Polizei

2,2 Milliarden Spams verschickt. Die japanische Polizei hat einen Spammer festgenommen, dem vorgeworfen wird, 2,2 Milliarden Spam-E-Mails mit falschen Absenderinformationen verschickt zu haben. In Japan ist es seit 2004 bei Strafe verboten, E-Mails zu versenden, die den wahren Absender verschleiern.

Gewerbsmäßige Verbreitung von Raubkopien. Die nordrhein-westfälische Polizei hat zwei Serverringe ausgehoben, über die gewerbsmäßig Raubkopien von Musik, Filmen und Software vertrieben wurde. Bei der Durchsuchung von Wohnungen und Geschäftsräumen beschlagnahmten die Ordnungshüter Rechner und mehrere Terabyte an illegalen Kopien. Die Polizei stellte Strafanzeigen gegen Betreiber und Nutzer.

Website zur Kontrolle des österreichischen Innenministers. Innenpolitiker fordern immer mehr Kompetenzen, um die Bürger zu überwachen. Viele Bürger wollen sich das nicht gefallen lassen: Manche demonstrieren, andere klagen - und wieder andere überwachen die Überwacher.

Mangelnde Kontrolle und unpünktlich bezahlte Rechnungen. Misswirtschaft bei der amerikanischen Bundespolizei: Wegen nicht pünktlich bezahlter Rechnungen konnten die Beamten keine Telefongespräche abhören. Außerdem erlaubte mangelnde Kontrolle einer Mitarbeiterin einen Griff in die Kasse. Der Fall war Anlass für eine Überprüfung der Bundespolizei durch das US-Justizministerium.

iPod für Polizeirekruten. Die Polizeirekruten in New York bekommen von der Polizeiakademie einen iPod mit Unterrichtsunterlagen zur Verfügung gestellt. Zu dem Material gehören Gesetze oder Gerichtsdokumente, aber auch Videos der Unterrichtsstunden. Das Gerät soll den Auszubildenden ermöglichen, auch unterwegs für ihre Prüfung zu lernen.

Kooperation von amerikanischen und neuseeländischen Ermittlern. Im Rahmen einer gezielten Aktion gegen Botnetz-Betreiber konnten Ermittler mehrere Täter identifizieren und festnehmen. Darunter ist auch ein 18-jähriger Neuseeländer, der ein weltweites Netz mit mehr als einer Million Computern kontrolliert haben soll.

Falschgeld und Raubüberfälle direkt gemeldet. Wiener Taxifahrer werden in Zukunft per SMS vor potenziellen Gefahren gewarnt. Wenn sich ein Überfall ereignet hat oder Falschgeld im Umlauf ist, erhalten die Taxifahrer eine entsprechende Kurzmitteilung auf ihr Handy, um sich besser schützen zu können. Das Angebot namens "SMS Info-Taxi" ist kostenlos und soll die Sicherheit der Fahrer erhöhen.

Technik zu langsam und fast schon veraltet? Berlin wird künftig die Zentrale des bundesweiten Digitalfunknetzes werden. Das Netzwerk-Management-Center (NMC) soll in der Hauptstadt seinen Sitz finden. Ab dem Jahr 2009 wollen beispielsweise Polizei und Feuerwehr digital miteinander per Funk kommunizieren. In Berlin allein soll die Umstellung rund 50,6 Millionen Euro kosten, meldet die Berliner Morgenpost.

Brandenburg zeigt Blitzbilder online. Wer in Brandenburg zu schnell fuhr und deshalb geblitzt wurde, erhält zwar nach wie vor einen Brief der Bußgeldstelle, doch ist in dem Schreiben neben der vorgeworfenen Geschwindigkeitsübertretung und der entsprechend fälligen Geldbuße auch noch eine Internetadresse samt Zugangscode zu finden. Damit kann sich der Temposünder sein Blitzfoto online ansehen.

Auch E-Mail-Postfächer von Personalräten unter der Lupe. Genauso wie Briefträger die Post nicht lesen dürfen, müssen auch Vorgesetzte ihre Neugier gegenüber den E-Mails der Mitarbeiter bremsen. Vielleicht wusste dies der Chef der Bundespolizei in Chemnitz nicht, als er einem Zeitungsbericht nach die E-Mail-Konten seiner Beamten heimlich ausforschen ließ.

Hetz-Filmclip verherrlicht den Kampf gegen die Ordnungshüter. Die Landesmedienanstalt in Stuttgart will ein Video aus dem Internet entfernen lassen, das sich mit Parolen im Sinne von "nur ein Cop, dessen Kopp rollt, sei ein guter Cop", gegen die Polizei wendet. Zurzeit prüft die Berliner Staatsanwaltschaft, ob in dem Video Straftaten propagiert werden.

Fluggerät soll kostengünstige Überwachung aus der Luft erlauben. Die Polizei im englischen Merseyside nimmt die erste britische Polizeidrohne in Betrieb. Ab Juni soll die Drohne aus Deutschland in der Luft die Polizei am Boden bei der Kriminalitätsbekämpfung unterstützen.

HEADS soll Informationsfluss zwischen Polizei und Bewährungshelfern verbessern. Die bayerische Justizministerin hat ihren Landeskollegen Bayerns Sexualstraftäterdatei HEADS vorgestellt. Die "Haft Entlassenen Auskunfts Datei Sexualstraftäter" soll helfen, rückfallgefährdete Täter besser zu überwachen und damit neue Taten bestmöglich zu verhindern. Ziel der Datei ist, den Informationsfluss zwischen Bewährungshelfern, Polizei und Justiz zu optimieren. Datenschützer sehen die umfangreichen Datensammlungen kritisch.

FDP und Grüne kritisieren Rechtsbruch durch Geheimdienste. Auf Antrag der FDP hat die Bundesregierung in einer Sitzung des Innenausschusses zugegeben, dass Online-Durchsuchungen von Computern durch Nachrichtendienste des Bundes bereits seit 2005 auf der Rechtsgrundlage einer "Dienstvorschrift" vom ehemaligen Innenminister Otto Schily (SPD) stattfinden würden. Die Bundestagsfraktionen von FDP und Grünen reagierte mit scharfer Kritik und wirft den Verantwortlichen eine Verletzung des Fernmeldegeheimnisses und des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung vor.

Speicherung und Nutzung von Fingerabdrücken zur Fahndung noch umstritten. Die Polizei soll in Zukunft automatisch auf digitalisierte Passbilder zugreifen können, berichtet die Taz. Evtl. sollen auch die Fingerabdrücke für eine biometrische Fahndung auf diesem Wege freigegeben werden.

Rechtlicher Rahmen muss noch überprüft werden. Nach einem Bericht der Frankfurter Rundschau könnte die Polizei in Deutschland bald auf den Web-2.0-Zug aufspringen. Entsprechende Überlegungen, die Fahndungsmaßnahmen auch mit Hilfe von Videoplattformen wie YouTube auszubauen, gibt es bereits. Deren rechtlicher Rahmen müsse aber noch überprüft werden.

Bundesregierung wartet auf Entscheidung des Bundesgerichtshofs. Auf Anfragen der FDP und der Linksfraktion zur Rechtmäßigkeit von "Online-Durchsuchungen" auf PCs ohne Unterrichtung des Besitzers kann die Bundesregierung derzeit noch keine eindeutigen Aussagen machen. In einer Mitteilung vom 10. Januar 2007 heißt es dazu, dass die Regierung selbst bis zu einer noch ausstehenden Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH) keine Stellungnahme abgeben wolle.

Kriminalpolizei ermittelte gegen 63-jährigen Anschlussinhaber. Zu Unrecht ist ein 63-jähriger Mann aus Nürnberg ins Visier der Kriminalpolizei geraten. Ein Betreiber von Erotikseiten hatte ihn angezeigt, da er die angefallenen Kosten für den Besuch der schlüpfrigen Seiten nicht bezahlte.

Durchsuchung von Festplatten per Internet für illegal erklärt. Einem Bericht der taz zufolge hat der Bundesgerichtshof die bisher bereits mehrfach eingesetzte Praxis für illegal erklärt, die Festplatte eines Verdächtigen über seine Internetverbindung zu durchsuchen. Die Bundesregierung plant jedoch, die bisherige Gesetzeslage zu ändern, um die Online-Durchsuchungen legal zu machen.

In Einzelfällen sollen Computer über das Internet durchsucht worden sein. Das BKA soll nach dem Willen des Bundesinnenministeriums künftig verdächtige Computer über das Internet ausspähen dürfen. Die Ermittler sollen online auf Rechner zugreifen und die Festplatte durchsuchen dürfen, beispielsweise bei Verdacht auf Landesverrat. Die Polizei mache dies schon heute, berichtet die Süddeutsche Zeitung.

Berliner Polizei brauchte den Dieb nur noch festzunehmen. In Berlin konnte ein Handtaschen-Dieb gefasst werden, weil das eingeschaltete Handy, das sich in der Tasche seines Opfers befand, geortet werden konnte. Der Dieb wurde von Zivilpolizisten in Kreuzberg festgenommen.

Hemmschwelle Polizeiwache fällt weg. Die Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen muss mit immer mehr Online-Anzeigen zurechtkommen. Über den Dienst, den es seit zwei Jahren gibt, gingen in der Zeit rund 46.000 Strafanzeigen ein, teilte Innenminister Dr. Ingo Wolf mit.

Betrüger eröffnete Konten auf falsche Namen. Der Berliner Polizei ist ein Schlag gegen die so genannte Nigeria-Connection gelungen. Sie konnte einen 34-jährigen Nigerianer festnehmen, der nach Einschätzung des Landeskriminalamtes zu den Organisatoren der Nigeria-Connection in Berlin gehört.

Zwei Festnahmen und Sicherstellung von Beweismaterial. Die bulgarische Polizei hat nach Angaben der Sofia News Agency den Administrator sowie den Betreiber einer Torrent-Website festgenommen. Unter arenabg.com soll eine der größten bulgarischen Torrent-Sites betrieben worden sein. Mittlerweile ist die fragliche Website nicht mehr erreichbar.

Aufklärungsquote bei Computerbetrug unter dem Durchschnitt. Laut "Polizeilicher Kriminalstatistik 2005" wurden im letzten Jahr in Deutschland mehr Computerbetrug und Urheberrechtsverletzungen als je zuvor registriert.

Staatsanwaltschaft sah keinen Grund für die Auswertung des Computers. Das Auslesen und Kopieren von Computerdaten eines "Castorgegners" vor dem Castortransport 2004 war rechtswidrig, entschied das Verwaltungsgericht Lüneburg in einem Urteil vom 21. Februar 2006 (Aktenzeichen 3 A 141/04). Der Castorgegner hatte sich auf den Datenschutz berufen und war mit seiner Klage in vollem Umfang erfolgreich.

Pilotprojekt "Fast Identification" geht in die zweite Phase. Das vom Bundeskriminalamt in Wiesbaden Anfang 2005 gestartete Pilotprojekt "Fast Identification" (Fast-ID) zur mobilen Erfassung und Abgleichung von Fingerabdrücken mit dem Fingerabdruck-Identifizierungssystem (AFIS) geht nach dem Testbetrieb nun in eine zweite Phase. Dabei werden ausgewählte Streifenwagenbesatzungen mit Fast-ID-Geräten ausgestattet, mit denen Personen direkt vor Ort überprüft werden können.

Polizei beschlagnahmt Bezahl-Server "Temptation" und "Paradise Island". Die Polizei hat am 1. Dezember 2005 im fränkischen Coburg fünf Server vom Netz genommen, auf denen insgesamt mehr als 6 Terabyte Filme und Computerspiele illegal zur Verfügung standen. Von den Servern mit Namen wie "Temptation" oder "Paradise Island" - die jeweils 2,2 Terabyte Daten bereitstellten - sollen über 1.000 Personen gegen Bezahlung unerlaubt kopierte Inhalte heruntergeladen haben.

Festnahme nach vorausberechnetem Überfall. Im US-Bundesstaat New York konnten die Strafverfolgungsbehörden zwei mutmaßliche Räuber festnehmen, die zuvor eine Frau überfallen hatten. Zeit und Ort des Verbrechens hatte nach statistischen Analysen ein Computer der Polizei prophezeit.

Gefälschte Schmuck- und Lederwaren von Joop! verkauft. Einer Ermittlungsgruppe der Magdeburger Polizei ist ein Schlag gegen die bandenmäßige Produktpiraterie gelungen, so der Spiegel. Am vergangenen Mittwoch durchsuchten Fahnder und Staatsanwälte 14 Büros und Wohnungen in acht deutschen Städten.

Notrufe sollten weiterhin per Telefon abgesetzt werden. Nach einer Meldung der Berliner Polizei findet das Angebot, über das Internet Anzeigen zu erstatten und sonstige Informationen weiterzugeben, starken Zuspruch.

Verfassungsbeschwerde vom zweiten Senat abgewiesen. Das Bundesverfassungsgericht hat eine polizeiliche Überwachung mittels GPS prinzipiell erlaubt. Zwar fordern die Richter vom Strafgesetzgeber und den Ermittlungsbehörden sichernde Maßnahmen gegenüber informationstechnischen Entwicklungen, die Verfassungsbeschwerde eines wegen vierfachen Mordversuchs und vier Sprengstoffanschlägen zu dreizehn Jahren Haft verurteilen Mitglieds der "Antiimperialistischen Zelle" wies der Zweite Senat aber zurück.

Noch kein einziger Bürgerhinweis. Zehn Monate nach ihrer Einführung steht die SMS-Fahndung offenbar vor dem Aus. Wie das Nachrichtenmagazin Focus berichtet, reagierte noch kein einziger Bürger auf die Aufrufe der Polizei, Hinweise auf Verbrecher oder vermisste Personen zu geben. Bundesweit wurden bisher 20 SMS-Fahndungen ausgelöst.

Gefälschte Musiktonträger sichergestellt. Nach umfangreichen Ermittlungen ist es der Nürnberger Kriminalpolizei nach eigenen Angaben gelungen, zehn Tatverdächtige zu ermitteln, die seit Anfang 2003 gefälschte Tonträger im Internet zum Ersteigern angeboten hatten.

