• IT-Karriere:
  • Services:

Netzpolitik: "Yesssss! Wir bekommen einen Internetausschuss!"

Eine zentrale Forderung von Netzpolitikern hat sich nach der Bundestagswahl doch noch erfüllt: Um das Thema Internet kümmert sich in Zukunft ein eigenes Gremium.

Artikel veröffentlicht am ,
Künftig mit eigenem Internetausschuss: der neue Bundestag
Künftig mit eigenem Internetausschuss: der neue Bundestag (Bild: Johannes Eisele/AFP/Getty Images)

Die Netzpolitik ist im Bundestag in Zukunft kein Anhängsel eines anderen Politikbereichs mehr. Wie die Abgeordneten Dorothee Bär (CSU) und Lars Klingbeil (SPD) am Dienstagabend twitterten, wird ein eigener Hauptausschuss Internet im Parlament eingerichtet werden. "Yesssss! Wir bekommen einen Internetausschuss! Steter Tropfen...", schrieb Bär. Damit wird von der großen Koalition eine zentrale Forderung der Bundestags-Enquetekommission Internet und digitale Gesellschaft umgesetzt. Auf diese Weise solle dafür gesorgt werden, dass das Thema Internet im Bundestag an "herausgehobener Stelle" behandelt werde, hatte der Unions-Politiker Jens Koeppen (CDU) im vergangenen April in der Abschlussdebatte der Kommission gefordert.

In den Jahren zuvor war die Netzpolitik dem Unterausschuss Neue Medien des Medien- und Kulturausschusses untergeordnet. In der vergangenen Legislaturperiode hatte sich fast drei Jahre lang die Enquetekommission mit dem Thema Internet befasst. Aufgabe der Ausschüsse ist es laut Bundestag, Gesetzesvorlagen inhaltlich zu beraten und Beschlüsse des Plenums vorzubereiten. In der Regel steht jedem Bundesministerium ein Fachausschuss des Bundestages gegenüber. Für den neuen Internetausschuss trifft dies jedoch nicht zu, da die Netzpolitik in der neuen Regierung weiterhin in mehreren Ministerien behandelt wird. Zwar ist das Verkehrsministerium unter Alexander Dobrindt (CSU) in Zukunft auch für die digitale Infrastruktur zuständig, doch werden Datenschutz, IT-Wirtschaft und IT-Sicherheit weiterhin in den Ministerien für Inneres, Justiz und Wirtschaft behandelt.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 17,49€
  2. 6,99€
  3. 21,99€

Sir Dragon 18. Dez 2013

Wo ist das Problem? Die Minister werden sicher nie mehr Bohne haben als ein Fachmann. Ist...

/mecki78 18. Dez 2013

Hatte ich auch gelesen und mir nur gedacht "Na da wurde es aber wirklich mal Zeit!" ;-)

Raistlin 18. Dez 2013

Die sind mir immernoch zu langsam wenn es um entscheidungen geht. Die sind eher ein...

[gelöscht] 18. Dez 2013

Khazar 18. Dez 2013

Muss schon tief sitzen der Frust, wenn man solche Floskeln von sich gibt. ^^ Ich war...


Folgen Sie uns
       


Monster Hunter Rise - Fazit

Das nur für Nintendo Switch (und später für PC) verfügbare Monster Hunter Rise schickt Spieler ins alte Japan.

Monster Hunter Rise - Fazit Video aufrufen
Programm für IT-Jobeinstieg: Hoffen auf den Klebeeffekt
Programm für IT-Jobeinstieg
Hoffen auf den Klebeeffekt

Aktuell ist der Jobeinstieg für junge Ingenieure und Informatiker schwer. Um ihnen zu helfen, hat das Land Baden-Württemberg eine interessante Idee: Es macht sich selbst zur Zeitarbeitsfirma.
Ein Bericht von Peter Ilg

  1. Arbeitszeit Das Sechs-Stunden-Experiment bei Sipgate
  2. Neuorientierung im IT-Job Endlich mal machen!
  3. IT-Unternehmen Die richtige Software für ein Projekt finden

Weclapp-CTO Ertan Özdil: Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!
Weclapp-CTO Ertan Özdil
"Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!"

Der CTO von Weclapp träumt von smarter Software, die menschliches Eingreifen in der nächsten ERP-Generation reduziert. Deutschen Perfektionismus hält Ertan Özdil aber für gefährlich.
Ein Interview von Maja Hoock


    Fiat 500 als E-Auto im Test: Kleinstwagen mit großem Potenzial
    Fiat 500 als E-Auto im Test
    Kleinstwagen mit großem Potenzial

    Fiat hat einen neuen 500er entwickelt. Der Kleine fährt elektrisch - und zwar richtig gut.
    Ein Test von Peter Ilg

    1. Vierradlenkung Elektrischer GMC Hummer SUV fährt im Krabbengang seitwärts
    2. MG Cyberster MG B Roadster mit Lasergürtel und Union Jack
    3. Elektroauto E-Auto-Prämie übersteigt in 2021 schon Vorjahressumme

      •  /