Abo
  • IT-Karriere:

Bundesregierung: Breitbandausbau durch Frequenzversteigerung finanzieren

Regierung und Wirtschaft haben die Netzallianz für einen schnelleren Breitbandausbau gestartet. Die Einnahmen aus der künftigen Funkfrequenzversteigerung sollen wieder an die Telekomkonzerne zurückzufließen, um den Breitbandausbau zu finanzieren.

Artikel veröffentlicht am , Ulrich Hottelet/
Minister Alexander Dobrindt (2. v.r.) und Staatssekretärin Dorothee Bär (Mitte) beim Start der Netzallianz in Berlin.
Minister Alexander Dobrindt (2. v.r.) und Staatssekretärin Dorothee Bär (Mitte) beim Start der Netzallianz in Berlin. (Bild: BMVI)

Die Bundesregierung will Rahmenbedingungen schaffen, um den Breitbandausbau vor allem für den ländlichen Raum voranzutreiben. Auf konkrete Förderbeträge wollte sich Alexander Dobrindt (CSU), Minister für digitale Infrastruktur, beim Start der von ihm initiierten Netzallianz mit der Telekommunikationsbranche nicht festlegen. Er kündigte am Freitag in Berlin aber erneut an, dass der größte Teil der Erlöse aus der künftigen Funkfrequenzversteigerung dafür verwendet werde.

Stellenmarkt
  1. operational services GmbH & Co. KG, verschiedene Standorte
  2. hkk Krankenkasse, Bremen

Dobrindt sagte nach der Unterzeichnung der Netzallianz, die Diskussion mit den Partnern der Netzallianz habe "sehr viele Gemeinsamkeiten" ergeben. "Alle sind bereit, Investitionen unter klaren Rahmenbedingungen zu tätigen." Die voraussichtlich milliardenschweren Erlöse der Vergabe von Funkfrequenzen bis 2016 sollten im Gegensatz zu früheren Versteigerungen zu einem möglichst großen Teil in die Wirtschaft zurückfließen. Dafür wolle er sich bei Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) stark machen.

Kursbuch Netzausbau geplant

Allerdings gibt es für finanzielle Förderungen in der EU Beihilfehürden, so auch für die Fördertöpfe mehrere Bundesländer. "Die Versteigerung ist ein wettbewerbliches Element. Daher halten wir es für sinnvoll, dafür zu sorgen, dass die Unternehmen im ländlichen Raum investieren, wo es sich wettbewerblich nicht lohnt", sagte Dobrindt.

Die Bundesregierung hatte sich im Koalitionsvertrag erneut zum Ziel gesetzt, bis 2018 flächendeckend eine Übertragungsgeschwindigkeit von 50 MBit/s zu erreichen.

Die Schritte zum Breitbandausbau sollen in einem "Kursbuch Netzausbau" festgehalten werden. Das Fehlen fester Zeitvorgaben und Förderbeträge sah Dobrindt nicht kritisch: "Weder ein fixer Termin noch eine feste Fördersumme würde das Ende der Debatte bedeuten. Denn die Digitalisierung ist dynamisch. Sie ist eine Riesenchance für unsere Gesellschaft."

Ohne staatliche Hilfe geht es nicht

Telekom-Vorstandschef Timotheus Höttges betonte, Wirtschaft und Politik seien einig gewesen, dass der Breitbandausbau im ländlichen Raum eine gesellschaftliche Aufgabe sei. Zur Flächendeckung sei ein "Technologiemix aus Festnetz und Mobilfunk" nötig. Alles basiere heute aber letztlich auf Glasfaser. Sie müsse möglichst nah an den Kunden gebracht werden. Der nächste Gipfel der Netzallianz müsse sich um Fragen der Beihilfe, Regulierung, Wirtschaftlichkeit von Investitionen und Wegerechte drehen.

Der Chef von Vodafone Deutschland, Jens Schulte-Bockum, kritisierte, für frühere Bundesregierungen habe die Telekommunikation zu wenig im Fokus gestanden. Neben der Frequenzpolitik sei das Planungsrecht für den Netzausbau bedeutsam. "Langfristige Rahmenbedingungen sind wichtiger als finanzielle Förderung." Der Markt werde die "richtige Antwort" für die unterschiedlichen Regionen geben.

Verlässlichkeit in der Regulierung mahnte auch Ralf Kleint, der Präsident des Bundesverbands Breitbandkommunikation (Breko) an und zeigte sich zufrieden, dass Dobrindt das zugesichert habe. Kleint sagte, dass die alternativen Netzbetreiber 9,1 Milliarden Euro für den Netzausbau ausgeben müssten.

