Abo
  • Services:

Bundesregierung: Breitbandausbau durch Frequenzversteigerung finanzieren

Regierung und Wirtschaft haben die Netzallianz für einen schnelleren Breitbandausbau gestartet. Die Einnahmen aus der künftigen Funkfrequenzversteigerung sollen wieder an die Telekomkonzerne zurückzufließen, um den Breitbandausbau zu finanzieren.

Artikel veröffentlicht am , Ulrich Hottelet/
Minister Alexander Dobrindt (2. v.r.) und Staatssekretärin Dorothee Bär (Mitte) beim Start der Netzallianz in Berlin.
Minister Alexander Dobrindt (2. v.r.) und Staatssekretärin Dorothee Bär (Mitte) beim Start der Netzallianz in Berlin. (Bild: BMVI)

Die Bundesregierung will Rahmenbedingungen schaffen, um den Breitbandausbau vor allem für den ländlichen Raum voranzutreiben. Auf konkrete Förderbeträge wollte sich Alexander Dobrindt (CSU), Minister für digitale Infrastruktur, beim Start der von ihm initiierten Netzallianz mit der Telekommunikationsbranche nicht festlegen. Er kündigte am Freitag in Berlin aber erneut an, dass der größte Teil der Erlöse aus der künftigen Funkfrequenzversteigerung dafür verwendet werde.

Stellenmarkt
  1. über duerenhoff GmbH, Raum Karlsruhe
  2. Interhyp Gruppe, München

Dobrindt sagte nach der Unterzeichnung der Netzallianz, die Diskussion mit den Partnern der Netzallianz habe "sehr viele Gemeinsamkeiten" ergeben. "Alle sind bereit, Investitionen unter klaren Rahmenbedingungen zu tätigen." Die voraussichtlich milliardenschweren Erlöse der Vergabe von Funkfrequenzen bis 2016 sollten im Gegensatz zu früheren Versteigerungen zu einem möglichst großen Teil in die Wirtschaft zurückfließen. Dafür wolle er sich bei Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) stark machen.

Kursbuch Netzausbau geplant

Allerdings gibt es für finanzielle Förderungen in der EU Beihilfehürden, so auch für die Fördertöpfe mehrere Bundesländer. "Die Versteigerung ist ein wettbewerbliches Element. Daher halten wir es für sinnvoll, dafür zu sorgen, dass die Unternehmen im ländlichen Raum investieren, wo es sich wettbewerblich nicht lohnt", sagte Dobrindt.

Die Bundesregierung hatte sich im Koalitionsvertrag erneut zum Ziel gesetzt, bis 2018 flächendeckend eine Übertragungsgeschwindigkeit von 50 MBit/s zu erreichen.

Die Schritte zum Breitbandausbau sollen in einem "Kursbuch Netzausbau" festgehalten werden. Das Fehlen fester Zeitvorgaben und Förderbeträge sah Dobrindt nicht kritisch: "Weder ein fixer Termin noch eine feste Fördersumme würde das Ende der Debatte bedeuten. Denn die Digitalisierung ist dynamisch. Sie ist eine Riesenchance für unsere Gesellschaft."

Ohne staatliche Hilfe geht es nicht

Telekom-Vorstandschef Timotheus Höttges betonte, Wirtschaft und Politik seien einig gewesen, dass der Breitbandausbau im ländlichen Raum eine gesellschaftliche Aufgabe sei. Zur Flächendeckung sei ein "Technologiemix aus Festnetz und Mobilfunk" nötig. Alles basiere heute aber letztlich auf Glasfaser. Sie müsse möglichst nah an den Kunden gebracht werden. Der nächste Gipfel der Netzallianz müsse sich um Fragen der Beihilfe, Regulierung, Wirtschaftlichkeit von Investitionen und Wegerechte drehen.

Der Chef von Vodafone Deutschland, Jens Schulte-Bockum, kritisierte, für frühere Bundesregierungen habe die Telekommunikation zu wenig im Fokus gestanden. Neben der Frequenzpolitik sei das Planungsrecht für den Netzausbau bedeutsam. "Langfristige Rahmenbedingungen sind wichtiger als finanzielle Förderung." Der Markt werde die "richtige Antwort" für die unterschiedlichen Regionen geben.

Verlässlichkeit in der Regulierung mahnte auch Ralf Kleint, der Präsident des Bundesverbands Breitbandkommunikation (Breko) an und zeigte sich zufrieden, dass Dobrindt das zugesichert habe. Kleint sagte, dass die alternativen Netzbetreiber 9,1 Milliarden Euro für den Netzausbau ausgeben müssten.

