Abo
  • Services:
Anzeige

Regierung will Wettbewerbschutz für ländliches Breitbandnetz

6.000 Gemeinden weiter ohne schnelle Internetzugänge

Unternehmen, die unerschlossene ländliche Gebiete mit Breitbandinternet versorgen, will Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) Wettbewerbsschutz gewähren. Die Opposition nennt den Plan "völlig abstrus".

Netzbetreiber, die ländliche Gebiete an das Breitbandinternet anschließen, sollen Wettbewerbsschutz für mehrere Jahre erhalten. Das sagte Ilse Aigner (CSU), Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, dem Handelsblatt. Die Sonderreglung sei Teil des zweiten Konjunkturpakets. "Entscheidend ist, dass wir den ländlichen Raum mit Breitbandinternet versorgen. Wenn wir mit vorübergehenden Änderungen bei den Wettbewerbsregeln Geld der Steuerzahler sparen können, will ich das nutzen", sagte Aigner. "Wir prüfen derzeit die Fragen der Regulierung für ein zweites Breitbanderschließungsprogramm - auch was ihre Verträglichkeit mit EU-Regeln angeht." Sie könne sich Ausnahmeregelungen in Form von Wettbewerbsschutz über mehrere Jahre für diejenigen vorstellen, die diese Gebiete erschließen.

Anzeige

In Deutschland gebe es noch immer 6.000 Gemeinden ohne schnelle Internetzugänge, so die Ministerin.

Die Telekom blockiere die flächendeckende Breitbandversorgung in ländlichen Gebieten, hatte ihr Parteikollege Klaus Hofbauer zuvor behauptet. Der Bonner Konzern sei dort mit eigenen Investitionen sehr zurückhaltend, versuche aber gleichzeitig, den Zugang von Wettbewerbern zu erschweren. Die Kommunen müssten in die Lage versetzt werden, selbst geeignete Breitbandnetze aufzubauen. Dazu sollten auch Mittel aus dem zweiten Konjunkturprogramm der Bundesregierung fließen, sagte Hofbauer.

Der Vorschlag zum Wettbewerbsschutz sei "völlig abstrus", hält FDP-Telekommunikationsexpertin Gudrun Kopp dagegen: "Die Versorgung des ländlichen Raums mit schnellen Internetzugängen kann nur mit marktwirtschaftlichen Instrumenten erfolgreich und für die Verbraucher bezahlbar sein." Die Ausschaltung von Wettbewerb - sogar über Jahre - sei ein planwirtschaftlicher Irrweg. Wenn die Bundesregierung schon jetzt 10 Millionen Euro Fördermittel ausgeben wolle, sollte dies in einem Ausschreibungsverfahren erfolgen. Nur so könne der jeweils effizienteste Wettbewerber tätig werden.


eye home zur Startseite
rudy 09. Jan 2009

Wenn man das so durch die rosarote Kurzsichtbrille sieht stimmt alles.... Auf dem Land...

Heizer 09. Jan 2009

Es gibt tausende von Gemeinden die nur über Landstraßen erreichbar sind. Meine Eltern...

Kuhmelken 2.0 09. Jan 2009

D.h. ich bin mit meinem superbreiten DSL-Light am Stadtrand schon lange "Breitband...

enedhil 09. Jan 2009

Das Vorhaben geht sowieso nicht durch, da die EU da wieder gegenschießt. Mal zur...

longthinker 09. Jan 2009

Da sieht man mal wieder, dass die FDP weniger eine (ernstzunehmende) Partei ist, als viel...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. über Hanseatisches Personalkontor Bremen, Großraum Bremen
  2. Stadt Esslingen am Neckar, Esslingen am Neckar
  3. Techniklotsen GmbH, Bielefeld
  4. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Vaihingen


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Hobbit Trilogie Blu-ray 43,89€ und Batman Dark Knight Trilogy Blu-ray 17,99€)
  2. 24,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. (u. a. The Big Bang Theory, The Vampire Diaries, True Detective)

Folgen Sie uns
       


  1. Gratis-Reparaturprogramm

    Apple repariert Grafikfehler älterer Macbook Pro nicht mehr

  2. Amazon Channels

    Prime Video erhält Pay-TV-Plattform mit Live-Fernsehen

  3. Bayerischer Rundfunk

    Fernsehsender wollen über 5G ausstrahlen

  4. Kupfer

    Nokia hält Terabit DSL für überflüssig

  5. Kryptowährung

    Bitcoin notiert auf neuem Rekordhoch

  6. Facebook

    Dokumente zum Umgang mit Sex- und Gewaltinhalten geleakt

  7. Arduino Cinque

    RISC-V-Prozessor und ESP32 auf einem Board vereint

  8. Schatten des Krieges angespielt

    Wir stürmen Festungen! Mit Orks! Und Drachen!

  9. Skills

    Amazon lässt Alexa natürlicher klingen

  10. Cray

    Rechenleistung von Supercomputern in der Cloud mieten



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Wanna Cry: Wo die NSA-Exploits gewütet haben
Wanna Cry
Wo die NSA-Exploits gewütet haben
  1. Deutsche Bahn Schadsoftware lässt Anzeigetafeln auf Bahnhöfen ausfallen
  2. Wanna Cry NSA-Exploits legen weltweit Windows-Rechner lahm
  3. Mc Donald's Fatboy-Ransomware nutzt Big-Mac-Index zur Preisermittlung

Komplett-PC Corsair One Pro im Test: Kompakt, kräftig, kühl
Komplett-PC Corsair One Pro im Test
Kompakt, kräftig, kühl
  1. Corsair One Pro Doppelt wassergekühlter SFF-Rechner kostet 2.500 Euro

Elektromobilität: Wie kommt der Strom in die Tiefgarage?
Elektromobilität
Wie kommt der Strom in die Tiefgarage?
  1. Elektroautos Merkel hofft auf Bau von Batteriezellen in Deutschland
  2. Strategische Entscheidung Volvo setzt voll auf Elektro und trennt sich vom Diesel
  3. Elektromobilität Merkel rechnet nicht mehr mit 1 Million E-Autos bis 2020

  1. Re: macht Tesla nicht übermäßig viel Miese mit...

    Stefan99 | 07:14

  2. Re: Fake News?

    Flauu | 07:11

  3. Re: Mit DRM?

    MrReset | 07:04

  4. 3000 Mannjahre bei 50000 $/Jahr

    eMvO | 06:55

  5. Re: Frequenzvermüllung

    kazhar | 06:10


  1. 07:15

  2. 00:01

  3. 18:45

  4. 16:35

  5. 16:20

  6. 16:00

  7. 15:37

  8. 15:01


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel