Abo
  • IT-Karriere:

Sigmar Gabriel: Wirtschaftsministerium stellt sich auf Seite von Uber

Das Wirtschaftsministerium von Vizekanzler Sigmar Gabriel stellt sich gegen die Taxiunternehmer und will Wettbewerb auf dem Markt zulassen. Auch das Bundesjustizministerium positioniert sich aufseiten von Uber.

Artikel veröffentlicht am ,
Sigmar Gabriel: Wirtschaftsministerium stellt sich auf Seite von Uber
(Bild: Uber)

Das Bundeswirtschaftsministerium will Konkurrenz auf dem Taximarkt und hält eine Änderungen des Personenbeförderungsgesetzes für notwendig. In einer Stellungnahme des Ministeriums für die Wirtschaftswoche heißt es: "Aus wettbewerblicher Sicht halten wir generell eine Überprüfung und gegebenenfalls Anpassung bestehender Regelungen an die Anforderungen der digitalen Welt und die veränderten Mobilitätsbedürfnissen der Verbraucherinnen und Verbraucher für erforderlich."

Stellenmarkt
  1. Schaeffler Technologies AG & Co. KG, Herzogenaurach
  2. OEDIV Oetker Daten- und Informationsverarbeitung KG, Bielefeld

Damit reagiert Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) auf eine Entscheidung des Landgerichts Frankfurt am Main. Das Gericht hatte Uber in einer einstweiligen Verfügung deutschlandweit die Vermittlung von Fahrern untersagt. Bei Verstößen drohen dem US-amerikanischen Startup bis zu 250.000 Euro Strafe je Fahrt. Auch gegen einen einzelnen Fahrer gab es bereits eine einstweilige Verfügung. Die mündliche Verhandlung über den Widerspruch von Uber gegen die einstweilige Verfügung findet am 16. September um 9:30 Uhr im Landgericht Frankfurt statt.

Auch das Bundesjustizministerium bezieht Position für Uber. "Mehr Wettbewerb kann zu mehr Angeboten, höherer Qualität und besseren Preisen führen", sagte Gerd Billen, Staatssekretär für Verbraucherschutz.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), der für das Personenbeförderungsgesetz zuständig ist, schließt Reformen dagegen bislang aus. "Derzeit sind keine Änderungen der Vorschriften zur Personenbeförderung vorgesehen", erklärte das Verkehrsministerium. Der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) ist ebenfalls gegen Uber: "Uber ist eine Bedrohung für den sozialen Rechtsstaat", sagte er dem Spiegel. "Uber ignoriert Gerichte, unterläuft soziale Standards und schafft einen Markt für Grauarbeit, von dem nur die Investoren profitieren." Es sei richtig, dass die Gerichte hier eingeschritten seien. "Wir müssen diesen grauen Arbeitsmarkt austrocknen, bevor er ganze Bereiche der Dienstleistung, wie etwa das Taxigewerbe, unwiederbringlich zerstört."

Die Grünen fordern dagegen, die Regeln "an die Neuzeit" anzupassen, so Stephan Kühn, verkehrspolitischer Sprecher der Partei. Auch CDU-Fraktions-Vize Michael Fuchs will "frischen Wind" in der Taxibranche.

Uber bezeichnete sich selbst unlängst als Carsharing-Anbieter, wird aber oft als Taxi-Konkurrenz gesehen. Bei Uber kosten die Fahrten teilweise nur halb so viel wie mit dem Taxi. Bei Uber Pop können Privatpersonen ihre Dienste mit dem eigenen Auto anbieten, die Fahrer werden per Smartphone-App bestellt. Zudem bietet Uber auch den Limousinen-Chauffeurdienst Uber Black an. In Washington startete Uber den Dienst Corner Store, einen lokalen Lieferservice für Bedarfsartikel. Alles läuft über die Uber-App, die bei Neuanmeldung ein Gratis-Guthaben von 20 Euro anbietet.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 199,90€
  2. 204,90€

tibrob 16. Sep 2014

Mir ist die Rückfahrt eigentlich egal - bei 3-5 km kommen da auch keine 15 Minuten...

DrWatson 16. Sep 2014

Und was ist die Aussage dabei? Begehen deutsche Taxifahrer nie Straftaten?

DrWatson 16. Sep 2014

Also fahren ohne Lizenz oder P-Schein (darum geht es im Artikel) ist jetzt legal...

p3x4722 15. Sep 2014

Hast du dich überhaupt schon mal mit Uber beschäftigt? Hier mal ein Testbericht: http...

Kleba 15. Sep 2014

Ich habe jetzt schon mit vielen Taxifahrern auch über ihre Autos gesprochen (besonders...


Folgen Sie uns
       


Sony Xperia 1 - Test

Das Xperia 1 eignet sich dank seines breiten OLED-Displays hervorragend zum Filmeschauen. Im Test zeigt Sonys neues Smartphone aber noch weitere Stärken.

Sony Xperia 1 - Test Video aufrufen
Elektromobilität: Die Rohstoffe reichen, aber ...
Elektromobilität
Die Rohstoffe reichen, aber ...

Brennstoffzellenautos und Elektroautos sollen künftig die Autos mit Verbrennungsantrieb ersetzen und so den Straßenverkehr umweltfreundlicher machen. Dafür sind andere Rohstoffe nötig. Kritiker mahnen, dass es nicht genug davon gebe. Die Verfügbarkeit ist aber nur ein Aspekt.
Eine Analyse von Werner Pluta

  1. Himo C16 Xiaomi bringt E-Mofa mit zwei Sitzplätzen für rund 330 Euro
  2. ADAC-Test Hohe Zusatzkosten bei teuren Wallboxen möglich
  3. Elektroroller E-Scooter sollen in Berlin nicht mehr auf Gehwegen parken

10th Gen Core: Intel verwirrt mit 1000er- und 10000er-Prozessoren
10th Gen Core
Intel verwirrt mit 1000er- und 10000er-Prozessoren

Ifa 2019 Wer nicht genau hinschaut, erhält statt eines vierkernigen 10-nm-Chips mit schneller Grafikeinheit einen Dualcore mit 14++-Technik und lahmer iGPU: Intels Namensschema für Ice Lake und Comet Lake alias der 10th Gen macht das CPU-Portfolio wenig transparent.
Von Marc Sauter

  1. Neuromorphic Computing Intel simuliert 8 Millionen Neuronen mit 64 Loihi-Chips
  2. EMIB trifft Foveros Intel kombiniert 3D- mit 2.5D-Stacking
  3. Nervana NNP-I Intels 10-nm-Inferencing-Chip nutzt Ice-Lake-Kerne

Harmony OS: Die große Luftnummer von Huawei
Harmony OS
Die große Luftnummer von Huawei

Mit viel Medienaufmerksamkeit und großen Versprechungen hat Huawei sein eigenes Betriebssystem Harmony OS vorgestellt. Bei einer näheren Betrachtung bleibt von dem großen Wurf allerdings kaum etwas übrig.
Ein IMHO von Sebastian Grüner


      •  /