Bundesinfrastrukturminister: Aufholjagd beim Internetausbau mit USA und China

Das Verkehrs- und Infrastrukturministerium will das Internet nicht für die Nutzer ausbauen, es will damit vielmehr verhindern, gegenüber den Konkurrenten USA und China weiter zurückzufallen. Dies sei auch wichtig für die IT-Sicherheit, sagte Dobrindt.

Artikel veröffentlicht am 31. Januar 2014, 20:09 Uhr, Achim Sawall

Breitbandminister Dobrindt (Bild: Timur Emek/Getty Images)

Bundesinfrastrukturminister Alexander Dobrindt (CSU) hat eine Aufholjagd Deutschlands bei der digitalen Infrastruktur gegen die Konkurrenten USA und China angekündigt. In seiner Bundestagsrede (PDF) vom 31. Januar 2014 forderte er, nicht einfach zuzuschauen, wie "unser Wirtschaftsraum in diesem Bereich im Vergleich" zur USA oder den asiatischen Ländern "Gefahr läuft, technisch abgehängt zu werden".

In anderen Regionen der Erde gebe es 50 Prozent mehr Pro-Kopf-Investitionen in die digitale Infrastruktur als in Europa, so der Christsoziale. "Das heißt, dass die Kluft, die im digitalen Bereich inzwischen zwischen uns, den Vereinigten Staaten von Amerika und den chinesischen Märkten entstanden ist, nicht kleiner, sondern immer größer wird", mahnte Dobrindt.

Eine Initialzündung sei nötig, "damit wir eine Aufholjagd starten können. Deswegen werden wir eine Netzallianz Digitales Deutschland ins Leben rufen, an der all diejenigen teilnehmen sollen, die willig sind, in unsere digitalen Netze zu investieren."

Es würden Rahmenbedingungen dafür gestaltet, dass die Investitionen in die Netze in erhöhtem Maße erfolgen könnten, damit "wir bis 2018 ein flächendeckendes Breitbandnetz mit 50 MBit/s in Deutschland haben". Er "erwarte nicht, dass dies einfach gelingen kann". Neben dem Ausbau des Glasfaserkabelnetzes würden weitere Techniken benötigt.

Mit dem Wirtschaftsministerium sei vereinbart worden, dass das Verkehrs- und Infrastrukturministerium zukünftig für die digitale Dividende und die Frequenzpolitik zuständig ist, sagte Dobrindt.

Heute gebe es in der digitalen Welt kaum noch ein führendes europäisches Unternehmen. "Der Wettbewerb findet heute zwischen Amerika und den asiatischen Ländern statt." Dies sei nicht nur eine rein finanzielle Frage, sondern auch eine Frage der Sicherheit. "Wenn wir in Europa die Kompetenz verlieren, die digitale Technik zu verstehen, und sie nur noch konsumieren, dann ist auch die Sicherheitsfrage nicht lösbar."

Herbert Behrens (Die Linke) forderte, ein Glasfasernetz flächendeckend auszubauen. Die neuen Ankündigungen für den Breitbandausbau blieben wohl weiter folgenlos, sagte Tabea Rößner von den Grünen.