• IT-Karriere:
  • Services:

Digitale Agenda: Ein Papier, das alle enttäuscht

Die große Koalition hat am Mittwoch ihr 36-seitiges "Hausaufgabenheft" für den digitalen Wandel vorgestellt. Doch nicht einmal für die Grundvoraussetzung, den Breitbandausbau, finden sich darin konkrete Handlungsschritte. Netzgemeinde, Opposition und Wirtschaft lehnen es gleichermaßen ab.

Artikel veröffentlicht am ,
Die Digitale Agenda ist ein Produkt von drei Ministern: Alexander Dobrindt, Thomas de Maizière und Sigmar Gabriel (vlnr.).
Die Digitale Agenda ist ein Produkt von drei Ministern: Alexander Dobrindt, Thomas de Maizière und Sigmar Gabriel (vlnr.). (Bild: Fabrizio Bensch/Reuters)

Rund 25 Jahre nach dem Start des World Wide Web hat eine Bundesregierung erstmals eine Digitale Agenda beschlossen. Das 40-seitige Dokument sei "kein Subventionsprogramm und kein Maßnahmenpaket", sondern ein "Hausaufgabenheft" für das, "was man zu tun hat", sagte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) bei der Vorstellung der Pläne am Mittwoch in Berlin. Mit anderen Worten: Die Bundesregierung will darin weder finanzielle Mittel versprechen, noch andere konkrete Schritte für den digitalen Wandel festlegen. Die Kritik ist dementsprechend: Zu nebulös und unklar, heißt es selbst aus der Wirtschaft.

Inhalt:
  1. Digitale Agenda: Ein Papier, das alle enttäuscht
  2. Kritisiert von allen Seiten

Deutlich wird das am Beispiel Breitbandausbau: Das Papier nennt keine konkrete Summe, mit der der flächendeckende Ausbau der Breitbandversorgung auf 50 MBit/s bis 2018 unterstützt werden soll. Stattdessen will die Regierung den Telekommunikationsmarkt neu regulieren und mit Mobilfunktechnik entlegene Gebiete mit schnellem Internet versorgen.

Re-Regulierung statt "gigantische Förderprogramme"

An der Ausarbeitung der Digitalen Agenda waren neben dem Wirtschaftsministerium auch das Infrastrukturministerium unter Alexander Dobrindt (CSU) und das Innenministerium unter Thomas de Maizière (CDU) beteiligt. Dobrindt verwies darauf, dass die von ihm initiierte Netzallianz Digitales Deutschland im Oktober ein "Kursbuch" vorlegen wolle, das die Kosten des Breitbandausbaus präzisiere. In einem Gutachten vom vergangenen Herbst hatte der TÜV Kosten von 20 Milliarden Euro für den flächendeckenden Ausbau berechnet. "Wir wissen, dass heute schon die Unternehmen selber andere Ausbaukostenziele setzen, als es letztes Jahr noch der TÜV unterstellt hat", sagte Dobrindt. Die tatsächlichen Kosten könne derzeit niemand beziffern. Die Regierung will die Einnahmen aus der Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen nutzen, um den Ausbau zu unterstützen.

Stellenmarkt
  1. finanzen.de, Berlin
  2. über duerenhoff GmbH, München

Diese Summe dürfte aber längst nicht ausreichen, um den unwirtschaftlichen Ausbau in entlegenen Regionen zu sichern. Wirtschaftsminister Gabriel hat sich offenbar schon von der Vorstellung verabschiedet, dort Glasfaserkabel legen zu lassen. Nach Angaben der Deutschen Telekom müsste bei den letzten fünf Prozent der Anschlüsse wohl auf Mobilfunktechnik zurückgegriffen werden, sagte Gabriel. Zudem sei ein "intelligenter Re-Regulierungsrahmen" sinnvoller als "gigantische Förderprogramme". Das sei die zentrale Aufgabe, "um die Investitionsbereitschaft der Unternehmen zu ermöglichen". Dabei müsse das Wettbewerbsrecht nicht nur mit Blick auf die Lage in Europa beurteilt werden. Gabriel konnte auf Nachfrage jedoch keine konkreten Bespiele für eine sinnvolle Regulierung nennen.