"Nur, wenn die Netzallianz auch Länder und Kommunen miteinbezieht, werden wir die komplexen Probleme besser und schneller lösen können als in der Vergangenheit", sagte VATM-Präsident Peer Knauer, der an dem Treffen teilnahm. "Der FTTC-Ausbau wird nur ein Zwischenschritt sein. Ohne die Investitionen der Wettbewerber im ländlichen Bereich werden die Ziele der Bundesregierung nicht erfüllt werden können."

Beim Mobilfunk solle die Bundesnetzagentur für einen Übergangszeitraum eine Verlängerung der Nutzungsrechte für die 900- und 1800-MHz-Frequenzen ermöglichen, forderte Knauer.

Bei dem Treffen sei zudem deutlich geworden, dass weder die Telekom noch die Wettbewerber den Glasfaserausbau in entlegenen ländlichen Gebieten, in denen wenigen Kunden hohe Kosten gegenüber stehen, ganz ohne staatliche Beihilfen schaffen können. "Aber wenn die regulatorischen und politischen Spielregeln stimmen, können wir schneller ausbauen und kommen zudem mit möglichst wenig Fördermitteln aus. Und genau das sollte unser gemeinsames Ziel sein", sagte der VATM-Präsident.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Logan, John Wick, Alien Covenant, Planet der Affen Survival)
  2. (u. a. 3 Blu-rays für 15€, 2 Neuheiten für 15€)

DrWatson 11. Mär 2014

Die Bundespost war wenn überhaupt defizitär und musste gerade nach der Wende hohe...

Ovaron 11. Mär 2014

Ich weiß ja nicht was Du Dir unter Vermittlungsstelle vorstellt, was Du beschreibst...

sedremier 10. Mär 2014

Es ist ja nun nicht so, dass das was momentan abgedeckt ist nicht der "möglichst große...

mlxl 08. Mär 2014

In der Tat, diese Voodoo-Ökonomie verschleiert nur dass am Ende eben doch nicht mehr...

_moep_ 08. Mär 2014

es wäre manchmal schon gut, wenn die Kommune Leerrohre bei Grabungsarbeiten mit verlegen...


Folgen Sie uns
       


Playstation Classic im Vergleichstest - Golem retro_ Spezial

Sonys Mini-Konsole Playstation Classic ist knuffig. In unserem Golem-retro_-Spezial beleuchten wir die Spieleauswahl und Hardware im Detail.

Playstation Classic im Vergleichstest - Golem retro_ Spezial Video aufrufen
Red Dead Online angespielt: Schweigsam auf der Schindmähre
Red Dead Online angespielt
Schweigsam auf der Schindmähre

Der Multiplayermodus von Red Dead Redemption 2 schickt uns als ehemaligen Strafgefangenen in den offenen Wilden Westen. Golem.de hat den handlungsgetriebenen Einstieg angespielt - und einen ersten Onlineüberfall gemeinsam mit anderen Banditen unternommen.

  1. Spielbalance Updates für Red Dead Online und Battlefield 5 angekündigt
  2. Rockstar Games Red Dead Redemption 2 geht schrittweise online
  3. Games US-Spielemarkt erreicht Rekordumsätze

Drahtlos-Headsets im Test: Ohne Kabel spielt sich's angenehmer
Drahtlos-Headsets im Test
Ohne Kabel spielt sich's angenehmer

Sie nerven und verdrehen sich in den Rollen unseres Stuhls: Kabel sind gerade bei Headsets eine Plage. Doch gibt es so viele Produkte, die darauf verzichten können. Wir testen das Alienware AW988, das Audeze Mobius, das Hyperx Cloud Flight und das Razer Nari Ultimate - und haben einen Favoriten.
Ein Test von Oliver Nickel

  1. Sieben Bluetooth-Ohrstöpsel im Test Jabra zeigt Apple, was den Airpods fehlt
  2. Ticpods Free Airpods-Konkurrenten mit Touchbedienung kosten 80 Euro
  3. Bluetooth-Ohrstöpsel im Vergleichstest Apples Airpods lassen hören und staunen

Mars Insight: Nasa hofft auf Langeweile auf dem Mars
Mars Insight
Nasa hofft auf Langeweile auf dem Mars

Bei der Frage, wie es im Inneren des Mars aussieht, kann eine Raumsonde keine spektakuläre Landschaft gebrauchen. Eine möglichst langweilige Sandwüste wäre den beteiligten Wissenschaftlern am liebsten. Der Nasa-Livestream zeigte ab 20 Uhr MEZ, dass die Suche nach der perfekten Langeweile tatsächlich gelang.

  1. Astronomie Flüssiges Wasser auf dem Mars war Messfehler
  2. Mars Die Nasa gibt den Rover nicht auf
  3. Raumfahrt Terraforming des Mars ist mit heutiger Technik nicht möglich

    •  /