"Nur, wenn die Netzallianz auch Länder und Kommunen miteinbezieht, werden wir die komplexen Probleme besser und schneller lösen können als in der Vergangenheit", sagte VATM-Präsident Peer Knauer, der an dem Treffen teilnahm. "Der FTTC-Ausbau wird nur ein Zwischenschritt sein. Ohne die Investitionen der Wettbewerber im ländlichen Bereich werden die Ziele der Bundesregierung nicht erfüllt werden können."

Beim Mobilfunk solle die Bundesnetzagentur für einen Übergangszeitraum eine Verlängerung der Nutzungsrechte für die 900- und 1800-MHz-Frequenzen ermöglichen, forderte Knauer.

Bei dem Treffen sei zudem deutlich geworden, dass weder die Telekom noch die Wettbewerber den Glasfaserausbau in entlegenen ländlichen Gebieten, in denen wenigen Kunden hohe Kosten gegenüber stehen, ganz ohne staatliche Beihilfen schaffen können. "Aber wenn die regulatorischen und politischen Spielregeln stimmen, können wir schneller ausbauen und kommen zudem mit möglichst wenig Fördermitteln aus. Und genau das sollte unser gemeinsames Ziel sein", sagte der VATM-Präsident.



Anzeige
Top-Angebote
  1. 10,99€ (ohne Prime oder unter 29€ + Versand)
  2. (u. a. Samsung U32J590UQU UHD-Monitor + Xbox One S 1 TB Bundle mit The Division 2 oder Minecraft...
  3. (u. a. WD Elements Desktop 4 TB für 82,99€)

DrWatson 11. Mär 2014

Die Bundespost war wenn überhaupt defizitär und musste gerade nach der Wende hohe...

Ovaron 11. Mär 2014

Ich weiß ja nicht was Du Dir unter Vermittlungsstelle vorstellt, was Du beschreibst...

sedremier 10. Mär 2014

Es ist ja nun nicht so, dass das was momentan abgedeckt ist nicht der "möglichst große...

mlxl 08. Mär 2014

In der Tat, diese Voodoo-Ökonomie verschleiert nur dass am Ende eben doch nicht mehr...

_moep_ 08. Mär 2014

es wäre manchmal schon gut, wenn die Kommune Leerrohre bei Grabungsarbeiten mit verlegen...


Folgen Sie uns
       


Speedport Pro - Test

Der Speedport Pro ist gerade im WLAN verglichen mit dem älteren Speedport Hybrid eine Verbesserung. Allerdings zeigt sich in unserem Test auch, dass die maximale Datenrate nicht steigt. Eher das Gegenteil ist der Fall.

Speedport Pro - Test Video aufrufen
Bethesda: Ich habe TES Blades für 5,50 Euro durchgespielt
Bethesda
Ich habe TES Blades für 5,50 Euro durchgespielt

Rund sechs Wochen lang hatte ich täglich viele spaßige und auch einige frustrierende Erlebnisse in Tamriel: Mittlerweile habe ich den Hexenkönig in TES Blades besiegt - ohne dafür teuer bezahlen zu müssen.
Ein Bericht von Marc Sauter

  1. Bethesda TES Blades ist für alle verfügbar
  2. TES Blades im Test Tolles Tamriel trollt
  3. Bethesda TES Blades startet in den Early Access

Motorola One Vision im Hands on: Smartphone mit 48-Megapixel-Kamera für 300 Euro
Motorola One Vision im Hands on
Smartphone mit 48-Megapixel-Kamera für 300 Euro

Motorola bringt ein weiteres Android-One-Smartphone auf den Markt. Die Neuvorstellung verwendet viel Samsung-Technik und hat ein sehr schmales Display. Die technischen Daten sind für diese Preisklasse vielversprechend.
Ein Hands on von Ingo Pakalski

  1. Moto G7 Power Lenovos neues Motorola-Smartphone hat einen großen Akku
  2. Smartphones Lenovo leakt neue Moto-G7-Serie

Oneplus 7 Pro im Hands on: Neue Konkurrenz für die Smartphone-Oberklasse
Oneplus 7 Pro im Hands on
Neue Konkurrenz für die Smartphone-Oberklasse

Parallel zum Oneplus 7 hat das chinesische Unternehmen Oneplus auch das besser ausgestattete Oneplus 7 Pro vorgestellt. Das Smartphone ist mit seiner Kamera mit drei Objektiven für alle Fotosituationen gewappnet und hat eine ausfahrbare Frontkamera - das hat aber seinen Preis.
Ein Hands on von Ingo Pakalski

  1. Oneplus 7 Der Nachfolger des Oneplus 6t kostet 560 Euro
  2. Android 9 Oneplus startet Pie-Beta für Oneplus 3 und 3T
  3. MWC 2019 Oneplus will Prototyp eines 5G-Smartphones zeigen

    •  /