ein 2-Jahres-Vertrag abgeschlossen werden muss, der sich auf Gesamtkosten von 216,- Euro beläuft.

Verbraucherzentrale meint: Es ist kein Vertrag zustande gekommen. Die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg warnt vor einer neuen Masche, Handybesitzer in teure SMS-Chatrooms zu locken. Eine Kurznachricht verspricht dem Empfänger, dass er ein dringendes Telegramm abrufen könne, wenn er eine SMS mit "KATI" zurückschicke. Dahinter steckt die Firma Server-Tel aus Hannover.

Fristlose Kündigung ohne vorherige Abmahnung ist rechtsmissbräuchlich. Die von E-Plus ausgesprochenen fristlosen Kündigungen gegenüber ihren Base-Kunden ernten einhellige Kritik der deutschen Verbraucherzentralen. Base-Kunden wurde die gebuchte Daten-Flatrate gekündigt, ohne dass es eine vorherige Abmahnung gegeben hat und ohne einen klaren Kündigungsgrund zu benennen, kritisieren die Verbraucherschützer. Sie empfehlen, auf die Einhaltung des Vertrages zu pochen.

Verbraucherzentrale empfiehlt Gegenwehr. Verbraucher in Baden-Württemberg erhalten derzeit massenhaft Mahnungen von einer Münchener Anwältin. Diese fordert, innerhalb von zehn Tagen die Rechnung eines Internetanbieters zu begleichen, die aus einem nicht bezahlten Dienstleistungsvertrag im Internet resultiere. Zusätzlicher Druck wird in dem Schreiben durch einen Hinweis auf einen möglichen Eintrag bei der Schufa ausgeübt. Die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg ruft zur Gegenwehr auf.

Wechsel des Telefonanbieters nur noch mit schriftlicher Bestätigung? Die Bundesregierung will den Schutz von Verbrauchern vor unerwünschter Telefonwerbung verbessern. Zwar ist Telefonwerbung gegenüber Verbrauchern schon heute ohne deren Einwilligung ausdrücklich verboten, unseriöse Firmen setzen sich aber immer wieder über dieses Verbot hinweg. Die Bundesregierung will daher die Durchsetzung des geltenden Rechts vereinfachen.

Etikettenschwindel beim Umweltschutz. Eines der Hauptthemen der diesjährigen CeBIT ist der Umweltschutz. Die Branche gibt sich, nicht zuletzt wegen der massiv gestiegenen Energiepreise, umweltbewusst und stellt vieles unter das Motto "Green IT". Die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) freut sich zwar grundsätzlich über die Entwicklung, dennoch warnt sie davor, mit dem aktuellen Thema Etikettenschwindel zu betreiben.

Bundesverbraucherminister spricht sich für die "Button"-Lösung aus. Horst Seehofer (CSU) hat sich bei seinem Besuch der CeBIT 2008 dafür ausgesprochen, die Kostentransparenz für Verbraucher im Internet zu verstärken. Dabei plädierte der Bundesminister für eine gesonderte gesetzliche Regelung, die Webseitenbetreiber verpflichten soll, über etwaige Kosten dezidiert Auskunft zu geben, bevor ein Vertrag geschlossen werden kann.

Vorabveröffentlichung aus dem Open Source Jahrbuch 2008 (Autor Thorsten Busch). Bereits im fünften Jahr in Folge gibt die Arbeitsgruppe "Open Source Jahrbuch" um Prof. Dr. Bernd Lutterbeck ihr Standardwerk zu Open Source, Open Access und verwandten Themen heraus. Beiträge aus Wirtschaft, Recht und Soziologie sollen einen umfassenden Überblick über die Entwicklung von freier Software und freiem Zugang zu Inhalten geben. Golem.de veröffentlicht vorab daraus einen Aufsatz von Thorsten Busch zum Thema "Open Source und Nachhaltigkeit". Erhältlich ist das Open Source Jahrbuch 2008 ab dem 4. März 2008 unter opensourcejahrbuch.de sowie im Buchhandel.