6.000 Online-Strafanzeigen in den ersten sechs Monaten. NRW-Innenminister Dr. Fritz Behrens hat einen Zwischenstand zum Verfahren "Online-Strafanzeigen" gegeben. Demnach erstatteten rund 6.000 Mal Menschen Strafanzeige über www.polizei.nrw.de. Diesen Service hatte die Polizei im März 2004 neu eingerichtet.

Überwachungsdruck auf unerlaubtes Telefonieren im Straßenverkehr erhöht. Rund 3,5 Jahre nach Aufnahme des Handy-Verbots in die Straßenverkehrsordnung sind unter anderem nach Ansicht der Berliner Polizei immer noch zu viele Fahrer aus "eigensüchtigen Motiven" nicht bereit, diese "für die Verkehrssicherheit so wichtige Verhaltensvorschrift" zu befolgen. Nun soll es auch Anzeigen hageln, ohne die Autofahrer anzuhalten.

Bostoner Polizei nutzt BlackBerry zur Abfrage von Datensammlung von US-Bürgern. Am Bostoner Logan-Flughafen im US-Bundesstaat Massachusetts setzen die dortigen Sicherheitskräfte BlackBerry-Endgeräte ein, um mit Hilfe einer umfangreichen Datenbank mögliche Terroristen aufzuspüren. Die von der US-Firma LocatePlus angelegte Datenbank hat unzählige Daten von US-Bürgern gesammelt und stellt diese gegen Bezahlung Polizeistationen, privaten Ermittlern, aber auch Unternehmen zur Verfügung.

Neuer IMK-Chef Klaus Buß fordert mehr Polizeirechte. Der neue Vorsitzende der Innenminister-Konferenz (IMK) Schleswig-Holsteins, Innenminister Klaus Buß (SPD), will die Befugnisse der Polizei erheblich ausweiten.

Australische Polizei ermittelt gegen international aktive Betrüger. Ein 39-jähiger Mann aus Sydney wurde von der australischen Polizei im Rahmen von seit vier Monaten andauernden Ermittlungen gegen Multi-Millionen-Dollar schwere Betrugsfälle festgenommen. Die australische Polizei macht ein australisches Verbrechersyndikat dafür verantwortlich, rund um die Welt arglose Menschen mit überzogenen Lotteriegewinn- und Geschäftsmöglichkeitsversprechen um ihr Geld erleichtert zu haben - darunter auch durch die allseits bekannten "Nigeria-Scam"-Mail-Fluten.

Täter lassen sich Kopie des Kfz-Briefes per E-Mail zusenden. In Niedersachsen sind in den letzten Wochen vermehrt Betrugsstraftaten registriert worden, die im Zusammenhang mit dem Autokauf und dem Anbieten per Internet stehen, teilte das LKA Niedersachsen mit.

Innenministerium Nordrhein-Westfalen mit Spezialistenteam. Die Polizei in Nordrhein-Westfalen setzt konzentriert Spezialisten ein, um die Internet-Täter und andere Delikte im Bereich Computerkriminalität aufzuspüren. Das Innenministerium will den technischen und kriminalistischen Sachverstand in jeder Polizeibehörde bündeln. Zudem werden zur Bekämpfung der PC-Kriminalität in großen Polizeibehörden spezielle Kommissariate gebildet. Sechs dezentrale polizeiliche Informations- und Servicecenter und eine zentrale Stelle beim Landeskriminalamt werden neu eingerichtet.

Ab 1. Januar 2004 Zahlungsterminals NRW-weit im Einsatz. Moderne Bezahlmethoden und Computertechnik ziehen auch bei der Polizei im Streifendienst langsam in den Alltag ein. Ab 1. Januar 2004 nimmt die nordrhein-westfälische Polizei kein Bargeld mehr von Verkehrssündern an. Diese werden dann von den Polizisten landesweit nur noch mit rund 3.400 mobilen elektronischen Zahlungsterminals zur Kasse gebeten. Ähnliche Verfahren gibt es auch im europäischen Ausland teilweise seit Jahren.

Internet schon lange kein rechtsfreier Raum mehr. Die noch intensivere Bekämpfung der Computer- und Internetkriminalität sowie eine verbesserte internationale Kooperation standen im Mittelpunkt einer Fachtagung des baden-württembergischen Innenministeriums an der Fachhochschule Villingen-Schwenningen - der Hochschule der Polizei am 17. und 18. September 2003. Die Zahl der Straftaten, die mit Hilfe des Internets und moderner Computertechnik verübt werden, steige stark an, deshalb müsse die Polizei vermehrt virtuell Streife laufen, hieß es.