Bundesinfrastrukturminister: Aufholjagd beim Internetausbau mit USA und China

Das Verkehrs- und Infrastrukturministerium will das Internet nicht für die Nutzer ausbauen, es will damit vielmehr verhindern, gegenüber den Konkurrenten USA und China weiter zurückzufallen. Dies sei auch wichtig für die IT-Sicherheit, sagte Dobrindt.

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Breitbandminister Dobrindt
Breitbandminister Dobrindt (Bild: Timur Emek/Getty Images)

Bundesinfrastrukturminister Alexander Dobrindt (CSU) hat eine Aufholjagd Deutschlands bei der digitalen Infrastruktur gegen die Konkurrenten USA und China angekündigt. In seiner Bundestagsrede (PDF) vom 31. Januar 2014 forderte er, nicht einfach zuzuschauen, wie "unser Wirtschaftsraum in diesem Bereich im Vergleich" zur USA oder den asiatischen Ländern "Gefahr läuft, technisch abgehängt zu werden".

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In anderen Regionen der Erde gebe es 50 Prozent mehr Pro-Kopf-Investitionen in die digitale Infrastruktur als in Europa, so der Christsoziale. "Das heißt, dass die Kluft, die im digitalen Bereich inzwischen zwischen uns, den Vereinigten Staaten von Amerika und den chinesischen Märkten entstanden ist, nicht kleiner, sondern immer größer wird", mahnte Dobrindt.

Eine Initialzündung sei nötig, "damit wir eine Aufholjagd starten können. Deswegen werden wir eine Netzallianz Digitales Deutschland ins Leben rufen, an der all diejenigen teilnehmen sollen, die willig sind, in unsere digitalen Netze zu investieren."

Es würden Rahmenbedingungen dafür gestaltet, dass die Investitionen in die Netze in erhöhtem Maße erfolgen könnten, damit "wir bis 2018 ein flächendeckendes Breitbandnetz mit 50 MBit/s in Deutschland haben". Er "erwarte nicht, dass dies einfach gelingen kann". Neben dem Ausbau des Glasfaserkabelnetzes würden weitere Techniken benötigt.

Mit dem Wirtschaftsministerium sei vereinbart worden, dass das Verkehrs- und Infrastrukturministerium zukünftig für die digitale Dividende und die Frequenzpolitik zuständig ist, sagte Dobrindt.

Heute gebe es in der digitalen Welt kaum noch ein führendes europäisches Unternehmen. "Der Wettbewerb findet heute zwischen Amerika und den asiatischen Ländern statt." Dies sei nicht nur eine rein finanzielle Frage, sondern auch eine Frage der Sicherheit. "Wenn wir in Europa die Kompetenz verlieren, die digitale Technik zu verstehen, und sie nur noch konsumieren, dann ist auch die Sicherheitsfrage nicht lösbar."

Herbert Behrens (Die Linke) forderte, ein Glasfasernetz flächendeckend auszubauen. Die neuen Ankündigungen für den Breitbandausbau blieben wohl weiter folgenlos, sagte Tabea Rößner von den Grünen.

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wmayer 03. Feb 2014

Dafür hat er sicher bessere Luft und deutlich geringere Mietkosten.

flasherle 03. Feb 2014

Wir müssen vorallem endlich die Asynchronität aufheben, damit Deutschland endlich mal...

cat24max1 02. Feb 2014

Ja dann schau dir mal Internet in Amerika auf dem Land an. Vor allem Handy. Da ist nix...

Nocta 02. Feb 2014

das Argument steht doch im Artikel, erst mal lesen dann vermuten und nicht lesen, direkt...

Friedrich.Thal 02. Feb 2014

Den kommerziellen Betrieb des ersten 5G-Netzes peilen die Politiker für das Jahr 2020 an.


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