Herausgabe nur bei offiziellen Ermittlungsersuchen. Das Social Network StudiVZ hat seine Datenschutzerklärung und seine Geschäftsbedingungen geändert und damit für viel Aufsehen gesorgt. Nach der Änderung der Nutzerdaten darf die Plattform nun auch Nutzerdaten an Strafverfolger weitergeben, sagte Geschäftsführers Marcus Riecke in einem Interview mit Spiegel Online, die daraufhin zunächst titelten: "StudiVZ-Boss Riecke: Gott sei Dank dürfen wir Kiffer-Fotos jetzt den Behörden geben", was Riecke in dieser Form nicht sagte.

BMELV-Tagung zur digitalen Identität in Berlin. Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) hatte am Safer Internet Day zusammen mit dem IT-Branchenverband Bitkom nach Berlin eingeladen. Diskutiert wurde über die Sicherung der Identität in der digitalen Welt.

Bevorratung war laut Gericht ausreichend. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen hat vor dem Landgericht Ingolstadt gegen die Media-Saturn-Holding einen Prozess verloren. Dabei ging es um den Vorwurf, dass die Media-Märkte mit einem 19-Euro-DVD-Player ein Lockvogelangebot unterbreitet hätten, das praktisch aber gar nicht bzw. in viel zu geringer Stückzahl verfügbar gewesen sein soll.

Schritte noch in dieser Woche. Während EU-Kommissarin Viviane Reding die Einrichtung eines europäischen Binnenmarkts mit einem großen Angebot von digitalen Inhalten fordert, können iTunes-Kunden nur im Online-Shop ihres Heimatlandes einkaufen. Die EU-Kommission sieht darin einen Verstoß gegen europäisches Wettbewerbsrecht. Eine Einigung in diesem Fall ist nun in Sicht.

Betrug an belgischen Verbrauchern von Deutschland aus. In einer noch recht seltenen, weil grenzüberschreitenden Aktion haben deutsche und belgische Behörden ein von Deutschland aus betriebenes Online-Reisebüro ausgehoben, von dem aus belgische Verbraucher betrogen wurden. Die Initiatoren des Angebots verkauften Flugtickets für Flüge, die real gar nicht existierten.

Mobilverweigerer in der Minderheit. Eine aktuelle Studie der EU befasst sich mit dem Telekommunikationsverhalten der Europäer. Inzwischen kommt auf fast jeden EU-Bewohner ein Mobilvertrag. Immer mehr Haushalte schaffen ihren Festnetzanschluss ab.

Nutzungsbedingungen untersagen Quelltext-Ansicht im Browser. Die mit eigenwilligen Abmahnungen und Klagedrohungen bekanntgewordene Anwaltskanzlei Dozier Attorneys verbietet in den Nutzungsbestimmungen für ihre Website die Ansicht des HTML-Codes derselben. Wie die Anwälte bei Zuwiderhandlung vorgehen wollen, bleibt offen.

Deutsche Bahn und Hotelketten für Sammlung persönlicher Daten gerügt. Anlässlich der BigBrotherAwards 2007 gab es eine Überraschung: Der Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble wurde nicht mit einem Preis bedacht, obwohl er als "Traumkandidat" eingestuft wurde, denn er stelle ein Symbol für die Missachtung von Bürgerrechten dar. Der alljährlich zu vergebende BigBrotherAward soll auf Missstände in den Bereichen Überwachung, Datenschutz sowie Bürgerrechte hinweisen und wird an Firmen, Organisationen und Politiker verteilt.

T-Online verlangt am meisten, iTunes liegt im Mittelfeld. Die Verbraucherzentrale NRW hat die Download-Preise bei Musikportalen verglichen und dabei Preisunterschiede von bis zu 30 Prozent festgestellt. Für den Top-Hit der Charts vom 24. August 2007 ("Hamma!" von Culcha Candela) variierten die Preise zwischen 95 Cent und 1,29 Euro. Dabei sind die bekanntesten Anbieter häufig auch mit die teuersten.

SPD diskutiert über Förderung der "Kreativwirtschaft". Nicht alle Kreativen schlafen bis Mittag und verdienen ihr Geld im Café quasi nebenbei. Und Urheberrechtsverschärfungen sind nicht unbedingt der richtige Weg, um die Kreativwirtschaft anzukurbeln. Das erfuhren die Teilnehmer des vierten "Forums Wirtschaft" der SPD gestern in Berlin. Auch eine Art Kulturflatrate kann man sich in Reihen der SPD zumindest vorstellen.

Jugendliche Tester im Auftrag der Verbraucherzentrale NRW. Spiele, die Gewalt darstellen, sollen nicht an Jugendliche verkauft werden. Dafür sollen entsprechende Alterseinstufungen durch die USK sorgen, über die in den vergangenen Monaten viel diskutiert wurde. Die Praxis sieht anders aus, das zeigt eine Stichprobe der Verbraucherzentrale NRW: In fast jedem zweiten Fall durften minderjährige Tester problemlos PC-Spiele kaufen, die für sie laut Alterseinstufung nicht geeignet waren.

Potenzielle Feuergefahr. Die Akku-Rückrufserie nimmt kein Ende. Im dritten Monat in Folge hat Toshiba nun seinen Kunden schon Rückrufe zumuten müssen. Der Grund sind potenziell gefährliche Akkus von Sony. In den USA hat der staatliche Verbraucherschutz (Consumer Product Safety Commission, CPCS) mitgeteilt, dass 1.400 Lithium-Ionen-Akkus mit Sony-Zellen eine Feuergefahr darstellen.

10 Millionen Euro für den Abbau von Unterversorgungen reserviert. Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) verhandelt derzeit mit den zuständigen Länderministerien darüber, wie die Förderung von schnellen Internetzugängen in bisher un- oder unterversorgten ländlichen Gemeinden ab 2008 realisiert werden kann. Hierfür sind 10 Millionen Euro im Haushaltsentwurf 2008 eingeplant.

Irreführung der Verbraucher vorgeworfen. Der US-amerikanische IT-Verband Computer and Communications Industry Association (CCIA) wirft den US-Sportligen MLB (Major League Baseball), NFL (National Football League), dem Fersehsender NBC/Universal sowie verschiedenen andere Unternehmen die Irreführung von Verbrauchern vor und hat deshalb bei US-Handelsaufsicht (FTC) Beschwerde eingelegt. Der Vorwurf richtet sich gegen die "betrügerischen und überzogenen Warnungen" vor Rechteverletzungen durch Verbraucher.

Verbraucherschutz und Strafrecht hinterfragt. Die Durchsetzung von Urheberrechten und der Schutz der Verbraucher gehen nicht immer Hand in Hand. Gleichzeitig ist die strafrechtliche Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen nicht umsonst zu haben. Der Frage nach der richtigen Balance gingen Experten auf dem Jahreskongress der Society for Economic Research on Copyright Issues (SERCI) in Berlin nach.

Verbraucherschützer erheben schwere Vorwürfe gegen Apple. In den USA kommt Apples iPhone in den nächsten Tagen auf den Markt. Bis das Apple-Handy nach Europa kommt, dauert es noch, da ein europäischer Marktstart erst für Ende 2007 geplant ist. Bereits im Vorfeld erntet Apple harsche Kritik von Verbraucherschützern dafür, dass Apple das Mobiltelefon auch in Europa nur über einen Netzbetreiber anbieten wolle.

Bundesministerium unterstützt Wikipedia bei dem Projekt. Die Online-Enzyklopädie Wikipedia erhält von der deutschen Regierung Unterstützung. Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz will die Wikipedia-Gemeinschaft dabei unterstützen, Fachartikel zu nachwachsenden Rohstoffen zu erstellen. Das Projekt wird aus Mitteln des Bundesministeriums finanziert und soll drei Jahre lang laufen.

Erfolg im Kampf gegen Kostenfallen im Internet bleibt weitgehend ohne Folgen. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat vor Gericht einen Erfolg im Kampf gegen Kostenfallen im Internet errungen, freuen darüber können die Verbraucherschützer sich aber nicht. Das Urteil sei ein "Pyrrhussieg", der nur die "eklatante Schwäche des Verbraucherschutzes" zeige, so vzbv-Chefin Edda Müller.

Creative-Commons-Gründer Lawrence Lessig in der Höhle des Löwen. Der Dachverband der Verwertungsgesellschaften CISAC (International Confederation of Societies of Authors and Composers) veranstaltete am 30. und 31. Mai 2007 seinen ersten Urheberrechtsgipfel in Brüssel. Unter dem Motto "Creators first!" ging es um die Zukunft der Verwertungsgesellschaften in einer digitalen globalisierten Welt.