Überwachung als "ehrenwerter Beruf"

Innenminister de Maizière verwies auf die geplante elektronische Modernisierung der Verwaltung. Noch im September solle das Programm "Digitale Verwaltung 2020" präsentiert werden. Mit Hilfe von Bürgerkonten solle es "in absehbarer Zeit" möglich werden, die 100 wichtigsten Bürgeranliegen mit der Verwaltung auch digital umzusetzen. "Überflüssige Formerfordernisse" wie Unterschriften sollen abgeschafft oder ersetzt werden. Die umstrittene De-Mail solle flächendeckend in der Verwaltung eingeführt werden.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed
Kritisiert von allen Seiten 
  1. 1
  2. 2
  3.  


Anzeige
Top-Angebote
  1. 389,00€ (Bestpreis)
  2. 379,00€ (Bestpreis)
  3. gratis
  4. 159,90€ + Versand (Bestpreis)

Karl-Heinz 28. Aug 2014

Das Bild reicht nicht nimm besser das hier: http://i.imgur.com/4vVdhzq.jpg

ChristianKpunkt 25. Aug 2014

Das lustige ist ja: Merkel hat 2009 schon genau das gleiche gesagt! "Deshalb haben wir...

ChristianKpunkt 25. Aug 2014

Dobrindt war noch NIE ernstzunehmen, nichtmal in Bayern, wo er auch nur allerlei...

Freiheit 22. Aug 2014

Schwach angefangen, dafür stark nachgelassen.

Moe479 22. Aug 2014

das schlimme ist ja, wenn selbst wenn es einem finaziell egal währe was es kostet gibt...


Folgen Sie uns
       


Kuschelroboter Lovot angesehen (CES 2020)

Lovot ist ein kleiner Roboter, der bei seinem Besitzer für gute Stimmung sorgen soll. Er lässt sich streicheln und reagiert mit freudigen Geräuschen.

Kuschelroboter Lovot angesehen (CES 2020) Video aufrufen
Sicherheitslücken: Microsoft-Parkhäuser ungeschützt im Internet
Sicherheitslücken
Microsoft-Parkhäuser ungeschützt im Internet

Eigentlich sollte die Parkhaussteuerung nicht aus dem Internet erreichbar sein. Doch auf die Parkhäuser am Microsoft-Hauptsitz in Redmond konnten wir problemlos zugreifen. Nicht das einzige Sicherheitsproblem auf dem Parkhaus-Server.
Von Moritz Tremmel

  1. Office 365 Microsoft testet Werbebanner in Wordpad für Windows 10
  2. Application Inspector Microsoft legt Werkzeug zur Code-Analyse offen
  3. Support-Ende Neben Windows 7 ist jetzt auch Server 2008 unsicher

Kailh-Box-Switches im Test: Besser und lauter geht ein klickender Switch kaum
Kailh-Box-Switches im Test
Besser und lauter geht ein klickender Switch kaum

Wer klickende Tastatur-Switches mag, wird die dunkelblauen Kailh-Box-Schalter lieben: Eine eingebaute Stahlfeder sorgt für zwei satte Klicks pro Anschlag. Im Test merken unsere Finger aber schnell den hohen taktilen Widerstand.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Keychron K6 Kompakte drahtlose Tastatur mit austauschbaren Switches
  2. Charachorder Schneller tippen als die Tastatur erlaubt
  3. Brydge+ iPad-Tastatur mit Multi-Touch-Trackpad

Fitnesstracker im Test: Aldi sportlich abgeschlagen hinter Honor und Mi Band 4
Fitnesstracker im Test
Aldi sportlich abgeschlagen hinter Honor und Mi Band 4

Alle kosten um die 30 Euro, haben ähnliche Funktionen - trotzdem gibt es bei aktuellen Fitnesstrackern von Aldi, Honor und Xiaomi spürbare Unterschiede. Als größte Stärke des Geräts von Aldi empfanden wir kurioserweise eine technische Schwäche.
Von Peter Steinlechner

  1. Wearable Acer und Vatikan präsentieren smarten Rosenkranz
  2. Apple Watch Series 5 im Test Endlich richtungsweisend
  3. Suunto 5 Sportuhr mit schlauem Akku vorgestellt

    •  /