Abo
  • Services:
Anzeige
Will nicht über Netzpolitik twittern: Breitbandminister Dobrindt
Will nicht über Netzpolitik twittern: Breitbandminister Dobrindt (Bild: Timur Emek/Getty Images)

Breitbandausbau Dobrindt schnappt sich die Netzregulierung

Inzwischen wird klarer, wer innerhalb der neuen Bundesregierung für welche Internetthemen zuständig ist. Das Wirtschaftsministerium muss dabei wichtige Kompetenzen abgeben.

Anzeige

Das Verkehrsministerium übernimmt neben dem Breitbandausbau weitere Kompetenzen in der Netzpolitik. Wie aus einem Organisationserlass von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hervorgeht, muss das Bundeswirtschaftsministerium auch die Zuständigkeit für die Telekommunikationswirtschaft und das Telekommunikationsrecht abgeben. Damit ist der neue Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt (CSU), auch für Themen wie Netzneutralität und Netzregulierung zuständig. Ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums konnte auf Anfrage von Golem.de noch nicht angeben, welche Ministeriumsreferate im Einzelnen betroffen sind.

Am Montag vergangener Woche hatte die Parlamentarische Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium, Brigitte Zypries (SPD), noch getwittert: "Dobrint soll den Breitbandausbau voranbringen, alles andere bleibt bei BMWi und BMI." Dies trifft damit nicht mehr zu, wobei die Frage der Netzregulierung ohnehin schwer von der Breitbandstrategie zu trennen ist. Dies zeigt auch ein Interview, das Dobrindt der Bild am Sonntag zu diesem Thema gegeben hat. "Beim Ausbau im Breitbandbereich setzen wir aber vor allem auf Anreize für Investoren", sagte der frühere CSU-Generalsekretär. "Ich will das Netz nicht verstaatlichen, sondern privat betriebene Netze." Laut Koalitionsvertrag wollen Union und SPD dazu "die rechtlichen Rahmenbedingungen für längerfristige Verträge der Netzbetreiber mit den Netznutzern zu Ausbau und Finanzierung der Breitbandinfrastruktur prüfen".

Dobrindt will nicht das Twittern lernen

Ob er zum Breitbandausbau Bundesmittel einsetzen wird, ließ der Minister offen. Auf die Frage, ob er Geld für Investitionen zur Verfügung habe, antwortete er: "Wir müssen in jegliche Infrastruktur mehr investieren. Mir stehen für Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur insgesamt fünf Milliarden Euro zusätzlich für die nächsten vier Jahre zur Verfügung." Im Koalitionsvertrag wurde eine zunächst vorgesehene Milliardenförderung am Ende gestrichen. In Sachen Netzneutralität sagte Dobrindt, er wolle "ein Netz frei von Diskriminierungen. Das betrifft sowohl die Datenströme als auch den Zugang." Für bestimmte medizinische Daten könnte es in Zukunft aber Vorrangmechanismen geben, "zum Beispiel dann, wenn es um Menschenleben geht".

Dem Bundeswirtschaftsministerium bleibt nach dem Organisationserlass noch die Zuständigkeit für den Mittelstand und die Förderung von Startups. Der Sprecher konnte zunächst nicht die Frage beantworten, ob das Ministerium auf EU-Ebene noch über die neue Telekommunikationsverordnung verhandeln wird. Dazu hatte die Kommission im September einen Entwurf vorgelegt, der im kommenden Jahr verabschiedet werden soll und der unter anderem die Netzneutralität und Roaminggebühren regelt.

Auch wenn Dobrindt nun schon eher die Bezeichnung Internetminister verdient, über Kanäle wie Twitter oder Facebook werden die Bürger wohl wenig über seine Pläne erfahren. Der Bild am Sonntag sagte er auf die Frage, ob er für seinen neuen Job das Twittern erlernen wolle: "Meine Aufgaben für die Zukunft der digitalen Welt können Sie nicht mit 140 Zeichen beschreiben. Außerdem: Egal ob ich twittere oder nicht, davon hat niemand im Bayerischen Wald oder in der Eifel ein schnelleres Netz."


eye home zur Startseite
chris m. 23. Dez 2013

Ich bin zwar spontan auch dafür dass die Vorrang haben sollten, aber ich frage mich, was...

nicoledos 23. Dez 2013

Hast du auch einen Antrag bei der Ortsversammlung gemacht? Mitunter wird bei solchen...

krisz 23. Dez 2013

Ich kann dir eine 100%ige Garantie geben, dass die Straße besser wird, wenn der...

Holy Comment Bomb 23. Dez 2013

Fakt: Einige Zahnpasten enthalten Frostschutzmittel.

Ovaron 23. Dez 2013

wann kommt die verpflichtende Onboard-Unit als Netzabschlußgerät mit dem die Mauterhebung...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. MediaMarktSaturn Retail Concepts, Ingolstadt
  2. ING-DiBa AG, Frankfurt
  3. AGRAVIS Raiffeisen AG, Münster
  4. Dataport, Altenholz bei Kiel


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 53,99€
  2. 6,99€
  3. 1,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Festplatten zerstören

    Wie man in 60 Sekunden ein Datencenter auslöscht

  2. Supercomputer

    HPE und BASF kooperieren für die industrielle Chemie

  3. Lufthansa

    Hyperloop könnte innerdeutsche Flüge ersetzen

  4. Blitzkrieg 3

    Neuronale-Netzwerke-KI für Echtzeit-Strategiespiel verfügbar

  5. Mobilfunk

    Fonic Smart S erhält mehr Datenvolumen

  6. Gesetzesentwurf

    Ein Etikettenschwindel bremst das automatisierte Fahren aus

  7. Triby Family

    Portabler Lautsprecher mit E-Paper-Display wird Alexa-fähig

  8. Range Extender

    Mazda plant Elektroauto mit Wankelmotor

  9. Autonomes Fahren

    Uber stoppt nach Unfall Versuch mit selbstfahrenden Taxis

  10. Elektroauto

    Tesla Model 3 soll weiter kommen als der Ampera-E



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
D-Wave: Quantencomputer oder Computer mit Quanteneffekten?
D-Wave
Quantencomputer oder Computer mit Quanteneffekten?
  1. IBM Q Qubits as a Service
  2. Rechentechnik Ein Bauplan für einen Quantencomputer

Nier Automata im Test: Stilvolle Action mit Überraschungen
Nier Automata im Test
Stilvolle Action mit Überraschungen
  1. Nvidia "KI wird die Computergrafik revolutionieren"
  2. The Avengers Project Marvel und Square Enix arbeiten an Superheldenoffensive
  3. Nintendo Switch erscheint am 3. März

NZXT: Lüfter auch unter Linux steuern
NZXT
Lüfter auch unter Linux steuern
  1. Creoqode 2048 Tragbare Spielekonsole zum Basteln erhältlich
  2. FluoWiFi Arduino-kompatibles Board bietet WLAN und Bluetooth
  3. Me Arm Pi Roboterarm zum Selberbauen

  1. Re: Es werden keine Rundfunkfrequenzen belegt...

    jhp | 12:16

  2. Wie wär's der guten alten Verschlüsselung?

    Goonie | 12:15

  3. Re: ich verstehe das problem nicht...

    Der schwarze... | 12:15

  4. Re: Berlin schnell wieder von der Liste streichen

    daTNT84 | 12:14

  5. Mit dem Transrapid hätte man...

    Lemo | 12:13


  1. 12:00

  2. 11:03

  3. 10:43

  4. 10:28

  5. 09:47

  6. 09:03

  7. 08:42

  8. 07:50


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel