Politik

U-Boot-Simulation mit neuen Ansätzen, aber übermäßig vielen Programmfehlern. Wie fühlt es sich an, in einer engen Stahlröhre vom Kommandostand zu den Torpedoschächten zu rennen, während der Tiefenzähler tickt und Explosionen zu hören sind? Silent Hunter 5 möchte das mit einer richtig guten Idee erzählen - nimmt aber nur halbe Fahrt auf.

Bundestag benennt Expertengremium - Piraten wollen alternatives Gremium. Der Bundestag hat eine Enquêtekommission "Internet und digitale Gesellschaft" eingesetzt. Gesellschaftliche Veränderungen fänden maßgeblich in und mit dem Internet statt. Das soll die Expertengruppe in den kommenden zwei Jahren untersuchen.

Erste Titel mit Zwangs-Online-DRM veröffentlicht. Es soll der ultimative Kopierschutz sein - aber keine 24 Stunden nach Veröffentlichung des ersten Spiels ist das DRM-System von Ubisoft angeblich geknackt: Silent Hunter 5 soll auch ohne permanente Onlineverbindung laufen. Bei einem anderen Spiel sorgt Ubisoft selbst für eine Detailverbesserung.

Cebit 2010 Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund fordert Genehmigungspflicht. Der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund (NSGB) fordert eine Genehmigungspflicht für Google Street View und ähnliche Anbieter. Sie sollen zudem für die Benutzung öffentlicher Straßen bezahlen.

Neuer Realnetworks-Chef bittet Hollywood um freundschaftliche Zusammenarbeit. Das Filmkopierprogramm RealDVD wird endgültig eingestellt. Der neue Chef von Realnetworks hat einen Vergleich mit der Filmindustrie geschlossen und zahlt 4,5 Millionen US-Dollar.

Cebit 2010 Beschwerdestelle will für Löschung des Materials sorgen. Die Initiative White IT will Nutzer in den Kampf gegen Kinderpornografie einbinden. Sie sollen ein Browser-Addon installieren, mit dem sie Funde von einschlägigem Material anonym einer Beschwerdestelle melden können. Sie will dann innerhalb von Stunden für die Löschung sorgen.

Cebit 2010 Neuer Name soll ab Mai 2010 kommuniziert werden. Der elektronische Brief der Deutschen Post soll ab Juli 2010 verfügbar sein. Konzeptionelle Partner sind unter anderem der ADAC und die Lottogesellschaft Hessen. Das gab Jürgen Gerdes, Vorstand Brief bei der Deutschen Post DHL, zum Brief im Internet bekannt.

Cebit 2010 Zunächst auf freiwilliger Basis. Das Datenschutzmoratorium der FDP war einmal: Die elektronische Gesundheitskarte ist beschlossene Sache. Allerdings zunächst nur auf freiwilliger Basis und in abgespeckter Version.

Leutheusser-Schnarrenberger unterstützt Forderungen nach Transparenz. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ist klar gegen die Einführung von Internetsperren, die derzeit im Rahmen der ACTA-Verhandlungen diskutiert werden. Die Verhandlungstexte sollten zudem möglichst bald veröffentlicht werden, um für mehr Transparenz zu sorgen.

Ein Artikel der New York Times kommt vor deutsches Gericht. Deutsche Gerichte sind auch für internationale Veröffentlichungen im Internet verantwortlich, sofern der Artikel deutliche Bezüge nach Deutschland aufweist. Das entschied der Bundesgerichtshof. Die entsprechende Klage richtet sich gegen einen Artikel der New York Times.

Cebit 2010 Konzernchef César Alierta schüttelt Merkels Hand. Beim gemeinsamen Messeauftritt mit Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Telefónica-Konzernchef César Alierta erklärt, eine Führungsrolle in Deutschland erobern zu wollen. Dazu habe der multinationale Konzern eine langfristige Strategie.

FLOSS-Recht soll sinnstiftender und nachvollziehbarer werden. Die freien Lizenzen schützen Software nicht überall gleich. Diese Auffassung vertritt Richard Fontana, Lizenz- und Patentanwalt bei Red Hat. Er überlegt, wie die legalen Rahmenbedingungen des Open-Source-Systems verbessert werden können.

HTC soll gegen Patente rund ums iPhone verstoßen haben. In den USA hat Apple Klage gegen den Smartphone-Hersteller HTC eingereicht. HTC soll gegen 20 Patente von Apple verstoßen haben, die die Bedienung, die Architektur und die Hardware des iPhones betreffen.

Rechtmäßigkeit der zugrundeliegenden EU-Richtlinie prüfen. Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, der Datenschutzflügel der FDP und die Piratenpartei wollen, dass nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung auch die zugrundeliegende EU-Richtlinie fällt. Die Chancen stehen nicht schlecht.

Regierung will Haftung oder Protokollierungspflicht auch für kleine ISPs. Der Entwurf zum britischen Gesetz Digital Economy Bill sieht vor, alle Lücken für Online-Urheberrechtsverletzer zu schließen. Neue Haftungsbestimmungen oder Protokollierungspflichten könnten das Aus für die Betreiber von öffentlichen WLAN-Zugängen bedeuten.

Gerichtspräsident Hans-Jürgen Papier lehnt Abhörmaßnahme nicht grundlegend ab. Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat die Vorratsdatenspeicherung in ihrer derzeitigen Form für verfassungswidrig erklärt. Die deutsche Regelung gehe weit über die europarechtlichen Vorgaben hinaus, so das Gericht.

Google gibt sich beim Datenschutz lernfähig. Google reagiert auf Bedenken, die seinem Browser vor allem in Deutschland in Bezug auf den Datenschutz entgegengebracht werden. Künftig verzichtet Google auf eine eindeutige ID. Bislang übermittelt der Browser eine solche ID an den Updatedienst.

Gutachten im Auftrag der Landesregierung fordert auch gesetzliche Änderungen. Google Street View ist nur unter strengen Auflagen zulässig, zu diesem Ergebnis kommt ein Rechtsgutachten, das die Thomas Dreier und Indra Spiecker vom Karlsruher Zentrum für Angewandte Rechtswissenschaft (ZAR) im Auftrag der Landesregierung Rheinland-Pfalz erstellt haben.

Herrmann beruft sich auf Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster. Nach dem Selbstmord eines jungen Mannes will der bayerische Innenminister Herrmann Internetprovider verpflichten, Kundendaten ohne Richterbeschluss sofort herauszugeben. In solchen Fällen müsse der Datenschutz zurückstehen.

Internetrecht überarbeitet, IT-Recht neu veröffentlicht. Thomas Hoeren hat zum Sommersemester 2010 nicht nur sein kostenloses Skript zum Internetrecht überarbeitet, sondern zugleich ein neues umfassendes Skript zum Thema IT-Recht veröffentlicht.

Virtuelle Gegenstände nach Man-in-the-Middle-Angriff gestohlen. Trotz des Hardwareschutzes Authenticator ist es Unbekannten offenbar gelungen, das Benutzerkonto eines Spielers von World of Warcraft zu knacken und seine virtuellen Taschen zu leeren. Blizzard untersucht die Vorgänge.

Neuregelung gilt ab 1. März 2010. Ab sofort dürfen Verbindungen vom Mobiltelefon zu 0180-Servicenummern nur noch mit höchstens 42 Cent pro Minute ausgepreist werden. Verbraucherschützer finden das immer noch zu teuer und befürchten, dass die Betreiber die Neuregelung umgehen.

2009 fiel das Wachstum niedriger aus als erwartet. Im letzten Jahr ist der Markt für Filmdownloads nicht so stark gewachsen wie die Medienmarktforscher von Screen Digest prognostiziert hatten. Schuld seien die vielfältigen DRM-Beschränkungen, die den Kunden den Spaß am Onlinekauf nehmen.

Protest findet unter der Schirmherrschaft der Free Software Foundation statt. Verschiedene Gruppen für soziale Gerechtigkeit und Onlinerechte unter der Ägide der Free Software Foundation (FSF) haben am 4. Mai 2010 zum internationalen Protest gegen das Digital Rights Management (DRM) aufgerufen.

Cebit 2010 Neue Funktionen und erweiterte Hardwareunterstützung für Simko 2. T-Systems zeigt auf der Cebit ein Smartphone mit Sprachverschlüsselung. Die Lösung basiert auf Simko 2 und läuft auf Smartphones mit Windows Mobile 6.5. Entsprechende Geräte kommen beispielsweise bei der Bundesregierung zum Einsatz.

FDP warnt vor zu hohem bürokratischen Aufwand. Wer seine Daten schützen will, muss wissen, welche von ihm kursieren. Beispielsweise per Infobrief. Innenminister de Maizière hält das für eine gute Idee, die FDP nicht.

Kameralinse wird zum Bedienelement. Apple will die Bedienung des iPhones einfacher machen. Dafür entwickelt das Unternehmen neue Möglichkeiten der Gerätesteuerung, wobei die Kameralinse in Kombination mit einem Beschleunigungssensor eine entscheidende Rolle spielt. Wie das geht, erklärt Apple in einem Patentantrag.

EU-Parlament will Rechtsharmonisierung durch die Hintertür verhindern. Das EU-Parlament will von der EU-Kommission mehr Transparenz bei den Verhandlungen zum Anti-Piraterie-Abkommen ACTA. ACTA dürfe nicht dazu benutzt werden, Grundrechte der EU-Bürger zu beschneiden. Die Europäischen Internetprovider warnen vor neuen Sanktionsmöglichkeiten gegen Internetnutzer.

Lobby: Staaten, die OSS fördern, sollen auf schwarze Liste. Die International Intellectual Property Alliance (IIPA) will die US-Regierung dazu veranlassen, Staaten, die Open-Source-Software einsetzen, auf die sogenannte Special 301 Watchlist zu setzen. Aktuell steht unter anderem die indonesische Regierung im Visier der IIPA.

