Abo
  • Services:

Freie Meinungsäußerung im Internet wird beschränkt

Reporter ohne Grenzen begeht den zweiten Tag der Meinungsfreiheit im Internet

Reporter ohne Grenzen hat den zweiten Internationalen Tag für freie Meinungsäußerung im Internet ausgerufen. In einem Bericht kritisiert die Menschenrechtsorganisation eine Reihe von Ländern, die die freie Meinungsäußerung im Internet behindern oder unterdrücken.

Artikel veröffentlicht am ,

Am heutigen 12. März findet zum zweiten Mal der von der Menschenrechtsorganisation "Reporter ohne Grenzen" (ROG) ausgerufene "Internationale Tag für freie Meinungsäußerung im Internet" statt. Zu diesem Anlass hat ROG einen knapp 40-seitigen Bericht zur Situation der Meinungsfreiheit im Internet mit dem Titel "Internet Enemies" (deutsch: Feinde des Internets) veröffentlicht.

Stellenmarkt
  1. Bosch Software Innovations GmbH, Waiblingen
  2. Marc Cain GmbH, Bodelshausen

In dem Bericht listet die Organisation mit Hauptsitz in Paris eine Reihe von Ländern auf, die die freie Meinungsäußerung im Internet zumindest behindern, wenn nicht unterdrücken. Dazu gehören nicht nur repressive Regierungen. Zu den zehn "Ländern unter Beobachtung" zählen auch Australien und Südkorea. In Australien erlaube es ein Anti-Terror-Gesetz den Behörden, vermeintlich verdächtige private E-Mails abzufangen. Außerdem könne die Regulierungsbehörde, die "Australian Communications and Media Authority" (ACMA), Websites sperren lassen, über die sich Bürger beschwert haben.

Südkorea beschäftige, so ROG, "fast 1.000 Polizeibeamte" damit, "Inhalte in Chatrooms und Onlineforen" zu überwachen. Diese könnten unter dem Vorwand der Diffamierung oder der Verbreitung falscher Informationen so leicht das Recht auf freie Meinungsäußerung im Internet einschränken. Derzeit steht ein Blogger in Südkorea unter Anklage, weil er den "wirtschaftlichen Austausch der Märkte" und die "Glaubwürdigkeit der Nation" beeinträchtigt haben soll. Ihm droht eine hohe Geld- oder sogar eine Gefängnisstrafe.

Zu der Kategorie Länder unter Beobachtung rechnet ROG Staaten, die "beunruhigende Maßnahmen" ergriffen haben, die "leicht missbraucht werden könnten und damit die Informations- und Meinungsfreiheit im Internet gefährden".

Feinde des Internets

Explizite "Feinde des Internets" sind nach der Definition von ROG Länder, die massiv Onlineinformationen überwachen und kontrollieren sowie Nutzer systematisch verfolgen. "Diese Staaten haben das Internet zu einem Intranet gemacht, um damit die Bevölkerung am Zugang zu 'unerwünschten' Onlineinformationen zu hindern", kritisiert ROG. Zwölf dieser Länder listet der Bericht auf, darunter Ägypten, der Iran, Kuba, Myanmar, Nordkorea und Saudi-Arabien. Die meisten Nutzer sitzen derzeit in China in Haft: Von derzeit laut ROG 70 inhaftierten Cyberdissidenten sitzen 50 in chinesischen Gefängnissen. Die folgenden Plätze belegen Vietnam (sieben) und der Iran (vier).

Allerdings zensieren manche Regierungen das Internet nicht nur, sondern nutzen es ihrerseits zur massiven Eigenwerbung. "Partizipative Zensur" nennt ROG dieses Vorgehen. Ein Beispiel ist China: Die Regierung bezahlte während der Olympischen Spiele dafür, dass regierungsfreundliche Kommentare in Foren gepostet wurden. Andere Regierungen nutzen Communitys wie Facebook oder Twitter, das arabischsprachige Maktoob oder das russische LiveJournal, um ihre Ansichten der Welt nahezubringen.

Als positive Entwicklung bezeichnet ROG die Global Network Initiative, zu der neben mehreren Menschenrechts- und akademischen Organisationen auch die Unternehmen Yahoo, Google und Microsoft gehören. Sie haben im Herbst 2008 einen Katalog mit Richtlinien zum Verhalten der Informations- und Kommunikationstechnologiebranche in Ländern, die zensieren, veröffentlicht."Wenn es einen Wandel dieser Geschäftspraktiken gäbe, wäre es für eine Reihe von Regierungen schwieriger, Internetnutzer/innen zu überwachen", kommentiert ROG.

Mit dem "Internationalen Tag für freie Meinungsäußerung im Internet" will ROG nach eignen Angaben "auf die Beschränkungen und Bedrohungen der Meinungsfreiheit im Internet aufmerksam" machen. Zum ersten Mal hat die Organisation den Tag im Jahr 2008 ausgerufen.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (2 Monate Sky Ticket für nur 4,99€)
  2. (u. a. Der Marsianer, Spaceballs, Titanic, Batman v Superman)
  3. 4,99€

passieren 28. Nov 2009

Du kannst es auch etwas modifizieren und sagen, es wurden Juden, Roma, Sinti...

Gehirnchirurg 13. Mär 2009

Tja, Wasser predigen aber Wein trinken. Ist scheinbar in diesem System an der Tagesordnung.

Ekelpack 13. Mär 2009

Den bei durchschnittlichen 20° C

dehe 13. Mär 2009

stimmt voll und ganz - ist aber ne glatte lüge. *aufdieeigeneschulterklop*

Coffee 13. Mär 2009

Der Name der 1985 gegründeten NGO "Reporter ohne Grenzen" läßt vermuten, daß es sich...


Folgen Sie uns
       


God of War (2018) - Fazit

Viele langjährige Fans von Kratos dürften beim neuen God of War erst mal vom Glauben abfallen. Der Neue hat aber auf eigenständige Art ebenfalls das Zeug zum Kulthelden.

God of War (2018) - Fazit Video aufrufen
HTC Vive Pro im Test: Das beste VR-Headset ist nicht der beste Kauf
HTC Vive Pro im Test
Das beste VR-Headset ist nicht der beste Kauf

Höhere Auflösung, integrierter Kopfhörer und ein sehr bequemer Kopfbügel: Das HTC Vive Pro macht alles besser und gilt für uns als das beste VR-Headset, das wir bisher ausprobiert haben. Allerdings ist der Preis dafür so hoch, dass kaufen meist keine clevere Entscheidung ist.
Ein Test von Oliver Nickel

  1. VR-Headset HTCs Vive Pro kostet 880 Euro
  2. HTC Vive Pro ausprobiert VR-Headset hat mehr Pixel und Komfort
  3. Vive Focus HTC stellt autarkes VR-Headset vor

Xperia XZ2 Compact im Test: Sonys kompaktes Top-Smartphone bleibt konkurrenzlos
Xperia XZ2 Compact im Test
Sonys kompaktes Top-Smartphone bleibt konkurrenzlos

Sony konzentriert sich beim Xperia XZ2 Compact erneut auf die alte Stärke der Serie und steckt ein technisch hervorragendes Smartphone in ein kompaktes Gehäuse. Heraus kommt ein kleines Gerät, das kaum Wünsche offenlässt und in dieser Größenordnung im Grunde ohne Konkurrenz ist.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Xperia XZ2 Premium Sony stellt Smartphone mit lichtempfindlicher Dualkamera vor
  2. Sony Grundrauschen an Gerüchten über die Playstation 5 nimmt zu
  3. Playstation Sony-Chef Kaz Hirai verabschiedet sich mit starken Zahlen

Facebook-Anhörung: Zuckerbergs Illusion von der vollen Kontrolle
Facebook-Anhörung
Zuckerbergs Illusion von der vollen Kontrolle

In einer mehrstündigen Anhörung vor dem US-Senat hat Facebook-Chef Mark Zuckerberg sein Unternehmen verteidigt. Doch des Öfteren hinterließ er den Eindruck, als wisse er selbst nicht genau, was er in den vergangenen Jahren da geschaffen hat.
Eine Analyse von Friedhelm Greis

  1. Facebook Verschärfte Regeln für Politwerbung und beliebte Seiten
  2. Facebook Messenger Zuckerbergs Nachrichten heimlich auf Nutzerkonten gelöscht
  3. Böswillige Akteure Die meisten der zwei Milliarden Facebook-Profile ausgelesen

    •  /