Abo
  • Services:
Anzeige
Will nicht über Netzpolitik twittern: Breitbandminister Dobrindt
Will nicht über Netzpolitik twittern: Breitbandminister Dobrindt (Bild: Timur Emek/Getty Images)

Breitbandausbau Dobrindt schnappt sich die Netzregulierung

Inzwischen wird klarer, wer innerhalb der neuen Bundesregierung für welche Internetthemen zuständig ist. Das Wirtschaftsministerium muss dabei wichtige Kompetenzen abgeben.

Anzeige

Das Verkehrsministerium übernimmt neben dem Breitbandausbau weitere Kompetenzen in der Netzpolitik. Wie aus einem Organisationserlass von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hervorgeht, muss das Bundeswirtschaftsministerium auch die Zuständigkeit für die Telekommunikationswirtschaft und das Telekommunikationsrecht abgeben. Damit ist der neue Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt (CSU), auch für Themen wie Netzneutralität und Netzregulierung zuständig. Ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums konnte auf Anfrage von Golem.de noch nicht angeben, welche Ministeriumsreferate im Einzelnen betroffen sind.

Am Montag vergangener Woche hatte die Parlamentarische Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium, Brigitte Zypries (SPD), noch getwittert: "Dobrint soll den Breitbandausbau voranbringen, alles andere bleibt bei BMWi und BMI." Dies trifft damit nicht mehr zu, wobei die Frage der Netzregulierung ohnehin schwer von der Breitbandstrategie zu trennen ist. Dies zeigt auch ein Interview, das Dobrindt der Bild am Sonntag zu diesem Thema gegeben hat. "Beim Ausbau im Breitbandbereich setzen wir aber vor allem auf Anreize für Investoren", sagte der frühere CSU-Generalsekretär. "Ich will das Netz nicht verstaatlichen, sondern privat betriebene Netze." Laut Koalitionsvertrag wollen Union und SPD dazu "die rechtlichen Rahmenbedingungen für längerfristige Verträge der Netzbetreiber mit den Netznutzern zu Ausbau und Finanzierung der Breitbandinfrastruktur prüfen".

Dobrindt will nicht das Twittern lernen

Ob er zum Breitbandausbau Bundesmittel einsetzen wird, ließ der Minister offen. Auf die Frage, ob er Geld für Investitionen zur Verfügung habe, antwortete er: "Wir müssen in jegliche Infrastruktur mehr investieren. Mir stehen für Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur insgesamt fünf Milliarden Euro zusätzlich für die nächsten vier Jahre zur Verfügung." Im Koalitionsvertrag wurde eine zunächst vorgesehene Milliardenförderung am Ende gestrichen. In Sachen Netzneutralität sagte Dobrindt, er wolle "ein Netz frei von Diskriminierungen. Das betrifft sowohl die Datenströme als auch den Zugang." Für bestimmte medizinische Daten könnte es in Zukunft aber Vorrangmechanismen geben, "zum Beispiel dann, wenn es um Menschenleben geht".

Dem Bundeswirtschaftsministerium bleibt nach dem Organisationserlass noch die Zuständigkeit für den Mittelstand und die Förderung von Startups. Der Sprecher konnte zunächst nicht die Frage beantworten, ob das Ministerium auf EU-Ebene noch über die neue Telekommunikationsverordnung verhandeln wird. Dazu hatte die Kommission im September einen Entwurf vorgelegt, der im kommenden Jahr verabschiedet werden soll und der unter anderem die Netzneutralität und Roaminggebühren regelt.

Auch wenn Dobrindt nun schon eher die Bezeichnung Internetminister verdient, über Kanäle wie Twitter oder Facebook werden die Bürger wohl wenig über seine Pläne erfahren. Der Bild am Sonntag sagte er auf die Frage, ob er für seinen neuen Job das Twittern erlernen wolle: "Meine Aufgaben für die Zukunft der digitalen Welt können Sie nicht mit 140 Zeichen beschreiben. Außerdem: Egal ob ich twittere oder nicht, davon hat niemand im Bayerischen Wald oder in der Eifel ein schnelleres Netz."


eye home zur Startseite
chris m. 23. Dez 2013

Ich bin zwar spontan auch dafür dass die Vorrang haben sollten, aber ich frage mich, was...

nicoledos 23. Dez 2013

Hast du auch einen Antrag bei der Ortsversammlung gemacht? Mitunter wird bei solchen...

krisz 23. Dez 2013

Ich kann dir eine 100%ige Garantie geben, dass die Straße besser wird, wenn der...

Holy Comment Bomb 23. Dez 2013

Fakt: Einige Zahnpasten enthalten Frostschutzmittel.

Ovaron 23. Dez 2013

wann kommt die verpflichtende Onboard-Unit als Netzabschlußgerät mit dem die Mauterhebung...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Tecan Software Competence Center GmbH, Mainz-Kastel
  2. SYNLAB Holding Deutschland GmbH, Augsburg
  3. Satisloh GmbH, Wetzlar
  4. ASC Automotive Solution Center AG, Düsseldorf


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Assassins Creed Origins 39,99€, Watch Dogs 2 18,99€, The Division 16,99€, Steep 17...
  2. mit Gutscheincode "PCGBALLZ" (-23%) 45,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Festnetz und Mobilfunk

    Telekom kämpft mit Zerstörungen durch den Orkan Friederike

  2. God of War

    Papa Kratos kämpft ab April 2018

  3. Domain

    Richard Gutjahr pfändet Compact-online.de

  4. Carsharing

    Drivenow und Car2Go wollen fusionieren

  5. Autonomes Fahren

    Alstom testet automatisierten Zugbetrieb

  6. Detectron

    Facebook gibt eigene Objekterkennung frei

  7. Mavic Air

    DJI präsentiert neuen Falt-Copter

  8. Apple

    Homepod soll ab Frühjahr 2018 in Deutschland erhältlich sein

  9. 860 Evo und 860 Pro

    Samsungs SSDs sind flotter und sparsamer

  10. Mozilla

    Firefox Quantum wird mit Version 58 noch schneller



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Star Citizen Alpha 3.0 angespielt: Es wird immer schwieriger, sich auszuloggen
Star Citizen Alpha 3.0 angespielt
Es wird immer schwieriger, sich auszuloggen
  1. Cloud Imperium Games Star Citizen bekommt erst Polituren und dann Reparaturen
  2. Star Citizen Reaktionen auf Gameplay und Bildraten von Alpha 3.0
  3. Squadron 42 Mark Hamill fliegt mit 16 GByte RAM und SSD

Vorschau Kinofilme 2018: Lara, Han und Player One
Vorschau Kinofilme 2018
Lara, Han und Player One
  1. Kinofilme 2017 Rückkehr der Replikanten und Triumph der Nasa-Frauen
  2. Star Wars - Die letzten Jedi Viel Luke und zu viel Unfug

Preiswertes Grafik-Dock ausprobiert: Ein eGPU-Biest für unter 50 Euro
Preiswertes Grafik-Dock ausprobiert
Ein eGPU-Biest für unter 50 Euro
  1. XG Station Pro Asus' zweite eGPU-Box ist schlicht
  2. Zotac Amp Box (Mini) TB3-Gehäuse eignen sich für eGPUs oder SSDs
  3. Snpr External Graphics Enclosure KFA2s Grafikbox samt Geforce GTX 1060 kostet 500 Euro

  1. Re: der-stürmer.de als neue Domain?

    lenbus8 | 23:12

  2. Re: Wieder online nach 27h

    x2k | 23:07

  3. Re: Hätte mich auch gewundert wenn nicht

    Hackfleisch | 23:05

  4. Re: Der Basispreis war doch bloss PR

    JackIsBlack | 22:56

  5. Re: Wirkliche Probleme

    developwork | 22:46


  1. 18:19

  2. 18:08

  3. 17:53

  4. 17:42

  5. 17:33

  6. 17:27

  7. 17:14

  8. 16:14


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel