Abo
  • Services:
Anzeige
Künftig mit eigenem Internetausschuss: der neue Bundestag
Künftig mit eigenem Internetausschuss: der neue Bundestag (Bild: Johannes Eisele/AFP/Getty Images)

Netzpolitik "Yesssss! Wir bekommen einen Internetausschuss!"

Eine zentrale Forderung von Netzpolitikern hat sich nach der Bundestagswahl doch noch erfüllt: Um das Thema Internet kümmert sich in Zukunft ein eigenes Gremium.

Anzeige

Die Netzpolitik ist im Bundestag in Zukunft kein Anhängsel eines anderen Politikbereichs mehr. Wie die Abgeordneten Dorothee Bär (CSU) und Lars Klingbeil (SPD) am Dienstagabend twitterten, wird ein eigener Hauptausschuss Internet im Parlament eingerichtet werden. "Yesssss! Wir bekommen einen Internetausschuss! Steter Tropfen...", schrieb Bär. Damit wird von der großen Koalition eine zentrale Forderung der Bundestags-Enquetekommission Internet und digitale Gesellschaft umgesetzt. Auf diese Weise solle dafür gesorgt werden, dass das Thema Internet im Bundestag an "herausgehobener Stelle" behandelt werde, hatte der Unions-Politiker Jens Koeppen (CDU) im vergangenen April in der Abschlussdebatte der Kommission gefordert.

In den Jahren zuvor war die Netzpolitik dem Unterausschuss Neue Medien des Medien- und Kulturausschusses untergeordnet. In der vergangenen Legislaturperiode hatte sich fast drei Jahre lang die Enquetekommission mit dem Thema Internet befasst. Aufgabe der Ausschüsse ist es laut Bundestag, Gesetzesvorlagen inhaltlich zu beraten und Beschlüsse des Plenums vorzubereiten. In der Regel steht jedem Bundesministerium ein Fachausschuss des Bundestages gegenüber. Für den neuen Internetausschuss trifft dies jedoch nicht zu, da die Netzpolitik in der neuen Regierung weiterhin in mehreren Ministerien behandelt wird. Zwar ist das Verkehrsministerium unter Alexander Dobrindt (CSU) in Zukunft auch für die digitale Infrastruktur zuständig, doch werden Datenschutz, IT-Wirtschaft und IT-Sicherheit weiterhin in den Ministerien für Inneres, Justiz und Wirtschaft behandelt.


eye home zur Startseite
Sir Dragon 18. Dez 2013

Wo ist das Problem? Die Minister werden sicher nie mehr Bohne haben als ein Fachmann. Ist...

/mecki78 18. Dez 2013

Hatte ich auch gelesen und mir nur gedacht "Na da wurde es aber wirklich mal Zeit!" ;-)

Raistlin 18. Dez 2013

Die sind mir immernoch zu langsam wenn es um entscheidungen geht. Die sind eher ein...

burzum 18. Dez 2013

Hahha, ich wußte das das kommt. Du hast *KEINE* AHNUNG was Outlook (noch mal: NICHT...

Khazar 18. Dez 2013

Muss schon tief sitzen der Frust, wenn man solche Floskeln von sich gibt. ^^ Ich war...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. DATAGROUP Business Solutions GmbH, Hamburg
  2. Bertrandt Services GmbH, Köln
  3. T-Systems International GmbH, verschiedene Standorte
  4. UCM AG, Rheineck (Schweiz)


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 5,99€
  2. 11,99€
  3. 59,99€/69,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       


  1. Blizzard

    Starcraft Remastered erscheint im Sommer 2017

  2. Atom-Unfall

    WD erweitert Support für NAS mit Intels fehlerhaftem Atom

  3. SecurityWatchScam ID

    T-Mobile blockiert Spam-Anrufe

  4. AT&T

    USA bauen Millionen Glasfaserverbindungen

  5. Super Mario Run

    Nintendo bleibt trotz Enttäuschung beim Bezahlmodell

  6. Samsung

    Galaxy Note 7 wird per Update endgültig lahmgelegt

  7. The Ringed City

    From Software zeigt Abschluss von Dark Souls 3 im Trailer

  8. Dieter Lauinger

    Minister fordert Gesetz gegen Hasskommentare noch vor Wahl

  9. Die Woche im Video

    Cebit wird heiß, Android wird neu, Aliens werden gesprächig

  10. Mobilfunkausrüster

    Welche Frequenzen für 5G in Deutschland diskutiert werden



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Mobile-Games-Auslese: Würfelkrieger und Kartendiebe für mobile Spieler
Mobile-Games-Auslese
Würfelkrieger und Kartendiebe für mobile Spieler

Hannover: Die Sommer-Cebit wird teuer
Hannover
Die Sommer-Cebit wird teuer
  1. Hannover Pavillons für die Sommer-Cebit sind schon ausgebucht
  2. Ab 2018 Cebit findet künftig im Sommer statt
  3. Modell 32UD99 LGs erster HDR-Monitor mit USB-C kommt nach Deutschland

Live-Linux: Knoppix 8.0 bringt moderne Technik für neue Hardware
Live-Linux
Knoppix 8.0 bringt moderne Technik für neue Hardware

  1. Re: Überschrift: Atom-Unfall?

    Apfelbrot | 22:32

  2. Re: Bin mal gespannt

    JouMxyzptlk | 22:32

  3. Re: ...und was mach Synology?, Info zum Brexit.

    Apfelbrot | 22:32

  4. Re: Ist eine im Internet verbreitetete Sendung...

    thinksimple | 22:20

  5. Re: Überschrift doppelt verwirrend

    quineloe | 22:18


  1. 19:03

  2. 14:32

  3. 14:16

  4. 13:00

  5. 15:20

  6. 14:13

  7. 12:52

  8. 12:39


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel