Abo
  • Services:
Anzeige

Regierung will Wettbewerbschutz für ländliches Breitbandnetz

6.000 Gemeinden weiter ohne schnelle Internetzugänge

Unternehmen, die unerschlossene ländliche Gebiete mit Breitbandinternet versorgen, will Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) Wettbewerbsschutz gewähren. Die Opposition nennt den Plan "völlig abstrus".

Netzbetreiber, die ländliche Gebiete an das Breitbandinternet anschließen, sollen Wettbewerbsschutz für mehrere Jahre erhalten. Das sagte Ilse Aigner (CSU), Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, dem Handelsblatt. Die Sonderreglung sei Teil des zweiten Konjunkturpakets. "Entscheidend ist, dass wir den ländlichen Raum mit Breitbandinternet versorgen. Wenn wir mit vorübergehenden Änderungen bei den Wettbewerbsregeln Geld der Steuerzahler sparen können, will ich das nutzen", sagte Aigner. "Wir prüfen derzeit die Fragen der Regulierung für ein zweites Breitbanderschließungsprogramm - auch was ihre Verträglichkeit mit EU-Regeln angeht." Sie könne sich Ausnahmeregelungen in Form von Wettbewerbsschutz über mehrere Jahre für diejenigen vorstellen, die diese Gebiete erschließen.

Anzeige

In Deutschland gebe es noch immer 6.000 Gemeinden ohne schnelle Internetzugänge, so die Ministerin.

Die Telekom blockiere die flächendeckende Breitbandversorgung in ländlichen Gebieten, hatte ihr Parteikollege Klaus Hofbauer zuvor behauptet. Der Bonner Konzern sei dort mit eigenen Investitionen sehr zurückhaltend, versuche aber gleichzeitig, den Zugang von Wettbewerbern zu erschweren. Die Kommunen müssten in die Lage versetzt werden, selbst geeignete Breitbandnetze aufzubauen. Dazu sollten auch Mittel aus dem zweiten Konjunkturprogramm der Bundesregierung fließen, sagte Hofbauer.

Der Vorschlag zum Wettbewerbsschutz sei "völlig abstrus", hält FDP-Telekommunikationsexpertin Gudrun Kopp dagegen: "Die Versorgung des ländlichen Raums mit schnellen Internetzugängen kann nur mit marktwirtschaftlichen Instrumenten erfolgreich und für die Verbraucher bezahlbar sein." Die Ausschaltung von Wettbewerb - sogar über Jahre - sei ein planwirtschaftlicher Irrweg. Wenn die Bundesregierung schon jetzt 10 Millionen Euro Fördermittel ausgeben wolle, sollte dies in einem Ausschreibungsverfahren erfolgen. Nur so könne der jeweils effizienteste Wettbewerber tätig werden.


eye home zur Startseite
rudy 09. Jan 2009

Wenn man das so durch die rosarote Kurzsichtbrille sieht stimmt alles.... Auf dem Land...

Heizer 09. Jan 2009

Es gibt tausende von Gemeinden die nur über Landstraßen erreichbar sind. Meine Eltern...

Kuhmelken 2.0 09. Jan 2009

D.h. ich bin mit meinem superbreiten DSL-Light am Stadtrand schon lange "Breitband...

enedhil 09. Jan 2009

Das Vorhaben geht sowieso nicht durch, da die EU da wieder gegenschießt. Mal zur...

longthinker 09. Jan 2009

Da sieht man mal wieder, dass die FDP weniger eine (ernstzunehmende) Partei ist, als viel...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. ETAS GmbH, Stuttgart
  2. Robert Bosch GmbH, Abstatt
  3. über Hays AG, München
  4. Siemens Postal, Parcel & Airport Logistics GmbH, Nürnberg


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-15%) 42,49€
  2. (-10%) 89,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Siri-Lautsprecher

    Apple versemmelt den Homepod-Start

  2. Open Routing

    Facebook gibt interne Plattform für Backbone-Routing frei

  3. Übernahme

    Vivendi lässt Ubisoft ein halbes Jahr in Ruhe

  4. Boston Dynamics

    Humanoider Roboter Atlas macht Salto rückwärts

  5. Projekthoster

    Github zeigt Sicherheitswarnungen für Projektabhängigkeiten

  6. Sicherheitslücke bei Amazon Key

    Amazons Heimlieferanten können Cloud Cam abschalten

  7. Luftfahrt

    China plant Super-Windkanal für Hyperschallflugzeuge

  8. Quad9

    IBM startet sicheren und datenschutzfreundlichen DNS-Dienst

  9. Intel

    Ice-Lake-Xeon ersetzt Xeon Phi Knights Hill

  10. Star Wars Jedi Challenges im Test

    Lichtschwertwirbeln im Wohnzimmer



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Windows 10 Version 1709 im Kurztest: Ein bisschen Kontaktpflege
Windows 10 Version 1709 im Kurztest
Ein bisschen Kontaktpflege
  1. Windows 10 Microsoft stellt Sicherheitsrichtlinien für Windows-PCs auf
  2. Fall Creators Update Microsoft will neues Windows 10 schneller verteilen
  3. Windows 10 Microsoft verteilt Fall Creators Update

Orbital Sciences: Vom Aufstieg und Niedergang eines Raketenbauers
Orbital Sciences
Vom Aufstieg und Niedergang eines Raketenbauers
  1. Astronomie Erster interstellarer Komet entdeckt
  2. Jaxa Japanische Forscher finden riesige Höhle im Mond
  3. Nasa und Roskosmos Gemeinsam stolpern sie zum Mond

Ideenzug: Der Nahverkehr soll cool werden
Ideenzug
Der Nahverkehr soll cool werden
  1. 3D-Printing Neues Druckverfahren sorgt für bruchfesteren Stahl
  2. Autonomes Fahren Bahn startet selbstfahrende Buslinie in Bayern
  3. High Speed Rail Chinas Züge fahren bald wieder mit 350 km/h

  1. Re: Olivetti Tastaturfans hier mal reingucken

    Hamsterlina | 01:21

  2. Re: +++

    HelmutJohannes | 01:17

  3. Re: Frontantrieb...

    narfomat | 00:57

  4. Re: Reifenfrage

    Neuro-Chef | 00:51

  5. Re: Wow und....Ehm...

    burzum | 00:48


  1. 19:05

  2. 17:08

  3. 16:30

  4. 16:17

  5. 15:49

  6. 15:20

  7. 15:00

  8. 14:40


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel