Abo
  • Services:

Netzpolitik: "Yesssss! Wir bekommen einen Internetausschuss!"

Eine zentrale Forderung von Netzpolitikern hat sich nach der Bundestagswahl doch noch erfüllt: Um das Thema Internet kümmert sich in Zukunft ein eigenes Gremium.

Artikel veröffentlicht am ,
Künftig mit eigenem Internetausschuss: der neue Bundestag
Künftig mit eigenem Internetausschuss: der neue Bundestag (Bild: Johannes Eisele/AFP/Getty Images)

Die Netzpolitik ist im Bundestag in Zukunft kein Anhängsel eines anderen Politikbereichs mehr. Wie die Abgeordneten Dorothee Bär (CSU) und Lars Klingbeil (SPD) am Dienstagabend twitterten, wird ein eigener Hauptausschuss Internet im Parlament eingerichtet werden. "Yesssss! Wir bekommen einen Internetausschuss! Steter Tropfen...", schrieb Bär. Damit wird von der großen Koalition eine zentrale Forderung der Bundestags-Enquetekommission Internet und digitale Gesellschaft umgesetzt. Auf diese Weise solle dafür gesorgt werden, dass das Thema Internet im Bundestag an "herausgehobener Stelle" behandelt werde, hatte der Unions-Politiker Jens Koeppen (CDU) im vergangenen April in der Abschlussdebatte der Kommission gefordert.

In den Jahren zuvor war die Netzpolitik dem Unterausschuss Neue Medien des Medien- und Kulturausschusses untergeordnet. In der vergangenen Legislaturperiode hatte sich fast drei Jahre lang die Enquetekommission mit dem Thema Internet befasst. Aufgabe der Ausschüsse ist es laut Bundestag, Gesetzesvorlagen inhaltlich zu beraten und Beschlüsse des Plenums vorzubereiten. In der Regel steht jedem Bundesministerium ein Fachausschuss des Bundestages gegenüber. Für den neuen Internetausschuss trifft dies jedoch nicht zu, da die Netzpolitik in der neuen Regierung weiterhin in mehreren Ministerien behandelt wird. Zwar ist das Verkehrsministerium unter Alexander Dobrindt (CSU) in Zukunft auch für die digitale Infrastruktur zuständig, doch werden Datenschutz, IT-Wirtschaft und IT-Sicherheit weiterhin in den Ministerien für Inneres, Justiz und Wirtschaft behandelt.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)
  2. ab 399€
  3. 899€
  4. 119,90€

Sir Dragon 18. Dez 2013

Wo ist das Problem? Die Minister werden sicher nie mehr Bohne haben als ein Fachmann. Ist...

/mecki78 18. Dez 2013

Hatte ich auch gelesen und mir nur gedacht "Na da wurde es aber wirklich mal Zeit!" ;-)

Raistlin 18. Dez 2013

Die sind mir immernoch zu langsam wenn es um entscheidungen geht. Die sind eher ein...

burzum 18. Dez 2013

Hahha, ich wußte das das kommt. Du hast *KEINE* AHNUNG was Outlook (noch mal: NICHT...

Khazar 18. Dez 2013

Muss schon tief sitzen der Frust, wenn man solche Floskeln von sich gibt. ^^ Ich war...


Folgen Sie uns
       


Pocophone F1 - Test

Das Pocophone F1 gehört zu den günstigsten Topsmartphones auf dem Markt - nur 330 Euro müssen Käufer für das Gerät bezahlen. Dafür bekommen sie eine Dualkamera und einen Snapdragon 845. Wer mit ein paar Kompromissen leben kann, macht mit dem Smartphone nichts falsch.

Pocophone F1 - Test Video aufrufen
Athlon 200GE im Test: Celeron und Pentium abgehängt
Athlon 200GE im Test
Celeron und Pentium abgehängt

Mit dem Athlon 200GE belebt AMD den alten CPU-Markennamen wieder: Der Chip gefällt durch seine Zen-Kerne und die integrierte Vega-Grafikeinheit, die Intel-Konkurrenz hat dem derzeit preislich wenig entgegenzusetzen.
Ein Test von Marc Sauter

  1. AMD Threadripper erhalten dynamischen NUMA-Modus
  2. HP Elitedesk 705 Workstation Edition Minitower mit AMD-CPU startet bei 680 Euro
  3. Ryzen 5 2600H und Ryzen 7 2800H 45-Watt-CPUs mit Vega-Grafik für Laptops sind da

Galaxy A9 im Hands on: Samsung bietet vier
Galaxy A9 im Hands on
Samsung bietet vier

Samsung erhöht die Anzahl der Kameras bei seinen Smartphones weiter: Das Galaxy A9 hat derer vier, zudem ist auch die restliche Ausstattung nicht schlecht. Aus verkaufspsychologischer Sicht könnte die Einstufung in die A-Mittelklasse bei einem Preis von 600 Euro ein Problem sein.
Ein Hands on von Tobias Költzsch

  1. Auftragsfertiger Samsung startet 7LPP-Herstellung mit EUV
  2. Galaxy A9 Samsung stellt Smartphone mit vier Hauptkameras vor
  3. Galaxy J4+ und J6+ Samsung stellt neue Smartphones im Einsteigerbereich vor

Campusnetze: Das teure Versäumnis der Telekom
Campusnetze
Das teure Versäumnis der Telekom

Die Deutsche Telekom muss anderen Konzernen bei 5G-Campusnetzen entgegenkommen. Jahrzehntelang von Funklöchern auf dem Lande geplagt, wollen Siemens und die Automobilindustrie nun selbst Mobilfunknetze aufspannen. Auch der öffentliche Rundfunk will selbst 5G machen.
Eine Analyse von Achim Sawall

  1. 5G Telekom hat ihr Mobilfunknetz mit Glasfaser versorgt
  2. Stadtnetzbetreiber 5G-Netz kann auch aus der Box kommen
  3. Achim Berg "In Sachen Gigabit ist Deutschland ein großer weißer Fleck"

    •  /