Microsoft wollte nicht, dass die Seite abgeschaltet wird. Cryptome ist seit Donnerstagabend mitteleuropäischer Zeit wieder am Netz, nachdem Microsoft seine Beschwerde zurückgezogen hat. Das Softwareunternehmen sagte, es habe nicht gewollt, dass die Seite gleich vom Netz genommen wird. Es habe lediglich verlangt, dass seine Inhalte entfernt werden.

"Die Beschwerden über eBay haben sich gehäuft". Das Bundeskartellamt will die von eBay angekündigte Paypal-Pflicht unter die Lupe nehmen, berichtet die Wirtschaftswoche. Seit kurzem müssen auch private eBay-Nutzer das Zahlungssystem der eBay-Tochter Paypal bei Verkäufen auf eBay anbieten.

Datenschutzproblem: Nutzer erhielten falsche private Nachrichten. Facebook hat ein Patent auf News-Feeds in sozialen Netzwerken erhalten. Das Patent beschreibt eine der Kernfunktionen von Facebook, den sogenannten Activityfeed, der zeigt, was die eigenen Kontakte auf Facebook getan haben.

Streit um geheimes Handbuch für Strafverfolgungsbehörden. Die Whistleblower-Website Cryptome ist derzeit offline. Die Seite hatte am Wochenende ein Handbuch veröffentlicht, in dem Microsoft Strafverfolgungsbehörden erläutert, wie sie an Daten von Microsoft-Nutzern gelangen.

Forderung nach gesetzlicher Norm wird aber an die EU weitergereicht. Der Petitionsausschuss des Bundestages hält einheitliche Netzteile für Notebooks zwar für eine schöne Sache, fühlt sich dafür aber nicht zuständig. Der Vorschlag wird an die EU weitergereicht.

Urheberrechtlich geschützte Werke sollen aufgenommen werden. Das Europaparlament findet einige europäische Staaten bei der Digitalisierung ihrer Kulturschätze zu zögerlich. Außerdem wollen die Parlamentarier auch urheberrechtlich geschützte Werke in die digitale Bibliothek Europeana aufnehmen.

Peter Hustinx warnt vor Einschränkung der Grundrechte. Der EU-Datenschutzbeauftragte Peter Hustinx hat sich kritisch zum Ablauf der Verhandlungen über das geplante internationale Anti-Piraterie-Abkommen ACTA geäußert. Seiner Meinung nach verletzen Internetsperren den Datenschutz.

Amtsgericht Traunstein lässt auch den Rechner des Beschuldigten beschlagnahmen. Trotz zweifelhafter rechtlicher Grundlage haben Staatsanwälte in Traunstein die Wohnung eines Mannes durchsuchen lassen, weil er von der Straße aus ein ungeschütztes WLAN genutzt haben soll. Sein Netbook wurde beschlagnahmt und es droht eine Geldstrafe.

Einige kürzlich entfernte Programme sind wieder im App Store verfügbar. Rund 5.000 Programme hatte Apple nachträglich aus dem App Store entfernt. Nun erklärt das Unternehmen, das Vorgehen gelte nur dem Wohl des Kunden und macht deutlich, dass die Entwickler für Apple weniger wichtig sind. Einige der entfernten Applikationen wurden wieder freigeschaltet.

Verurteilung wegen eines Videos, an dem die Verurteilten nicht beteiligt waren. Vier Google-Mitarbeiter sind in Italien wegen Verstößen gegen den Datenschutz verurteilt worden. Sie waren im Zusammenhang mit einem auf Google Video veröffentlichten Video angeklagt worden, an dessen Herstellung oder Verbreitung sie nicht beteiligt waren.

Sachsen-Anhalts Datenschutzbeauftragter: Grundrecht auf Schutz vor Gefährdungen. Das Datenschutzrecht "ist nicht mehr auf der Höhe der Zeit" und muss "angepasst und generalüberholt" werden, meint Sachsen-Anhalts Datenschutzbeauftragter Harald von Bose.

Fünf-Punkte-Plan enthält wenig Neues. Der Telekom-Chef will seine "Strategie 2.0" im März präsentieren. Schon jetzt ist klar, dass er dem Konzern keine neuen Impulse geben wird. Der Vorstandsvorsitzende verordnet vielmehr eine Fortführung der bisherigen Praxis: Die Telekom will im Mobilfunk wachsen und die Netze weiter ausbauen.

Microsoft und andere beschweren sich über Googles Suche. Die Europäische Kommission hat eine Untersuchung gegen Google eingeleitet. Drei Unternehmen haben sich bei der EU über Google beschwert, darunter auch Microsoft.

FTC findet personenbezogene Daten in P2P-Börsen. Offensichtlich über falsch konfigurierte Peer-to-Peer-Software sind Daten von knapp 100 US-Unternehmen, Schulen und Behörden in Tauschbörsen gelangt. Die Aufsichtsbehörde Federal Trade Commission warnt, die personenbezogenen Daten könnten für Identitätsdiebstahl genutzt werden.