Abo
  • Services:

Grid-TV hofft auf Einigung mit Bayerns Medienrat

Lizenzpflicht für Livestreams "ohne rechtliche Grundlage"

Der Münchner IP-Anbieter Grid-TV, der wegen der neu eingeführten Lizenzpflicht für live gesendetes Internet-TV den Umzug in die Schweiz betreibt, hofft noch auf eine Einigung mit dem Bayerischen Medienrat. Für die Zwangsanmeldung gebe es "keine echte rechtliche Grundlage".

Artikel veröffentlicht am ,

Wer Streams live im Internet anbietet, wird künftig behandelt wie ein Fernsehsender und unterliegt damit der Kontrolle der Landesmedienanstalten. Das gilt zuerst in Bayern, später wahrscheinlich bundesweit. Grid-TV-Geschäftsführer Ingo Wolf sagte Golem.de, dass seine Programme, die die Anmeldungsgrenze des Medienrats der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) zu durchbrechen drohen, künftig außerhalb von deren Hoheitsgebiet betrieben werden. Genehmigungspflichtigkeit besteht laut BLM ab August 2008 und von einem Volumen von 500 potentiell gleichzeitigen Zugriffen auf ein Internet-TV-Angebot an. Eine Lizenz soll dabei bis zu 10.000 Zugriffen und programminhaltlicher Bedenkenlosigkeit ohne weitere Voraussetzungen erteilt werden. Bei darüber hinausgehenden Zugriffsmöglichkeiten sieht die geänderte Fernsehsatzung ein Organisationsverfahren wie bei normalen Kabelprogrammen vor. Die Kosten liegen jeweils zwischen 250 und 5000 Euro.

Stellenmarkt
  1. BWI GmbH, deutschlandweit
  2. TeamBank, Nürnberg

Die Umsiedelung der Grid-TV-Server in die Schweiz sei vor allem bei Neugründungen geplant, erläutert Wolf, dessen Firma 270 IP-Sender betreibt, auf denen Special-Interest-Angebote wie "Zahnheilkunde-TV" und "Teachers-News-TV" laufen. Die beiden neuen Unternehmen Inventions-TV GmbH und Stiftungs-TV GmbH könnten somit die letzten in Deutschland gegründeten Unternehmen der Grid Content Group sein, kündigt Wolf an. Er hoffe "allerdings auf ein Einlenken der Landesmedienanstalten", da das Klima zwischen den Organisationen und seinen Firmen "immer recht angenehm war", und Grid-TV davon ausgehe, dass es "keine echte rechtliche Grundlage für derartige Anmeldungen gibt". Unklar sei zudem, auf welcher Basis die Anmeldegebühr kalkuliert wird und auf welche Weise die Landesmedienanstalten die Reichweite messen.

Die geänderte TV-Satzung setze lediglich "bestehendes Recht in Deutschland um", verteidigt sich die BLM. "Demnach ist Rundfunk die für die Allgemeinheit bestimmte Veranstaltung und Verbreitung von Darbietungen mit funktechnischen Mitteln." Dabei komme es nicht darauf an, über welchen Verbreitungsweg Rundfunk übertragen werde. Von einer Verschärfung der Regulierung durch die Änderung der Fernsehsatzung könne daher "keine Rede sein".

Medienanwalt Christian Solmecke von der Kölner Kanzlei Wilde & Beuger sieht das anders. Diese Frage werde schon lange heiß diskutiert. Dass Internet-Streaming-Angebote unter den Rundfunkbegriff fallen, sei nur eine von mehreren möglichen Rechtsauffassungen. Erfolge eine Änderung des Rundfunkstaatsvertrags, ändere sich die Lage allerdings: Dann nämlich wird per Definitionem gesetzlich festgelegt, dass Live-Streamingangebote Rundfunk sind.



Anzeige
Top-Angebote
  1. 9,99€
  2. 35,99€
  3. 47,67€ (Bestpreis!)
  4. (-73%) 7,99€

apo 22. Jul 2008

Ich denke mit Bandbreite war der Frequenzbereich gemeint, nicht die...

freund 22. Jul 2008

Die haben wir schon :?

apo 22. Jul 2008

Im weitetseten Sinne... ja, aber solange nicht mehr als 500 Leute zuschauen fällts nicht...

gjfgj 21. Jul 2008

Viele Spielefirmen mit Multi Millionen Umsatz sind bereits ins Ausland Abgewandert. Da...

ubuntu_user 21. Jul 2008

am besten dann noch jeden Betreiber die Lizenz entziehen der was kritisches über schäuble...


Folgen Sie uns
       


Death's Gambit und Dead Cells - Golem.de Live

Zwei Spiele, die extrem ähnlich aussehen, sich aber grundlegend anders spielen. Wir schauen das 2D-Dark-Souls Death's Gambit sowie das Metroidvania auf Speed Dead Cells bei #GolemLive an.

Death's Gambit und Dead Cells - Golem.de Live Video aufrufen
IT-Jobs: Achtung! Agiler Coach gesucht?
IT-Jobs
Achtung! Agiler Coach gesucht?

Überall werden sie gesucht, um den digitalen Wandel voranzutreiben: agile Coaches. In den Jobbeschreibungen warten spannende Aufgaben, jedoch müssen Bewerber aufpassen, dass sie die richtigen Fragen stellen, wenn sie etwas bewegen möchten.
Von Marvin Engel

  1. Studitemps Einige Studierende verdienen in der IT unter Mindestlohn
  2. SAP-Berater Der coolste Job nach Tourismusmanager und Bierbrauer
  3. Digital Office Index 2018 Jeder zweite Beschäftigte sitzt am Computer

Threadripper 2990WX und 2950X im Test: Viel hilft nicht immer viel
Threadripper 2990WX und 2950X im Test
Viel hilft nicht immer viel

Für Workstations: AMDs Threadripper 2990WX mit 32 Kernen schlägt Intels ähnlich teure 18-Core-CPU klar und der günstigere Threadripper 2950X hält noch mit. Für das Ryzen-Topmodell muss aber die Software angepasst sein und sie darf nicht zu viel Datentransferrate benötigen.
Ein Test von Marc Sauter

  1. 32-Kern-CPU Threadripper 2990WX läuft mit Radeons besser
  2. Threadripper 2990WX AMDs 32-Kerner kostet weniger als Intels 18-Kerner
  3. Zhongshan Subor Z+ AMD baut SoC mit PS4-Pro-Leistung für chinesische Konsole

Stromversorgung: Das Märchen vom Blackout durch Elektroautos
Stromversorgung
Das Märchen vom Blackout durch Elektroautos

Die massenhafte Verbreitung von Elektroautos stellt das Stromnetz vor neue Herausforderungen. Doch verschiedenen Untersuchungen zufolge sind diese längst nicht so gravierend, wie von Kritikern befürchtet.
Ein Bericht von Friedhelm Greis

  1. Elektromobilität iEV X ist ein Ausziehelektroauto
  2. Elektroautos Bundesrechnungshof hält Kaufprämie für unwirksam
  3. Ladekabel Startup Ubitricity gewinnt Klimaschutzpreis in New York

    •  /