Abo
  • Services:

Bundesjustizministerin gegen Pläne für Internetsperren

Vorhaben als "verfassungsrechtlich problematisch" bezeichnet

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat sich gegen die geplante Errichtung von Internetsperren in Deutschland gewandt. Das Vorhaben der Familienministerin Ursula von der Leyen sei "verfassungsrechtlich problematisch".

Artikel veröffentlicht am ,

Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) stößt mit ihrem Plan, Internetsperren in Deutschland zu errichten, erstmals auf Kritik von einer Ministerkollegin. "Dieser Weg ist verfassungsrechtlich problematisch. Staatlich veranlasste Eingriffe in das Fernmeldegeheimnis - und darum geht es hier - brauchen nach unserem Grundgesetz eine gesetzliche Grundlage", sagte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) der Rheinischen Post.

Stellenmarkt
  1. Dataport, verschiedene Einsatzorte (Home-Office)
  2. BWI GmbH, Nürnberg, München, deutschlandweit

Von der Leyen will im ersten Schritt die sieben größten Internetprovider des Landes vertraglich verpflichten, den Zugang zu Kinderpornografieseiten sofort zu blockieren. In den folgenden Monaten soll dann das Telemediengesetz angepasst werden, um alle anderen Provider zu Sperren zu zwingen. Eine entsprechende schwarze Liste wird vom Bundeskriminalamt geführt und täglich aktualisiert.

Informatikprofessor Hannes Federrath (Universität Regensburg) hatte in einer öffentlichen Expertenbefragung des Deutschen Bundestages am 12. Februar 2009 erklärt, dass adressbezogene Sperren und DNS-Sperren relativ nutzlos seien. Jürgen Maurer, Direktor beim Bundeskriminalamt, räumte ein, dass mit Internetsperren allenfalls Zufallsbekanntschaften mit Kinderpornografie verhindert werden könnten. Ein Vertreter des IT-Branchenverbandes Bitkom brachte Befürchtungen zum Ausdruck, dass einmal errichtete Internetsperren auch "Begehrlichkeiten wecken könnten, diese gegen Urheberrechtsverstöße und Glücksspiel einzusetzen".



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 58,99€
  2. täglich neue Deals bei Alternate.de
  3. ab 194,90€

Kand.in.Sky 14. Mär 2009

"gut informierte Bürger"? In Deutschland? Die Krauts? *muahahahahahhaa* #k.

Calen 14. Mär 2009

wenn er wenigstens dafür einsitzen würde, das wär mir sogar lieber

rugel 13. Mär 2009

Unser Herr Innenmminister (hoffentlich bald Ex-) hat schon losgelegt mit Sprüchen wie...

nowrap 13. Mär 2009

die überlebt als ministerin doch nicht die bundestagswahl

Ammwalt 13. Mär 2009

Dieser Vorgang zieht immer weitere Kreise. Es bleibt abzuwarten, welche weiteren Personen...


Folgen Sie uns
       


Bionic Finwave - Bericht (Hannover Messe 2019)

Festo zeigte auf der Hannover Messe einen schwimmenden Roboter aus dem 3D-Drucker.

Bionic Finwave - Bericht (Hannover Messe 2019) Video aufrufen
Falcon Heavy: Beim zweiten Mal wird alles besser
Falcon Heavy
Beim zweiten Mal wird alles besser

Die größte Rakete der Welt fliegt wieder. Diesmal mit voller Leistung, einem Satelliten und einer gelungenen Landung im Meer. Die Marktbedingungen sind für die Schwerlastrakete Falcon Heavy in nächster Zeit allerdings eher schlecht.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer und dpa

  1. SpaceX Raketenstufe nach erfolgreicher Landung umgekippt
  2. Raumfahrt SpaceX zündet erstmals das Triebwerk des Starhoppers
  3. Raumfahrt SpaceX - Die Rückkehr des Drachen

Elektromobilität: Was hat ein Kanu mit Autos zu tun?
Elektromobilität
Was hat ein Kanu mit Autos zu tun?

Veteranen der deutschen Autoindustrie wollen mit Canoo den Fahrzeugbau und den Vertrieb revolutionieren. Zunächst scheitern die großen Köpfe aber an den kleinen Hürden der Startupwelt.
Ein Bericht von Dirk Kunde

  1. EU Unfall-Fahrtenschreiber in Autos ab 2022 Pflicht
  2. Verkehrssenatorin Fahrverbot für Autos in Berlin gefordert
  3. Ventomobil Mit dem Windrad auf Rekordjagd

TES Blades im Test: Tolles Tamriel trollt
TES Blades im Test
Tolles Tamriel trollt

In jedem The Elder Scrolls verbringe ich viel Zeit in Tamriel, in TES Blades allerdings am Smartphone statt am PC oder an der Konsole. Mich überzeugen Atmosphäre und Kämpfe des Rollenspiels; der Aufbau der Stadt und der Charakter-Fortschritt aber werden geblockt durch kostspielige Trolle.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Bethesda TES Blades startet in den Early Access
  2. Bethesda The Elder Scrolls 6 erscheint für nächste Konsolengeneration

    •  /