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Alexander Dobrindt

Die Digitale Agenda ist ein Produkt von drei Ministern: Alexander Dobrindt, Thomas de Maizière und Sigmar Gabriel (vlnr.). (Bild: Fabrizio Bensch/Reuters) (Fabrizio Bensch/Reuters)

Digitale Agenda: Ein Papier, das alle enttäuscht

Die große Koalition hat am Mittwoch ihr 36-seitiges "Hausaufgabenheft" für den digitalen Wandel vorgestellt. Doch nicht einmal für die Grundvoraussetzung, den Breitbandausbau, finden sich darin konkrete Handlungsschritte. Netzgemeinde, Opposition und Wirtschaft lehnen es gleichermaßen ab.
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Zug der Deutschen Bahn (Bild: Sean Gallup/Getty Images News) (Sean Gallup/Getty Images News)

Hotspots: Bahn will WLAN-Versorgung irgendwie verbessern

Bundesverkehrsminister Dobrindt schimpft seit Monaten über die schlechte Internetversorgung für Bahn-Kunden. Jetzt gab es eine öffentliche Ankündigung mit dem Deutsche-Bahn-Chef am Berliner Hauptbahnhof. Doch wer Zusagen für den Hotspot-Ausbau für die Bahnhöfe erwartet hat, wurde enttäuscht.
Internetminister ohne Internet: Noch-CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt (Bild: Christof Stache/AFP/Getty Images) (Christof Stache/AFP/Getty Images)

Netzpolitik: König ohne Neuland

Die große Koalition verteilt die Kompetenzen für die Netzpolitik auf mehrere Ministerien. Es gibt weder einen Internetminister noch eine Bündelung der Aufgaben durch einen Staatssekretär. Die genaue Kompetenzverteilung ist noch unklar.