Politik

Deutsche IT-News-Site geht zu 100 Prozent an norwegisches Verlagshaus. Orkla Media Deutschland kauft Golem.de (www.golem.de). Die Nachrichtenseite zählt zu den renommiertesten Websites Deutschlands im IT-Segment und erreicht monatlich ca. 1,2 Millionen Unique Users (AGOF, internet facts 2005-II). Die Verträge wurden von den bisherigen Eigentümern, Jens Ihlenfeld und Christian Klaß, sowie von Dr. Michael Maier, Geschäftsführer von Orkla Media Deutschland, unterzeichnet. Über den Kaufpreis wurde Stillschweigen vereinbart.

FTC fordert internationale Anstregungen gegen Spam. Das in den USA 2003 eingeführte Gesetz, das unter dem Kürzel CAN-SPAM Act bekannt wurde und die US-Bürger vor ungewünschter Werbung schützen soll, ist nun auf seine Effektivität hin überprüft worden. Dafür wurde von der Federal Trade Commission ein umfangreiches Evaluierungsverfahren durchgeführt, bei dem unter anderem sowohl neun große ISPs als auch Privatpersonen, Verbraucherorganisationen, E-Mail-Marketing-Unternehmen, Rechtswissenschaftler und andere Experten befragt und natürlich auch die eigenen Erfahrungen ausgewertet wurden.

Reproduzierbarer Beweis muss in Moskau erbracht werden. Der vor allem bei Spielen eingesetzte Kopierschutz des russischen Anbieters StarForce sorgt immer wieder für heftige Diskussionen: Angeblich zerstört die Kopierschutz-Software Laufwerke, verlangsamt PCs oder lässt Systeme instabil werden. Der Hersteller streitet dies ab und verspricht nun eine Belohnung, sollte jemand entsprechende Probleme reproduzierbar vorführen können.

Mögliche Projekteinstellung durch verschärftes Urheberrecht in Frankreich. Die Mediaplayer-Software VideoLAN Client (VLC) wird voraussichtlich nicht weiterentwickelt, sollte es zur geplanten Verschärfung des Urheberrechts in Frankreich kommen. Diese würde verbieten, Software auf den Markt zu bringen, die Kopierschutzmechanismen umgeht, so wie es VLC beispielsweise zum Abspielen von DVDs macht.

Sondergutachten der Monopolkommission vorgelegt. Die Monopolkommission hat mit ihrem Sondergutachten "Wettbewerbsentwicklung bei der Telekommunikation 2005: Dynamik unter neuen Rahmenbedingungen" Stellung zur Entwicklung des Wettbewerbs im Telekommunikationsmarkt in Deutschland bezogen. Der Wettbewerb auf den Endkundenmärkten im Bereich der Festnetztelefonie habe dabei in den vergangenen zwei Jahren zugenommen, vor allem bei Ortsgesprächen.

VG Wort sieht Recht auf privates Kopieren gestärkt. Die VG Wort konnte sich wieder einmal vor Gericht mit der Forderung nach pauschalen Urheberrechtsabgaben durchsetzen. Das Oberlandesgericht (OLG) München entschied im Streit um die Vergütungspflicht von Personal Computern gegen Fujitsu Siemens Computers.

Weitere Lizenznehmer trotz Antrag auf Aufhebung des Patents. Auch wenn mittlerweile die "Public Patent Foundation" (PUBPAT) beantragt hat, das umstrittene "JPEG-Patent" von Forgent aufzuheben, kann Forgent einen weiteren prominenten Lizenznehmer verkünden: Yahoo.

Insgesamt 10 Klagen in den USA eingereicht. Microsoft hat in den USA insgesamt 10 Klagen gegen Firmen und Privatpersonen eingereicht, die gefälschte sowie nicht für den Verkauf bestimmte Microsoft-Produkte verkauft haben.

Internetportal soll Informationen über Unternehmen bündeln. Die Bundesregierung will ein elektronisches Handels-, Genossenschafts- und Unternehmensregister schaffen und hat dazu ein entsprechendes Gesetz beschlossen. Ab dem 1. Januar 2007 sollen alle Daten, die ein Unternehmen offen legen muss, online aus einer Datenbank abgerufen werden können, Pflichtanzeigen in Tageszeitungen fallen dann weg.

Verbindungsdaten sollen 6 bis 24 Monate gespeichert werden. Das Europäische Parlament hat der geplanten EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung von Verbindungsdaten in erster Linie grünes Licht gegeben. Die Pläne sind äußerst umstritten, Datenschützer sehen darin einen unverhältnismäßigen und damit verfassungswidriger Eingriff in das Telekommunikationsgeheimnis und in den Datenschutz.

Digital World Services erwirkt einstweilige Verfügung. Die Digital World Service AG (DWS) hat am 24. November 2005 vor dem Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung gegen die Arvato Storage Media GmbH und eine weitere Gesellschaft der Bertelsmann-Gruppe erwirkt. Arvato sei damit untersagt worden, vor dem 24. November 2006 Softwareprodukte und -lösungen, die ein sicheres Herunterladen von digitalen Inhalten ermöglichen, durch verbundene Unternehmen vertreiben zu lassen. Dazu zählt laut DWS auch die Download-Plattform GNAB.

Auch Handy- und Breitband-Internet-TV könnten wie Fernsehen behandelt werden. Die EU-Kommission hat Pläne für neue Regeln für Fernsehen und fernsehähnliche Dienste im Digitalzeitalter vorgeschlagen. Damit soll eine Neufassung der aus dem Jahr 1989 stammenden Richtlinie "Fernsehen ohne Grenzen" entstehen, die nicht nur das klassische Fernsehen, sondern auch europäische Anbieter fernsehähnlicher Dienste mit einschließen soll. Obwohl als Ziel ausdrücklich weniger Regulierung geplant ist, regt sich schon Protest.

Suns Opera-DRM-System könnte implementiert werden. Das Streaming-Media-Framework GStreamer soll in künftigen Versionen auch Digital Rights Management (DRM) unterstützen. Vermutlich wird dabei Suns Open-Source-DRM "Opera" implementiert werden, allerdings sollen auch Closed-Source-Module für Formate wie Windows Media verwendet werden können.

Wikimedia Foundation soll für falsche Artikel zur Verantwortung gezogen werden. Unter WikipediaClassAction.org wird derzeit eine Sammelklage gegen die Wikimedia Foundation, die hinter der freien Enzyklopädie Wikipedia steht, vorbereitet.

Junge Unternehmen erhalten Zugriff auf IBMs Patentportfolio. IBM startet in Zusammenarbeit mit der Venture Capital Community ein neues Lizenzprogramm, das Start-up-Unternehmen unterstützen soll. Über das neue "IBM Ventures in Collaboration Program" erhalten Venture-Capital-Unternehmen und ihre Portfolio-Unternehmen Zugriff auf etwa 40.000 Hardware-, Software- und Dienstleistungspatente von IBM.

Auskunftsanspruch gegen Dritte, z.B. Provider, geplant. Das Bundesjustizministerium hat den Bundesministerien einen Referentenentwurf zur Umsetzung der umstrittenen EU-Durchsetzungsrichtlinie zur Stellungnahme zugeleitet. Der Gesetzentwurf soll den Kampf gegen Produktpiraterie erleichtern und die Stellung von geistigem Eigentum stärken. Unter anderem wird auch ein Auskunftsanspruch gegenüber Dritten, z.B. Providern, eingeräumt.

Suchmaschine lässt sich dem eigenen Layout anpassen. Der deutsche Suchmaschinenbetreiber Abacho will die Zahl seiner Nutzer durch das neue Angebot Abacho4you.de vergrößern. Mit dem kostenlosen Angebot lässt sich die Suchmaschine dem Design der eigenen Website anpassen und einbinden.

NTP fordert Anteil an RIMs Jahresumsatz. Abseits der juristischen Auseinandersetzungen zwischen Research In Motion (RIM) und NTP verhandeln beide Unternehmen seit ein paar Tagen erneut um eine außergerichtliche Einigung. Wie das Wall Street Journal berichtet, verlangt NTP einen Anteil von RIMs Jahresumsatz und bietet im Gegenzug an, das Patentrechtsverfahren einzustellen.

Private Kassenversicherungen erwarten Kosten in Höhe von 4 Milliarden Euro. Die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte, die ab 2006 beginnen soll, werden nach Einschätzung des Bundesverbands der privaten Krankenversicherung (PKV) deutlich höhere Kosten verursachen als von der Bundesregierung geschätzt. Nach einem Bericht des Focus soll das Projekt nicht 1,4, sondern eher 4 Milliarden Euro kosten.

Attac, CCC, FoeBuD, VDZ und VATM appelieren an das EU-Parlament. Die geplante Vorratsdatenspeicherung von Verbindungsdaten ruft Proteste bei den unterschiedlichsten Interessengruppen hervor. Die Attac AG Wissensallmende, der FoeBuD und der Chaos Computer Club protestieren gegen die Pläne, aber auch der VATM (Verband der Anbieter von Telekommunikation (VATM) und der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) drängen die EU-Parlamentarier, an ihren bisherigen Positionen festzuhalten und sich nicht dem Druck des EU-Ministerrats zu beugen. Die Interessen sind dabei durchaus unterschiedlich.

Untreue bei früherer Tätigkeit vorgeworfen. Nach einem Bericht der Neue Ruhr Zeitung/Neue Rhein Zeitung (NRZ) geht die Staatsanwaltschaft Stuttgart gegen den Vertriebsvorstand von Arcor wegen des Verdachts der Untreue vor. Dabei soll es um eine Millionensumme gehen.

Vorstand und Aufsichtsrat wollen Beschwerde einlegen. Im Streit um die Verschmelzung von T-Online mit der Telekom will T-Online eine sofortige Beschwerde beim Oberlandesgericht Frankfurt am Main einreichen. Das Landgericht Darmstadt hatte Ende November 2005 einen Antrag auf eine schnelle Wiedereingliederung von T-Online in den Mutterkonzern Telekom abgelehnt.

Händler von Cerebro-Karten bundesweit durchsucht. Nachdem der Pay-TV-Sender Premiere Mitte November feststellte, dass das eingesetzte Verschlüsselungssystem Nagravision offenbar geknackt wurde, gab es jetzt erste Durchsuchungsaktionen im gesamten Bundesgebiet. Betroffen davon sind Händler, die die so genannten Cerebro-Karten, die zum Schwarzsehen benötigt werden, angeboten haben sollen.

Registrare sollen künftig auf korrekte Daten achten. Rund 2,31 Millionen Domains sind nach Angaben des US-Government-Accountability-Office (GAO) dauerhaft mit falschen Daten registriert. Dies entspreche etwa 5,14 Prozent aller untersuchten Domains.

Dell, Winbook und Cyberlink verklagt. Das US-Software-Unternehmen InterVideo hat Klage gegen Dell, Winbook und Cyberlink bei der US-Handelskommission USITC eingereicht. Dabei geht es um die angebliche Verletzung des U.S.-Patents 6,765,788 von InterVideo.

Verwaltungsreform sorgt für neue Möglichkeiten im Meldewesen. Durch die Reform des Melderechts in Mecklenburg-Vorpommern, der das Kabinett jetzt zustimmte, soll es bald in dem Bundesland möglich sein, sich auch online umzumelden. Der Ressortentwurf soll sowohl die Vorgaben des Melderechtsrahmengesetzes (MRRG) des Bundes umsetzen als auch die Voraussetzungen für elektronische Dienste schaffen, hieß es aus dem Innenministerium.

Gesetz soll im Eilverfahren noch vor Weihnachten verabschiedet werden. Das französische Parlament will kurz vor Weihnachten einen Gesetzesentwurf verabschieden, der das französische Urheberrecht zu einem der strengsten in Europa machen würde. Bürgerrechtsverbände, Freie-Software-Entwickler und Netzaktivisten laufen Sturm, da durch das neue Gesetz zahlreiche alltägliche Handlungen illegal würden.

Großauftrag an T-Mobile soll wegen Sicherheitsbedenken storniert werden. Die Bundeswehr soll einem Bericht der Wirtschaftswoche zufolge die Beschaffung von Blackberrys für die politische und militärische Führungsebene gestoppt haben. Die zum mobilen Abruf von E-Mails, Aufgaben und Terminen konzipierten Geräte des kanadischen Herstellers Research in Motion (RIM) sollten ursprünglich über T-Mobile beschafft werden.

Betrugsabteilung von eBay fällt auf Phishing-Trick herein. In den USA wurde ein Phishing-Angriff auf eBay-Kunden entdeckt, der offenbar so glaubwürdig war, dass er selbst die Betrugsabteilung von eBay täuschte. Ein Sicherheitsberater informierte eBay über diesen Phishing-Angriff und war sehr überrascht, als eBay die betreffende Mitteilung als offiziell klassifizierte, wie das US-Magazin PCWorld.com berichtet.

STMicroelectronics stellt kleine Flash-Speicherzelle vor. Im Streit um Flash-Speicher-Patente mit STMicroelectronics muss SanDisk eine Schlappe einstecken. Die International Trade Commission (ITC) bestätigte, dass STMicroelectronics SanDisks US-Patent Nr. 5,172,338 nicht verletzt, womit die Auseinandersetzung beendet ist. SanDisk nahm dies zum Anlass, eine weitere Patentklage gegen STMicroelectronics einzureichen.

Kopierschutz MediaMax 5 erlaubt Einschleusung beliebigen Programmcodes. Nach dem Skandal um das DRM-System XCP auf verschiedenen Musik-CDs aus dem Hause Sony BMG macht nun der gleichfalls von Sony BMG eingesetzte Kopierschutz MediaMax 5 Probleme. Ein Sicherheitsloch in MediaMax 5 erlaubt einem Angreifer, schadhaften Programmcode auf fremde Rechner zu schleusen und verhilft diesem zu einer umfassenden Kontrolle über fremde Systeme.

Microsoft soll Media Player, Media Services und Instant-Messaging abtrennen. Eine Geldstrafe von 33 Milliarden Won, rund 31 Millionen US-Dollar, verhängte die koreanische Wettbewerbsaufsicht FTC jetzt gegen Microsoft. Zudem muss der Software-Konzern sein Betriebssystem Windows verändern. Grund für die Strafe sind Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht und der Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung.

Ermittlungsverfahren gegen Kunden von www.ftp-welt.com laufen. Die Staatsanwaltschaft Mühlhausen hat Anklage gegen vier Verdächtige erhoben, denen vorgeworfen wird, über die Webseite www.ftp-welt.com widerrechtlich Kopien von Filmen, Musikdaten, PC-Spielen und Computerprogramme vertrieben zu haben. Insgesamt sollen die Angeklagten einen Gewinn von 700.000 Euro erwirtschaftet haben. Ermittlungen gegen Nutzer des Dienstes laufen noch.

Sharman Networks setzt gerichtliche Anordnung eigenwillig um. Eigentlich soll Sharman Networks, das Unternehmen hinter der Tauschbörse Kazaa, seit gestern die Verbreitung urheberrechtlich geschützter Musik und Filme mit Filtern verhindern oder alternativ den Dienst einstellen, urteilte ein australisches Gericht. Doch bei Sharman Networks versucht man nun offenbar, die Anordnung zu umschiffen.

Einstweilige Verfügung gegen Heise Online zunächst bestätigt. Das Unternehmen Universal Boards und dessen Geschäftsführer Mario Dolzer haben gegen Heise Online eine einstweilige Verfügung erwirkt, nach der es Heise Online verboten ist, "Forenbeiträge zu verbreiten, in denen dazu aufgerufen wird, durch den massenhaften Download eines Programms den Server-Betrieb eines Unternehmens zu stören", berichtet Heise Online selbst. Das Landgericht Hamburg bestätigte demnach jetzt die einstweilige Verfügung und wies den Widerspruch von Heise ab.

Heribert Rech: Vorratsdatenspeicherung für effektive Strafverfolgung notwendig. Während Datenschützer vor dem Hintergrund eines Kompromisses der Justizminister der Europäischen Union (EU) zur Vorratsdatenspeicherung einen digitalen Überwachungsstaat befürchten, geht die geplante Speicherung von Telekommunikationsverbindungsdaten dem baden-württembergischen Innenminister Heribert Rech nicht weit genug.

ActiveX-Controls müssen künftig zur Interaktion aktiviert werden. Der Streit zwischen Microsoft und Eolas um deren US-Patent Nr. 5,838,906 geht zwar weiter, nachdem im September 2005 das US-Patent- und Trademark Office (USPTO) aber nach Abschluss einer erneuten Überprüfung die Gültigkeit des Patents bestätigte, will Microsoft nun den Internet Explorer anpassen, um eine mögliche Patentverletzung zu umgehen. Dabei ändert sich die Art und Weise, wie der Browser mit ActiveX umgeht.

Harsche Kritik am Kompromiss zur Vorratsdatenspeicherung. Nachdem sich die Justizminister der Europäischen Union (EU) am Freitag, dem 2. Dezember 2005, auf einen "Kompromissvorschlag" bei der Speicherung von Telekommunikationsverbindungsdaten geeinigt haben, kommt nun harte Kritik von Seiten der Datenschützer. Nach dem Kompromiss müssten in allen EU-Staaten bei sämtlichen Formen der Telekommunikation die so genannten Verkehrsdaten mindestens sechs Monate lang gespeichert werden, kritisiert das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein.

Polizei beschlagnahmt Bezahl-Server "Temptation" und "Paradise Island". Die Polizei hat am 1. Dezember 2005 im fränkischen Coburg fünf Server vom Netz genommen, auf denen insgesamt mehr als 6 Terabyte Filme und Computerspiele illegal zur Verfügung standen. Von den Servern mit Namen wie "Temptation" oder "Paradise Island" - die jeweils 2,2 Terabyte Daten bereitstellten - sollen über 1.000 Personen gegen Bezahlung unerlaubt kopierte Inhalte heruntergeladen haben.

Keine ICANN-Sitzung mehr im Jahr 2005. Die ICANN hat auf der Sitzung vom 30. November 2005 keinen Beschluss über die weitere Verwaltung von Domains mit der Endung .com getroffen und die Entscheidung vertagt. Da in diesem Jahr keine weitere ICANN-Sitzung mehr ansteht, wird die künftige Verwaltung von .com-Adressen nun erst im kommenden Jahr entschieden.

Golem.de im Gespräch mit Leonardo Chiariglione, Gründer des MPEG-Standards. Befürworter alternativer Vergütungssysteme wie etwa der Kultur-Flatrate und von Systemen für "Digital Rights Management" (DRM) müssen enger zusammenarbeiten, statt sich zu bekämpfen. Das forderte Leonardo Chiariglione, der "Vater" der MPEG-Standards, auf einer internationalen Konferenz zu digitalen Gütern in Florenz.

OLG Brandenburg weist Berufung zurück, Revision beim BGH zugelassen. EBay darf es nicht zulassen, dass Teilnehmer unter fremder und damit falscher Identität handeln, entschied das Amtsgericht Potsdam im Dezember 2004. Nun entschied auch die Berufungsinstanz gegen das Online-Auktionshaus.

RIM will drohende BlackBerry-Abschaltung mit technischen Maßnahmen umgehen. Die Anfang des Jahres geplante Einigung zwischen Research In Motion (RIM) und NTP wurde von einem Gericht nicht bestätigt, so dass die Vereinbarung abermals scheiterte. Nach dem Willen von RIM sollte das Gericht NTP dazu verdonnern, die im Frühjahr 2005 getroffene Einigung umzusetzen. Der Patentrechtsstreit zwischen RIM und NTP wird somit noch eine Weile andauern.